AUSZUG AKTUELLER MELDUNGEN ZUM THEMA IRAN AUS UNSEREM TÄGLICHEN NAHOST-NEWSLETTER…

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  1. Brandaktuell…

    1. RIA NOVOSTI Iran testet Gegenentwurf zu russischen S-300-Raketen
      Nachdem es dem Iran nicht gelungen ist, russische S-300-Raketen zu bekommen, will er nun nach eigenen Angaben ähnliche Luftabwehrsysteme aus einheimischer Produktion in Dienst stellen.  
      Es gehe um Waffensysteme, die S-300 “ähneln”, zitierte der iranische Sender Press TV am Mittwoch den Vizechef der Flugabwehr-Basis Khatam al-Anbiya, General Mohammad Hassan Mansourian. Demnach werden die Raketen bereits getestet. Die Agentur Irna meldete allerdings, die Tests seien erst geplant.
      Der russische Präsident Dmitri Medwedew hatte im September mit einem Dekret verboten, S-300-Luftabwehrsysteme an die Iran zu liefern. Der zuvor geschlossene Liefervertrag widerspreche den neuen UN-Sanktionen gegen Teheran, argumentierte der Kreml.
       

    2. KATHNET –  Benedikt XVI. schreibt an Mahmud Ahmadinedschad
      Der Präsident des Päpstlichen Rates für den interreligiösen Dialog, Kardinal Jean-Louis Tauran, überreicht persönlich den Brief des Papstes 
       

      1. RADIO VATIKAN Iran: Papst schreibt Brief an Ahmadinedschad
        Papst Benedikt XVI. hat dem iranischen Präsidenten Mahmud Ahmadinedschad einen Brief geschrieben. Das bestätigte das Presseamt des Apostolischen Stuhls

      2. DOMRADIO Papst schreibt an Ahmadinedschad

      3. JESUS.DE Papst: Forderung an Ahmadinedschad zur Achtung der Religionsfreiheit

    3. “nett”
      NZZ
      «Die Islamdebatte im Westen ist primitiv»
      Der renommierte israelische Militärhistoriker Martin van Crefeld ist der Überzeugung, Israel könnte mit einem nuklear bewaffneten Iran leben. 

    4. IRANANDERSNeues Dokument soll Wahlfälschung beweisen
      Die Frage, ob die letzte Präsidentschaftswahl vor einem Jahr gefälscht war oder nicht, beschäftigt die politische Elite des Irans längst nicht mehr. In Wirklichkeit schwieg die Opposition, die die Bringschuld für solch eine Anschuldigung hat, sich recht früh darüber aus, wie und wo eine Fälschung stattfand. Angesichts der fehlenden Beweise wurde die Diskussion und Aufmerksamkeit schnell auf die fehlenden Bürgerrechte, deren Fehlen im Verlauf der Auseinandersetzungen zwischen Demonstranten und Sicherheitskräften deutlich wurden, gelenkt. Die Debatte verlagerte sich auf Schauprozesse, Folter, Haftstrafen und Vergewaltigungen – und die Konservativen wiesen in diesem Kontext unter anderem immer wieder auf den richtigen Ablauf der Wahlen hin.
      Nach mehr als einen Jahr taucht nun ein Dokument auf, das angeblich eine Wahlfälschung beweisen soll. Es ist ein Schreiben der Polizei aus der Provinz Ghom an das Wahlkomitee des Gouverneurs der Provinz Ghom. Veröffentlicht hat das Schreiben der iranische Oppositionssender RASA TV.
      Aus dem Schreiben geht hervor, dass die Pasdaran eine geheime Umfrage in der Provinz Ghom durchgeführt hätten, wonach Mousavi mit 59,3 % siegen würde und Ahmadinejad nur 23,1 % erhalten würde. Am Ende wird der Gouverneur darauf hingewiesen, dass die 17. Division der Geheimdienst- und Spionageeinheit der Revolutionsgarden „Ali Ibn Abi Taleb” auf die entsprechenden Anweisungen warte.

    5. VICE MAGAZINE WIE VERRÜCKT IST AHMADINEJAD?
      Während die internationalen Auftritte von Präsident Ahmadinejad regelmäßig Getöse auslösen und Leute dazu bringen den Saal zu verlassen, hebt er sich das ganze gute Zeug für seine Reden im Iran und im iranischen Staatsfernsehen auf. Reden, in denen Nationalismus mit grotesken Wahnvorstellungen verschmelzen. Immer wiederkehrende Themen sind Eman, ein Heiliger des Islams, dessen Wiedergeburt er erwartet und eine Heilige Hand, die aus dem Himmel fahren wird. Wenn man sich diese Videos im Internet ansieht, dann flirtet dabei Unglaube mit schierer Verzweiflung angesichts der Tatsache, dass Iran von einem Schizophrenen regiert wird, der bis obenhin voll ist mit Verschwörungstheorien und Folklore. Wir haben einige seiner besten Momente übersetzt 
       

       

    1. TAGEBLATT Belgien: Ermittlungen wegen Uran-Handels mit Iran
      Zwei belgische Firmen haben mit Wissen des belgischen Energieministers Paul Magnette, illegal nukleares Material an den Iran geliefert. Gegen die beiden Betriebe läuft ein Strafverfahren.
      In einem Fall handelt es sich um abgereichertes Uran, welches beim Bau von Atombomben als Hülle dient. Eine andere Firma soll Zirkon-Pulver in den Iran geliefert haben. Das Material kann sowohl bei der Produktion von Kernenergie wie auch zum Bau von konventioneller Munition zum Einsatz kommen.
      Der brisante Fall kam am Dienstag bei einer Ausschusssitzung im belgischen Parlament ans Tageslicht. Energieminister Paul Magnette hatte die Lieferungen auf Anfrage der Grünen bestätigt. 

    2. FINANZNACHRICHTEN Daimler kappt Geschäftsbeziehungen mit Iran
      Mit dem Autobauer Daimler kappt ab sofort ein weiterer deutscher Großkonzern seine Geschäftsbeziehungen mit dem Iran. Daimler-Chef Dieter Zetsche sagte am Donnerstag in Stuttgart, selbstverständlich bewegten sich die Geschäfte mit dem Regime seit jeher im gesetzlichen Rahmen. Trotzdem habe man sie im Lichte der jüngsten politischen Entwicklung nochmals einer kritischen Prüfung unterzogen. “Im Ergebnis haben wir unsere Geschäfte mit dem Iran vollständig ausgesetzt.”
      Hintergrund ist der Streit um das iranische Atomprogramm. Zetsche betonte, der Schritt richte sich nicht gegen die iranische Bevölkerung. “Die Politik der derzeitigen iranischen Führung gebietet es aber, unsere Geschäftsbeziehungen mit diesem Land zu unterbrechen.” Das
      Unternehmen trennt sich von der 30-prozentigen Beteiligung an dem Dieselmotoren-Hersteller Iranian Diesel Engine Manufacturing. Dies hatte Zetsche bei der Hauptversammlung im April angekündigt. “Wir sind dabei, den Prozess abzuschließen”, sagte ein Daimler-Sprecher auf Nachfrage.

       
       
  2. Zum Thema “Iranische Handelsbeziehungen und Wirtschaft”…

    1. EUROPEANDEMOCRACY Staaten die Frauenrechte verletzen, wollen in UN-Gremien, die weltweit Frauenrechte durchsetzen sollen.
      Die UN-Generalversammlung feierte am 2. Juli dieses Jahres ihre Entscheidung „neue Strukturen” geschaffen zu haben, die weltweit die Gleichberechtigung von Frauen realisieren sollen.
      Generalsekretär Ban Ki-Moon hatte betont, die UN-Frauen würden „weltweit die Gleichstellung der Geschlechter durchsetzen.” Die UN-Frauen erklärten, die „
      globalen Standards der Mitgliedstaaten verbessern” zu wollen.
      Am 10. November werden nun die 54 Mitglieder des Wirtschafts- und Sozialrates der Vereinten Nationen ECOSOC den Vorstand der neuen UN-Frauen-Institution wählen. Ausgerechnet Iran und Saudi-Arabien gehören zu den Kandidaten. Der Iran wurde schon am 28. April 2010 von der Asiengruppe des ECOSOC in die Kommission für die Rechtsstellung der Frau gewählt. Bloß halten solche Staaten, die massiv Frauenrechte verletzen, nichts von den Normen der UN-Charta.
      Zudem ist der Iran seit dem 18. Mai 2009 Mitglied des Gremiums zur Strafrechtspflege der ECOSOC. Allerdings wurden im Jahr 2009 in der totalitären Diktatur der „
      Islamischen Republik Iran” 388 Menschen hingerichtet. Auspeitschungen, harte Foltermethoden und Körperamputationen gehören zur Strafrechtspraxis des Iran.
      Was spricht noch dagegen, dass der Iran in den Vorstand der Organisation der UNO für Frauenrechte gewählt wird? Laut einem Report der Global Gender Gap ist die Lage der iranischen Frauen im weltweiten Maßstab seit 2006 schlechter geworden. Im Jahr 2010 befindet sich der Iran auf dem 123. Platz von 134 Staaten im weltweiten Maßstab und im Jahr 2006 besetzte der Iran noch Platz 108.
        

      1. dazu:
        AKTIV WERDEN
        WJCPetition the UN – Don’t Let Iran and Saudi Arabia Run the Women’s Rights Agency
        Security check: Please enter the numbers which appear in the image
        (Click the image if you wish to see different numbers)
         Check here to receive updates from the World Jewish Congress 
        Dear Mr. President,
        Dear Mr. Secretary-General,
        Iran and Saudi Arabia, whose regimes systematically violate basic women’s rights, are set to become leading members of the new UN agency devoted to the promotion of women’s rights, UN Women.
        In Saudi Arabia, courts have repeatedly considered filial “disobedience” as a crime and adult women are denied the right to live their own lives and marry of their free will. All Saudi women, regardless of their age, are required to have a male guardian. Women cannot vote or be elected to high political positions.
        In Iran, women still face execution by stoning for adultery. Sakineh Mohammadi Ashtiani, a 43-year-old mother, was convicted under Islamic Sharia law for having had an “illicit relationship” with other men, although it was alleged to have occurred after the death of her husband. Her execution is imminent.
        Electing countries like Iran and Saudi Arabia to the board of UN Women is like setting a fox to keep the geese. It would make a mockery of the United Nations!
        I urge you strongly to do everything you can to prevent these two countries from becoming a member of Board of UN Women.
        Yours sincerely

      2. TT Abfuhr bei UN-Frauenorganisation für den Iran
        Der Iran wollte in das Führungsgremium der Frauenorganisation UN Women. Diese Wahl wurde aber bei einer Abstimmung verhindert.

      3. STERN Iran doch nicht in Führungsgremium von UN-Frauenorganisation gewählt
        Der Iran bekommt doch keinen Sitz im Führungsgremium der neuen UN-Frauenorganisation.

      4. KA-NEWS Iran bei Wahl für UN-Frauenorganisation gescheitert
        New York (dpa) – Der Iran ist überraschend bei der Wahl für die neue UN-Frauenorganisation gescheitert.

      5. GREENPEACE Ebadi: Iran in UN-Frauenorganisation «ein Witz»
        Iran ist der einzige Kandidat der asiatischen Staaten für das Führungsgremium der neuen «UN Women»,

    2. FAZ Der Fall „Sakineh Ashtiani” Zwei oder drei Dinge, die ich von ihr weiß
      Die in Iran zum Tode verurteilte Lehrerin Sakineh Ashtiani lebt in einem Land, in dem Frauen unterdrückt werden 

      1. LATINA PRESS Sakineh Ashtiani: Opposition in Venezuela fordert Intervention von Chávez
        Die Opposition in Venezuela hat Präsident Hugo Chávez aufgefordert, sich gegen die anstehende Hinrichtung von Sakineh Mohammadi Ashtiani im Iran einzusetzen 

      2. TAGESANZEIGER Ashtianis Todesurteil spaltet das Regime
        Die Zeitung unterstützt Ayatollah Ali Khamenei, steht aber Präsident Mahmoud Ahmadinejad kritisch gegenüber.

  3. Zum Thema “Menschenrechtslage”…

    1. STANDARDIran will nicht über Atomprogramm reden – Ahmadinejad äußerte sich nach Angebot für neue Atomgespräche  
      Teheran – Der iranische Präsident Mahmoud Ahmadinejad hat eine Diskussion über den von Teheran erhobenen   Anspruch auf ein eigenes Nuklearprogramm bei neuen Atomgesprächen ausgeschlossen. Sein Land wolle bei den Verhandlungen über eine Zusammenarbeit reden, um globale Probleme zu lösen und Frieden und Sicherheit zu fördern, sagte Ahmadinejad am Mittwoch.
       
      Der Iran hatte am Dienstag eine Wiederaufnahme der vor einem Jahr ausgesetzten Atomgespräche mit der sogenannten 5+1-Gruppe – den USA, Russland, China, Großbritannien, Frankreich und Deutschland – angeboten. Der Westen hat Teheran wiederholt vorgeworfen, sein ziviles Atomprogramm als Deckmantel für die Entwicklung von Kernwaffen zu nutzen. Der Iran hat dies zurückgewiesen. (APA)
        

      1. FOCUS Iran: Gespräche über Atomprogramm sollen weiter gehen
        Die Gespräche über das Atomprogramm im Iran sollen in der kommenden Woche fortgesetzt werden. Die Gespräche sollen in der Türkei stattfinden. 

      2. FOCUS Iran: Treffen mit UN-Vetomächten und Deutschland steht bevor
        Zwar will der Iran nicht über sein Atomprogramm sprechen, will sich aber anscheinend mit den fünf UN-Vetomächten und Deutschland in den kommenden Wochen treffen. Um welchen Inhalt es dabei gehen soll, ist bisher noch unklar. Seit gut einem Jahr sind die Gespräche über das Atomprogramm des Iran bereits unterbrochen.
        Der Iran will sich nach eigenem Bekunden in den kommenden Wochen in der Türkei mit den fünf UN-Vetomächten und Deutschland treffen. Als Termin nannte Chefunterhändler Said Dschalili am Dienstag den 23. November oder den 5. Dezember, wie aus einem Schreiben an EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton hervorgeht, das Reuters vorlag. Ein Sprecher des iranischen Außenministeriums sagte allerdings, dass es bei dem Gespräch nicht um das Atomprogramm des Landes gehen werde. Was das Gesprächsthema sein soll, war zunächst unklar.
        Die Gespräche zwischen dem Iran und der internationalen Gemeinschaft über dessen Atomprogramm sind seit gut einem Jahr unterbrochen. Dies führte zur Verschärfung der Sanktionen gegen die islamische Republik. Der Iran wird verdächtigt, nach Atomwaffen zu streben. Die Regierung in Teheran weist dies zurück. 

      3. REUTERS Iran – Atomprogramm kein Thema bei neuen Gesprächen
        Teheran (Reuters) – Der Iran sieht sein Atomprogramm nicht als Diskussionsthema bei einem neuen Treffen mit den fünf UN-Vetomächten und Deutschland.

         

      4. RADIO CHINA Iran setzt Datum für neue Atomgespräche fest
        Der iranische Chefunterhändler Saeed Jalili hat am Dienstag in einem Brief an die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton Datum und Ort für die neuen Atomgespräche festgesetzt.
        Genaue Informationen sind noch nicht bekannt. Irans Außenminister Manoucher Mottaki teilte am selben Tag mit, die Atomgespräche zwischen dem Iran und der Wiener Gruppe würden wahrscheinlich am kommenden Montag stattfinden.
        Sie müssten auf der Basis der unterzeichneten Vereinbarung über den Kernstoffaustausch zwischen dem Iran, der Türkei und Brasilien ablaufen, sagte wiederum der iranische Außenministeriumssprecher Amin Mehmanparast.

      5. STERN Iran macht Terminvorschläge für Wiederaufnahme der Atomgespräche

      6. RIA NOVOSTI Atomstreit: Iran und Sechser-Gruppe vor neuer Pokerrunde – „Nesawissimaja Gaseta”
        Iran hat sich zu neuen Gesprächen mit der Sechser-Gruppe (UN-Vetomächte plus Deutschland) bereit erklärt, schreibt die Zeitung „Nesawissimaja Gaseta” am Donnerstag.
        Damit hat Teheran erstmals offiziell auf die internationalen Aufrufe zur Wiederaufnahme des Dialogs reagiert. Irans Chefunterhändler Said Dschalili ließ der EU-Außenministerin Catherine Ashton am 9. November ein entsprechendes Schreiben zukommen. Cashton ist die Verhandlungsführerin der Sechser-Gruppe im Atomstreit mit dem Iran.

    2. DIE JÜDISCHE Netanyahu: Irans Atomprogramm muss gestoppt werden
      Die größte Gefahr für Israel und die Welt ist die Aussicht auf einen atomar bewaffneten Iran. Der Iran droht damit, Israel zu vernichten. 
       

      1. ORF Poker um Atompläne geht weiter
        Israels Premierminister Benjamin Netanyahu hat erneut Härte gegenüber dem Iran gefordert.

  4. Internationale Reaktionen (z.B. Sanktionen) und iranische Gegenreaktionen…

    1. NICS BLOGHAUSLuc Jochimsen: Eine Woche in Iran, Teil 6 (Ende)
      Dr. Lukrezia Jochimsen (Foto: Bundestag.de)
      Dr. Lukrezia Jochimsen (Foto: Bundestag.de)
      Am Nachmittag dann, mitten in Qom, in einer Seitenstraße, in einem unscheinbaren Eckgebäude, der Besuch beim Großayatollah Makarem Shirazi. Über ihn war am gleichen Tag in der Süddeutschen Zeitung zu lesen:
      „Erst im vergangenen Monat hatte Ayatollah Nasser Makarem Schirasi, einer der führenden Kleriker Ghoms, der Regierung vorgeworfen, über die Wirtschaftslage zu lügen. So würden Statistiken über den Rückgang der Inflation veröffentlicht, die dem widersprächen, was die Menschen mit eigenen Augen sähen.”
      Von ihm stammen auch die Appelle, die Demonstrationen nach der Wahl 2009 umsichtig und verständnisvoll zu sehen.
      In einem mittelgroßen Raum steht ein mit weißem Tuch verhängter Sessel. Rechts und links davon die Stuhlreihen für uns, Frauen auf der einen, Männer auf der anderen Seite. Man lässt uns durchaus warten und es wird darauf hingewiesen, dass wir unsere Kopftücher so zu tragen hätten, dass keinerlei Haare sichtbar würden.
      Der Großayatollah ist ein kleiner, alter, fragiler Herr, der dann ganz schnell von zwei Bodyguards herein geleitet wird.
      Es wird natürlich kein Gespräch. Es kann auch gar keines werden. Ein hoher islamischer Geistlicher, „Quelle der Nachahmung” genannt von seinen Millionen Anhängern und fünf wissbegierige Abgeordnete aus Deutschland. 

    2. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG – Cartoon Posted By Iranian News Agency Fars: The Fundamental Structure Of The Zionist Regime 
       
       
      Cartoonist: Shahram Rezaee
       
      Source: Fars, Iran, undated

    3. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG – Iranian Majlis Member: The Government Systematically Suppresses Critics 
      Iranian Majlis member Ghodratollah Alikhani, who opposes Iranian President Mahmoud Ahmadinejad, stated that the Iranian government is using unprecedented means to repress its critics.

    4. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG – Ansar Al-Islam Takes Responsibility For Attack On IRGC 
       
       
      The Kurdish Salafi jihad group Ansar Al-Islam has claimed responsibility for an attack on a group of Iranian Revolutionary Guard Corps members in the Diyala governorate in Iraq. At least six IRGC members were killed, the organization claimed.
       
      To read the full report,
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    5. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG – Iranian Business Council In Dubai: Banks Multiply Difficulties For 
       
      The Iranian Business Council in Dubai complained that the volume of trade between the UAE and Iran is about half of what it used to be before the sanctions on Iran. The council blames the banks for multiplying the impact of the sanctions by creating difficulties for financing transactions. 
       
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    6. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG – Iranian Economy Under Two Blows-Sanctions And Reduction Of Subsidies 
       
      Neither the international sanctions nor the internal opposition pose as much of a challenge to the Iranian regime as Iranian citizens’ shopping lists. These days, the price of bread has increased fivefold , while the price of meat has increased threefold. This is only the beginning of a wave of price increases that will begin once the government terminates its subsidies for gasoline and basic commodities. 
       
      The regime is putting up a display of force on the streets, fearing that the lower classes that may not be able to buy basic commodities will challenge the regime by taking to the streets. 
       
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    7. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG – Iranian Official: West Has No Option But To Recognize Rights Of Independent Nations 
       
      Iranian Supreme National Security Council Secretary Saeed Jalili said yesterday that the Western powers have no options left but to recognize the rights of independent nations.

    8. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG –  Iranian Official: U.S. Forces Are Our Hostages 
      In response to statements by U.S. Senator Lindsay Graham (R-SC) that in the event of a conflict with Iran, its nuclear program must be destroyed along with its air force and navy, and that Iran’s Islamic Revolutionary Guards Corps (IRGC) must be struck hard, Mas’oud Jayaseri, deputy commander of Iran’s armed forces, said…

    9. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG – Tehran Tells Moscow: We’ll Stop Our Cooperation Against Terrorism 
      The Iranian website Asr-e Iran reports that Tehran has sent a threat to Moscow, saying it would stop cooperating with it in intelligence connected to fighting terrorism and to drug smuggling in the region.

    10. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG – Fars: Hamas Invites Ahmadinejad To Visit Gaza Strip 
       
      According to a report by the Iranian news agency Fars, Hamas has invited Iranian President Mahmoud Ahmadinejad to visit to the Gaza Strip, saying that the move will boost resistance morale among the Palestinians.
  5. Sonstiges…

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