AUSZUG AKTUELLER MELDUNGEN ZUM THEMA IRAN AUS UNSEREM TÄGLICHEN NAHOST-NEWSLETTER…

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  1. Brandaktuell…

    1. JP

    2. TIP – IAEA: No Proof Iran’s Nuclear Program is Peaceful – Hamas invites Ahmadinejad to Gaza – Netanyahu: Iran only listens to credible threats  – Erdogan says no to missile defense system if it only targets Iran Jerusalem, Nov. 9 – As the West prepares to resume talks with Iran on its nuclear program, the International Atomic Energy Agency said it is not convinced by Iranian claims that the program is for peaceful purposes only.
      The United States, other Western powers and Israel
      remain convinced that there is a secret nuclear weapons program.
      The agency continues to verify the non-diversion of declared nuclear material, but Iran has not provided the necessary cooperation to permit the Agency to confirm that all nuclear material in Iran is in peaceful activities,”
      said IAEA Director General Yukiya Amano.
      He was speaking at the United Nations General Assembly on Nov. 8. Amano urged the international community to cooperate in pressuring Tehran.
      “The cooperation needed includes, among other things, full implementation of relevant resolutions of the IAEA Board of Governors and the United Nations Security Council,” he said.
      Israel believes that while the latest round of sanctions is putting some pressure on the Iranian regime it is insufficient and must be backed by credible military threats.
      “The only time that Iran suspended its nuclear program was for a brief period in 2003 when the regime believed it faced a credible threat of military action against it,” Israeli Prime Minister Benjamin Netanyahu
      said on Nov. 8.
      Containment will not work against Iran. It won’t work with a brazen regime that accuses America of bombing its own cities on 9/11, openly calls for Israel’s annihilation, and is the world’s leading sponsor of terrorism,” he added.
      Meanwhile, the international community’s efforts to persuade Turkey to house a missile defense system on its soil appear to be failing.
      Reports from Ankara suggest Turkish Prime Minister Recep Tayyip Erdogan is rejecting the requests as long as the system is only aimed at defending the West from Iran.

    3. Westerwelle weigert sich, zu den Iran-Reisen nicht zuletzt seiner Parteimitglieder – vor kurzem Rainer Stinner, demnächst Elke Hoff – Stellung zu nehmen.
      Das ganze Interview findet sich hier:
      http://www.elke-hoff.de/?wc_c=3484&wc_lkm=&id=14557
      YA WESTERWELLE-Interview für “Yedioth Ahronot”

      Berlin. Der FDP-Bundesvorsitzende und Bundesaußenminister DR. GUIDO WESTERWELLE gab der israelischen Zeitung “Yedioth Ahronot” (heutige Ausgabe) das folgende Interview. Die Fragen stellte ELDAD BECK:
      AUSSCHNITT:
      Frage: Sie haben dafür gekämpft, dass Deutschland wieder einen Sitz im UNO-Sicherheitsrat bekommt. Welche Ziele haben Sie sich gesetzt? Was bedeutet es auch für den Iran?
      WESTERWELLE: Deutschland engagiert sich seit Jahrzehnten an vorderster Stelle für Frieden, Sicherheit und Entwicklung in der Welt. Wir sind der drittgrößte Beitragszahler der Vereinten Nationen und einer der Haupttruppensteller von UN-Missionen. In den nächsten zwei Jahren haben wir im Sicherheitsrat die Möglichkeit, uns noch wirksamer für Frieden und Sicherheit einzusetzen. Das gilt auch für die Themen Abrüstung und nukleare Nichtverbreitung – Menschheitsfragen, die ebenso wichtig sind wie der Kampf gegen den Klimawandel. Wir setzen uns dafür ein, dass es zu einem Jahrzehnt der Abrüstung und nicht zu einem Jahrzehnt der Aufrüstung kommt. Dazu gehört auch, dass der Iran nicht die Option einer atomaren Bewaffnung erhält. Und natürlich werden wir uns auch in die Fragen des Nahost-Friedensprozesses einbringen.
      Frage: Wirken die Sanktionen gegen den Iran nach Ihren Informationen, und sollen sie deswegen verstärkt werden? Wenn ja, wie?
      WESTERWELLE: Wir haben unlängst im Sicherheitsrat und in der EU noch einmal massiv die Sanktionen gegen Iran verschärft. Sie sind das unmissverständliche Signal an die iranische Führung, an den Verhandlungstisch zurückzukehren. Wie genau die Sanktionen wirken, lässt sich jetzt noch nicht abschätzen. Dass sich die iranische Führung aber gerade jetzt erneut zu Gesprächen bereit erklärt hat, ist bemerkenswert. Wir wollen ernsthafte und substantielle Verhandlungen über das iranische Atomprogramm. Iran täte gut daran, diese Chance nicht zu verpassen.
      Frage: Bis jetzt haben die Verhandlungen mit dem Iran nichts bewegt. Warum sollte es jetzt anders sein?
      WESTERWELLE: Ich habe den Eindruck, dass die geschlossene Haltung der internationalen Staatengemeinschaft sehr aufmerksam registriert worden ist.
      Frage: Deutsche Bundestags- und FDP-Delegationen sind in den letzten Wochen in den Iran gereist. Glauben Sie nicht, dass durch solche offiziellen Kontakte das iranische Regime eine Legitimierung bekommt, die es nicht verdient hat?
      WESTERWELLE: Die Abgeordneten des deutschen Bundestages entscheiden eigenverantwortlich, in welche Länder sie wann reisen. Dazu sind sie nicht auf die Meinung der Bundesregierung angewiesen.
      Frage: Welche Meinung hat die Bundesregierung diesbezüglich?
      WESTERWELLE: Als Außenminister erteile ich einem anderen Verfassungsorgan öffentlich keine Ratschläge. 

       

      1. WSJThat Treasured German-Iranian Friendship – The Bundestag’s Tehran travellers see no evil in their trip to the mullahs. – By BENJAMIN WEINTHAL
        Berlin Germany has a bizarre way of working through its history. While the government, rhetorically at least, opposes Iran’s nuclear weapons program as a threat to Israel’s security, members of its parliament courted Tehran’s Holocaust deniers just last month.
        Five German law makers—including members of Chancellor Angela Merkel’s coalition parties—traveled to Iran in October to meet with a motley crew of leading human-rights violators, misogynists, and anti-Semites. The five MPs sought to promote “cultural cooperation” between the two parliaments and countries. Ironically, the five legislators went from a closed society in Iran to a closed-door parliamentary session in Germany last week to report on their journey.
        While the European Parliament recently refused to visit Iran because of the regime’s wretched human-rights record, the German legislators saw nothing wrong with schmoozing with the mullahs. Peter Gauweiler, chairman of the Bundestag’s foreign affairs cultural and education committee, told Spiegel Online during his tour of the Islamic Republic that “Germany understands its foreign cultural politics as a contribution to crisis prevention, the protection of human rights and encouragement of freedom.”… 
         

      2. TAGESSPIEGELAtomstreit Endspiel mit Teheran?
        Iran will die Atombombe: Allein durch Reden kann man das nicht verhindern. Das Land muss verstehen, dass Europa und die USA in ihrer gemeinsamen Ablehnung des iranischen Atomprogramms auch zu Konsequenzen bereit sind.
        Am 5. Dezember soll eine weitere Gesprächsrunde der fünf ständigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrats plus Deutschland über das iranische Atomprogramm beginnen. Es gäbe dabei sehr viel zu bereden: Iran verletzt mit seinem Atomprogramm mehrere Resolutionen des Sicherheitsrats. Dies hat nichts mit dem Recht Irans auf friedliche Nutzung von Atomenergie zu tun. Es geht um das iranische Ziel Atomwaffen zu besitzen – eine klare Verletzung des vom Iran unterzeichneten Atomwaffensperrvertrags… 
         

      3. dazu auch:
        FACEBOOK

        Edith MuellerNovember 15, 2010 at 4:01pm 
        Subject: FDP Politikerin Elke Hoff fliegt in den Iran 
        Liebe Mitglieder, 
        die FDP Politikerin Elke Hoff plant eine Reise am 20.11.10 in den Iran.
        Eine solche Reise ist eine Schande und aus diesem Grund möchte ich euch bitten eine E- Mail an Elke Hoff und weiteren Politikern zu schreiben. Mehr Info gibt es auf der Webseite:
        http://www.facebook.com/l/a48a0p54j5mO9jpoiNSh5V6VBbw;www.iranola.org/de/2010/11/kaffeeklatsch-im-iran.html
        Ich sage schon mal tschüss,
        Eure Edith
        Eine Mustermail kann hier entnommen werden:
        Sehr geehrter Bundestagsabgeordneter,
        ich habe gehört, dass Elke Hoff von der FDP beabsichtigt in den Iran zu fliegen. Meiner Meinung nach ist das eine Schande. Ich möchte Sie bitten, sich dafür auszusprechen, dass diese Reise abgesagt werden soll.
        Mit freundlichen Grüssen
        E- Mail direkt an Elke Hoff:
        Sehr geehrte Frau Hoff,
        ich habe gehört, dass Sie beabsichtigen am 20.11.10 in den Iran zu fliegen. Meiner Meinung nach ist das eine Schande. Ich möchte Sie bitten, nicht in den Iran zu fliegen.


    4. SARSURA SYRIEN PC-Virus Stuxnet gezielt gegen Atomanlagen programmiert
      Es war ein eindeutiger Beweis, dass der Iran angegriffen wurde, um so die Atomanlagen lahm zu legen 

    5. AD HOC NEWS Iran beschwichtigt im Streit um Waffenfund in Nigeria
      Im Streit um eine in Nigeria aufgeflogene Waffenlieferung hat der iranische Außenminister am Montag von einem ‘Missverständnis’ gesprochen. Die beiden in den Fall verwickelten Iraner hätten den nigerianischen Behörden die Situation erklärt, sagte Manuscher Mottaki der amtlichen iranischen Nachrichtenagentur IRNA.

      Iran beschwichtigt im Streit um Waffenfund in Nigeria: Im Streit um eine in Nigeria aufgeflogene Waffenlieferung hat der iranische Außenminister am Montag von einem 'Missverständnis' gesprochen. Die beiden in den Fall verwickelten Iraner hätten den nigerianischen Behörden die Situation erklärt, sagte Manuscher Mottaki der amtlichen iranischen Nachrichtenagentur IRNA.  
      Iran beschwichtigt im Streit um Waffenfund in Nigeria
        
      Teheran (dapd).  – Am 26. Oktober wurden im Hafen von Lagos in 13 Schiffscontainern Waffen gefunden. Der nigerianische Geheimdienst vermutet, dass einheimische Politiker die Waffen importieren wollten, um das Land zu destabilisieren, falls sie bei den anstehenden Parlamentswahlen verlieren sollten. Seit 2007 gilt ein Waffenexportverbot für den Iran. Nigeria hatte rechtliche Schritte gegen den Iran angekündigt, wenn ein Verstoß gegen die UN-Sanktionen vorliegen sollte. 
      Nach Angaben Mottakis, der in der vergangenen Woche zu einem Besuch nach Nigeria gereist war, wurde der Botschafter des Irans im Land inzwischen durch einen neuen ersetzt. Ein Sprecher des nigerianischen Außenministeriums wollte den Fall wegen der laufenden Ermittlungen nicht kommentieren.  
       

      1. AD HOC NEWSIranische Regierung bestreitet Verbindung zu nigerianischem Waffenfund
        Außenminister Manouchehr Mottaki gab an, “der Iran habe mit dem Vorfall nichts zu tun.

    6. N-TV Gipfelkompromisse in Sicht: NATO nennt Iran nicht 

      Der Gipfel rückt näher: Beim Spitzentreffen der NATO in Lissabon soll Streit zum Beispiel über die Raketenabwehr so weit wie möglich vermeiden werden. Bündnis-Generalsekretär Rasmussen glaubt, schon gute Kompromissformeln gefunden zu haben.  
      Die NATO wird bei ihrem Gipfeltreffen am Freitag in Lissabon eine Raketenabwehr für Europa beschließen, den Iran aber nicht als einen der wichtigsten Gründe dafür nennen. Dies machte NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen in Brüssel deutlich. Mit dem Verzicht auf die Erwähnung einer Bedrohung durch Raketen des Irans vermeidet die NATO einen Konflikt mit dem Mitgliedsland Türkei. Ankara hatte sich wegen guter Beziehungen zu Teheran geweigert, den Nachbarn Iran namentlich zu nennen.
       
      Fünf Tage vor dem Gipfel ließ Rasmussen die Kompromisslinien auch in anderen wichtigen Fragen erkennen, in denen es bisher noch Streit zwischen den 28 Verbündeten gab. Er zeigte sich zuversichtlich, dass die Staats- und Regierungschefs des Nordatlantischen Bündnisses sich darauf einigen, dass die NATO eine “strategische Partnerschaft” mit der EU anstrebt. Die Türkei ist bisher wegen des Streits mit dem EU-Mitglied Zypern, der seit Jahren zu wechselseitigen Blockaden führt, dagegen. 

    7. RIA NOVOSTI Iran geißelt Nato-Raketenabwehr als Schutz für Israel
      Die von der Nato angestrebte Stationierung ihrer Raketenabwehr in der Türkei zielt nach Ansicht des Iran lediglich darauf ab, Israel den Rücken zu stärken

    8. EPOCH TIMES Iranische Streitkräfte bereiten sich auf Luftabwehr-Manöver vor
      Teheran – Die iranischen Streitkräfte planen ein groß angelegtes Luftabwehr-Manöver. 

    9. DIEROTEFAHNE Präsident des irakischen Nationalparlaments betont Beziehungen zu Iran
      Bagdad (IRNA) – Der Präsident des irakischen Nationalparlaments betonte bei einem Treffen mit dem iranischen Botschafter im Irak die besonderen Beziehungen  
       

      1. DIEROTEFAHNE Ahmadinedschad gratulierte Talebani zur Wiederwahl
        Mahmud Ahmadinedschad bezeichnete in einem Telefongespräch mit Jalal Talebani die Bildung der irakischen Regierung als einen großen Sieg

    10. DIEROTEFAHNE Haaretz warnt vor Folgen jeglicher Angriffe auf Iran
      Tel Aviv (Fars News) – Die israelische Zeitung Haaretz warnte davor, dass jegliche Angriffe auf Iran gefährliche Folgen hätten  


    11. 20MINUTEN Papst: Christen werden diskriminiert
      Papst Benedikt XVI. hat in einem Brief an den iranischen Präsidenten Mahmud Ahmadinedschad die Gewalt gegen Christen im Nahen Osten kritisiert.

      Der Papst habe den Brief Anfang November an Ahmadineschad geschrieben, hiess es. Bischöfe aus dem Nahen Osten hätten die Diskriminierung der Katholiken in der Region bei einem Treffen in Rom beklagt. Benedikt XVI. hoffe, dass eine gemeinsame Kommission den rechtlichen Status der katholischen Kirche im Iran klären könne. 
      Ahmadineschad seinerseits hatte den Papst im vergangenen Monat in einem Brief an den Vatikan zum gemeinsamen Kampf gegen die «Islamphobie» in der westlichen Welt aufgefordert. «Das demokratisch- religiöse System des Iran sucht eine Zusammenarbeit und engere Verbindungen mit dem Vatikan und eine konstruktive Zusammenarbeit gegen die Islamphobie (im Westen)», hatte der Präsident geschrieben.
       
      Gleichzeitig dankte er dem Papst für die Verurteilung einer geplanten Koran-Verbrennung in Florida. Der radikale evangelikale Prediger Terry Jones, der in Florida einer kleinen Kirchengemeinde vorsteht, hatte ursprünglich dazu aufgerufen, am Jahrestag der Terroranschläge vom 11. September 2001 Ausgaben des heiligen Buchs der Muslime zu verbrennen. Nach weltweitem Protest hatte er die Aktion abgesagt. 

       

    1. Eilmeldung Iranische Wirtschaftsdelegation in Hamburg
      Liebe Mitstreiter,
      für den 22.11.2010 ist in Hamburg eine hochrangige Wirtschaftsdelegation aus dem Iran angekündigt. Auch der iranische Botschafter aus Berlin wird dabei sein. Wir bemühen uns, den Veranstaltungsort ausfindig zu machen, wird aber wohl noch bis morgen dauern.Nachfolgend der link zu den Veranstaltern:
      http://www.germanglobaltrade.de/middleeastforum/iran/index.php
      http://www.germanglobaltrade.de/servicesites/fairsevents/index.php
      und die Pressemeldung in openpr:
      http://www.openpr.de/news/485140/Iran-Wirtschaftstag-in-Hamburg-Zwischen-Embargo-und-Zukunft-22-November-2010.html
      Das Global trade Forum Berlin ist eine Initiative des Rechtsanwaltes Eberhard Trempel. Es hat beste Beziehungen zu Ministerien und den Deutschen Handelskammern:Bsp:
      http://www.deutschland-und-china.com/news_de_detal_966.shtml
      http://www.openpr.de/news/292491/Deutschlandjahr-in-China-German-Business-Technology-Forum-in-Harbin.html
      Dioe Organisation fiel schon im Jahr 2009 durch eine Investitionsveranstaltung in Teheran negativ auf:
      http://www.openpr.de/news/276296/Iran-2009-International-Conference-on-Foreign-Investment-Business-Mission-German-Global-Trade-Forum.html
      Soviel in Kürze. sobald wir mehr haben melden wir uns wieder. 

      • In Deutschland wird weiter fleißig für Business mit dem Iran geworben…
        Die Ankündigung der Veranstaltung mit dem Iranischen Botschafter und einer Delegation aus dem Iran am 22.11.2010,
        Hamburg Marriot by Courtyard Hotel, Beginn 10.00 Uhr.
        SIEHE http://www.honestly-concerned.org/Temp/Iran-Programm-HH.pdf

    2. VDMA Iran Veranstaltung
      Liebe Mitstreiter,
      bei meinen Recherchen bin ich auf eine weitere Iran-Veranstaltung gestossen, die nur wesentlich konspirativer stattfinden soll.
      Ebenfalls am 22.11. treffen sich in Frankfurt bei dem Maschinenbauverband VDMA, Lyoner Straße 18, ca. 60 Firmen zu einer verdeckten Iran-Veranstaltung.
      Die Veranstaltung wurde weder auf der VDMA Webseite publiziert noch gibt es eine allgemein zugängliche Ankündigung. Wir bemühen uns
      auch hier um nähere Details, falls jemand von Euch was weiß, sagt
      bitte Bescheid.
       

    3. CASPIANWEEKLYIt’s (Iranian) Economy Stupid or Is It Us? 
      Last year, following the rigged presidential election that gave president Ahmadinejad his second term, Iran was in turmoil. Millions of Iranians poured to the streets in protest.  The brutal crackdown and the dramatic pictures of protests have captured the world’s imagination and sympathy. Following a few months of protests and failed hopes, the streets became quiet – but perhaps not for long.  Last Friday Hussein Sajedi-Niya, security forces chief of Greater Tehran announced a “neighborhood security plans” in where security officials will practice in more than 2000 (!) neighborhoods in greater Tehran. He too senses that this relative calm is hiding more than what meets the eye.
      The Islamic regime is in the midst of an economic turmoil, the likes of which has never been seen in its tumultuous 31 years of history. While the regime desperately seeks a way out of it,  the Iranian people are already paying a very heavy price, perhaps more than they can afford. Unless this course is altered, masses of Iranians will soon have far less to lose. And that spells trouble to an already weakened and politically fractured Islamic regime.
      Iranians, from the ultra rich to the poor are increasingly worried about their economic prospects. Inflation, despite the regime’s denials, is as high as 30%. New shipping and insurance restrictions on Iran-bound cargo – a direct result of the imposed sanctions – are translated into higher prices passed on to consumers. An industrial-machinery importer told the WSJ that operating costs have risen at least 30% in the past few months alone. Hamid Abd ol-Vahab, Iranians deputy labor minister said that unemployment in Iran has risen to 14.6 percent in August, an increase of .5% from the winter and of 3% from last year. The true numbers are believed to be much higher.And this toll is beginning to show. Iran is a country which has thus far provided very generous subsidies to basic products such as food, electricity, water, medicine with a cost of $70 to $100 billion a quarter of Iran’ s total GDP. 

    4. DIEROTEFAHNE Schlumberger setzt Zusammenarbeit mit Iran fort
      Teheran (IRIB) – Trotz der jüngsten verhängten Sanktionen gegen Iran, setzt der weltweit größte Öldienstleister „Schlumberger” seine Zusammenarbeit mit Teheran fort.
      Laut PressTV, gab der Sprecher des Konzerns bekannt, dass zwischen Iran und Schlumberger Verträge in einer Höhe von mehr als Hundert Millionen US-Dollar unterzeichnet wurden und die Zusammenarbeit bis zum Ablauf der Vertragslaufzeit im Jahr 2013 fortdauern wird.
      Die USA werfen Iran vor, nach Atomwaffen zu streben und dadurch versuchen sie  im UN-Sicherheitsrat neue Sanktionen gegen Iran durchzudrücken.
      Trotz dieser Maßnahmen gaben die großen Ölkonzerne bekannt, Iran auch weiterhin Rohöl abzukaufen.
      Dazu gehören der französische Ölkonzern Total, das norwegische Unternehmen „Statoil” und die italienische „Eni”, die unter Verteidigung ihrer Rechte die Fortsetzung ihrer Zusammenarbeit mit Iran, bis zum  Ablauf der Vertragslaufzeit unterstrichen.
      Der malaysische Ölkonzern Petronas teilte im Oktober ebenfalls mit, er werde sich trotz der verhängten Sanktionen gegen Iran nicht aus dem Energiemarkt des Landes zurückziehen. 

    5. DIEROTEFAHNESteigerung von Benzinproduktion in neuen iranischen Raffinerien 
      Isfahan (IRIB) – Aufgrund des Projektes zur Steigerung der Benzinproduktion in den neuen iranischen Raffinerien wird die Tagesproduktion des Benzins in dem Lande um 13 Millionen Liter zunehmen.

      IRIB zufolge gab der iranische Vizeölminister Alireza Zeyghami am heutigen Samstag im Isfahaner Raffinerie die Tagesproduktion von Benzin in Iran mit etwa 43 Millionen Litern pro Tag an und fügte hinzu: „wie es in den Planungen steht wird durch die Errichtung von 7 Neuen Raffinerien zur Steigerung der Benzinproduktion Raffinerien im Lande das Projekt zur Steigerung der Benzinproduktion auf der Tagesordnung stehen.”
      Er brachte dann die Hoffnung zum Ausdruck, dass man durch die Ausführung des neuen Projektes zur Errichtung und Optimierung der iranischen Raffinerien bis zum Ende des kommenden Jahres zur Autarkie gelangt.
       
      Zeyghami zufolge wird der Anteil der Isfahaner Raffinerie an der Steigerung der Benzinproduktion 5 bis 6 Millionen Liter pro Tag betragen
      . 
       
    6. JP –  Israeli ambassador says Germans may close Iranian EIH bank
      Hamburg-based bank allegedly finances nukes and missile programs; “Teheran has developed a version of the Russian S-300 missile.”
      BERLIN –
      Israel has asked “the German government on all levels to close” the Hamburg-based Iranian EIH bank, Ambassador to Germany Yoram Ben-Ze’ev said in response to a Jerusalem Post query on Wednesday.
      Speaking during a conference call, Ben-Ze’ev said that “there are some legal issues which need to be resolved, which would allow the bank to be closed shortly.”
      “Germany would like to screen some legal issues,” said Ben-Ze’ev, adding that he is “deeply disturbed about the growth of trade between Germany and Iran.”
      Germany is Iran’s No. 1 European trade partner, and many mid-level German businesses use the EIH (Europaeisch-Iranische Handelsbank) to conduct transactions with Iran.
      The bank has been a source of friction between the United States and Germany, as well as between Israel and the Merkel administration. US President Barack Obama urged Chancellor Angela Merkel during the summer to pull the plug on EIH’s operation.
       
       
    7. MONEYCABDaimler kappt Geschäftsbeziehungen mit Iran
      Stuttgart – Mit dem Autobauer Daimler kappt ab sofort ein weiterer deutscher Grosskonzern seine Geschäftsbeziehungen mit dem Iran. Daimler-Chef Dieter Zetsche sagte am Donnerstag in Stuttgart, selbstverständlich bewegten sich die Geschäfte mit dem Regime seit jeher im gesetzlichen Rahmen.
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      Daimler-Chef Dieter Zetsche.
      Trotzdem habe man sie im Lichte der jüngsten politischen Entwicklung nochmals einer kritischen Prüfung unterzogen. “Im Ergebnis haben wir unsere Geschäfte mit dem Iran vollständig ausgesetzt.”
      Nicht gegen iranische Bevölkerung
      Hintergrund ist der Streit um das iranische Atomprogramm. Zetsche betonte, der Schritt richte sich nicht gegen die iranische Bevölkerung. “Die Politik der derzeitigen iranischen Führung gebietet es aber, unsere Geschäftsbeziehungen mit diesem Land zu unterbrechen.” Das Unternehmen trennt sich von der 30-prozentigen Beteiligung an dem Dieselmotoren-Hersteller Iranian Diesel Engine Manufacturing. Dies hatte Zetsche bei der Hauptversammlung im April angekündigt. “Wir sind dabei, den Prozess abzuschliessen”, sagte ein Daimler-Sprecher auf Nachfrage.
      Gefahr als Unterstützer des Regimes zu gelten
      Bereits im September hatte der Industriekonzern ThyssenKrupp seine Geschäfte mit Iran gestoppt. Kreditinstitute wie Commerzbank und Deutsche Bank haben ebenso ihren Rückzug bekanntgegeben wie die Versicherer Allianz und Munich Re . Die Unternehmen treibt die Sorge um, international als Unterstützer des iranischen Regimes an den Pranger gestellt zu werden. Verbreitet ist vor allem die Angst, dass Aufträge in den USA verloren gehen könnten. Daimler hatte seine Geschäftsbeziehungen mit dem Nachbarland Irak nach den Kriegswirren und dem UN-Embargo auf Eis gelegt. Inzwischen ist der Konzern dort wieder aktiv.
       

       

  2. Zum Thema “Iranische Handelsbeziehungen und Wirtschaft”…

    1. WJC Iran stays execution of woman convicted of adultery following global outcry
      Sakineh Mohammadi Ashtiani, an Iranian woman sentenced to death by stoning for allegedly having committed adultery, escaped her execution on Wednesday after strong international protests, but still faces the death penalty. Ashtiani, whose case has captivated the world, might be hanged instead of stoned to death, human rights advocates said. The 43-year-old mother, was sentenced under Islamic Sharia law for having had an “illicit relationship” with other men, although it was alleged to have occurred after the death of her husband. She was condemned to whipping of 99 lashes, which was carried out in the presence of her son in 2007. Sakineh was retried for the same alleged crime of adultery, convicted of having committed adultery while still married, and sentenced to death by stoning.
      “The general feeling is that if we do not manage to get Sakineh released, the regime is probably going to execute her by hanging,” Maria Rohaly of the International Committee Against Stoning said. She credited the sentencing’s deferment to public pressure by politicians, human rights groups and international media. The European Parliament and European Union demanded Iran stop the execution. Dilma Rousseff, who was elected president of Brazil on Sunday, told a press conference in Brasilia: “I find the stoning of Sakineh a very barbarous act.” Maureen Harper, wife of Canadian Prime Minister Stephen Harper, called Ashtiani’s case “an affront to any sense of moral or human decency”. On Thursday, Denmark, Finland, Iceland, Norway and Sweden issued a joint appeal to Iran, calling on Tehran to commute the sentence against Ashtiani.
      French Foreign Minister Bernard Kouchner said that he had been told by his Iranian counterpart Manouchehr Mottaki, on Wednesday that the final verdict in the Sakineh Ashtiani case had not been announced by the Iranian judiciary. Mottaki’s spokesman Ramin Mehmanparast said the West was using the issue to beat Iran which it was already pressuring over its nuclear program. “They have become so shameless as to turn the case of Sakineh Mohammadi, who has committed both crime and betrayal, into a human rights case against our nation,” he was quoted as saying by the students news agency ISNA.  
       

      1. DIEPRESSE Moses, Mohammed und die Steinigung
        Sakineh Ashtiani: Wegen Ehebruchs soll eine 43-jährige Iranerin gesteinigt werden, die Welt kämpft um ihr Leben: gegen den Iran – oder den Islam?

    2. FREIEWELT –  FreieWelt.net-Serie Iran – Das Land der verlorenen Schreie – Folge I – Aus Mohammad Moshiris “Iran – Das Land der verlorenen Schreie”:
      Vor einigen Jahren half ich iranischen Asylsuchenden in Deutschland.
      Durch einen Freund erfuhr ich, daß einige Asylsuchende aus dem Iran illegal nach Berlin gebracht wurden. Die deutschen Behörden wollten sie wieder in den Iran zurückschicken. Es waren zwei Frauen und ein Mann. Ich ging sofort nach Berlin, um dort einen Freund zu treffen, der mir helfen wollte. Wir suchten sie überall, aber wir fanden sie nicht. Im Laufe unserer Suche lernte ich einen iranischen Asylbewerber kennen, der etwas über die Anderen wußte.  Er sagte mir, daß sie in einem Flüchtlingsheim untergekommen waren und dort auf ihre Abschiebung warteten.
      Es könnte lange dauern, aber auch schnell gehen. Es hieß, man könnte sie sofort abschieben. Das Heim lag in der Nähe von Polen. Wir fuhren sofort los, um sie zu finden. Die Suche hatte uns an einen Ort gebracht, wie ich ihn mir nie hätte vorstellen können. Ich war sehr lange in Deutschland gewesen und es war für mich unvorstellbar zu sehen, daß man Menschen in Deutschland unter solchen Bedingungen untergebracht hatte.
      Wir fuhren von Dorf zu Dorf. Die Bevölkerung war sehr nett und half uns auch. Der Letzte, der uns eine Adresse gab, sah sehr nett aus, aber trotzdem führte uns der Weg in die Mitte eines sehr dichten Waldes. Am Anfang war der Weg noch ganz gut, mit gut meine ich, daß zwei Autos nebeneinander fahren konnten! Der Weg wurde dann immer schmaler, so daß nur noch ein Auto den Weg befahren konnte. Es gab nichts an Zivilisation, nur den Weg selbst. Er ging wie eine Schlange in den Wald und wir saßen mitten auf dieser Schlange, die uns immer tiefer in den Wald hinein brachte. Wir hatten Angst um uns selbst. Wir schwiegen beide, im Inneren mit der Frage konfrontiert: hat der Mann uns die richtige Adresse gegeben? Oder ist diese Situation eine Folge von ausländerfeindlicher Vorverurteilung?
      Ich brach dann die Wand des Schweigens und sagte zu meinem Freund: „Ich glaube, wir haben uns zu früh bedankt!” „Wie meinst du das?”, fragte er mich erstaunt. Ich antwortete: „ Der Mann, von dem wir die Adresse haben, den meine ich. Obwohl sein Aussehen und sein Gesicht sehr nett waren, hat er uns bestimmt eine falsche Adresse gegeben! Vielleicht sind wir Opfer ausländerfeindlicher Tendenzen geworden. Fahren wir zurück, es ist fast dunkel und es wäre unklug, weiter zu fahren. Fahren wir zurück und kommen morgen wieder. Wir finden bestimmt ein Zimmer zur Übernachtung.”
      Er war einverstanden und wir fuhren in das letzte Dorf zurück

    3. BILD –  Iran – Deutsche Gefangene im TV vorgeführt
      Zwei im Iran inhaftierte Deutsche sind im iranischen Fernsehen vorgeführt worden. Die im Oktober festgenommenen Männer wurden in einer Sendung am Montagabend gezeigt, eine Sprecherstimme überlagerte ihre Worte allerdings vollständig.
      Demnach räumten sie ein, „Fehler” gemacht zu haben und warfen einer in Deutschland lebenden iranischen Menschenrechtsaktivistin vor, sie ausgenutzt zu haben.
      Die beiden Deutschen waren in der nordwestiranischen Stadt Täbris festgenommen worden, als sie den Sohn der Iranerin Sakine Mohammadi Aschtiani interviewen wollten, die wegen Ehebruchs zum Tod durch Steinigung verurteilt ist. Die iranischen Behörden werfen den beiden Journalisten vor, mit Touristenvisa eingereist zu sein, jedoch als Journalisten gearbeitet zu haben.
      Auf den Fernsehbildern waren die beiden Männer am Montag getrennt voneinander in Großaufnahme zu sehen. Der Sprecherstimme zufolge machten sie die in Deutschland lebende Sprecherin des Komitees gegen die Steinigung, Mina Ahadi, für ihre Inhaftierung verantwortlich.
      „Ich hatte keine Informationen über den Fall, aber Frau Ahadi wusste Bescheid und hat mich in den Iran geschickt, da meine Festnahme ihr zu Bekanntheit verhelfen sollte”, wurde einem der beiden Deutschen als Aussage zugeschrieben.
      Bei dem zweiten Deutschen sagte die Sprecherstimme: „Ich gebe zu, dass ich einen Fehler gemacht habe, da ich keine Informationen über den Fall hatte und von Frau Ahadi ausgenutzt wurde.”  
       

      1. ZEITTV-Auftritt Iran führt inhaftierte Deutsche im Fernsehen vor
        Die beiden in Iran festgehaltenen deutschen Journalisten sind in einer TV-Sendung zur Schau gestellt worden
      2. FOCUS Iran: Teheran wirft deutschen Journalisten Spionage vor
        Der Iran hat zwei deutsche Journalisten Spionage vorgeworfen. Die beiden inhaftierten Männer sollen mit Touristenvisa illegal als Reporter gearbeitet haben
      3. DEUTSCHE WELLE Im Iran inhaftierte Deutsche im Fernsehen vorgeführt
        TEHERAN: Die beiden im Iran inhaftierten Deutschen sind im dortigen Fernsehen vorgeführt worden.
      4. TAZ –  Inhaftierte Spionageverdächtige Iran führt Deutsche im Fernsehen vor
        Irans Präsident Ahmadinedschad. Den inhaftierten Deutschen wird vorgeworfen, mit einem Touristenvisum ins Land gereist zu sein

    4. CASTOLLUX Frauen an Preisschildern: Wie man Fakten iranisch abcheckt 
      Frauen an Preisschildern: Wie man Fakten iranisch abcheckt
      Aus der von mir übersetzten Webseite HonestReporting
      Kürzlich organisierte eine Menschenrechtsgruppe gegen Frauenhandel im Dizengoff Center   in Tel Aviv eine Ausstellung, in der Frauen mit angehefteten Preisschildern zu sehen waren – so, als wären sie zum Verkauf feilgeboten. Absicht: öffentliches Bewusstsein wecken und Unterschriften sammeln.Die Schockwirkung zahlte sich aus: Haaretz  zufolge „reagierten sehr wenige Passanten negativ oder gleichgültig” und Hunderte unterzeichneten die Petition.
      Dies zog auch die Aufmerksamkeit der iranischen Webseite Rajanews auf sich. Israelity  erklärt, was dann passierte:
      Die iranische News-Webseite Rajanews griff die Geschichte auf. Aber statt sie in den richtigen Kontext zu setzen, titelte sie das Stück mit „Prostitution in Israel”, dazu mit einer Bildunterschrift zum eingefügten Foto (direkt von der Haaretz-Webseite entnommen), die „Sklavenmarkt in Israel” suggerierte. Der Artikel führte dann weiter aus, „mehr Licht” auf moderne Sklaverei in Israel zu „werfen”, einem „Land, das von sich behauptet, eine Demokratie zu sein”.
      Das iranische „Missverständnis” (wenn man es freundlich interpretiert), wurde von Mohammad Memarian publik gemacht, einem iranischen Blogger der Webseite Mideast Youth, der seine Landsleute sowohl für die Veröffentlichung der Verleumdung als auch für die nicht sofort erfolgte Zurückweisung der Erdichtung zurechtwies.
      Man kann Rajanews zugute halten, dass sie den Artikel wieder löschte, aber man kann ihn immer noch auf Webseiten wie dieser   lesen (in persisch).
      Gehen wir einmal davon aus, dass sämtliche Flecken auf Israels Haut getilgt wurden. Unwahrheiten können berichtet werden, aber Gott bewahre, sollte es irgendwelche ähnlichen Unanständigkeiten im iranischen Web geben.
      Mideast Youth ‘s Kritik trifft den Nagel auf den Kopf:
      Ganz ehrlich gesagt kann ich mir schwer vorstellen, dass so eindeutig verfasste Artikel wie dieser in Haaretz ein so derbes Missverständnis erzeugen können. Eher ist davon auszugehen, dass der ursprünglich befasste Nachrichtenredakteur oder Übersetzer die Geschichte verfälscht hatte in der Annahme, dass sich niemand jemals (zu-) trauen würde, die Wahrheit herauszufinden. Solch eine bittere Tatsache wie diese unbeholfene Verzerrung der Wahrheit dient immer noch als passendes Instrument, die Hirne der Leser zu manipulieren.

    5. STERN –  Drei Menschenrechts-Anwältinnen im Iran festgenommen
      Im Iran sind Medienberichten zufolge drei Menschenrechts-Anwältinnen festgenommen worden. Sara Sabaghian, Marjam Kianersi und Marjam Karbasi seien am Flughafen Imam Khomeini in der Hauptstadt Teheran festgenommen worden, berichteten die beiden Reformzeitungen “Arman” und “Schargh” am Sonntag übereinstimmend. Die Rechtsanwältinnen kamen demnach am Samstag mit einem Flieger aus der Türkei zurück und wurden dann festgenommen. 
       

      1. RPO Bei Rückkehr aus der Türkei: Iran nimmt Menschenrechtsanwältinnen fest
        Die iranischen Behörden haben nach Medienberichten drei Anwältinnen und Menschenrechtsaktivistinnen festgenommen

      2. DEUTSCHE WELLE Menschenrechtsanwälte in Teheran festgenommen
        TEHERAN: Im Iran sind fünf Menschenrechtsanwälte festgenommen worden, unter ihnen drei Frauen

    6. STADT NÜRNBERG Nürnberg bietet verfolgter Schriftstellerin Zuflucht
      Eine Rückkehr in den Iran ist für Shojaee, die sich zurzeit auf Einladung der Heinrich-Böll-Stiftung in der Bundesrepublik aufhält, lebensgefährlich 


  3. Zum Thema “Menschenrechtslage”…

    1. RTL China und Russland drängen Iran zu Atom-Verhandlungen
      Der Iran sollte nach Ansicht Chinas, Indiens und Russlands die Verhandlungen über sein umstrittenes Atomprogramm fortsetzen. 
    2. RIA NOVOSTI Moskau, Neu Delhi und Peking räumen Iran Recht auf friedliche Atomenergie ein
      Die Minister betonten dabei, dass es für eine friedliche Regelung des iranischen Atomproblems keine Alternative gebe. 
    3. KLEINE ZEITUNG Iran stimmt Atom-Gesprächen im Dezember zu
      Der Iran hat einer neuen Gesprächsrunde über sein umstrittenes Atomprogramm für den 5. Dezember zugestimmt.  

       

  4. Internationale Reaktionen (z.B. Sanktionen) und iranische Gegenreaktionen…

    1. The Meir Amit  Intelligence and Terrorism  Information Center  –   Highlights of the week 
      • Iran: Democrats’ defeat reflects failure of U.S. policy, weakness of American administration
      • Iranians against Nasrallah: YouTube video angers Iranian web surfers
      • Authorities continue crackdown on rap music: members of underground rap groups arrested in Tehran
      • First time in Iran: senior cleric talks to followers on Facebook
      • Pictures of the week: street prostitutes in Tehran  

    2. DIEROTEFAHNE Königreich des Salomon – ein Erfolg in iranischen Kinos
      Dieser Film der Islamischen Republik Iran läuft zurzeit in den iranischen Kinosälen. 

    3. DASPARLAMENT Schuld sind immer die anderen – Peyman Jafari glaubt an ein unvermeidliches Ende der Islamischen Republik
      Hätten die Massendemonstrationen im Sommer 2009 zum Sturz des iranischen Mullah-Regimes führen können? In seiner aktuellen Studie versucht der gebürtige Iraner Peyman Jafari, der seit 20 Jahren im niederländischen Exil lebt, dem Leser die politische Entwicklung seines Heimatlandes nahe zu bringen. Er berichtet vom Kampf der Menschen für Freiheit und soziale Gerechtigkeit, zugleich räumt er mit Fehlurteilen auf. Die Massenproteste hätten gesellschaftliche Kräfte freigesetzt, die weder die regierenden “Konservativen” noch die oppositionellen “Reformer” beherrschen könnten, schreibt Jafari und bewertet sie als Anfang vom unvermeidlichen Ende der Islamischen Republik.
      Ausführlich beschreibt Jafari die Politik von Präsident Mahmud Ahmadinedschad. Allerdings erscheinen die Versuche des Politologen, die Hasstiraden des iranischen Präsidenten gegen den Staat Israel zu erklären, reichlich naiv. So ist es schlicht eine gefährliche Verharmlosung, wenn Jafari behauptet, die aggressiven Aussagen Ahmadinedschads seien “nur” innenpolitisch motiviert. Erinnert sei nur an das Diktum des Präsidenten, Israel müsse “von der Landkarte gefegt” werden. Obwohl Ahmadinedschad das Existenzrecht Israels leugnet, interpretiert Jafari diese Aussage nicht “als akute Drohung”. Mit Blick auf die Leugnung des Holocausts zeigt sich ein ähnliches Bild: Zwar kritisiert Jafari Ahmadinedschads Haltung, zugleich versucht er aber, die Motive des Präsidenten mit seiner Empörung über die in westlichen Zeitungen publizierten Mohammed-Karikaturen zu relativieren.
      Auch bei der Darstellung des Nuklear-Programms des Irans übernimmt der Autor kritiklos die Erklärungen Teherans nach dem Motto: Schuld an der verfahrenen Lage sind immer die anderen. Als unabhängiger Beobachter hätte er zumindest darauf hinweisen müssen, dass Teheran die Existenz des Atomprogramms stets abgestritten hatte und immer nur das zugibt, was zweifelsfrei bewiesen werden kann.
      Konfliktlinien
      Im Gegensatz zu dieser außenpolitischen Einseitigkeit arbeitet Peyman Jafari die innenpolitischen Konfliktlinien im Iran hervorragend heraus: Überzeugend erklärt Jafari, warum Achmadinedschad an die Macht kommen konnte und wie sein System funktioniert. Während seiner ersten Amtszeit versuchte der Präsident, die in Koran und Scharia enthaltenen Forderungen nach sozialer Gerechtigkeit tatsächlich zu realisieren. Und scheiterte. Danach schlug er den Weg eines “Neopopulisten” ein: Achmadinedschad nahm bei seinen Reisen in 350 Städte und Dörfer rund 9 Millionen Bittschriften entgegen und übergab medienwirksam kleine Geldgeschenke in bar – in einer Gesamthöhe von 10 Millionen Dollar.

  5. Sonstiges…

  6. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG – Afghan FM: Iran Must Be More Active In Afghanistan 
    At his meeting with Iranian Majlis Supreme National Security Council secretary Saeed Jalili in Tehran, Afghan Foreign Minister Zalmai Rasoul called on Tehran to step up its efforts to establish security and stability in Afghanistan.

  7. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG – Iranian Daily: ‘Great Satan’ Acknowledged Responsibility For Global Terror 
    The Iranian daily Jomhouri-e Eslami stated today that the “historic announcement” by U.S. Secretary of State Hillary Clinton, in a November 9 interview with ABC, that the U.S. had established and funded the Afghan mujahedeen, including Osama bin Laden, to fight the U.S.S.R. in Afghanistan in the 1980s, proves the Iranian claim that American politicians are terrorist leaders, and that the U.S. exports terror globally to serve its interests while accusing others of doing so.

  8. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG – IRGC Commander: U.S. Unsuccessfully Seeking To Establish Secular System In Iran 
      
    Javani 
    A top Islamic Revolutionary Guards Corps (IRGC) commander says that the U.S. is unsuccessfully seeking to establish a secular system in Iran.  
    “The American currents trying to bring to power a secular system in Iran have failed,” IRGC Deputy Commander Brig.-Gen. Yadollah Javani said yesterday. 
    Javani stressed that many experts believe Islam is the only option left which can attract people across the globe, and added that the growing number of converts to Islam indicate a change taking place in the world following the Islamic Revolution in Iran.

  9. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG – Iran Having Problems Finding Storage For Crude In Southeast Asia 
     
    The National Oil Company of Iran has failed so far to find a storage space for as much as 2 million barrels of oil, because of the reluctance of countries like Singapore and Malaysia to accommodate the Iranian request, given the pressures from the U.S. and the EU to deny Iran storage facilities.
     
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  10. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG – Basij Commander: New Organization Will Increase Basij’s Media Impact 
    Mohammad Reza Naqdi, commander of the Iranian Basij, said that the establishment of the new “Media Basij” organization would increase the militia’s impact on the media, but denied any attempt to take over the Iranian media.

  11. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG – Iranian Websites: The Regime Puts Foreigners before Its Own Citizens 
    The Iranian website Kaleme, affiliated with Mir Hossein Mousavi, criticized the regime for helping countries like Lebanon and Venezuela, whose gross domestic product exceeds that of Iran.  

  12. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG – Sanctions Hit Iran’s Oil And Gas Industry 
     
    The strict implementation of the economic and trade sanctions on Iran is clearly affecting the Iranian economy and impeding the financing of oil and natural gas projects, and translates into daily devaluation of the Iranian rial against the dollar (a 13% loss of value in October alone). 
     
    To view MEMRI’s Economic blog,
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  13. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG – In Iran, Women Forbidden To Ride Bicycles, Work Camps For Prisoners And Dog-Walkers 
    An Iranian police official has said that women who ride bicycles and citizens playing cards or walking their dogs in public parks will be punished.

  14. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG – ‘Kayhan’: Gift Of Isfahan Apartment To U.S. Professor A Mistake 
    The Iranian daily Kayhan attacked the August 2010 decision by the government of Iranian President Mahmoud Ahmadinejad to give American professor Richard Frye an apartment in Isfahan as a token of its appreciation for his contribution to the study of Iran and Iranian culture.

  15. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG – Iranian Website Denies Norwegian TV Documentary On Iranians Encouraging Terror Activity In Oslo Mosques 
    The Iranian website Mashregh says that a documentary aired by Norwegian television, which says that Iranian regime members connected to the Iranian-Shi’ite Ahl Al-Bayit Foundation are giving sermons in Oslo mosques encouraging terrorist acts against the West, is not credible.

  16. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG – Khamenei At Military Academy Commencement Ceremony: The Materialistic West Won’t Defeat Iran  [VIDEO] 
    In a speech at an Iranian army military academy commencement ceremony, Iranian Supreme Leader Ali Khamenei said that the West cannot defeat Iran because the former relies on a materialistic ideology and on materialistic judgment.

  17. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG – Former Iraqi MP Ayad Jamal Al-Din: Iran Should Be Negotiated With In Order To End Its Occupation Of Iraq  [VIDEO]

  18. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG – Iranian Official: Sarah Shourd Must Be Brought Back To Iran, With Interpol’s Help

      
    L to R: Arrested hikers Josh Fattal, Sarah Shourd, Shane Bauer 
    Iranian Majlis National Security Committee member Javad Jahangirzadeh has called on the Iranian regime to have Interpol return U.S. citizen Sarah Shourd to Iran to stand trial for espionage.

  19. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG – Ahmadinejad: West Must Accept Powerful Iran 
     
    As Iran and world major powers plan to hold multifaceted talks, Iranian President Mahmoud Ahmadinejad has urged the 5+1 to accept the logic of the Islamic Republic. 
     
    “Iran has presented its proposals to the 5+1 — Britain, China, France, Russia and the U.S. plus Germany – within the framework of a package based on dialogue on equal conditions. They should accept logic and laws,” Ahmadinejad said to an audience in the northwestern city of Qazvin in a live televised interview
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