AUSZUG AKTUELLER MELDUNGEN ZUM THEMA IRAN AUS UNSEREM TÄGLICHEN NAHOST-NEWSLETTER…

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  1. Brandaktuell…

    1. NZZ – Irans Probleme in Natans – Urananeicherung vorübergehend ausgesetzt – Gründe bleiben unklar

      Anlage zur Urananreicherung in Natans 
      In Iran hat es offenbar Probleme mit der Urananreicherung gegeben. Die Dauer der Störung ist unklar, am 16. November wurde gar kein Uran angereichert. Beobachter mutmassen, dass der Grund beim Computerwurm Stuxnet liegt.
      (ddp/sda/dpa) Iran hat sein umstrittenes Programm zur Urananreicherung vor einer Woche vorübergehend gestoppt, wie die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) am Dienstag berichtete. Was der Grund dafür sein könnte, wurde nicht gesagt. Auch sei unklar, ob der Stopp der Anlagen Stunden, Tage oder noch länger gedauert habe, hiess es, da die Uno-Inspektoren sich nur eine oder zwei Stunden in der Anlage von Natans aufgehalten hätten.
      Produktion nicht erhöht
      Trotz des Einsatzes von mehr Zentrifugen habe das islamische Land die Produktionsrate seines angereicherten Urans nicht erhöhen können, heisst es in dem IAEA-Bericht, der am Dienstag den Mitgliedstaaten vorgelegt wurde.
      Die Anreicherungsanlage in Natans habe am 16. November überhaupt kein Uran produziert. Wie lange der Ausfall dauerte, könne die IAEA nicht genau sagen, weil nicht täglich Inspektoren vor Ort seien, sagte ein mit IAEA-Belangen vertrauter Diplomat. 
       

      1. 20MINUTEN In Irans Atomanlagen steckt der Wurm Technische Probleme
        Der Iran hat sein umstrittenes Programm zur Urananreicherung vor einer Woche vorübergehend gestoppt. Als Ursache wird der Computerwurm Stuxnet vermutet.

      2. DEUTSCHEWELLE Hat der Iran Probleme mit Atomanlagen?
        Im Iran hat es vergangene Woche kurzzeitig einen Ausfall einer Atomanlage gegeben

      3. ZEIT Iran dementiert Probleme mit Atomanlagen
        Die Atomenergiebehörde berichtet, Iran habe die Produktion hochangereicherten Urans an einem Tag komplett gestoppt.

      4. RADIO CHINA Iran dementiert Stopp der Urananreicherung
        Irans Vize-Präsident Ali Akbar Salehi hat am Dienstag Berichte westlicher Medien dementiert

      5. SPIEGEL Iran musste Uran-Anreicherung aussetzen
        Iran musste nach Angaben der Internationalen Atomenergiebehörde die Anreicherung von Uran aussetzen

      6. RPO Atomprogramm des Iran durch Virus lahmgelegt?
        Der Iran hat sein umstrittenes Programm zur Urananreicherung vor einer Woche vorübergehend gestoppt.

      7. afp Urananreicherung im Iran an einem Tag zum Erliegen gekommen
        Wien — Die Aktivitäten des Iran zur Urananreicherung sind in diesem Monat an mindestens einem Tag komplett zum Erliegen gekommen

      8. TAGESSCHAU IAEA-Bericht: Iran hat Probleme mit umstrittenen Atomanlagen
        Kurz vor möglichen Gesprächen mit den Weltmächten über sein umstrittenes Atomprogramm hat der Iran offenbar Probleme mit seinen Nuklearanlagen

      9. STANDARD Iran stoppt vorübergehend Uran-Programm
        Teheran/Wien – Der Iran hat sein umstrittenes Programm zur Urananreicherung vor einer Woche vorübergehend gestoppt

      10. RADIO CHINA Virus legt möglicherweise iranische Urananreicherung lahm
        … Doch vermuten Experten, dass er aus Israel stammt.

      11. SARSURA SYRIEN Iran: Probleme bei Urananreicheurng
        Der Iran unter Ahmadinedschad reichert weiterhin Uran an, sehr zum Unbehagen der Internationalen Atomenergiebehörde.

      12. RIA NOVOSTI IAEA bestätigt Störung bei Irans Atomprogramm
        Trotz der kurzzeitigen Störung werde der Iran bereits in der nächsten Zeit über 3,18 Tonnen niedrig angereichertes Uran verfügen
         
        1. AUGSBURGER ALLGEMEINE  – Iran hat Probleme mit Atomanlagen 
    2. STOPTHEBOMB – STOP THE BOMB Presseerklärung: Hamburg – Zentrum deutsch-iranischer Seilschaften
      STOP THE BOMB, 22.11.2010
      Heute Morgen fand vor dem Marriott Courtyard Airport Hotel in Hamburg eine Kundgebung statt, zu der u.a. die internationale Kampagne „STOP THE BOMB – Keine Geschäfte mit dem iranischen Regime!” aufrief. Der Protest richtete sich gegen das “Iran Business Forum”, eine Werbe- und Informationsveranstaltung für deutsch-iranische Geschäfte, zu der die Berliner IPC GmbH in Kooperation mit der Botschaft der Islamischen Republik Iran eingeladen hatte. Diese Konferenz war ein Affront gegen die demokratische iranische Opposition und gegen die internationalen Sanktionsbemühungen gegen das iranische Regime.  

      Nach Einschätzung von STOP THE BOMB nahmen ca. einhundert Personen an der Werbeveranstaltung teil. Hamburg hat sich mit diesem Forum erneut als Zentrum deutscher Regimeunterstützung erwiesen. In Hamburg sitzt die
      deutsch-iranische Handelskammer, die regelmäßig Seminare für den Ausbau deutsch-iranischer Wirtschaftsbeziehungen anbietet. Das „Islamische Zentrum Hamburg” ist laut Verfassungsschutzbericht von 2008 ein Instrument der iranischen Staatsführung. Der Leiter des Zentrums, derzeit Ayatollah Dr. Reza Ramezani, ist direkt vom obersten Führer Khamenei eingesetzt und ist diesem unmittelbar unterstellt. Mit Hilfe der Imam Ali Moschee versucht die Islamische Republik Iran laut Verfassungsschutz, die “Grundwerte der islamischen Revolution” in Europa zu verbreiten.
      Hamburg ist auch Sitz der EIH (Europäisch-Iranischen Handelsbank), die auf der Sanktionsliste des amerikanischen Finanzministeriums steht, da sie in das iranische Nuklearprogramm involviert ist. Die
      EIH übernimmt die Finanzierung eines Großteils der europäischen Iran-Geschäfte, da sich andere Banken aus dem Iran zurückgezogen haben. Der Standort Hamburg macht damit die finanzielle Abwicklung des europäischen Iran-Geschäfts möglich.
      Das iranische Regime will seinen Einfluss in der Hansestadt darüber hinaus weiter ausbauen. Der “Bund Iranischer Unternehmer in Hamburg”(BIU) unter der Leitung von Kourosh Pourkian ist mit den Planungen zu dem Bau eines “
      Iran-Hauses” beschäftigt. Pourkian war ebenfalls Redner auf der heutigen Konferenz im Marriott. Pourkian ist zweiter Vorsitzender der “Hafis-Gesellschaft”, deren Vorsitz bis September 2010 der jetzige CDU-Kultursenator Stuth einnahm. Die “Hafis-Gesellschaft” wurde Anfang 2010 gegründet, mit dem erklärten Ziel, das kulturelle Angebot in dem zukünftigen Iran-Haus zu stellen.
      STOP THE BOMB-Sprecher Jonathan Weckerle sagte dazu: “Mit Alireza Beyghi war ausgerechnet der iranische Gouverneur von Aserbaidschan Ost nach Hamburg zu einem deutsch-iranischen Wirtschaftsseminar eingeladen worden. Die mit der Hinrichtung bedrohte
      Sakineh Ashtiani kommt aus dieser Provinz, und in zwei deutsche Journalisten sind wegen „Spionage” inhaftiert, weil sie den Sohn Sakinehs interviewt haben. Der Generalstaatsanwalt der Provinz Ost-Aserbaidschan bestätigte soeben, dass der Prozess gegen Sakineh vor dem Teheraner Gericht durch die Instanzen geht, und dass Sakineh gesteinigt wird, wenn das Urteil bestätigt ist. Das deutsch-iranischen Wirtschaftsforum in Hamburg macht also deutlich: Anders als in den USA werden die schlimmsten Regimeverbrecher in Deutschland nicht auf Terrorlisten gesetzt und mit Einreiseverbot belegt, sondern können sich frei bewegen und Geschäfte machen.”
      Da sich die Marriott Courtyard Hotelgruppe trotz umfassender Informationen und vorhergehender Protestbriefe entschlossen hat, den Verbrechern gegen die Menschenrechte und Lobbyisten der islamistischen Diktatur ihre Räume zur Verfügung zu stellen, wird die Kette auf die Liste der das iranische Regime unterstützenden Unternehmen gesetzt, welche die US-Organisation United Against A Nuclear Iran (UANI) betreibt.

    3. FREEIRANNOW –  Ein Bischof zu Besuch bei Freunden
      Êin bißchen Mord, ein bißchen Folter und ein bißchen Staatsterrorismus, das kann einen aufrechten evangelischen Theologen nicht schrecken. Und so fährt Wolfgang Huber, ehemals Bischof von Berlin und ehemals EKD-Chef in die „Islamische Republik Iran”. Etwa um auf Folter, Verfolgung und staatlichen Mord aufmerksam zu machen? Will er gar helfen die zwei deutschen Staatsgeiseln zu befreien? Das würde man doch vielleicht von dem ehemals ranghöchsten Vertreter der evangelischen Kirche in Deutschland erwarten, wenn er sich nach Teheran begibt, oder? Oder würden Sie etwa erwarten, daß der pensionierte Bischof im Iran den Repräsentanten von ein bißchen Folter, Mord und Staatsterrorismus freundlich die Hände schüttelt und sich jovial und gutgelaunt – man hört das deutlich an der aufgeräumten Stimme – dem dortigen Staatspropagandasender für ein herzliches Interview zur Verfügung stellt? Aber vielleicht erwartet man ja auch zuviel von so Einem, dem quasi berufsmäßig ein hoher moralischer Ethos bescheinigt worden ist. Für persönliche Moralität bleibt da vielleicht einfach kein Platz mehr und keine Lust.
      Wolfgang Huber, es zu erraten ist nicht schwierig, ist nach Teheran geeilt, um den bedrängten Freunden dort per „Dialog” zu Hilfe zu kommen. Überhaupt entwickelt sich ja Teheran gerade auch zum Lieblingsreiseziel von deutschen Parlamentariern, die allerdings für die unterdrückte, weggesperrte und eingeschüchterte Opposition seltsam unsichtbar bleiben, weil sie alle so eng an den Boden gepreßt verschämt vor ihren Teheraner Gastgebern herumkriechen.
      Dem Mann der Kirche wollen wir das nicht unterstellen. Nein, Wolfgang Huber bleibt aufrecht stehen und tönt vollaut in das iranische Propagandamikrofon: Um das „Megathema des 21. Jahrhunderts” gehe es ihm hier im Iran, den „Dialog zwischen großen Weltreligionen”. Nun, daß es ihm nicht etwa um Menschenrechte geht, das hatte man schon geahnt. Für so einen Pillepalle hat dieser Mann schließlich keine Zeit. Es ist ja auch lange her, daß deutsche evangelische Theologen so richtig nahe an staatlicher Macht herumschnuppern durften.

    4. Wird Nazi-Ideologie im Iran staatlich gefördert?
      GLORIACENTER 
      Is Iran’s Regime Officially Running–Or Merely Helping–a Pro-Nazi Site?
      We depend on your contributions. To make a tax-deductible donation through PayPal or credit card, click the Donate button in the upper-right hand corner of this
      page. To donate via check, make it out to “American Friends of IDC,” with “for GLORIA Center” in the memo line. Mail to: American Friends of IDC, 116 East 16th Street, 11th Floor, New York, NY 10003.  If you would like to make a tax deductible donation from the United Kingdom or Germany please email us for more information here.
      Is Iran’s government sponsoring an Internet site that extols the German Nazis, their history and achievements, including the antisemitism that the current Iranian regime also supports? Or is it merely permitting one to operate in its highly censored communications’ system?
      Here are the facts. There is a discussion group site entitled IranNazi that has an Iranian internet URL. It is written in Persian and seems to have begun on August 24. All the material on the site is pro-Nazi and features pictures of Adolph Hitler, the swastika, and goose-stepping German soldiers. There is an English-language part as well.
      This site pretends to be an association for the research of Nazism and to be “completely historical and scientific.”
      It includes such topics as  
      claims that The Protocols of the Elders of Zion, the well-known antisemitic forgery is true; insistence that the mass murder of Jews by the Nazis never happened and is in fact a lie; makes the prediction that Israel will collapse in five years; and highlights cartoons and satire ridiculing the Holocaust. All four of these positions are also taken by the Iranian government and official media.
      S
      IEHE AUCH:
      WEEKLY BLITZ Is Iran running the pro Nazi site?

      1. Pressemitteilung: Internationale Organisation zum Schutz der Menschenrechte im I ran 
        Im Iran wächst die vom Ministerium für Kultur und Islamischer Führung unterstützte Bewegung eines religiösen Faschismus. 
        In den letzten Monaten des Dritten Reiches, gelang es deutschen Wissenschaftlern ein System von Boden-Boden-Raketen zu entwickeln, das als
        V2 bekannt wurde. Zur gleichen Zeit war das dritte Reich damit beschäftigt die Atombombe zu entwickeln, die dem Naziregime ermöglicht hätte nukleare Schläge mit Raketen auszuführen. Die Idee der Nazis hinter dieser Möglichkeit war es, ihre Gegner in die Knie zu zwingen und ihre Ideologie in der ganzen Welt zu verbreiten.  
        Parallelität im heutigen Iran 
        Die Erweiterungen Iranischer Mitlitärpotenz sind in Verbindung mit den häufigen Warnungen der Internationalen Atomenergie Behörde Besorgnis erregend. Noch mehr Anlass zur Sorge bereitet jedoch der Aufstieg der nazistischen “Rassenideologie” und das Wiedererwachen Neo-nazistischen Gedankenguts in der Hülle der sogenannten “globalen
        Mahdaviat” Theorie.  
        Aktuell erhält diese gefährliche Bewegung starke Zuwendung und Hilfe von dem Ministerium für Kultur und Islamischer Führung bei der Ausbreitung der extremistischen Ideologie in die Welt.  

      2. DNEWSIranische Nazi-Website darf online bleiben
        TEHERAN – Die umstrittene iranische Nazi-Website Irannazi.ir darf nach kurzzeitiger Blockade nun doch online bleiben.

          
        © Screenshot
         
        Berlin kritisierte die Entscheidung. “Wir verurteilen jede Form des Leugnens des Holocausts und das Verherrlichen von extremistischen Standpunkten aufs Schärfste”, erklärte ein Berliner Diplomat, der anonym bleiben wollte der Nachrichtenagentur ANP.
         
        Irannazi.ir ist die offizielle Website einer Gruppe Historiker, die Nachforschungen rund um den Zweiten Weltkrieg und das Dritte Reich betreibt. Doch einem Bericht der iranischen Newsseite Tabnak zufolge dient dies nur als Deckmantel um nationalsozialistisches Gedankengut zu verbreiten. Nachdem bekannt wurde, dass die Nazi-Site Juden beleidigt und ein Bildnis von Adolf Hitler als Logo hatte, musste sie kurzzeitig offline geschaltet werden. Denn im Iran leben rund 25.000 Juden, die offiziell als religiöse Minderheit angesehen werden.  

      3. FREEIRANNOW Ein Herz fuer Nazis

        Al-Arabiyah betrachtet mit leichtem Gruseln
        , was da so auf der anderen Seite des persischen Golfs geschieht.
        Aber wir muessen uns nicht weiter Sorgen, denn a) ist die iranische Regierung, wie ja alle fuehrenden Nahostexperten staendig beteuern, gar nicht antisemitisch, sondern nur israelkritisch und b) wird all dies keinen einzigen Bundestagsabeodneten vor dem naechtsen Kotau in Teheran abhalten:
        Iran’s Ministry of Culture and Islamic guidance lifted the block it had imposed on a pro-Nazi and anti-Jewish website, amid concerns by both conservatives and reformists.
        While it blocks around five million political, cultural, religious, and “indecent” websites, the Iranian Ministry of Culture and Islamic Guidance permitted the operation of a website called irannazi.ir, also called the Center for Historical Studies on World War I and Nazism.” The website is run by a group called the Center for Nazi Iranian Studies. (…) Rooz reported that Ramin had connections with neo-Nazis when he lived in Europe and that he is known for his support for Nazi ideas. Ramin is also the founder of the Holocaust Institute in Tehran and was the president of a conference called Holocaust: A Global Perspective, which denied the extermination of Jews by the German Third Reich. Iranian journalist Mohammad Reza Yazdanpanah argued that Ramin plays a major role in influencing the policies of Iranian President Mahmoud Ahmadinejad as far as denying the Holocaust is concerned. 
          

    5. WELTLeitartikel: Kalkül eines Schurkenstaats
      Nur China kann Nordkorea von weiteren Attacken abhalten. Aber der Angriff auf eine südkoreanische Insel hält auch wichtige Lehren für den Umgang mit dem Iran bereit: Wer die Bombe erst einmal hat, kann sich fast alles erlauben…
      Am Fall Nordkorea lässt sich studieren, was passieren würde, wenn ein anderer Schurkenstaat wie der Iran an eine Atombombe käme. Schon jetzt betreibt Teheran ungestraft eine destabilisierende Politik nicht nur im Nahen und Mittleren Osten, sondern auch weit darüber hinaus – man denke nur an die gerade in Nigeria aufgebrachte Waffenladung für Extremistengruppen in Afrika und anderswo. Wenn der Iran dann auch noch durch die Atombombe gänzlich unangreifbar würde, kann man sich ausmalen, was Abenteuer à la Nordkorea in der explosiven Nahost-Region bedeuten könnten. Die Ahmadinedschads und die Chávez dieser Welt werden sich deshalb ganz genau ansehen, wie die Staatengemeinschaft, wie insbesondere die USA, China und Russland auf diese militärische Aggression reagieren. Und sie werden ihre Schlüsse daraus ziehen, wie weit sie sich in ihrer jeweils eigenen Region vorwagen können.

    6. DIEROTEFAHNE Deutscher Nahost-Beauftragter trifft Kazem Dschalali
      Teheran (IRIB) – Der Nahost-Beauftragte des deutschen Auswärtigen Amtes Andreas Michaelis ist am Dienstag in Teheran mit dem Sprecher des parlamentarischen Ausschusses für nationale Sicherheit und Außenpolitik Irans Kazem Dschalali zusammengetroffen.
      Iran habe immer den Dialog als den besten Weg zur Abschaffung der Missverständnisse betrachtet, betonte Dschalali.  Gespräche mit Iran in einem bedrohlichen Ton beeinträchtigen keineswegs den Willen des iranischen Volkes auf seinem Weg zur friedlichen Atomtechnologie, ergänzte er. Der Westen sollte aus seinen Fehlern bei der iranischen Atomfrage eine Lehre ziehen und einen neuen Weg basierend auf Verhandlungen mit Iran beginnen. “Immer wenn die iranische Atomfrage einer Lösung näher gekommen ist, haben sich gewisse Gruppen und Länder eingeschaltet und  die Verhandlungen aus ihrem sachlichen Rahmen hinaus befördert”, betonte Kazem Dschalali.
      Der Nahost-Beauftragte Andreas Michaelis bezeichnete den Ausbau der Beziehungen zur IRI für sein Land als wichtig. “Deutschland ist immer für eine positive Rolle bei der Beseitigung der bestehenden Missverständnisse in Bezug auf das iranische Atomprogramm gewesen”, sagte er.
      Verhandlungen seien die beste Lösung für die gegenwärtigen Probleme und der Westen habe in Bezug auf die iranische Atomfrage viele Fehler gemacht, bekräftigte er. Deutschland sei nicht über die Sanktionen erfreut.

    7. Man sollte davon nicht zu viel erwarten, aber interessant ist es allemal, und die Sanktionen zeigen Wirkung…
      “A lack of transparency and the accumulation of legal violations by the government is harming the regime.”  
        
      One issue on which both camps are broadly united is in supporting Iran’s right to proceed with its nuclear program against the objections of the international community.
      WSJ
      Assembly Pushes to Oust Iran President

      Iran’s parliament revealed it planned to impeach President Mahmoud Ahmadinejad but refrained under orders from Supreme Leader Ayatollah Ali Khamenei, exposing a deepening division within the regime.
      Lawmakers also launched a new petition to bring a debate on the president’s impeachment, conservative newspapers reported Monday.
      The reports of challenges to Mr. Ahmadinejad were intended as retorts to a powerful body of clerics that urged Mr. Khamenei to curb the parliament’s authority and give greater clout to the president.
      In a report released Sunday and discussed in parliament Monday, four prominent lawmakers laid out the most extensive public criticism of Mr. Ahmadinejad to date.
      They accused him and his government of 14 counts of violating the law, often by acting without the approval of the legislature. Charges include illegally importing gasoline and oil, failing to provide budgetary transparency and withdrawing millions of dollars from Iran’s foreign reserve fund without getting parliament’s approval.
      “The president and his cabinet must be held accountable in front of the parliament,” the report stated. “A lack of transparency and the accumulation of legal violations by the government is harming the regime.”
      The moves against Mr. Ahmadinejad come as the regime faces domestic pressure over his plans to gradually eliminate subsidies for fuel, food and utilities from an economy strained by a string of international sanctions over Tehran’s controversial nuclear program.
      Authorities have tightened security and arrested members of the opposition to prevent riots and uprisings in response to the subsidy cuts, which economists say will drive up inflation.
      In opposition to the conservative lawmakers are Iran’s ultraconservatives—led by Mr. Khamenei, who has final say in all state matters—who have increasingly backed the president when he carries out policy without parliamentary approval.
      Mr. Ahmadinejad hails from this ultraconservative camp, which has largely supported populist economic policies and taken a defiant stance abroad, as opposed to mainstream conservatives’ more pragmatic approach.
      Conservative newspapers reported on Monday that lawmakers have started a motion to collect the 74 signatures needed to openly debate impeachment. Mousa Reza Servati, the head of the parliament’s budgetary committee, was quoted as saying 40 lawmakers, including Mr. Servati, have signed the motion.

    8. Iranischer Pilot Missauwi vor der Flucht

      Der israelische 10. Kanal strahlte heute ein exklusives Interview mit einem uebergelaufenen iranischen Piloten aus, der vor wenigen Tagen in Paris eintraf. Er zeichnet einen Iran, wo die religioese Elite im Luxus lebt und selbst Kampfpiloten, wie er, immer mehr Abstriche machen muessen, waehrend man an Atomwaffen und einen Krieg vorbereitet.

    9. FACTUM Kritik: Obama stärkt Einfluss des Iran im Irak

      Obamas Unterstützung für den umstrittenen irakischen Präsidentschaftskandidaten Nuri al-Maliki fördere das Chaos im Irak und stärke den Einfluss des Iran

    10. afp Westerwelle warnt vor atomarem Terrorismus
      “Nehmen wir an, der Iran würde sich atomar bewaffnen, wie lange dauert es wohl, bis andere Länder nach dem Potenzial greifen… 

       

    1. HA’ARETZNigeria charges Iran official over illegal weapons shipment
      Nigeria says weapons uncovered in Lagos may have been destined for Nigerian politicians intending violence if they lose in upcoming elections.

    2. FRFall Aschtiani – „Deutschland muss den Handel mit Iran einschränken”
      Juraprofessor Payam Akhavan über Terror und Folter in seiner früheren Heimat Iran – und was der Westen dagegen tun kann. Im Fall der drohenden Hinrichtung Sakineh Aschtiani soll der iranische Menschenrechtsrat angeblich über eine Begnadigung nachdenken.
      Herr Akhavan, Sie werfen der internationalen Gemeinschaft schwere Fehler gegenüber dem Iran vor. Warum?  
      Seit der Grünen Revolution im Sommer 2009 hat sich die Menschenrechtslage im Iran dramatisch verschlechtert. Der Aufstand war ein demokratischer Tsunami, der das Regime verwundbarer gemacht hat. Und jetzt reagiert es mit Terror und Folter. Die internationale Gemeinschaft müsste darauf mit gezielten Sanktionen gegen Verantwortliche antworten. 

    3. HANDELSZEITUNG Commerzbank droht millionenschwere Strafzahlung wegen Iran-Geschäften

      FRANKFURT (awp international) – Frühere Geschäfte mit dem Iran kommen die Commerzbank einem Pressebericht zufolge teuer zu stehen. Dem Kreditinstitut drohe in den USA eine Strafzahlungen in dreistelliger Millionenhöhe, schreibt die “Börsen-Zeitung” (Donnerstag). US-Behörden hätten das Institut gebeten, “über die USA erfolgte US-Dollar-Transaktionen” der Jahre 2002 bis 2007 zu prüfen, sagte der Mittelstandschef der Bank, Markus Beumer, dem Blatt. Derzeit stimme sich sein Haus mit den Behörden ab. Es sei noch zu früh, über die Höhe der Belastungen zu sprechen, sagte der Manager. “Ergebnisse liegen noch nicht vor.”
      Massstab für die Strafen sind Beträge, mit denen sich andere Banken freikauften. Im Dezember vergangenen Jahres hatte die Schweizer Grossbank Credit Suisse wegen Verletzungen von US-Sanktionen gegen den Iran eine Strafe von gut 500 Millionen Dollar akzeptiert. Barclays kam in diesem Sommer mit knapp 300 Millionen Dollar davon. Ob und inwieweit die Commerzbank Rückstellungen für Risiken aus ihren Iran-Geschäften gebildet hat, liess die Bank der Zeitung zufolge offen. Auf Druck der USA hatte die Commerzbank ihr Neugeschäft im Iran 2007 eingestellt.
      Für das Schlussquartal stellte Mittelstandsbank-Chef Beumer für seinen Bereich erneut schwarze Zahlen in Aussicht. Im jüngsten Dreimonatszeitraum erwirtschaftete die Sparte, auch dank aufgelöster Risikovorsorge, ein operatives Rekordergebnis von 456 Millionen Euro. Wachsen solle das Institut verstärkt im Geschäft mit dem kleineren Mittelstand. Damit greift die Commerzbank die Sparkassen an
    4. FREIEWELT – Iran plant in Zukunft Öl in Yuan zu handeln – Gastbeitrag von Dr. Wahied Wahdat-Hagh
      Der iranische Präsident Ahmadinedschad hatte zu Beginn seiner Amtszeit angekündigt aus dem US-Dollar-Geschäft auszusteigen und Euro als die Devisenwährung für den Ölhandel einzuführen. Aber der US-Dollar war zu stark, so dass ein vollständiger Ausstieg aus dem Dollar-Geschäft sich nicht rentierte. Als Antwort auf die Sanktionspolitik des Westens überlegt sich nun die iranische Regierung die chinesische Währung Yuan als Öl-Devisenwährung einzuführen. Die chinesische Regierung hat aber noch nicht offiziell reagiert, ob sie überhaupt in der Lage ist eine solche Aufgabe zu übernehmen. Die iranische Regierung und ihre Zentralbank schwanken, denn vor wenigen Wochen sollte das Los der Öl-Währung sogar den Dirham der Arabischen Emirate treffen. Dieser Plan wurde schnell wieder aufgegeben.
      In den letzten Jahren sind die iranischen Importe aus China gestiegen. Da der Wert des chinesischen Yuan künstlich niedrig gehalten wird und die chinesischen Produktionskosten besonders niedrig sind, kann China seine Exporte hoch halten. Dies ist auch der Grund dafür, dass die USA gegenwärtig großen Druck auf China ausüben, den Yuan aufzuwerten. Die Folge einer Aufwertung des Yuan wird sein, dass die chinesischen Produkte sowohl für den chinesischen Markt als auch für den Export teurer werden. Ein solcher Wandel des Welthandels wird den iranischen Importmarkt auch treffen

    5. BERNERZEITUNG Staatsbesuch mit Kopftuch
      Auch hier ist Energiepolitik wichtig: 2008 schloss Aussenministerin Micheline Calmy-Rey mit Iran einen Vertrag für den Bau einer Pipeline ab

    6. FREITAGAlles unter Kontrolle
      Er kennt seine Macht: „Nur drei Staaten haben langfristig Gasressourcen – Katar, Iran, Russland
  2. Zum Thema “Iranische Handelsbeziehungen und Wirtschaft”…

    1. HAMBURGER ABENDBLATT Appell an Iran: “Es geht um die Pressefreiheit”
      Seit Wochen hält der Iran zwei Reporter von “Bild am Sonntag” fest, die den Sohn einer von Steinigung bedrohten Frau interviewten

    2. JUNGLE WOLRD – “Die iranische Justiz ist eine Mordmaschine”
      Sakineh Ashtiani und ihr Sohn Sajjad haben sich in Briefen an Ahmadinejad gewandt 
       

      1. ZENTRALRAT DER EXMUSLIME –  Presseerklärung – Inhaftierung von zwei BamS-Reportern in Iran
        Mina Ahadi fordert sofortige Freilassung der Inhaftierten und weist Vorwürfe gegen ihre Person zurück
        Am 15. November 2010 hat das iranische Fernsehen um 20 Uhr 30 in einem Beitrag zwei deutsche Journalisten der Redaktion Bild am Sonntag präsentiert. Der festgenommene Journalist und sein Fotograf waren offenbar mit einem Touristenvisum in den Iran gereist, um die Familie der von der Todesstrafe bedrohten Sakineh Ashtiani zu interviewen. Vorgeführt wurden außerdem Sakinehs Sohn Sajjad und ihr Rechtsanwalt Houtan Kian. Den Deutschen wird von den iranischen Behörden Spionage vorgeworfen.
        In dem Beitrag kamen die Verhafteten selbst nicht zu Wort. Ein Sprecher des Fernsehsenders behauptete, sie hätten sich der Spionage für schuldig erklärt. Außerdem, so der Beitrag weiter, bezichtigten beide Journalisten die iranischstämmige deutsche Menschenrechtlerin Mina Ahadi, sie „ausgenutzt” und mit falschen Informationen „in den Iran geschickt” zu haben. In der deutschen Presse wurden diese unhaltbaren Vorwürfe teilweise kritiklos übernommen. Mina Ahadi gibt deshalb folgende Erklärung ab:
        „Mitte September 2010 rief mich ein Journalist an, der einen Beitrag über Sakineh Ashtiani und ihre Kinder schreiben wollte. Er stellte sich mir als Mitarbeiter der BamS vor und bat mich, den Kontakt nach Iran herzustellen, was ich auch tat. In der Folge rief er mich mehrfach an, um mich über praktische Aspekte seiner geplanten Reise zu befragen. Dabei habe ich ihn selbstverständlich über die speziellen Sicherheitsprobleme in Iran informiert.
        Der Journalist reiste mit einem Begleiter, zu dem ich nie Kontakt hatte, nach Iran. Für den Sonntag, den 10. Oktober war ein Treffen mit dem Sohn und mit dem Anwalt Ashtianis geplant. Weil es nicht gelungen war, in Iran einen Übersetzer zu finden, rief der Journalist mich zwei Stunden vor dem Termin an. Er bat mich, per Konferenzschaltung telefonisch zu übersetzen. Ich sagte zu und musste so quasi live am Telefon mitverfolgen, wie alle Gesprächsteilnehmer verhaftet wurden.
        Nachdem es mir in den folgenden Stunden weder telefonisch noch per Internet gelang, noch einmal Kontakt zu den Beteiligten aufzunehmen, informierte ich am selben Abend gegen 21 Uhr die Redaktion der Bild am Sonntag. Dort wusste man noch nichts von der Verhaftung der Mitarbeiter. Der Verlag informierte seinerseits das Außenministerium. Bis nach Mitternacht und in den folgenden Tagen stand ich in ständigem telefonischem Kontakt sowohl zur Redaktion wie zum Außenministerium, um die Bemühungen für die Freilassung der Inhaftierten zu unterstützen.
        Ich bin entschlossen, auch weiterhin für ihre Freilassung zu kämpfen. Gemeinsam mit befreundeten Gruppen möchte ich am 26. November 2010, dem Geburtstag eines der deutschen Journalisten, eine Demonstration organisieren, in der zur Einhaltung von Menschenrechtsstandards auch in Iran und zur Freilassung der Inhaftierten aufgerufen wird.”
        Der iranische Fernsehbeitrag ist vor allem als gezielter Angriff des iranischen Regimes gegen Mina Ahadi, eine seiner prominentesten und profiliertesten internationalen Kritikerinnen, zu bewerten. Die deutschen Journalisten sollen instrumentalisiert werden, um kritische Exiliraner mundtot zu machen. Den Journalisten sowie dem Rechtsanwalt von Sakineh Ashtiani und ihrem Sohn, die ebenfalls verhaftet wurden, muss deshalb volle Solidarität und Unterstützung gelten.

  3. Zum Thema “Menschenrechtslage”…

    1. WIENERZEITUNG Dubai kehrt Iran den Rücken zu
      Jahrelang war das Emirat Dubai das Schlupfloch für die iranische Wirtschaft, um westliche Sanktionen zu umgehen.

    2. DIEROTEFAHNE Hauptinitiator der neuen anti-Iran-Resolution sind die USA
      Mohammad Dschawad Laridschani verurteilte im Gespräch mit Press tv die jüngste anti-iranische Resolution des dritten Komitees der UN-Vollversammlung

    3. FREITAG Die unendliche Teilbarkeit der Macht
      Warum sind die USA bereit, mit Ahmadinedschad oder den Taliban zu verhandeln, bringen es aber nicht fertig, auf Nordkorea zuzugehen?

    4. DIE ROTE FAHNE Präsident Ahmadinedschad: Iran hat keine Angst vor Raketenabwehrschild des Feindes
      Keine Macht der Welt werde sich trauen, militärisch gegen die IRI vorzugehen, ergänzte Präsident Mahmud Ahmadinedschad am Dienstagabend in einer Rede

    5. 20MINUTEN Weshalb Gül in die Schweiz kommt
      Der im Streit um sein Atompotenzial von Seiten der UNO auf der Anklagebank stehende Iran sucht die Nähe zur Türkei 


  4. Internationale Reaktionen (z.B. Sanktionen) und iranische Gegenreaktionen…

    1. 0815-INFO AG Friedensforschung von der Rolle
      Ahmadinedschad-Bashing ist bekanntlich IN! Und alles was sich bei Thema Iran einen Namen machen will, haut fröhlich auf den Präsidenten der Republik Iran

    2. FULDAERZEITUNG „Deutschland hat sich längst abgeschafft”
      Mich beschäftigt der Holocaust im Dritten Reich auch weniger als der drohende Holocaust unter Ahmadinedschad.

    3. DIEROTEFAHNE  – Glückwünsche zum gesegneten Ghadir-Fest
      Teheran (IRIB) – Heute ist der Vorabend zum gesegneten Ghadir-Fest, und die gläubigen iranischen Bürger begehen diesen Tag landesweit in Iran

    4. IRANANDERSHuman Development Index: Der Iran steigt um 18 Plätze
      Bin jedes Jahr im Iran, gelegentlich mehrmals und jedes jahr habe ich die imensen Veränderungen gesehen


  5. Sonstiges…

  6. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG – Iranian Official: Good Chance Ashtiani Won’t Be Executed 
    Mohammad Javad Larijani, director of the human rights council in the Iranian judiciary authority, has said that there is a good chance that the punishment of Sakineh Mohammadi Ashtiani, who was sentenced to death by stoning for adultery and murdering her husband, will be mitigated and her life will be saved.

  7. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG – Ahmadinejad Mocks NATO Missile Defense System In Turkey 
    Iranian President Mahmoud Ahmadinejad called the decision by NATO and the West to install a missile defense system in Turkey a stupid move that will not stop Iranian influence in the region.

  8. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG – First Female Basij Pilot 
      
    A senior Basij commander announced yesterday that the first female pilot of Iran’s volunteer Basij Force would display her flight skills at an air show in Tehran.

  9. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG – Mottaki: Al-Hariri’s Visit To Iran – A New Chapter In Iran-Lebanon Relations 
    Iranian Foreign Minister Manouchehr Mottaki said that the upcoming Iran visit by Lebanese Prime Minister Sa’d Al-Hariri is a great leap forward and the opening of a new chapter in relations between the two countries. 
     
    Source: Press TV, Iran, November 22, 2010

  10. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG – Iran Discovers New Oil Layer 
     
    Pars Oil and Gas company managing director Ali Vakili said that Iran has discovered a major oil layer beneath the country’s Ferdowsi gas field, off the coast of the Persian Gulf in southern Iran. 
     
    To view The MEMRI Economic Blog,
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  11. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG Iran Not Satisfied about Partnership Agreement in Iraq; Obstacles Facing al-Maliki 
     
    An unnamed official in the Iranian government has told the London daily Al-Sharq Al-Awsat that his government was not fully satisfied with the agreement reached by the Iraqi leaders to put an end to the stalemate that had lasted eight months before a candidate was agreed upon to become prime minister.  

  12. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG – Ahmadinejad: West Must Surrender to Hidden Imam; Establish 9/11 Investigative Committee; ‘Islamophobia is Humanophobia’ 
     
    In recent days, Iranian President Mahmoud Ahmadinejad has made statements at several venues. On November 23, 2010, in a speech in the northwestern Iranian city of Zanjan, Ahmadinejad called on “the arrogance and the great powers” to surrender to the Hidden Imam – the Shi’ite messiah whose appearance he repeatedly claims is imminent. 
     
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