AUSZUG AKTUELLER MELDUNGEN ZUM THEMA IRAN AUS UNSEREM TÄGLICHEN NAHOST-NEWSLETTER…

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  1. Brandaktuell…

    1. YNET – Iran helps rebuild Gaza
      While settlements halt and resume construction, Gazans building in full speed. Strip’s current real estate hit is Hamas‘ flagship project: New multi-story buildings for young couples, families of ’shahidim‘
       Gaza’s residents are no longer complaining about a coriander shortage. Israeli snacks are flowing into the Strip as well, through the Kerem Shalom crossing – at the approval and under the full supervision of the Hamas government.
      The lifting of the siege in June gave the Gazans room to breathe. With the money in the Strip – and there is quite a lot of it in dollars, dinars, and even shekels – they can buy whatever they want.

    2. 20MINUTEN – Ahmadinedschad soll abgesetzt werden
      Der Konflikt zwischen dem iranischen Präsidenten und seinen konservativen Kritikern droht zu eskalieren. Das Parlament verlangt Antworten auf eine Reihe äussert delikater Fragen.

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      Der iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad verteidigt Anfang Jahr sein Budget im Parlament. (Bild: AP Photo/Vahid Salemi)

      Gebetsmühlenartig wiederholen der iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad und seine Getreuen, die internationalen Wirtschaftssanktionen würden dem Land nichts anhaben. Sein erster Vizepräsident Mohammad-Reza Rahimi erklärte sogar, das Land würde so wirtschaftlich unabhängiger und letztlich von den Strafmassnahmen profitieren.

    3. WELT – Achse Caracas–Teheran: Iran plant Bau einer Raketenstellung in Venezuela 
      Beide Länder intensivieren ihre Beziehung – auf allen Ebenen. Ein Geheimvertrag sieht auch gemeinsame Boden-Boden-Raketen vor. 
      Der Iran will auf venezolanischem Boden eine Basis für Mittelstreckenraketen einrichten und seine strategische Kooperation mit dem Regime von Hugo Chávez vertiefen. Wie „Welt Online“ aus westlichen Sicherheitskreisen erfuhr, wurde ein entsprechendes Abkommen zwischen beiden Staaten beim letzten Besuch des venezolanischen Präsidenten in Teheran am 19. Oktober unterzeichnet. Der bisher geheim gehaltene Vertrag sieht die Einrichtung einer gemeinsam betriebenen Raketenbasis in Venezuela vor und die gemeinsame Entwicklung von Boden-Boden-Raketen       
      Iran's President Mahmoud Ahmadinejad is welcomed by Venezuela's President Hugo Chavez at Miraflores Palace in Caracas       
      Foto: REUTERS Achse Caracas–Teheran: Irans Präsident Ahmadinedschad (l.) wird von Hugo Chávez begrüßt  
      Das Abkommen folgt einer Empfehlung des Obersten Iranischen Sicherheitsrates an Präsident Mahmud Ahmadinedschad und Religionsführer Ali Chamenei vor einigen Monaten. Nach Informationen dieser Zeitung hatte der Sicherheitsrat eine gemeinsame Militäreinrichtung auf venezolanischem Boden vorgeschlagen, um die Abschreckungsmacht des Iran gegen den Westen zu vergrößern. Die Kooperation wäre eine Möglichkeit für den Iran, eine strategische Basis auf dem südamerikanischen Kontinent zu errichten – im Hinterhof der USA. 
    4. SCHWARZWÄLDER BOTE – Kaum ein Korken knallt
      Freiburg. Sie dürfte die spektakulärste Beziehung ihrer Art in Baden-Württemberg sein: Die derzeit einzige Städtepartnerschaft zwischen einer deutschen und einer iranischen Stadt ist die Verbindung von Freiburg und der Millionenstadt Isfahan. Die zentraliranische Stadt mit ihren fast zwei Millionen Einwohnern ist seit Oktober 2000 mit Freiburg verbandelt. Damals war im Iran der Reformpolitiker Mohammad Chatemi an der Macht, und Isfahan bot sich als traditionell tolerant genannte Stadt ideal als Partnerkommune für Freiburg an. „Isfahan ist das Zentrum der armenischen Christen im Iran, die dort problemlos ihre Religion leben können“, erklärt der zweite Vorsitzende des Freundeskreis Freiburg-Isfahan, Axel Gräfingholt, die besondere Situation der Metropole im iranischen Landesinneren.
      Doch die Partnerschaft der Städte ist auf der offiziellen Ebene seit fünf Jahren nicht mehr von Leben erfüllt. Damals kam im Iran Mahmud Ahmadinedschad an die Macht, ein Politiker, der Israel das Existenzrecht abstritt und den Iran zum atomaren Säbelrassler machte. Freiburgs Oberbürgermeister Dieter Salomon (Die Grünen) sagte damals eine geplante Reise in den Iran ab, einen offiziellen Besuch sieht er seitdem als unmöglich an.
      Sinn der Partnerschaft wird in Frage gestellt  

      1. MORGENWEB – Freiburg denkt über Ausstieg nach
        Irans Staatspräsident Mahmud Ahmadinedschad stellt die einzige deutsch-iranische Städtepartnerschaft auf eine harte Probe

      2. DNEWS – Freiburg stellt Iran-Partnerschaft auf Prüfstand
        Anlass der Debatte im Gemeinderat ist die weltweit umstrittene Politik von Irans Staatspräsident Mahmud Ahmadinedschad.  

    5. STANDARD – Iran meldet Inbetriebnahme von Atomkraftwerk
      Teheran – Der Iran hat nach eigenen Angaben den Reaktor seines Atomkraftwerks in Bushehr in Betrieb genommen.

      1. JP –
      3.  
         

        1. YNET – Iran says Bushehr begins operating
        2. Tageblatt online – Iran startet bald Atomkraftwerk
        3. Ad-Hoc-News (Pressemitteilung) – Iran macht erstes Atomkraftwerk einsatzfähig
        4. EUROPE ONLINE – Erstes iranisches Atomkraftwert „einsatzbereit“
        5. drs.ch – Iran: Umstrittener Atom-Reaktor neu in Betrieb

      4. DIEROTEFAHNE – Laridschani: Iran wird auf keinen Fall auf seine Atomrechte verzichten
        Laut der Nachrichtenagentur Mehrnews wies Ali Laridschani am heutigen Donnerstag auf die bevorstehenden Gespräche zwischen Iran und der 5+1-Gruppe hin 

      5. Die Rote Fahne – Scheitern westlichen Druckes auf Iran
        Teheran (Mehr News) – Der Vorsitzende des außenpolitischen Komitees im iranischen Parlament bezeichnete die westliche Druckausübung auf Iran als gescheitert …

      6. net-tribune.de – Iran not amused über Bericht der Atominspektoren
        Teheran – Iran ist sauer über den in dieser Woche veröffentlichten Bericht der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA). Die Inspektoren sollten die …         

    6. DIEROTEFAHNE – Behauptungen des ägyptischen Außenministers gegen Iran
      Doha (ISNA) – Der Außenminister Ägyptens behauptete, Iran mische sich in Angelegenheiten arabischer Staaten darunter Irak, Libanon und Bahrain ein

    7. DIEROTEFAHNE – Iranischer Innenminister trifft pakistanischen Präsidenten
      Er forderte zudem den allseitigen Ausbau der Beziehungen zwischen seinem Land und Iran.

    8. AD HOC NEWS – Erdbeben der Stärke 5,6 im Iran
      Im Süden des Irans hat sich am Freitag ein leichtes Erdbeben ereignet. Geologen gaben einen Wert von 5,6 auf der Magnituden-Skala an.

    9. GREENPEACE MAGAZIN – Libanons Regierungschef Hariri reist nach Teheran
      «Wir betrachten eine Kooperation (mit dem Iran) als unabdingbar, um den Bedrohungen für beide Länder zu begegnen»

      1. HA’ARETZ – Lebanon PM arrives in Iran seeking help to avert tensions with Hezbollah
        Ahead of a UN report expected to indict members of the Iran-backed Hezbollah for his father’s murder, Saad Hariri is to meet with Ahmadinejad, Ayatollah Khamenei on first official visit to Tehran.         

      2. HA’ARETZ – Lebanon PM: Cooperation with Iran indispensable
        Lebanese Prime Minister Saad Hariri intends to firm up military ties with Iran during his state visit. 

      3. JP –

      4. YNET – Saad Hariri visits Tehran
         Lebanese PM aims to ‚reconcile points of view with Hezbollah,‘ Lebanese official says
         
    10. BILD – Iran: Flugzeugentführung vereitelt
      Teheran – Iranische Sicherheitsleute haben offenbar eine Flugzeugentführung vereitelt. Ein Mann habe versucht, eine Maschine mit mehreren iranischen …

      1. HA’ARETZ – Iran arrests hijacker on Syria-bound plane
        Iran’s security forces to investigate the suspect for alleged ties to ‚anti-revolutionary‘ groups, Iranian media reported. 

    1. IHK – Zoll- & Außenwirtschaftsrecht – NEUE IRAN-VERORDNUNG BRINGT VERSCHÄRFUNG
      Die Außenminister der EU haben am 25.10.2010 in Brüssel eine neue Sanktionsverordnung beschlossen, die die bestehenden Einschränkungen umfassend verschärft. Die EU-Maßnahmen sind Teil eines abgestimmten Vorgehens mit den USA und weiteren Staaten. Ausgangspunkt ist die Resolution Nr. 1929 (2010) des UN-Sicherheitsrats vom Juni, die als „kleinsten gemeinsamen Nenner“ der Staatengemeinschaft u.a. die Liste der mit Finanzsanktionen belegten Personen und Institutionen ausweitet, insbesondere auf die Revolutionsgarden und ihre Wirtschaftsunternehmen sowie auf die staatliche iranische Schifffahrtsgesellschaft IRISL. Die UN-Resolution enthält zudem sog. „Öffnungsparagraphen“ (openers), die einzelnen Staaten die Möglichkeit geben, über den Minimalkonsens der internationalen Gemeinschaft hinauszugehen. Auf der Basis der UN-Sanktionen haben auch die USA ein verschärftes Sanktionsgesetz beschlossen, den Comprehensive Iran Sanctions, Accountability and Divestment Act (CISAD). Analog zu den EU-Beschlüssen sollen auch in Kanada, Norwegen und Australien sowie in schwächerem Maße in Japan und Südkorea neue Sanktionen gegen Iran in Kraft gesetzt werden. Die neue Verordnung (EG) Nr. 926 (2010) ersetzt die Verordnung (EG) Nr. 423 (2007). Gegenüber der bisherigen Verordnung sieht die neue Iran-Embargo-Verordnung vor allem folgende zusätzliche Sanktionen vor: – Ausfuhrverbote für sämtliche Dual-Use-Güter mit Ausnahme bestimmter Güter im Telekommunikationsbereich. – Ausfuhrverbote für Güter zur internen Repression. – Ausfuhr-, Dienstleistungs- und Investitionsverbote im Zusammenhang mit Schlüsseltechnologien im Energiebereich; Verträge, die vor dem 27.10.2010 bzw. – bei Verbindung mit zuvor getätigten Investitionen – vor dem 26.07.2010 geschlossen wurden, dürfen noch erfüllt werden. – Genehmigungspflicht für Geldtransfers von und an iranische oder iranisch kontrollierte Personen, Organisationen und Einrichtungen ab 40.000 EUR, Meldepflichten für solche Geldtransfers über 10.000 EUR. – Versicherungsverbot für iranische oder iranisch kontrollierte Unternehmen, Organisationen und Einrichtungen. Die Liste der mit Finanzsanktionen belegten Personen und Institutionen wird erheblich ausgeweitet: Zusätzlich zu den von der UN gelisteten 75 juristischen und 41 natürlichen Personen werden weitere 49 juristische und 30 natürliche Personen sanktioniert. Darunter befinden sich zahlreiche große iranische Industrieunternehmen. Problematisch ist beispielsweise die Einbeziehung der großen Industrieholding IDRO, die als Kapitalgeber Anteile von hunderten iranischen Unternehmen besitzt. Zuständig für die Erteilung von Ausfuhrgenehmigungen und eventuellen „Nullbescheiden“ ist das BAFA. Genehmigungen für Geldtransfers und die Entgegennahme von Meldungen erteilt das Servicezentrum Finanzsanktionen der Deutschen Bundesbank. Die Deutsche Bundesbank hat in Abstimmung mit der Bundesregierung eine allgemeine Genehmigung erteilt für eingehende Zahlungen im Zusammenhang mit der Ausfuhr von Gütern nach Iran, die beim deutschen Zoll elektronisch zur Ausfuhr angemeldet und beim deutschen Zoll zur Ausfuhr und zum Ausgang überlassen wurden. Details hierzu können einem Merkblatt auf der Webseite der Bundesbank entnommen werden. Dort finden sich auch Antrags- und Meldeformulare. Geldtransfers für Lebensmittel, Gesundheitsleistungen und medizinische Ausrüstung sowie für humanitäre Zwecke sind genehmigungsfrei, allerdings zu melden, sofern sie einen Betrag von 10.000 EUR übersteigen. Die im Erstentwurf der Europäischen Kommission vorgesehene umfassende Definition eines „      iranischen Unternehmens“, die bei breiter Auslegung grundsätzlich auch Unternehmen im Besitz in Deutschland ansässiger Iraner betroffen hätte, ist in der Endfassung geändert worden. Der DIHK hatte in einem Brief an das Bundeswirtschaftsministerium gefordert, dass Geschäfte innerhalb Deutschlands auf keinen Fall von den Sanktionen betroffen sein dürfen. Den Text der Verordnung finden Sie hier. Ausfuhranmeldungen unabhängig vom Warenwert notwendig! Bitte beachten Sie, dass in der neuen Iran-Verordnung festgelegt wurde, dass ab dem 1. Dezember 2010 für alle Ausfuhren in den Iran – auch bei Ausfuhren unter 1000 Euro – Ausfuhranmeldungen erstellt werden müssen. Praktische Hinweise zu Ausfuhranmeldungen: Nach entsprechender Prüfung empfiehlt es sich, nachfolgend erläuterte Codierungen in Ausfuhranmeldungen im Feld Unterlagen aufzunehmen: – N380 – Handelsrechnung (inkl. Nummer) – Y920 / IR – Damit erklären Sie, dass die Ausfuhrsendung keinen Einschränkungen nach der Iran-VO Nr. 961/2010 unterliegt. – 3LNA / IR – Damit erklären Sie, dass die zu versendenden Güter nicht unter die Militärgüter fallen. – Y901 – Damit erklären Sie, dass es sich bei den auszuführenden Gütern nicht um Dual-Use-Güter handelt. Die vormals notwendige Codierung 3LLH, mit der erklärt wurde, dass die Waren nicht mit bestimmten iranischen Transportunternehmen (IRISL, Iran Air Cargo etc.) befördert wurden, ist mit der neuen Iran-VO Nr. 961/2010 hinfällig geworden. WICHTIG: Wir sind gerade in Vorbereitung einer Checkliste zur praktischen, systematischen Überprüfung von Irangeschäften vor dem Hintergrund der neuen Iran-Verordnung. Diese Checkliste wird in den nächsten Tagen hier veröffentlicht.
      IHK-Kontakt: Christina Kechagias
       kechagias@muenchen.ihk.de
      Tel.089/5116-461
      Fax 089/5116-471        

    2. boersen-zeitung.de (Abonnement) – Iran lässt deutsche Banken kalt
      ab/bg/bn Frankfurt – Deutsche Banken haben sich am Donnerstag hinsichtlich etwaiger Iran-Risiken gelassen gezeigt. Dies kommt nach der Nachricht, …

    3. SZ – Commerzbank droht Strafe wegen Iran-Deals
      Frankfurt – Der Commerzbank droht wegen früherer Geschäfte mit dem Iran eine Strafzahlung in dreistelliger Millionenhöhe.  
       

      1. AKTIENCHECK – Presse: Commerzbank droht Strafe wegen Iran-Geschäften
        Ob und inwieweit die Commerzbank Rückstellungen für Risiken aus ihren Iran-Geschäften gebildet hat, ist laut dem Bericht unklar.

      2. BÖRSEGO – Commerzbank: Auswirkung der Iran-Strafe ungewiss
        Nach Informationen der „Börsenzeitung“ steht die Commerzbank wegen Geschäften im Iran unter Beobachtung der US-Behörden.          
         

        1. Handelsblatt – US-Ermittlungen: Commerzbank droht Strafe wegen Geschäften im Iran  
        2. FinanzNachrichten.de (Pressemitteilung) – Commerzbank droht Strafe in dreistelliger Millionenhöhe

    4. sueddeutsche.de – Iraner vor Gericht  
      Abuja – Ein nigerianisches Gericht hat Anklage gegen einen Iraner und drei Nigerianer wegen Waffenschmuggels erhoben. Dabei geht es um eine Waffenlieferung, die am 26. Oktober im Hafen von Lagos entdeckt wurde. Seit 2007 gilt ein Waffenexport-Verbot für Iran. Ziel der Waffenlieferung sei das benachbarte Gambia gewesen, erklärte das Gericht. Eine Kaution für die Verdächtigen lehnte es ab. Der Fall sei auch für die Vereinten Nationen von großem Interesse, hieß es. Die als Baumaterial deklarierten Container waren aus dem südiranischen Hafen Bandar Abbas nach Lagos verschifft worden. Der Vorfall hat auch die diplomatischen Beziehungen zwischen Nigeria und dem Iran belastet.dapd

    5. freiewelt.net – ‎Gastbeitrag von Dr. Wahied Wahdat-Hagh – Iran plant in Zukunft Öl in Yuan zu handeln
      Der iranische Präsident Ahmadinedschad hatte zu Beginn seiner Amtszeit angekündigt aus dem US-Dollar-Geschäft auszusteigen und Euro als die Devisenwährung für den Ölhandel einzuführen. Aber der US-Dollar war zu stark, so dass ein vollständiger Ausstieg aus dem Dollar-Geschäft sich nicht rentierte. Als Antwort auf die Sanktionspolitik des Westens überlegt sich nun die iranische Regierung die chinesische Währung Yuan als Öl-Devisenwährung einzuführen. Die chinesische Regierung hat aber noch nicht offiziell reagiert, ob sie überhaupt in der Lage ist eine solche Aufgabe zu übernehmen. Die iranische Regierung und ihre Zentralbank schwanken, denn vor wenigen Wochen sollte das Los der Öl-Währung sogar den Dirham der Arabischen Emirate treffen. Dieser Plan wurde schnell wieder aufgegeben…

    6. Die Rote Fahne – ‎Über eine Milliarde Liter Benzin werden in Iran produziert  
      Teheran (IRIB) – Der Ölminister der IRI berichtete von der Produktion von über einer Milliarde Litern Benzin in Iran in den letzten 5 Monaten. …        

    7. Die Rote Fahne – ‎Iran – meiste wissenschaftliche Artikel über radioaktive Arzneimittel und Nuklearmedizin
      Teheran (IRIB) – Der Leiter der iranischen Atomenergieorganisation sagte, Iran stehe unter 75 Ländern der Welt mit den meisten Artikeln über radioaktive Arzneimittel und Nuklearmedizin zur Verfügung.
      Iran habe in diesem Bereich eine führende Stellung.
      IRIB zufolge erläuterte Ali Akbar Salehi am heutigen Samstag beim ersten Ausbildungskursus für Nuklearkardiologie, Iran habe gegenwärtig eine bedeutende Stellung bei der Produktion von Radioaktivität und radioaktiven Arzneimitteln. Er berichtete ferner von der Einfuhr von radioaktiven Arzneimitteln aus Russland in den nächsten Tagen…

  3. Zum Thema „Iranische Handelsbeziehungen und Wirtschaft“…
    1. EUROPEONLINE – Chefredakteur fordert Freilassung der im Iran inhaftierten Reporter
      Von unsererem dpa-Korrespondenten und Europe Online
      Berlin (dpa) – Der Chefredakteur von «Bild am Sonntag», Walter Mayer, hat den Iran zur Freilassung von zwei seit sechs Wochen inhaftierten Mitarbeitern aufgefordert. In einem Kommentar in eigener Sache des Chefredakteurs heißt es in der aktuellen Ausgabe des Blattes: «Wir verlangen auch im Namen der Familien und der Freunde unserer Reporter Gerechtigkeit für die Inhaftierten! Das bedeutet sofortige Freilassung unserer Kollegen, des Sohnes von Frau Aschtiani und ihres Anwalts.»
      Die Reporter waren am 10. Oktober in der nordiranischen Stadt Täbris von Sicherheitskräften festgenommen worden, als sie gerade den Sohn der wegen Ehebruchs zum Tod durch Steinigung verurteilten Sakineh Mohammadi-Aschtiani interviewten. Ebenfalls verhaftet wurden Aschtianis Sohn und der Anwalt der Familie. «Seit 42 Tagen bangen wir um einen Reporter und einen Fotografen», sagte Mayer. Sie befänden sich in Einzelzellen, unter schlimmen Bedingungen. «Wir verlangen, dass die deutsche Botschaft die Kollegen bis zur Freilassung so oft wie möglich besuchen kann, wie es das Wiener Übereinkommen vorsieht, das auch der Iran unterschrieben hat.»
      Als absurd wies Mayer den Vorwurf der Spionage gegen seine Mitarbeiter zurück: «Die iranischen Behörden wissen ganz genau, dass es sich um Journalisten und sonst gar nichts handelt.»  

      1. FOCUS – Chefredakteur fordert Freilassung der im Iran inhaftierten Reporter
        Berlin (dpa) – Der Chefredakteur von «Bild am Sonntag», Walter Mayer, hat den Iran zur Freilassung von zwei inhaftierten Mitarbeitern aufgefordert

      2. BILD – Geburtstagsgruß in eine Zelle im Iran
        Oktober sind zwei Reporter von BILD am SONNTAG in der iranischen Stadt Täbris festgenommen worden. Sie führten dort gerade ein Interview mit dem Sohn der …         

    2. Jungle World – »Die iranische Justiz ist eine Mordmaschine«  
      Am Montag voriger Woche wurden zwei deutsche Journalisten, die Mitte Oktober im Iran verhaftet worden waren, im ira­nischen Fernsehen vorgeführt. Sie waren bei dem Versuch festgenommen worden, die Familie der zur Steinigung verurteilten Sakineh Mohammadi Ashtiani zu interviewen. Die Vorsitzende des »Internationalen Komitees gegen Steinigung«, Mina Ahadi, hatte den Journalisten den Kontakt zur Familie Ashtianis vermittelt. Dem ira­nischen Fernsehen zufolge werfen die inhaftierten Deutschen Ahadi vor, sie habe sie unter Vorspiegelung falscher Tatsachen in den Iran geschickt, um von ihrer Verhaftung zu profitieren. Mina Ahadi ist Gründerin des Internationalen Komitees gegen Steinigung, Vorsitzende des deutschen Zentralrats der Ex-Muslime und Mitglied des Politbüros und des Zentralkomitees der Arbeiterkommunistischen Partei Irans… 

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  4. Zum Thema „Menschenrechtslage“…
    1. NZZ – Ein Appell für Iran – Exilierte Studenten und Akademiker schreiben einen offenen Brief an Barack Obama
      Noch lebt der Widerstandsgeist in Teheran - aber man fühlt sich vom Ausland im Stich gelassen.  
      Noch lebt der Widerstandsgeist in Teheran – aber man fühlt sich vom Ausland im Stich gelassen. (Bild: Imago)

      Saba Farzan ⋅ Unlängst hat der amerikanische Präsident Barack Obama einen offenen Brief von jungen Iranern erhalten. Die Verfasser und Unterzeichner waren mehrheitlich Studenten und Hochschulabsolventen, die in den vergangenen Jahren – teilweise vor, während und nach der grünen Revolution des Sommers 2009 – ins Exil gedrängt wurden. Sie schildern in dem Schreiben, wie seit der Geiselnahme in der amerikanischen Botschaft in Teheran vom 4. November 1979 ein repressives Regime die Einkerkerung unschuldiger Menschen zu seinem Werkzeug gemacht hat. Heute hat die Islamische Republik wieder mindestens zwei amerikanische Geiseln, Josh Fattal und Shane Bauer, in ihrer Gewalt. Die beiden Männer wurden zusammen mit Sarah Shourd vor mehr als einem Jahr während einer Wanderung in den irakischen Bergen von iranischen Sicherheitskräften festgenommen; während Sarah Shourd wieder frei ist, sitzen Josh Fattal und Shane Bauer immer noch unter Spionagevorwurf im Gefängnis. 

    2. JUNGLE WORLD – »Alle waren sie gegen Israel«
      74 prominente Exiliraner unterzeichneten kürzlich ein Solidaritätsschreiben für die Aktivisten der »Gaza Freedom Flotilla«, in dem sie behaupteten, das Vorgehen des israelischen Staates gegen die Blockadebrecher sei vergleichbar mit der Gewalttätigkeit der Islamischen Republik Iran. Die Ereignisse auf der »Mavi Marmara«, so der offene Brief der 74 Exiliraner, hätten gezeigt, dass »Israel von Natur aus nach Besatzung und Kampf« strebe. Saeed Ghaseminejad, Sprecher der Liberalen Studenten Irans und Direktor des Centre Iranien d’etudes du Liberalisme, hat diesen offenen Brief scharf kritisiert und einen bisher von 27 Exiliranern unterzeichneten Gegenbrief verfasst. Ghaseminejad ist Ingenieur und lebt in Paris.
      Sie haben vor einer Woche einen offenen Brief verfasst, der sogar in der internationalen Presse diskutiert wurde – worum ging es da genau?
      Unser offener Brief war eine Kritik des Statements von 74 iranischen Intellektuellen, die von sich behaupten, sie fühlten sich der oppositionellen »Grünen Bewegung« zugehörig. In ihrem Schrei­ben haben sie behauptet, der Kampf der »Grünen Bewegung« im Iran sei derselbe wie der Kampf der palästinischen Bewegung gegen Israel – was schlicht nicht stimmt. Ihre Stellungnahme war unfair und ungerecht. Die Grüne Bewegung im Iran ist eine gewaltfreie Bewegung. Die palästinensische Bewegung benutzt dagegen Gewalt in großem Ausmaß. Nicht nur gegen Israelis, sondern auch gegen die Palästinenser selbst. Ich habe gelesen, dass in der ersten Intifada etwa die Hälfte der palästinischen Opfer von Palästinensern getötet wurden – als Kollaborateure. Die Grüne Bewegung ist nicht so. Die Regierung prügelt, schießt, foltert und bringt Leute um, aber die Bewegung reagiert nicht mit Gewalt. Das ist ein wichtiger Unterschied zwischen der Bewegung im Iran und der PLO oder der Hamas. Das wird in diesem Statement komplett ignoriert. Darin zeigen sich antiisraelische, aber auch antisemitische Tendenzen der iranischen Oppositionsbewegung und von uns Iranern, und die kritisieren wir.
      Wer sind die Exiliraner, die diesen Solidaritätsbrief für die Free-Gaza-Aktivisten unterzeichnet haben?
      Das sind meist Leute mit marxistischem oder islamistischem Hintergrund. In Iran haben wir eine Mischung von Marxismus und Islamismus. Die Revolution von 1979 war ja stark von beiden Ideologien beeinflusst. In beiden Bewegungen gibt es einen virulenten Antisemitismus, der sich vor allem in ihren Positionen gegenüber Israel äußert und im wesentlichen ein Phänomen des 20. Jahrhunderts ist, das nicht der historischen Beziehung zwischen Iranern und Juden entspricht.
      Inwiefern ist dieser Antisemitismus ein modernes Phänomen?
      Iran und das Judentum haben eine lange Geschichte von guten und friedlichen Beziehungen. Der berühmteste Aspekt dieser langen Geschichte ist die Eroberung Babylons durch Kyros den Großen, der im Alten Testament 22 Mal erwähnt wird. Kyros hat die Juden aus der babylonischen Gefangenschaft befreit und ihre Rückkehr nach Jerusalem ermöglicht. Zurückgehend auf diese Zeit hat es immer eine besondere Beziehung zwischen Iranern und Juden gegeben. Diese Art von Antisemitismus, den man in Teilen der iranischen Gesellschaft und vor allem in bestimmten politischen und intellektuellen Kreisen findet, ist dieser Tradition völlig entgegengesetzt. Nehmen Sie zum Beispiel unsere Literatur. Literatur ist ein Spiegel unserer Gedanken, auch unserer versteckten Gedanken. Und in unserer traditionellen Literatur sind Juden nicht die bösen Charaktere.


       
  5. Zum Thema „Oppositionsbewegung und Protestler“ 
    1. RIA Novosti – ‎Irans Atomprogramm: USA erwägen schon längst Militäreinsatz – CNN
      Man muss aber realistisch einschätzen, ob der Iran vorhat, doch die Wahrheit zu sagen und etwas zu tun“, zitiert der Sender CNN den Admiral. …

      1. HA’ARETZ – U.S. military chief: Engagement on Iran must be realistic
        U.S. Chairman of Joint Chiefs of Staff Mullen prefers dialogue with Iran, believing that a military strike would only delay, not halt, its nuclear plans.          

    2. The Intelligence – Kuschelkurs mit Iran – Deutsche Politiker und ihre Liebe zum Dialog
      Fühlen Sie sich abgehetzt und urlaubsreif? Wollen auch Sie der bundesdeutschen Grau-in-Grau-Tristesse entfliehen, raus aus dem Schneematsch und schleunigst in Richtung Süden? Dann haben wir den richtigen Reisetipp für Sie: Urlaub im Iran! Selbst Mitglieder des deutschen Bundestags schwören auf das Land der Mullahs – ein sehenswerter Ort, welcher nicht nur wegen seiner kulturellen Sehenswürdigkeiten wie z.B. öffentlichen Hinrichtungen, sondern auch durch das herzliche Wesen des Gastgebers Mahmud Ahmadinedschad besticht. Wie sonst ließe sich die jüngste Invasion zahlreicher deutscher Berufspolitiker auf das Land der aufregenden Krisen und Konflikte erklären, so dass selbst Air-Berlin schon über die Einführung einer Direkt-Flugstrecke Berlin-Teheran nachdenken sollte?…

    3. Die Rote Fahne – ‎Rolle Irans in der Shanghaier Kooperationsorganisation (SCO)
      Duschanbe (IRIB) – Der iranische erste Vizepräsident gab bekannt, die Shanghaier Kooperationsorganisation (SCO) ist unter der Zusammenarbeit mit Iran …       

  6. Internationale Reaktionen (z.B. Sanktionen) und iranische Gegenreaktionen…
    1. BADISCHE ZEITUNG – UNTERM STRICH: Der Iran löst die Krawattenfrage
      Fast drei Jahrzehnte lang galt die Krawatte in der islamischen Republik Iran als Symbol westlicher Kultur und Dekadenz. 

    2. Wolfsburger Allgemeine – Dejagah: VfL gegen Iran-Einsatz
      Der VfL ist gegen Ashkan Dejagahs Länderspiel-Debüt für den Iran! Grund: Der Mittelfeldspieler würde Wolfsburgs Fußball-Bundesligist im Januar vier Wochen …


       

    3. Die Rote Fahne – ‎20 Gold-, 14 Silber- und 25 Bronzemedaillen für Iran bei asiatischen Spielen
      Insgesamt gewann Iran 20 Gold-, 14 Silber- und 25 Bronzemedaillen, insgesamt 59; im Vergleich zu den letzten Spielen 2006 in Doha (mit 1 Gold-, … 

    4. Meteogroup Deutschland – Teheran: Smog-frei  
      Während wir hier uns hier in Deutschland eher mit winterlichem Wetter beschäftigen, gibt es in Iran äußerst sommerliche Probleme.
      Hohe Luftverschmutzung hat iranische Behörden am vergangenen Montag, 22.11.2010, dazu gezwungen, den Menschen in der Hauptstadt       Teheran am gestrigen Mittwoch frei zu geben. Der ständige Smog ist hier ein ewiges Problem.
      Die Nachrichtenagentur AP zitiert dabei das iranische Staatsfernsehen. Demnach garantierte die Ansammlung an Luftschadstoffen in den Tagen das Schließen aller öffentlicher und privater Dienstleistungen, Schulen und Industrieanlagen am gestrigen Mittwoch. Die Schafstoffprognosen zeigten für diesen Tag die höchste Belastung an…

    5. DEUTSCHLANDFUNK – Zwischen Zensur und Massenabsatz – Iranische Comedyserie löst Diskussion über Urheberrechte aus
      Im Iran gilt das Urheberrecht nicht viel – eigentlich gar nichts. Die Geschichtssatire „Bitterer Kaffee“ des Regisseurs Mehran Modiri löste allerdings ein Umdenken in Sachen DVD-Raubkopien aus.
      Er stürzt einen bitteren Kaffee hinunter, fällt plötzlich ins Delirium und erwacht 200 Jahre vor seiner Geburt. Verwirrt wandelt der Zeitreisende im Palast des persischen Kadscharenkönigs umher, lauscht einigen sinnfreien Unterhaltungen und erkundigt sich, ob es sich dabei um Comedy oder Geschichte handele. Er kommt zu dem Schluss, dass es sich um eine geschichtliche Komödie handeln müsse.
      Auch in den weiteren Folgen der iranischen Serie „Bitterer Kaffee“ wird sich der zeitreisende Geschichtsprofessor des öfteren die Frage stellen, ob er tatsächlich persische Geschichte oder nur Satire erlebt. Durch seine Augen sehen die Zuschauer die in ebenso komödiantischer wie feinsinniger Weise entlarvte Selbstbezogenheit und Verlogenheit der damaligen Gesellschaft.
      Eigentlich wollte der Regisseur Mehran Modiri die 90 Folgen seiner Serie im iranischen Staatsfernsehen ausstrahlen lassen. Doch weil Modiri und die Programmchefs sich über die Finanzierung uneinig waren, wurde die Serie nicht gesendet. So die offizielle Begründung. Inoffiziell heißt es, der Inhalt sei problematisch gewesen. Ezat-allah Zarghami, Leiter des iranischen Rundfunks, äußerte sich dazu schmallippig, man habe die Serie nicht mitproduziert und billige sie in keiner Weise.
  7. Sonstiges…


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