EU will „Palästina“ anerkennen

Jerusalem, 12. Dezember 2010 – „Falls es innerhalb eines Jahres nicht zu einem Vertrag zwischen Israel und den Palästinensern kommen sollte, will die EU eine Lösung auch ohne Vertrag erzwingen.“ Einen entsprechenden Beschluss wollen die EU Außenminister am Montag annehmen, berichtet der israelische Fernsehsender Kanal 10. Weiter hieß es in dem Bericht, dass die einseitige Anerkennung des „Staates Palästina“ gemeint sei. In Jerusalem haben Informationen über einen solchen geplanten Beschluss der europäischen Außenminister „große Sorge“ ausgelöst, wie aus Regierungskreisen verlautete. Zwei südamerikanische Staaten, Argentinien und Brasilien haben vor einigen Tagen den noch nicht existierenden Staat Palästina anerkannt. Das habe einen Schneeball ins Rollen gebracht, hieß es in dem Bericht. Der Staat Palästina wurde schon 1988 von Jassir Arafat in Algerien ausgerufen. Auf Kopfbögen der Autonomiebehörde steht neben dem Staatswappen „State of Palestine“. Obgleich nur eine Selbstverwaltung, besitzen die Palästinenser schon eine eigene Flagge, eine Hymne, eine Polizei mit eigenen Uniformen und andere Zutaten eines Staates. Im Rahmen des bis heute geltenden Friedensplanes, der „Straßenkarte zu einer Zwei-Staatenlösung“ (Roadmap) soll der Staat erst am Ende eines Verhandlungsprozesses ausgerufen werden. Salam Fayad, der derzeitige Ministerpräsident der Autonomiebehörde, hat schon damit gedroht, einseitig im Jahr 2011 ausrufen zu wollen, auch wenn bis dahin kein Vertrag mit Israel zustande gekommen sein sollte.