AUSZUG AKTUELLER MELDUNGEN ZUM THEMA IRAN AUS UNSEREM TÄGLICHEN NAHOST-NEWSLETTER…

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  1. Brandaktuell…

    1. NZZ – Irans Aussenminister abgesetzt – Auf Manouchehr Mottaki folgt Saeed Jalili
      (Reuters) Irans Präsident Mahmoud Ahmadinejad hat den Aussenminister Manouchehr Mottaki entlassen, unter Verdankung der geleisteten Dienste. Die Leitung des Aussenministeriums soll vorübergehend Saeed Jalili übernehmen, der Sekretär des Obersten Nationalen Sicherheitsrats. Das meldeten die iranischen Agenturen Irna und Mehr.
      Mottaki hatte zuletzt im Atomkonflikt Verhandlungsbereitschaft signalisiert, während Ahmadinejad den westlichen Staaten Doppelmoral vorwarf. 
       

      1. BERLINER MORGENPOST PolitikNews: Iran: Ahmadinedschad entlässt Außenminister Mottaki
        Vorübergehend soll der Chef der iranischen Atomorganisation, Ali-Akbar Salehi, die Leitung des Außenministeriums übernehmen  
         

        1. RIA NOVOSTI Iran: Unveränderte Außenpolitik mit neuem Außenminister 
          Der Rücktritt des iranischen Außenministers Manouchehr Mottaki wird keine Veränderungen in der Außenpolitik der Islamischen Republik nach sich ziehen

        2. FTD Iranische Machtspiele: Ahmadinedschad feuert Außenminister
          Der oberste Diplomat des Iran muss gehen. Manuchehr Mottaki wird seine moderate Haltung gegenüber dem Westen zum Verhängnis 

           
        3. SZIranischer Außenminister Mottaki entlassen
          Teheran (dpa) – Der iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad hat überraschend seinen langjährigen Außenminister Manuchehr Mottaki entlassen

        4. 20MINUTEN –  Ahmadinedschad feuert seinen Aussenminister
          Ohne Angabe von Gründen hat der iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad Aussenminister Manuchehr Mottaki entlassen.

        5. FAZAhmadineschad entlässt Außenminister Mottaki
          Vorerst soll der Chef der iranischen Atomorganisation, Ali-Akbar Salehi, dessen Aufgaben übernehmen

        6. FOCUSIran: Ahmadinedschad entlässt Außenminister Mottaki
          Der iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad

        7. TAGESSCHAUIrans Präsident feuert seinen Außenminister
          Der iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad hat seinen Außenminister Mottaki entlassen

        8. ORF Iranischer Außenminister Mottaki entlassen
          Der iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad hat seinen Außenminister entlassen

           

          1. afpAhmadinedschad entlässt Außenminister Mottaki
          2. drsIrans Aussenminister Mottaki entlassen
          3. SZ Der Außenminister des Präsidenten  – Der neue Mann im Außenministerium ist der Chef der iranischen Atombehörde
          4. RIA NOVOSTI Experte: Neuer Außenminister soll Irans Atompläne bekräftigen 
          5. STANDARDAußenminister Mottaki entlassen, Atomchef Salehi folgt – Konflikt mit Präsident Ahmadinejad
          6. ZEITIran: Ahmadineschad entlässt Außenminister Mottaki
          7. SPIEGEL Ahmadinedschad feuert seinen Außenminister‎  
          8. NEW.ATAhmadinejad ernennt neuen Außenminister 
          9. NACHRICHTEN.ATAhmadinejad entließ Außenminister‎ 

        9. SARSURA SYRIENMottaki muss gehen, Salehi kommt
          Der Iran, besser gesagt die iranische Regierung, die schon seit geraumer Zeit im Visier der Welt steht, macht einmal mehr von sich reden
            

          1. STANDARD – Kopf des Tages – Ein zweiter Hut für Teherans Atomchef
            Interimistisch iranischer Außenminister: Ali Akbar Salehi
             
             

             

            1. RIA Novosti – Iran: Unveränderte Außenpolitik mit neuem Außenminister  
            2. NEWS.at – Ahmadinejad ernennt neuen Außenminister: Neuer Mann vertritt Linie des Präsidenten
            3. STERN.DE – Mit diplomatischen Erfahrungen: Irans neuer Außenminister Ali Akbar Salehi

      2. STERNAtomgespräche trotz Entlassung Mottakis fortführen‎ 
        Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) hat den Iran aufgefordert, die Gespräche über sein umstrittenes Atomprogramm ungeachtet der Entlassung von Außenminister Manuschehr Mottaki fortzusetzen. „Wir setzen darauf, dass die Gespräche, die gerade in Genf begonnen haben, fortgesetzt werden“, sagte Westerwelle am Montag vor einem Treffen der EU-Außenminister in Brüssel.
         

      3. JP
      4. HA’ARETZ Clinton: Iran’s dismissal of FM shouldn’t affect its ‚good start‘ in nuclear talks
        Clinton noted that Tehran had agreed to a follow-up meeting next month in Istanbul, and signaled that the so-called „P5+1“ powers would continue to press Iran to give up what they believe is a nuclear weapons program. 

    2. WJCIslamist student militia threatens to destroy Tomb of Queen Esther in western Iran A group of Islamists staged a rally at the tomb of Biblical Queen Esther, one of the most revered sites for Jews in Iran, and threatened to destroy it if Israel damages the Al-Aqsa Mosque in Jerusalem. An Iranian news agency identified the demonstrators as members of a hardline Islamist militia. „Muslims beware that they have started the destruction of Al-Aqsa Mosque while their second sacred site in Iran, the Esther and Mordechai tomb, is at peace and no Muslims make a sound,“ the protesters said in a statement, adding: „We warn Zionist regime leaders if they assault the Al-Aqsa Mosque in any way we will destroy the tomb of these lowly murderers,“ they said.
      The shrine in Hamedan (pictured above) commemorates Esther, a young Jewish woman who married Achaemenid King Xerxes five centuries BCE and convinced him to allow Jews to settle freely in what was then the Persian empire. Iran has the largest Jewish community in the Middle East, estimated at 20,000 to 25,000, after Israel, and the shrine is visited by many pilgrims every year. 

    3. FACTUM Iran: Kritik an der Löschhilfe der Türkei in Israel
      Die Türkei opfere ihre antizionistische Politik den Interessen der Amerikaner, heisst es weiter in dem Kommentar der Zeitung Jomhuri-ye Islami 

    4. SPIEGEL – US-Botschaftskabel – Schweiz drängte sich USA als Iran-Vermittler auf
      Monatelang haben sich die Schweizer 2006 und 2007 in die amerikanische Iran-Politik eingemischt. Wie aus den US-Depeschen hervorgeht, drängte Außenministerin Micheline Calmy-Rey auf eine aktive Rolle der Eidgenossen. Doch Washington war der Vorstoß überaus lästig.
      Weit mehr als bisher bekannt, ärgerten sich die US-Diplomaten in Bern über die Versuche der Schweizer Außenministerin Micheline Calmy-Rey und ihrer Mitarbeiter, sich 2006 und 2007 in den Konflikt um Irans Atomprogramm einzumischen und sich den USA als Vermittlerin aufzudrängen. Das zeigen die von WikiLeaks veröffentlichten vertraulichen Depeschen.
      Calmy-Rey entsandte ihren Spitzendiplomaten Michael Ambühl im Februar und März 2007 mehrfach nach Teheran, um die Iraner und die Amerikaner zu bilateralen Verhandlungen zu bewegen. Sie empfing aus dem gleichen Grund auch den iranischen Chefunterhändler Ali Laridschani in Bern. Die USA warnten heftig vor solchem Aktivismus, doch das hielt die Schweizer nicht davon ab, ihre Pläne weiterzuverfolgen.
    5. IRANANDERS WikiLeaks: Irans strategischen Karten gegen Israel
      Im Folgenden ein Auszug aus einer WikiLeaks Depesche über Israels begrenzte militärische Möglichkeiten hinsichtlich des iranischen Atomprogrammes
        

  2. Zum Thema „Iranische Handelsbeziehungen und Wirtschaft“…

    1. N -TV – Eiszeit auf der Nordhalbkugel
      Wenn sich Staaten wie der Iran durchsetzen, könnte Öl schon bald wieder mehr als 100 Dollar kosten  

       

    1. TAGESANZEIGER – «Der angebliche Haupttäter ist frei»
      Sakineh Mohammadi Ashtiani und ihr Sohn mussten im Staatsfernsehen den Mord an Ashtianis Mann nachstellen. Die Menschenrechtlerin Mina Ahadi sagt, was im Fall der zum Tode verurteilten Iranerin nun passiert.
       
      Setzt sich für Ashtiani ein: Die iranische Menschenrechtlerin Mina Ahadi vom Internationalen Komitee gegen Steinigung.
      Frau Ahadi, letzte Woche hiess es, Sakineh Mohammadi Ashtiani sei freigelassen worden. Dann doch wieder nicht. Wo ist Frau Ashtiani?
      Sie ist leider noch im Gefängnis. Die Nachricht, die einige Medien und auch unser Komitee gegen die Steinigung verbreitet haben, war ein Missverständnis. Sie müssen sich vorstellen, Nachrichten aus dem Iran zu bekommen, ist extrem schwierig. Jedenfalls kursierten am 9. Dezember plötzlich Fotos, die Frau Ashtiani und ihren Sohn in ihrer alten Wohnung zeigten. Am 8. Dezember hatte ich zudem Nachricht aus dem Iran erhalten, es gebe Anzeichen, sie werde frei gelassen. Aber Frau Ashtiani war nur mit Press TV, einem iranischen Staatsfernsehen in ihrer alten Wohnung.
      Ist die Frau, die im Beitrag zu sehen ist, wirklich Frau Ashtiani?
      Ja, sie ist es. Eine Frau, die mit ihr einige Monate in Gefängnis war und heute in Paris lebt, bestätigt, es handelt sich wirklich um Frau Ashtiani.

    2. NEWSAKTUELLRheinische Post: Grausamer Iran
      Die neueste und höchst moderne Form der zynischen Zurschaustellung von Delinquenten stammt aber aus dem Iran

    3. TAGESANZEIGER – Sting fordert Freilassung der verurteilten Iranerin
      Mehr als 80 Schauspieler, Musiker und Politiker setzen sich in einem offenen Brief für die zum Tod durch Steinigung verurteilte Sakineh Mohammadi Ashtiani ein.

        
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      Fordert in einem offenen Brief die Freilassung von Asthiani: Sting sowie eine Gruppe von 80 weiteren Künstlern  
       


      1. RPO –  Iran führt Todeskandidatin im TV vor
        Mehr als 80 Persönlichkeiten forderten in einem offenen Brief an die iranische Führung die sofortige Freilassung von Mohammadi Aschtian

      2. BILDProminente fordern Freiheit für Iranerin Ashtiani
        Ashtiani, die im Iran wegen Ehebruchs zum Tod durch Steinigung verurteilt wurde, habe mit fünf Jahren Haft und 99 Peitschenhieben „genug gelitten

      3. FOCUSReporter im Iran: Angehörige bitten um Freilassung – Berlin
        Berlin (dpa) – Zur Weihnachtszeit haben Angehörige der im Iran inhaftierten «Bild»-Reporter an den Staat appelliert

      4. STANDARD – Laut TV-Bericht keine Steinigung von Ashtiani
        „Symbolisches Urteil“ – Deutsche Journalisten angeblich Opfer einer Kampagne von iranischer Menschenrechtlerin  

      5. STANDARD – Wirbel um neue Bilder – Keine Freilassung von Iranerin Ashtiani
        Aufnahmen dienten laut TV-Sender „Rekonstruktion des Verbrechens“

    4. in der NZZ ist heute ein hervorragender Artikel über die deutsche Iran-Politik und den Umgang mit den inhaftierten deutschen Journalisten erschienen. Klar wird herausgearbeitet, wie die deutsche Regierung mit Druck auf (willigen) Medien, Menschenrechsorganisationen usw. versucht, bloß keine Verstimmung mit Teheran aufkommen zu lassen. Deutlich wird dabei, welche wichtige Funktion als „Störfaktor“ wir hierzulande haben. Besonders möchte ich auf die beiden untenstehenden Absätze hinweisen, in denen die Optionen in Sachen Iran klar gegenübergestellt werden. (J.W.)
      NZZ –  
      Solidarität als halbherzige Pflichtübung
      Das seltsame Stillschweigen der deutschen Medien zum Fall der in Iran inhaftierten Journalisten passt zur diplomatischen Linie Berlins
      Aktionen für die Iranerin Ashtiani (wie hier in Ottawa), nicht aber für die zwei gefangenen deutschen Journalisten. (Bild: Reuters) 
      Aktionen für die Iranerin Ashtiani (wie hier in Ottawa), nicht aber für die zwei gefangenen deutschen Journalisten.
      (Bild: Reuters) 
      Seit bald 70 Tagen werden in Iran die deutschen Journalisten Marcus Hellwig und Jens Koch festgehalten. Die hiesigen Medien aber berichten kaum darüber. Das passt zur Berliner Taktik der diskreten Diplomatie. 
      Ulrich Schmid, Berlin
       
      Wer auf dem Online-Auftritt der Zeitung «Die Welt» den Namen Marcus Hellwig eingibt, bekommt zahlreiche Artikel über die jüngst verstorbene Volksmusiksängerin Maria Hellwig serviert. Gleiches geschieht auf der Website der «Bild» und der «Süddeutschen». Bei der «Frankfurter Allgemeinen» findet man unter vielen anderen eine «Herzblatt-Geschichte» über Heidi Klum; die «Tageszeitung» meldet bedauernd: «Leider nichts gefunden.» 
      1. Solidarität als halbherzige Pflichtübung
         
        Das seltsame Stillschweigen der deutschen Medien zum Fall der in Iran inhaftierten Journalisten passt zur diplomatischen Linie Berlins 

    5. NZZ – Chef des iranischen Journalistenverbands verurteilt
      (sda) Der Vorsitzende des iranischen Journalistenverbandes, Mashallah Shamsolwaesin, ist zu 16 Monaten Haft verurteilt worden. Er habe die Strafe wegen «Untergrabung» des islamischen Systems und «Beleidigung» von Präsident Mahmud Ahmadinejad erhalten, sagte Shamsolwaesin.
      «Ich habe ein Jahr wegen Untergrabung des Regimes bekommen, weil ich ausländischen Nachrichtenagenturen und TV-Sendern Interviews gegeben habe.» Zu weiteren vier Monaten sei er verurteilt worden, weil er in einem Interview auf Arabisch Ahmadinejad als «grössenwahnsinnig» bezeichnet habe. Dies hätten die Richter als beleidigend eingestuft.
      Nach Angaben der Oppositionswebsite Kaleme.org nahmen iranische Sicherheitskräfte zudem erneut einen Journalisten der Reformzeitung «Shargh» fest. In den vergangenen Tagen waren demnach bereits mehrere weitere Journalisten der Zeitung sowie anderer Reformblätter festgenommen worden.

    6. BADISCHE ZEITUNGAuge um Auge
      …Es ist nicht das erste Mal, dass im Iran Menschen zur Erblindung verurteilt werden. 
  3. Zum Thema „Menschenrechtslage“…

    1. FRONTPAGEMAGIranian Revolutionary Fires Still Burn 

      On December 7 of every year, Student Day is held in Iran to honor three student protestors who were killed in 1953 while demonstrating against the U.S. Now, Student Day has become a day of demonstration against the Iranian regime. This year’s protests were only a fraction of last year’s, but the students still stood strong in the face of tremendous security measures.
       
      The activism for freedom last week has been
      described as „some of the worst civil unrest this year.“ It is impossible to know how many students were arrested because the regime ordered a news blackout on all protests and arrests, but information coming out of Iran indicates it is in the dozens. The regime also slowed the speed of the Internet two days before the holiday to inhibit the transmission of news and especially pictures and videos. 

    2. FREEIRANNOW  –  Deutsche Polizisten schützen die Faschisten – Verletzte bei einer Kundgebung gegen das Mullahregime:
      Arash hat einen Nasenbeinbruch erlitten und muß nächste Woche operiet werden, Masoud hat Prelungen an den Armen und Beinen erlitten und wurde am rechten Bein behandelt, Soheyla hat sich den vierten Wirbel gebrochen und liegt noch im Krankenhaus. Insgesamt sind 7 Leute im Krankenhaus behandelt worden und alles ist attestiert. Bald werden die Verletzten die Atteste fotografieren und im facebook stellen.
      Die Demonstration, die hier beschrieben wurde, fand nicht im Iran statt, sondern in Berlin. Die Schläger waren keine Bassiji, sondern deutsche Polizisten, die dem Wunsch eines iranischen Diplomaten nachkamen, ein Transparent demonstrierender Exiliraner mit der Aufschrift Down with the Islamic Republic zu entfernen. Ob die Cops durch die Anbiederungsversuche deutscher Politiker an das Mullahregime zu ihrem rabiaten Vorgehen ermuntert wurden, ist nicht bekannt. 

      1. TAZPolizeiübergriff auf Iran-Demonstranten „Eine schlimme Demütigung“
        Die Polizei hat sich von der iranischen Botschaft einspannen lassen, als sie den Protest von Regimekritikern beendete, sagt Tahereh Lindhors

      2. TAZ Brutaler Einsatz gegen ein Demo-Transparent 
        Bei einem Protest vor der iranischen Botschaft beschlagnahmt die Polizei ein harmloses Transparent. 

         

        1. JUNGEWELT Polizeiprügel zum Tag der Menschenrechte‎  
        2. BERLINER UMSCHAU Exil-Iraner werfer Berlins Polizei wahllosen Prügel-Einsatz vor‎ 
        3. TAGESSPIEGEL Verprügelte Exil-Iranerin weiter im Krankenhaus‎ 

           

  4. Zum Thema „Oppositionsbewegung und Protestler“ 

    1. JP

    2. EJP French Foreign Minister: ‘France to take a strong stance against Iran‘
      Michele Alliot-Marie spoke at 

    3. TELEPOLIS Sanktionen sind stumpfe Instrumente‎ – Warum internationale Sanktionen selten die erwünschte Wirkung erzielen
      Der jüngste Versuch, kriminelle, korrupte oder einfach nur missliebige Politiker mit Hilfe von Sanktionen wieder auf den Kurs der westlichen Welt zu bringen, liegt erst wenige Tage zurück. Laurent Gbagbo, dem abgewählten Präsidenten der Elfenbeinküste, drohten sowohl die Europäische Union als auch die Vereinigten Staaten mit einschneidenden Konsequenzen, sollte er sein Amt nicht an Alassane Ouattara übergeben, der bei der Stichwahl am 28. November 54 Prozent der Stimmen errungen hatte.
      EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso sah durch den Umstand, dass beide Konkurrenten einen Amtseid abgelegt und jeweils ein Kabinett ernannt hatten, nicht nur bei den Ivorern, sondern in weiteren Teilen Westafrikas „Stabilität und Frieden“ bedroht. Die neue EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton erklärte sich deshalb bereit, notfalls „in Richtung Sanktionen voranzugehen“.  

       

  5. Internationale Reaktionen (z.B. Sanktionen) und iranische Gegenreaktionen…

    1. MATTHIAS KÜNTZELDie persischsprachige antisemitische Radiopropaganda der Nazis und ihre Folgen

      Liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Freundinnen und Freunde,

      die Erinnerung an den Holocaust ist „nicht einfach ein Akt historischer Anerkennung. Sie muss gleichzeitig Einsicht und Verpflichtung sein – die Einsicht, dass dieselben Bedrohungen heute existieren und die Verpflichtung, diese Bedrohungen zu bekämpfen.“
      Mit diesen Worten begrüßte kürzlich der kanadische Premierminister Stephen Harper die 250 Teilnehmer einer internationalen Parlamentarierkonferenz gegen Antisemitismus in Ottawa. Deutsche Abgeordnete oder Medien waren nicht zugegen. Meinen Bericht aus Ottawa finden Sie hier:
      Seit 1939 indoktrinierten die Nazis mit persisch-sprachigen Radiosendungen ihre Anhängerschaft in Iran. Mein soeben in der „Tribüne“ veröffentlichter Aufsatz beschreibt die damaligen gezielten Anstrengungen, Antisemitismus und Antiamerikanismus nach Iran zu exportieren und geht auf das Echo dieser Anstrengungen bei Khomeini und Ahmadinejad ein. Sie finden ihn hier:

      Denjenigen, die sich für den Nazi-Sender in Zeesen interessieren, sei auch das Radiofeature von Jens Rosbach zum Thema „Nazi-Propaganda auf Arabisch“ empfohlen. Sie finden das Manuskript hier:

      Herzlich grüßt
      Ihr/euer

      Matthias Küntzel 

    2. The Meir Amit Intelligence and Terrorism Information CenterHighlights of the week
      • Iran takes tough stance as nuclear talks in Geneva resume
      • Sporadic clashes between students and security forces on Iran’s Student Day
      • Iran criticizes Turkey’s aid in extinguishing forest fire in Israel’s north
      • Authorities once again impose restrictions on mourning processions ahead of Ashura Day
      • Soccer scandal: three players and coach caught at mixed-gender party
      • Pictures of the week: Iranian airplanes drop water to alleviate Tehran air pollution   

    3. WOCHENANZEIGERBesuch an der Uni Paderborn:

      15.12.2010 besuchen fünf Vertreter von zwei theologischen Hochschulen aus Ghom (auch Qom) im Iran als Gäste des Zentrums für Komparative Theologie 

  6. Sonstiges…

  7. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG – Ahmadinejad: Israel’s Existence – A Grave Offense To Humanity; Eliminating Zionism Is A Human And Global Responsibility 
     
    In a speech in Tehran, to members of the Asian Aid Convoy to Gaza, which departed India for Gaza via Iran, Turkey, Syria, and Egypt, Iranian President Mahmoud Ahmadinejad called Israel’s existence a grave offense to humanity.

  8. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG – Official At Afghanistan Embassy In Iran: We Anticipate Iranian Investment In Afghanistan 
    At a meeting with Afghan and Iranian merchants in the city of Qom, in central Iran, Abdolhadi Farhang, economic advisor at the Afghanistan Embassy in Tehran, called on Iranians to expand their economic activity and trade with Afghanistan.

  9. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG – Bahrain Foreign Minister: We Want To Be In The Picture Vis-à-vis Iran-5+1 Talks 
    Bahraini Foreign Minister Sheikh Khalid ibn Ahmad Al-Khalifa has said that the Gulf countries are not interested in participating in the talks between the 5+1 and Iran, but that they are asking to be informed about the talks‘ content because of the Iranian nuclear issue’s impact on regional security.

  10. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG – IRGC Weekly: Hariri Must Take Hizbullah’s Ultimatum Into Consideration 
    An article in Sobh-e Sadeq, the weekly of Iran’s Islamic Revolutionary Guards Corps (IRGC), warned Lebanese Prime Minister Sa’d Al-Hariri against disregarding the ultimatum issued by Hizbullah, because it could harm his own position and the status of Saudi Arabia in Lebanon.

  11. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG – Anger in Iran over Statement of British Ambassador 
    Iran has responded with anger to a statement by the British Ambassador to Tehran, Simon Gass, who called to avoid human rights violations in the country.

  12. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG – Saudi Arabia Expresses Concern over Iranian Nuclear Program 
    At an international conference in Saudi Arabia on U.N. Resolution 1540, dealing with non-proliferation of WMDs, the Saudi Foreign Ministry expressed concerns regarding Iran’s nuclear program, saying that there were no guarantees it is for peaceful purposes only.

  13. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG Turkey Will Not Attend 5+1 Talks with Iran in Istanbul 
    The spokesman of Turkey’s Foreign Ministry says his country will not take part in the talks between the 5+1 and Iran, to be held in Istanbul in late January.

  14. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG – Iran Proposes: Oil at $100/Barrel 
    At an OPEC meeting in Ecuador, Iranian Oil Minister Masoud Mir Kazemi said that his country, which will hold the OPEC presidency in 2011, proposes a crude oil price of $100/barrel.

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