AUSZUG AKTUELLER MELDUNGEN ZUM THEMA IRAN AUS UNSEREM TÄGLICHEN NAHOST-NEWSLETTER…

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  1. Brandaktuell…

    1. WJC – Senegal recalls ambassador in Tehran following seizure of Iranian arms shipment in Nigeria
      Senegal has recalled its ambassador in Tehran after Iran failed to provide a „satisfactory“ explanation for arms sent from Iran and discovered in a Nigerian port in October. Senegal, judging that „explanations provided on this affair by the Iranian side are not satisfactory, has decided to recall its ambassador for consultations,“ the foreign ministry said in a statement quoted by the French news agency AFP.
      Senegal and Iran enjoyed strong diplomatic relations until last October, when 13 containers loaded with arms and munitions were found aboard a ship anchoring in Lagos, Nigeria. The Foreign Ministry in Dakar said the arms were bound for a „state in western Africa,“ without naming the exact destination. Tehran has claimed that the arms belonged to a private company and was not destined for Nigeria but for another „west African country,“ later identified as the Gambia.
      The Gambian government broke off diplomatic relations with Iran in November, following the disclosure of the arms shipment. Nigeria has informed the UN Security Council about the matter, citing a possible breach of international sanctions against Iran. Senegal’s media and observers said the government in Dakar had feared the arms consignment was destined for the separatist rebels in southern Senegal.

    2. ZENITH – USA und das iranische Atomprogramm: Verhandlungsunsicher
      Während des US-Wahlkampfes 2008 hatte der damalige Präsidentschaftskandidat Barack Obama in Bezug auf die Iran-Politik immer wieder John F. Kennedy zitiert, der sagte: »Wir sollen niemals aus Angst Verhandlungen führen. Aber wir sollten auch niemals Angst davor haben, zu verhandeln«, und versprach: »Starke Staaten und starke Präsidenten sprechen mit ihren Gegnern, sagen ihnen den Standpunkt Amerikas und versuchen, Meinungsverschiedenheiten ohne Krieg zu lösen – so werde ich als Präsident der Vereinigten Staaten handeln.«
      Tatsächlich hat die Obama-Regierung weit weniger als die Administration seines Vorgängers George W. Bush dem Iran mit Militärschlägen gedroht. Wiederholt haben hohe amerikanische Regierungsvertreter betont, dass ein Angriff auf den Iran unkalkulierbare negative Folgen haben könnte. Außerdem würde dadurch das iranische Atomprogramm bestenfalls um ein paar Jahre verzögert. Eine akute Kriegsgefahr sehen die meisten Experten in Washington deshalb gegenwärtig nicht – auch nicht Colin Powell, der ehemalige Außenminister von George W. Bush: »Ich glaube nicht, dass ein Angriff auf den Iran durch uns oder durch Israel näher rückt. Das hält Amerika nicht für sinnvoll, auch wenn diese Option immer auf dem Tisch bleibt.«
      Wie sein Vorgänger möchte auch Obama eine militärische Option nicht grundsätzlich ausschließen. In mehreren Reden, eine direkt an das iranische Volk gerichtet, hat er sich jedoch für einen Neuanfang, einen Dialog »ohne Vorbedingungen« und »in gegenseitigem Respekt« ausgesprochen. Damit unterscheidet sich Obama in seiner Rhetorik deutlich von George W. Bush. Der hatte den Iran zur »Achse des Bösen« gezählt.

      1. JP –

         

      2. HA’ARETZ – Iran President: Geneva nuclear talks with world powers were fruitful
        Comments by Ahmadinejad are a positive sign that Tehran may be willing to discuss nuclear program when talks resume next year in Istanbul 

                  
      3. TELEGRAPH – Iran in secret talks on nuclear swap in bid to end sanctions
         Iran has begun secret negotiations on proposals to surrender a substantial part of its uranium stockpile and suspend enriching nuclear fuel in return for an end to sanctions that have crippled the country’s economy.
        The Turkish-led deal calls on Iran to ship about 1,000 kilograms of its low-enriched uranium, as well as its entire 30 kilogram stockpile of 20-per cent enriched uranium, to a safe location.  
                 In return, France and Russia will supply ready-made fuel rods for the medical isotope reactor for which Iran says it has been enriching uranium to 20 per cent – a level which halves the time needed to manufacture weapons-grade material. 

    3. ACHGUT – Time Is Up!
      Twenty-six-years of German „critical dialogue“ and political appeasement toward the Iranian regime is finding its mirror image among many German news outlets and Germany’s democracy (and pro-Iranian democrats) is taking the hard hits. The time is ripe for Germany to implement human rights sanctions against Iran’s regime. The first step would be to recall the German ambassador to Iran, Bernd Erbel, as a sign of formal protest. http://www.weeklystandard.com/blogs/germany-s-hostages-iran-and-critical-dialogue-mullahs_523432.html?page=2  

    4. HAGALIL – Ägypten besorgt über iranisches Engagement auf dem Sinai
      Ägyptens Geheimdienstchef Omar Suleiman hat US-Offiziellen im vergangenen Jahr über Versuche des Iran berichtet, Beduinen auf der Sinai-Halbinsel zur Hilfe beim Waffenschmuggel in den Gaza-Streifen anzuheuern. Das geht aus Dokumenten hervor, die von WikiLeaks veröffentlicht wurden…
      Im April 2009 verurteilte Ägypten 26 Männer wegen Verbindungen mit der vom Iran unterstützen libanesischen Terrororganisation Hisbollah. Sie wurden angeklagt, Terroranschläge in Ägypten geplant zu haben.
      Ein durchgesickertes US-Telegramm berichtete zudem, Ägyptens Präsident Hosni Mubarak habe amerikanischen Offiziellen mitgeteilt, im Falle einer atomaren Aufrüstung des Iran werde womöglich auch sein Land Atomwaffen entwickeln müssen.
      Iran und Ägypten brachen ihre Beziehungen 1980 nach der Islamischen Revolution und der Anerkennung Israels durch Ägypten ab. Nach wie vor sind beide Staaten wegen einer Vielzahl von Fragen zerstritten. Dazu gehört neben dem Verhältnis zu Israel und den USA auch die Tatsacshe, dass der Iran weiterhin den Mörder des ägyptischen Präsidenten Anwar Sadat, Khaled Islamboli, in Ehren hält. 

    5. SHORTNEWS – Iran: PVV-Forderung nach Präventivkrieg ist „ekelhaft und rassistisch“
      Der iranische Botschafter in den Niederlanden hat auf die Forderung der PVV nach einem Präventivkrieg gegen den Iran (ShortNews berichtete) reagiert. Der niederländische Außenminister Rosenthal versucht indes die Wogen zu glätten und sagt, es würden keine Pläne gegen den Iran geschmiedet werden.

      Der Diplomat nennt die PVV in seiner Reaktion „ekelhaft und rassistisch“. Die Partei würde Kriegshetze betreiben, so der Botschafter. Außerdem würden die Aussagen des Abgeordneten Kortenoeven die Glaubwürdigkeit der Niederlande untergraben.

      Kortenoeven (PVV) hat inzwischen seine Aussagen relativiert. So gibt er heute an, er meint, dass die USA und Israel Vorsichtsmaßnahmen ergreifen sollen in Sachen Iran. Er hätte aber nie eine Bombardierung des Irans gefordert, heißt es weiter.  

    6. GREENPEACEMAGAZIN – Iran soll Hisbollah-Hilfe gekürzt haben
      Jerusalem (dpa) – Der Iran hat nach israelischen Informationen die Finanzhilfe für die radikale Hisbollah-Miliz im Libanon um 40 Prozent gekürzt 

    7. YNET – Iran’s new foreign minister reaches out to Europe 
      Iran’s caretaker foreign minister, in a break with Tehran’s usually hostile rhetoric towards the West, called on Saturday for „positive interaction“ with the European Union.
      He also talked of the need for cooperation with Saudi Arabia – whose worries about Iran’s nuclear program were highlighted in a US cable released by the WikiLeaks website last month. (Reuters)        

       

      1. BIELER TAGBLATT – Salehi neuer Aussenminister im Iran‎
        Der Chef des iranischen Atomprogramms, Ali Akbar Salehi, hat am Samstag das Amt des geschassten Aussenministers Manuschehr Mottaki übernommen

         
      2. HA’ARETZ – New Iran FM: Relations with Saudi Arabia a priority
        Iran nuclear chief Ali Akbar Salehi takes over as interim foreign minister; says Iran interested in improving ties with the EU, despite nuclear sanctions. 

                  
    8. STANDARD – Khamenei: Westen für Anschlag auf Moschee verantwortlich‎

      Iran hat den USA schon oft vorgeworfen, Jundallah mit dem Ziel zu unterstützen

    1. BASLER ZEITUNG –  EGL-Chef: Baubeginn der Adria-Pipeline steht noch nicht fest Abhängig von Gas aus Aserbaidschan – Vertrag mit Iran sistiert
      Nach jahrelanger Verzögerung steht der Baubeginn für die Gaspipeline durch die Adria (TAP) immer noch in den Sternen. 
      Abhängig ist die Röhre, die von Griechenland durch Albanien und die Adria nach Italien führen soll, vom Gas aus Aserbaidschan. Denn «durch die TAP wird kein iranisches Gas fliessen», machte der Chef der Axpo-Tochter EGL, Hans Schulz, am Donnerstag vor den Medien erneut deutlich. Das Konsortium für den Bau der Pipeline, zu dem EGL gehört, habe entschieden, «aufgrund der geopolitischen Lage» den Gasliefervertrag mit dem Iran zu sistieren. Vor allem den Amerikanern ist das Abkommen mit Teheran ein Dorn im Auge. Politiker in Washington nützen die Gelegenheit, um publikumswirksam Druck gegen die EGL und die Schweiz auszuüben. Kein Gas aus Iran bezogen Schulz konterte im Gespräch mit der Nachrichtenagentur SDA, dass der Vertrag alleine keine Regeln und kein Gesetz verletze: «Wir haben noch keinen einzigen Kubikmeter Gas bezogen.» Der Vertrag sei eine Option, die gezogen werden könne, wenn gewisse Vorraussetzungen erfüllt seien wie etwa die Durchleitung des Gases durch die Türkei oder eine Einigung über die Preise. Die politische Situation werde entscheidend sein, ob der Vertrag mit dem Iran je angewandt werde, sagte Schulz: «Deshalb haben wir uns nach anderen Gasfeldern umgeschaut.» Man verhandle über den Bezug aus dem Gasfeld Shah Deniz 2, das südöstlich von Aserbaidschans Hauptstadt Baku im Kaspischen Meer liege. Allerdings buhlt nicht nur das TAP-Konsortium aus EGL, der norwegischen Statoil und der deutschen E.ON Ruhrgas um das Gas von Shah Deniz 2. Auch das Konsortium des Nabucco-Pipelineprojekts durch die Türkei nach Österreich hat ein Auge auf das Gas geworfen. «Wir gehen davon aus, dass 2011 Klarheit herrscht, wer Gas aus Aserbaidschan beziehen kann», sagte Schulz. Der Baubeginn für die TAP hänge von den Fortschritten bei der Erschliessung von Shah Deniz 2 ab, sagte der EGL-Chef. Der Gasverantwortliche von Aserbaidschans staatlicher Energiegesellschaft Socar, Kemal Abbasow, hatte im Herbst gesagt, ein Start sei in etwa sechs Jahren wahrscheinlich. Abhängig von Shah Deniz 2 Shah Deniz 2 und die TAP müssten aufeinander abgestimmt sein, sagte Schulz: «Denn es gibt nichts Schlimmeres als eine leere Pipeline.» Innerhalb von drei bis vier Jahren könnte die Pipeline gebaut sein. Ursprünglich hätte die TAP bereits heuer den Betrieb aufnehmen sollen. Auf Schwierigkeiten stösst die TAP in Griechenland, wo die Regierung das Konkurrenz-Pipelineprojekt IGI bevorzugt, an dem die staatliche griechische Gasgesellschaft Depa beteiligt ist. Man bemühe sich um gleich lange Spiesse, sagte Schulz. Denn die europäischen Gesetze liessen keine Bevorzugung zu. Auch die Verhandlungen über den Gas-Transit durch die Türkei seien nicht vorangekommen. Fortschritte habe es indes in Albanien gegeben, wo die Regierung die TAP stark unterstütze. Und das Konsortium habe als Partner E.ON Ruhrgas ins Boot holen können.  

    2. apa – Iran sucht Wege in saubere Energie-Zukunft – BILD‎

      Laut Emami werden im Iran generell erneuerbarer Energiestrategien verstärkt vorangetrieben und entwickt 


        

    3. HA’ARETZ – Iran trims petrol ration, first step in subsidy cut
      Iran reduces amount of heavily subsidized gasoline motorists can buy each month; analysts say big price hikes in petrol could reignite unrest within the country. 

              

       

  3. Zum Thema „Iranische Handelsbeziehungen und Wirtschaft“… 

    1. SPIEGEL – Iranischer Geheimdienst soll Nationalspieler bespitzelt haben
      Irans Präsident Mahmud Ahmadinedschad soll das Nationalteam des Landes für seine Zwecke instrumentalisiert haben. 

    2. TAGESPOST – Bundestag fordert zum Einsatz für weltweite Religionsfreiheit auf‎
      Lagerübergreifend wurden auch andere verfolgte Gruppen wie die Bahai in Ägypten und im Iran genannt

    3. ACHGUT – Hallo, Frau Roth! Hier ist wieder was für Sie!
      Muhammad Nourizad is a documentary filmmaker imprisoned in Iran, for „spreading propaganda against the government“ and insulting Iran’s leaders. Iranian opposition websites have recently reported that Nourizad’s health is failing and he has been hospitalized. He also started a hunger strike last week.
       http://www.iraniummovie.com/news-and-events/blog/   

       

  4. Zum Thema „Menschenrechtslage“…
    1. EURONEWS – Ebadi: „Menschenrechte haben nichts mit kulturellen Traditionen zu tun“
      Mit Euronews-Reporter Hossein Alavi hat Ebadi über die Menschenrechtslage im Iran gesprochen. Lassen Sie uns mit der Menschenrechtsfrage beginnen

    2. EURONEWS – HRW-Bericht: Todesstrafe für Homosexuelle im Iran
      Im Iran leben 75 Millionen Menschen, fast so viele wie in Deutschland. Und obwohl Präsident Mahmud Ahmadinedschad das bestreitet, sind unter ihnen auch Schwule, Lesben, Bi- und Transsexuelle. Ihnen droht im Extremfall die Todesstrafe. Für schwulen Sex würden sogar Jugendliche hingerichtet, so der jüngste Bericht der Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch – ein klarer Bruch von UN-Konventionen, die auch die Islamische Republik ratifiziert hat.
      „Der Iran ist eines der sieben Länder auf der Welt, in dem für Homosexualität und gleichgeschlechtliche Beziehungen die Todesstrafe verhängt werden kann“, sagt Faraz Sanei, einer der Autoren der Studie.

    3. INSELBOTE – Iranische Familie lebt mit deutscher Staatsangehörigkeit in Dänemark
      Geboren sind Koorosh und Fariba im Iran. Mitte der 1980er Jahre flüchtet Koorosh aus dem Iran und wird in Deutschland als politischer Flüchtling anerkannt.  
       

  5. Zum Thema „Oppositionsbewegung und Protestler“ 
    1. HA’ARETZ – U.S. military chief: We are ‚very ready‘ to counter Iran
      During visit to Bahrain, Admiral Mike Mullen says that Iran is still trying to build a nuclear bomb.

       
    2. JP – Austria under fire for promoting trade with Teheran
       „The Chamber of Commerce is advising firms on how to circumvent the sanctions against Iran,“ Vienna Jewish group says.
      The Austrian Chamber of Commerce’s decision early this month to hold a workshop in Vienna to expand trade with Iran has sparked criticism from Austria’s Jewish community and the European NGO Réalité EU.
      „The Chamber of Commerce is advising firms on how to circumvent the sanctions against Iran,“ the Jewish community said on its website.
      „Michael Tockuss, of the German-Iranian Chamber of Commerce, the most important lobbyist of the Holocaust- denying regime in Teheran,“ was invited, the Jewish community said.
      Austria has contributed to „the diligent construction of commemorative plaques and memorials since the Shoah,“ but the Chamber of Commerce does not shy away from trade with Iran, the 7,500-member Jewish community said.         

       

  6. Internationale Reaktionen (z.B. Sanktionen) und iranische Gegenreaktionen…
    1. WELT – Ehekrise im Gottesstaat
      Die Iranerinnen sind mutiger geworden. Sie lassen sich scheiden, auch wenn sie jahrelang dafür kämpfen müssen
      In den vergangenen zehn Jahren hat sich die Zahl der Ehescheidungen im Iran verdreifacht
      Etwa jede vierte Ehe in der Hauptstadt Teheran endet mit einer Scheidung in Teheran
      Vor etwa 1400 Jahren heiratet der Imam Ali, die meistverehrte Figur im schiitischen Islam, Fatemeh al-Zahra, Tochter des Propheten Mohammed. Noch heute hat das Datum dieser Hochzeit in dem brechend vollen politischen Kalender des Iran einen festen Platz als „Tag der Ehe“, an dem Familienwerte gefeiert werden. Doch die iranische Obrigkeit, offenbar zunehmend besorgt über die sich verändernde soziale Landschaft, benannte den Feiertag in diesem Jahr um in „Tag gegen Ehescheidungen“, und der Justizminister verbot zeitweilig die Ausgabe von Scheidungsgenehmigungen. 
    2. SZ – Dejagah spielt vorerst nicht für Iran
      Wolfsburg (dpa) – Der ehemalige deutsche U 21-Nationalspieler Ashkan Dejagah wird vorerst nicht für die iranische Nationalmannschaft spielen. 

    3. WISSENROCKT – Britische Humanisten vergeben „Bad Faith“-Awards‎
      Der verrückte Theologe aus dem Iran machte „unanständige Kleidung“ für Erdbeben verantwortlich 

  7. Sonstiges…

  8. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG – Iranian Deputy Ministr: Pakistani Clerks Linked To Baluchistan Attack 
    Iranian Deputy Interior Minister Ali Abdollahi has said that several local Pakistani clerks issued travel documents to the perpetrators of the December 15 terror attack at the Imam Hussein mosque in Chabahar.

  9. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG – Iranian Military Official: U.S. Generals, Zionists, In Our Sights 
    Iranian Basij militia commander Gen. Mohammad Reza Naqdi said that the U.S. and Israeli generals will be targets and will be executed in retaliation for the assassination of an Iranian nuclear scientist in Tehran last week.

  10. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG – Iran: The West’s The Enemy Of Democracy In Middle East 
     
    Iranian High Council for Human Rights secretary-general Mohammad Javad Larijani has announced that the Western countries are the number one enemy of democracy in the Middle East.

  11. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG – Erdogan At Ashura Ceremony: Karbala Should Be Source Of Sunni-Shi’a Unity 
     
    Turkish Prime Minister Recep Tayyip Erdogan speaks to Shi’ite Muslims in Istanbul on December 16, 2010, during Ashura Day ceremony.     
    Turkish Prime Minister Recep Tayyip Erdogan attended an Ashura Day ceremony in Istanbul, at which he emphasized that the Karbala tragedy affects all Muslims and should serve as a source of unity among Sunni and Shi’a Muslims.  
    This was the first time Erdogan has joined the Ashura Day since coming to power in 2002. Ashura is marked by Shi’a Muslims.

  12. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG – Former Kuwaiti General: Iran’s Nuclear Program Is Military 
    Saber Al-Suwaidan, a former general in the Kuwaiti army, said in a lecture at Kuwait University yesterday that Iran’s subterranean installations show that the country’s nuclear program is military, not civilian.

  13. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG – ‚Kayhan‘: Al-Arabiya‘ – A Saudi-Hebrew Network 
    The Iranian daily Kayhan stated that the December 12 „Storm in Iran“ series on what it referred to as the „Saudi-Hebrew network“ Al-Arabiya was a continuation of the network’s anti-Iran activity and of Saudi Arabia’s striving to undermine the Iranian regime.

  14. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG – Iraq Installs ‚Warning Stations‘ to Detect Nuclear Radiation From Iran 
     
    The Iraqi Ministry of Science and Technology has begun installing early warning stations in the southern province of Basra and other southern cities to monitor nuclear radiation from a nuclear reactor Iran plans to build near the Iraqi border.

  15. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG – Qatar Utilizes Its Natural Gas, Iran Wastes It 
     
    The Emir of Qatar, Sheikh Hamad bin Khalifa alThani, celebrated yesterday a major event which marked a great achievement in energy exploitation – the country achieved a production capacity of 77 million tons of liquefied natural gas (LNG). As a result, the small country of Qatar is now one of the wealthiest countries in the world, with a per capita income close to $90,000.     
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