AUSZUG AKTUELLER MELDUNGEN ZUM THEMA IRAN AUS UNSEREM TÄGLICHEN NAHOST-NEWSLETTER

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  1. Brandaktuell…

    1. SPIEGEL – Iran schockiert Welt mit Erfolgsmeldung
      Wie weit ist Iran mit seinem Atomprogramm? Die genaue Antwort kennen wohl nur die Herrscher in Teheran. Deshalb fällt es ihnen leicht, die Welt immer wieder zu verunsichern. So auch jetzt: Angeblich kann das Land Brennstäbe selbst produzieren.
      Teheran – Iran hat neue Einzelheiten über sein umstrittenes Atomprogramm enthüllt, das demnach weiter fortgeschritten ist als bislang bekannt. Iran sei jetzt in der Lage, Brennstäbe selbst herzustellen, sagte der Chef des iranischen Atomprogramms, Ali Akbar Salehi, am Samstag der Nachrichtenagentur Fars. Der Westen war bislang davon ausgegangen, dass Teheran nicht über die dafür notwendigen technischen Fertigkeiten verfügt.
      „Wir haben in der Anlage von Isfahan eine Einheit zur Herstellung von Brennstoffplatten eingerichtet“, sagte Salehi, der interimsweise auch Außenminister ist. Mit der Fertigstellung dieser Anlage sei Iran „unter den wenigen Ländern, die Brennstoffplatten und Brennstäbe herstellen können“. Brennstoffplatten werden in Leichtwasserreaktoren eingesetzt.
      Bislang bezog Iran Brennstäbe aus Russland. Nach mehrmonatigen Verzögerungen hatte das Land im vergangenen Oktober begonnen, den mit russischer Hilfe gebauten Leichtwasserreaktor Buschehr mit Brennstäben zu bestücken. Ende November meldete Teheran die Inbetriebnahme Buschehrs.  

      1. 20MINUTEN – Iran hat 40 Kilo angereichertes Uran
        Der Iran hat seine Vorräte von höher angereichertem Uran um ein Drittel aufgestockt. Für nukleare Sprengköpfe ist das Material ungeeignet.
        Die Regierung verfüge nun über 40 Kilogramm von auf 20 Prozent angereichertem Uran, erklärte Vizepräsident Ali Akbar Salehi am Samstag. Ausserdem sei eine Anlage in Isfahan errichtet worden, um Kernbrennstoff in Platten und Stäben herzustellen. Damit könnte Teheran seinen eigenen Brennstoff für Reaktoren produzieren. 
        Das erste im eigenen Land hergestellte Brennelement werde hoffentlich bis September in den Reaktor in Teheran eingespeist, sagte Salehi laut der halbamtlichen Nachrichtenagentur Fars. Dann geht nach Regierungsangaben der Brennstoff für den Forschungsreaktor in der Hauptstadt zur Neige, der radioaktive Isotope für medizinische Zwecke liefert. Der Iran verfüge dann nicht mehr über das notwendige Material für die Diagnose und Behandlung von 850 000 Krebspatienten, hiess es.

      2. NZZ – Iran kann offenbar selbst Atombrennstäbe herstellen – Land verfügt nach eigenen Angaben über eine Anlage
        Iran kann nach eigenen Angaben selbst Brennstäbe für Atomkraftwerke herstellen. Der Westen ging bisher davon aus, dass Iran nicht über diese technischen Fertigkeiten verfügt.
        (sda/afp) «Wir haben in der Anlage von Isfahan eine Einheit zur Herstellung von Brennstoffplatten eingerichtet», sagte der Chef des iranischen Atomprogramms am Samstag der Nachrichtenagentur Fars.
        Mit der Fertigstellung dieser Anlage sei der Iran «unter den wenigen Ländern, die Brennstoffplatten und Brennstäbe herstellen können», sagte Ali Akbar Salehi weiter. Brennstoffplatten werden in Leichtwasserreaktoren zum Aufbau von Atomkernen eingesetzt.

    2. SPIEGEL – SPIEGEL Interview with Iranian Foreign Minister Salehi – ‚We Don’t Toy with Human Lives‘

    3. YNET – PM: Must be military option against Iran
      Netanyahu tells foreign correspondents Iranians will cancel nuclear program ‚only if they believe they are facing a credible military option at the end of the tunnel.‘ On Jewish construction east Jerusalem: It’s a free country
       Prime Minister Benjamin Netanyahu insisted Tuesday that Iran will not stop its nuclear program unless economic sanctions are backed with a „credible military option.“
      Speaking to foreign correspondents in Jerusalem, Netanyahu said the only time the Iranians stopped their nuclear development was in 2003, when they thought they were threatened with a military strike.       

        • Iran threatens entire Middle East, not just Israel
        • PM dismisses reports Iran’s nuclear program halted
        • He blames Palestinians for breakdown of peace talks   

        Jerusalem, Jan 11 – Israeli Prime Minister Benjamin Netanyahu has warned that Iran will never abandon its quest for nuclear weapons unless faced by a credible military threat.
        He told a news conference on Tuesday (Jan 11) Tehran would likely only halt its nuclear buildup only „if they thought they were facing a         credible military option at the end of the tunnel.“
        „You have to         ratchet up the pressure and … I don’t think that this pressure will be sufficient to have this regime change course without a credible military option that is put before them by the international community led by the United States,“ he said.          
        Recent publication by the Wikileaks whistle-blowing organization showed that Arab nations felt just as threatened by Iran as Israel, Netanyahu told foreign reporters.“The website [wikileaks] revealed the three main concerns of governments in the area: The first- Iran, the second- Iran, the third – Iran,“ he said.Recently, U.S. and Israeli officials, including Secretary of State Hillary Clinton, have said Iran’s nuclear program has been seriously set back by sanctions and technical problems – including the introduction of a computer worm.The outgoing Mossad chief Meir Dagan said Tehran might not be able to develop a weapon until 2015. But Netanyahu said this was only a broad estimate and not a firm conclusion.Netanyahu also discussed the Palestinian refusal to return to the negotiating table unless Israel freezes all construction on the West Bank and in East Jerusalem. Palestinian President Mahmoud Abbas walked out of the talks last September after a 10-month unilateral Israeli building freeze expired.   

      2. IKG – Netanyahu: Sanktionen gegen Iran bisher wirkungslos
        Jerusalem (APA/dpa) – Die internationalen Sanktionen gegen den Iran haben nach Ansicht des israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanyahu bisher keine echte Wirkung gezeigt. Netanyahu sagte am Dienstag beim Jahrestreffen mit ausländischen Journalisten in Jerusalem: „Sanktionen können nur dann effektiv sein, wenn eine glaubwürdige militärische Option besteht, sollten sie scheitern.“ Der Iran sei weiter entschlossen, an seinem Atomprogramm festzuhalten. „Die Sanktionen haben ihr Ziel nicht erreicht, sie sollten streng umgesetzt und ernsthaft verschärft werden“, sagte der Regierungschef. Israel und der Westen verdächtigen die Führung in Teheran, unter dem Deckmantel ziviler Forschung Atomwaffen bauen zu wollen. Die iranische Führung bestreitet das.
        Nach Einschätzung des scheidenden Chefs des israelischen Auslandsgeheimdienstes Mossad, Meir Dagan, wird der Iran nicht vor 2015 eine Atombombe besitzen. Dieser Zeitpunkt könne sich sogar noch weiter verzögern, falls der Druck des Westens anhalte, sagte Dagan nach Berichten israelischer Medien vor einem Parlamentsausschuss. Dagan riet außerdem zum gegenwärtigen Zeitpunkt von einem Angriff auf die iranischen Atomanlagen ab. Ein Angriff auf den Iran sei nur ratsam, falls Israel angegriffen werde oder direkter Gefahr ausgesetzt sei.
        Für die Verzögerungen im iranischen Atomprogramm machte der scheidende Mossad-Chef technische Schwierigkeiten sowie die vom Westen ergriffenen Maßnahmen und Sanktionen verantwortlich. Der israelische Militärgeheimdienst hatte 2003 vorhergesagt, dass der Iran bis 2007 eine Atombombe bauen könne. Dieser Zeitpunkt wurde später immer weiter verschoben. Dagan stand acht Jahre an der Spitze des Auslandsgeheimdienstes Mossad. Sein Nachfolger ist der langjährige stellvertretende Mossad-Direktor Tamir Pardo.
        Israels Vizepremier Moshe Yaalon hatte kürzlich gemeint, der Iran habe derzeit nicht die Fähigkeit, eine eigene Atombombe herzustellen. Er nahm davon Abstand, einen einseitigen Militärschlag Israels zur Sprache zu bringen. In der Vergangenheit hatte er sich dafür ausgesprochen, den Iran anzugreifen, bevor das Land über die Bombe verfüge. Es wird angenommen, dass Israel das einzige Land in der Region ist, das Kernwaffen besitzt. Bis zu zwei Drittel der Israelis hatten sich in Umfragen für einen präventiven Angriff auf Irans Atomanlagen ausgesprochen. 1981 hatte Israel mit einem spektakulären Lufteinsatz den mit französischer Hilfe errichteten irakischen Atomreaktor „Osirak“ zerstört.           

      3. SZ –  Netanjahu: Iran-Sanktionen ohne Militäroption sinnlos
        Jerusalem (dpa) – Die Sanktionen gegen den Iran haben nach Ansicht des israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu bislang keine echte Wirkung

        1. NOOWS –  Israel: Netanjahu fordert Sanktionen mit „militärischer Option“ gegen Iran

        2. WELT –  Israel – Gewaltandrohung soll Iran einschüchtern

    4. YNET – Iran presents: Equipment used by ‚Mossad spies‘
      Intelligence minister showcases computer, weapons allegedly given to suspected spies by Mossad. ‚We obtained good intelligence, managed to locate people linked to Zionist regime,‘ he says during press conference in Tehran
       The Islamic Republic’s Intelligence Ministry on Tuesday publicly exhibited computers, weapons and secret equipment allegedly used to carry out the assassination of an Iranian nuclear scientist last year.
      The Iranian government claimed that the computer used by the assassins were encrypted so they could contact their operators while staying outside of the country.       

      1. NZZ – Iran will Mossad infiltriert haben – Festnahmen wegen Mordes an Atomwissenschaftler
        Iran hat nach eigenen Angaben den israelischen Geheimdienst Mossad infiltriert und im Zusammenhang mit dem Tod eines iranischen Atomwissenschaftlers mehrere Verdächtige festgenommen.
        (ddp) Im staatlichen Fernsehen wurde am Montag eine Erklärung des iranischen Geheimdienstes verlesen, wonach wegen des Todes des Forschers monatelang ermittelt wurde. Iran macht den Mossad für den Bombenanschlag auf den Wissenschaftler vor einem Jahr verantwortlich.
        In der Erklärung hiess es weiter, die Agenten hätten ausserdem wichtige Informationen über Pläne des israelischen Geheimdienstes gegen Iran gewonnen. Einzelheiten sollten zu einem späteren Zeitpunkt veröffentlicht werden. Iran hat Israel und dem Westen auch vorgeworfen, hinter einem Bombenanschlag zu stecken, bei dem im November ein iranischer Atomwissenschaftler getötet wurde. Ein weiterer erlitt Verletzungen. Iran erklärte, die Anschläge seien Teil der westlichen Strategie, um das iranische Atomprogramm zu sabotieren.

      2. ap – Iran says more than 10 suspects linked to Mossad
        TEHRAN, Iran (AP) — Iran’s intelligence chief said Tuesday that more than 10 people arrested in connection with last year’s killing of a nuclear physicist were linked to the Mossad and he warned that Israel’s spy agency was out to roll back scientific progress in Muslim nations.
        Heidar Moslehi revealed few new details to bolster the claim a day earlier that Iran’s probe into the killing had led its agents to infiltrate the Mossad. He did not say exactly how many people were arrested but accused „more than 10“ of them of belonging to networks linked to the Israeli agency. Officials also displayed for reporters several handguns — one fitted with a silencer — that they said were seized from the suspects. .. 

      3. HUFFINGTON POST – Iran Claims Covert Operation Penetrated Israeli Spy Agency
        Israeli analyst Ronen Bergman, an expert on intelligence issues, said he has no way of assessing whether the Iranian spy claims are legitimate.

      4. LIVESHOTS – Iran: We Arrested Mossad Agents « Liveshots
        Senior intelligence analyst, Dr. Ronen Bergman finds faults in the televised testimony of the alleged Israeli spy. „Although he supplied many details, some are unrealistic

      5. afp – Geheimdienst: Zehn Agenten Israels im Iran festgenommen
        Teheran (AFP) – Der iranische Geheimdienstminister hat Einzelheiten zu der am Vortag bekannt gegebenen Zerschlagung eines israelischen Spionagerings mitgeteil

      6. SZ –  Iran meldet Festnahme israelischer Spione
        Teheran – In Iran sind nach Berichten staatlicher Medien Spione des israelischen Geheimdienstes Mossad festgenommen worden, die an der Ermordung eines  

      7. DEUTSCHE WELLE – Iran nimmt angeblich israelische Spione fest
        TEHERAN: Die iranischen Behörden haben nach eigenen Angaben Spione des israelischen Geheimdienstes Mossad gefasst 

      8. DIEPRESSE – Iran: Ermordeten Mossad-Agenten Atomforscher?
        Iranische Behörden vermelden die Festnahme von Spionen des israelischen Geheimdiensts.  

      9. TAGESSCHAU – Iran nimmt angebliche Mossad-Agenten fest
        Ein Jahr nach einem Mordanschlag auf einen iranischen Atomforscher in Teheran sind mehrere angebliche Agenten des israelischen Auslandsgeheimdienstes Mossad …  

      10. STANDARD – Israelischer Spionagering gesprengt
        Teheran – Im Iran sind nach Berichten der staatlichen Medien Spione des israelischen Geheimdienstes Mossad festgenommen worden 

      11. ISRAELNETZ – „Iranischer Geheimdienst infiltrierte Mossad“  

      12. ISRAELNETZ – Iranischer „Mossad-Agent“ im Fernsehinterview
        TEHERAN (inn) – Ein angeblicher Mossad-Agent hat im iranischen Fernsehen geschildert, inwieweit er an der Ermordung des Atomphysikers Massud Ali-Mohammadi …  

      13. SARSURA SYRIEN – Verhaftung von Spionen im Iran  
        Im Dezember letzten Jahres wurde ein Iraner hingerichtet, der für Israel im Iran spioniert haben soll. Für Spionage sieht das iranische Strafgesetz die …

    5. YNET – Castro: Israel, US killed nuke scientists
      Cuban revolutionist blames Mossad, secret services of US, UK for recent assassination of Iranian scientist. ‚I don’t remember another time in history when killing of scientists was official policy of powers armed with WMDs,‘ he writes in local paper
       Former Cuban President Fidel Castro on Friday accused Israel, the United States and Britain for the „massacre“ of Iranian scientists.
      The Cuban revolutionist claimed that the mercenaries who acted on behalf of these countries are also responsible for a series of other assassinations that are meant to thwart the development of an Iranian nuclear program.        

    6. JCPA – Iran Steps Up Arming Hizbullah Against Israel 

      • Israeli and Western intelligence services have long been aware of Syrian and Iranian involvement in Hizbullah’s arms buildup. Damascus Airport has been identified as the transit point for airlifts of Iranian arms that were subsequently transferred to Hizbullah via the open Syrian-Lebanese border, under the supervision of the Syrian security services.
      • A senior Pentagon official has divulged that Hizbullah has 50,000 rockets and missiles, including 40-50 Fatah 110 missiles and 10 SCUD-C ground-to-ground missiles. Furthermore, some 10,000 Hizbullah fighters have been provided with a broad range of modern weapons, while the Iranian Revolutionary Guards have trained Hizbullah teams to operate these weapons.
      • Currently, the Iranians exercise more control than ever over Hizbullah. Iranian General Hassan Madavi, Commander of the Lebanon Corps of the Revolutionary Guards, sits in Beirut alongside scores of Iranian officers and experts.
      • The Iranian intelligence services, operating in the framework of the Revolutionary Guards, have built many cells in Africa, most of which rely on Shiite emigrants from Lebanon. This is being undertaken in the framework of the African Division of the Jerusalem Corps of the Guards, an effort headed by Gen. Qassem Suleymani. After training in Iran, they serve as a nucleus for recruiting others and provide a base for Iranian intelligence activity in their countries.
      • In South Lebanon, with the assistance of the engineering units of the Iranian Revolutionary Guards, Hizbullah has dug tunnels that conceal its fighters from the watchful eye of Israeli UAVs that patrol the region. Hizbullah command centers were also equipped with an independent communications network funded by Iran.
      • Hizbullah also continues to conceal its war materiel in mosques, schools, fire stations, and the like. According to Israeli intelligence, at least 100 Lebanese villages have become genuine military bases.

    7. Majlis (iranisches Pseudo-Parlament) Mitglied und Vorsitzender des iranischen Auswärtiger Ausschusses, Boroujeri versucht den Westen im Vorfeld der Verandlungen am 20. Januar zu spalten und appeliert natürlich an Deutschland, von dem man sich ja in der Vergangenheit immer gut behandelt fühlte, was faktisch auch so stimmt.
      Die Geiselhaft der beiden deutschen Journalisten im Iran dient sicher auch dem Zweck, Deutschland nachzuhelfen einen „unabhängigen“ Standpunkt in der Iranfrage einzunehmen.
      Der deutsche Botschafter im Iran, Bernd Erbel, wird laut der Agentur „MehrNews“ sein Bestes tun, um die deutsch-iranischen Beziehungen anzukurbeln  (Mi)    
      MEHRNEWS –       MP wants Germany resist pressure on Iran  
      TEHRAN, Jan. 8 (MNA) — Majlis National Security and Foreign Policy Committee Chairman Alaeddin Boroujerdi said on Saturday that it is expected that Germany adopt an independent policy toward Iran and that Berlin resist foreign pressure on Tehran.  
      Talking to German ambassador to Tehran Brand Erbel, Boroujerdi said the Majlis committee under his leadership backs any political, economic, and cultural activities that would help expand ties with Germany.  
      The top MP legislator said interactions between the two countries‘ parliamentary and political delegations over the last months indicate the two countries‘ political will to boost ties.  
      Elsewhere in his talks, the lawmaker said Iran welcomes any opportunity to prove its goodwill and show the clarity of its nuclear activities.  
      He also added that the Islamic Republic expects the planned talks between Iran and 5+1 group in Istanbul would provide an opportunity for a new approach toward Tehran.  
      For his part, Germany’s ambassador said he will do his best to boost ties with Tehran.  
      Brand Erbel thanked Tehran for allowing the Germans detained in Tabriz to see their families.

    9.  

    1. JERUSALEM POST – Data shows German trade with Iran increased in 2010 – Pro-Israel group slams booming German-Iranian business, as Israel eyes transactions with concern.
  3. Zum Thema „Iranische Handelsbeziehungen und Wirtschaft“…

    1. Eine Email: 
      Amnesty International: Urgent Action — Drohende Haft für Frauenrechtlerinnen
      Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Mitglieder der DAVO,
      vom Zentrum Moderner Orient in Berlin aus haben wir im Dezember Frau Fatmeh Masjedi aus Teheran eine Mitarbeiterstelle zur Promotion angeboten in einem DFG Projekt. Jetzt erfahre ich, dass sie wegen Unterstützung einer Gendergleichheitskampagne zu sechs Monaten Haft verurteilt wurde und innerhalb von drei Tagen sich im Gefängnis melden soll.
      Ich bitte alle DAVO-Mitglieder, diese junge Nachwuchswissenschaftlerin möglichst umgehend durch E-Mails an die Adressen zu unterstützen, die auf der  folgenden Website aufgeführt sind:
      http://www.amnesty.de/urgent-action/ua-003-2011/drohende-haft?destination=node%2F5309
      Sie finden dort auch weitere Informationen zu diesem Fall.
      Mit den besten Grüßen
      Ulrike Freitag
      Prof. Dr. Ulrike Freitag
      Direktorin
      Zentrum Moderner Orient
      Kirchweg 33
      D-14129 Berlin
      Tel. 0049 30 803070
      ufreitag@zedat.fu-berlin.de

    2. NZZ –  Journalistin im Iran zu vier Jahren Haft verurteilt
      (sda/afp) Im Iran ist am Samstag eine junge Journalistin und Menschenrechtsaktivistin nach Angaben der Opposition zu vier Jahren Haft und 74 Peitschenhieben verurteilt worden.
      Wie die oppositionelle Internetseite Kaleme.com berichtete, wurde die 26-jährige Schiwa Nasar Ahari vom Berufungsgericht in Teheran des «Krieges gegen Gott» für schuldig befunden. Bereits im September war sie wegen dieses Vergehens und wegen «Verschwörung gegen die Behörden» zu sechs Jahren Haft verurteilt worden.
      Das Berufungsgericht milderte die Strafe nun ab und strich einen Anklagepunkt. Nasar Ahari selbst wies sämtliche Anschuldigungen gegen sie zurück. Sie war bereits im Juni 2009 im Zuge der Proteste gegen die umstrittene Wiederwahl des iranischen Präsidenten Mahmud Ahmadinedschad festgenommen worden, die damals zu einer Welle von Festsetzungen Oppositioneller geführt hatten.
      Unter Kaution freigelassen wurde die junge Journalistin im Dezember 2009 erneut festgenommen, als sie an der Trauerfeier für den verstorbenen Reformpolitiker und Grossayatollah Hossein Ali Montaseri teilnehmen wollte. Die iranische Opposition hatte die Beisetzung für eine neue Grossdemonstration genutzt.

      1. STERN – Journalistin im Iran laut Opposition zu vier Jahren Haft verurteilt
         Im Iran ist am Samstag eine junge Journalistin und Menschenrechtsaktivistin nach Angaben der Opposition zu vier Jahren Haft und 74 Peitschenhieben verurteilt worden.
        Im Iran ist am Samstag eine junge Journalistin und Menschenrechtsaktivistin nach Angaben der Opposition zu vier Jahren Haft und 74 Peitschenhieben verurteilt worden. Wie die oppositionelle Internetseite Kaleme.com berichtete, wurde die 26-jährige Schiwa Nasar Ahari vom Berufungsgericht in Teheran des „Krieges gegen Gott“ für schuldig befunden. Bereits im September war sie wegen dieses Vergehens und wegen „Verschwörung gegen die Behörden“ zu sechs Jahren Haft verurteilt worden, das Berufungsgericht milderte die Strafe nun ab und strich einen Anklagepunkt.

    3. AUSWÄRTIGES AMT – Menschenrechtsbeauftragter kritisiert Verurteilung iranischer Menschenrechtlerinnen
      Zur Verurteilung der beiden iranischen Menschenrechtsanwältinnen Nasrin Sotoudeh und Shiva Nazar Ahari zu elf bzw. vier Jahren Haft durch ein Teheraner Gericht erklärte der Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung, Markus Löning, heute (10.01.):
      „Mit Bestürzung habe ich von den empörenden Urteilen gegen Nasrin Sotoudeh und Shiva Nazar Ahari erfahren. Diese Verurteilungen sind die sichtbare Spitze eines seit Monaten zu beobachtenden systematischen Vorgehens gegen Menschenrechtsverteidiger in Iran. Sie gründen auf konstruierten Vorwürfen und sind schweres Unrecht.
      Ich fordere die iranische Justiz auf, Nasrin Sotoudeh und Shiva Nazar Ahari umgehend freizulassen und die durch Iran eingegangenen völkerrechtlichen Verpflichtungen zum Schutz der bürgerlichen und politischen Rechte der Menschen in Iran einzuhalten.“
      Nasrin Sotoudeh ist eine bekannte iranische Menschenrechtsanwältin. Zu ihren Mandanten zählte u.a. die Nobelpreisträgerin Shirin Ebadi. Nasrin Sotoudeh hat sich mehrfach öffentlich zu rechtsstaatlichen Mängeln und Unzulänglichkeiten der Justizverwaltung in Iran geäußert. Sie wurde am 04.09.2010 verhaftet. Nach Angaben ihres Ehemannes erfolgte die Verurteilung u.a. wegen „Angriffen auf die nationale Sicherheit“ sowie „Propaganda gegen die Staatsführung“.
      Shiva Nazar Ahari ist Mitglied der iranischen Menschenrechtsorganisation „Committee of Human Rights Reporters“. Sie war am 20.12.2009 verhaftet worden und am 12.09.2010 gegen Kaution freigekommen. Ahari werden nach Angaben ihres Anwaltes u.a. „Feindschaft gegen Gott“ sowie „Propaganda gegen die Regierung“ vorgeworfen. Gegen Shiva Nazar Ahari wurde eine Strafe von vier Jahren Haft sowie 74 Peitschenhieben verhängt.
      Iran hat den Internationalen Pakt über bürgerliche und politische Rechte der Vereinten Nationen unterzeichnet und ratifiziert.

      1. 20MINUTEN – Anwältin für Menschenrechte verurteilt
         Die iranische Justiz hat die Menschenrechtsanwältin Nasrin Sotudeh wegen «Angriffen auf die nationale Sicherheit» und anderer Vergehen zu elf Jahren Haft verurteilt.

    4. BILD –  BamS-Reporter im Iran Großes Medienecho auf Prominenten-Appell
      Headlines von London bis Istanbul: Die Forderung von 100 Prominenten aus Politik, Wirtschaft, Kultur und Sport in der vergangenen Ausgabe von BILD am SONNTAG, die inhaftierten BILD-am-SONNTAG-Reporter sofort freizulassen, hat international und in Deutschland große Beachtung gefunden.
      „Times“ und „Guardian“ aus England, „Jerusalem Post“ aus Israel oder die türkische „Hürriyet“ – überall berichteten Kollegen über die bespiellose Solidaritätsaktion.
      In Deutschland war unsere Ausgabe Top-Thema in den Nachrichtensendungen des Fernsehens.
      Alle großen Zeitungen berichteten. Z. B. forderte die „Zeit“ in einem Kommentar: „Iran muss die beiden gefangenen deutschen Reporter sofort freilassen.“ 

      1. WELT –  Zeichen der Solidarität – Kampagne zur Befreiung im Iran inhaftierter Reporter

      2. TAGESSCHAU –  Zwei deutsche Journalisten im Iran inhaftiert – Salehi fordert Entschuldigung des Axel Springer Verlags
        Der neue iranische Außenminister Ali Akbar Salehi hat im Fall der beiden im Iran inhaftierten deutschen Journalisten einen Ausweg skizziert. Er rief den Axel Springer Verlag und die Chefredaktion der „Bild am Sonntag“ dazu auf, sich zu entschuldigen. Es wäre hilfreich, wenn sie „einräumen würden, dass sie einen Fehler gemacht haben“, sagte Salehi dem Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“. 
        Salehi fügte hinzu, der Fall könne „in Sekunden“ gelöst werden, wenn es nach ihm gehe. „Aber versprechen kann ich nur, alles für ein faires und schnelles Vorgehen unserer Justiz zu tun.“ Sein Ministerium werde „Hindernisse aus dem Weg zu räumen, die zu Verzögerungen und Schwierigkeiten führen könnten“.         
        Salehi lud Bundesaußenminister Guido Westerwelle nach Teheran ein, um über alles zu sprechen, „auch über diesen Fall“. 

         

        1. ACHGUT – Die iranische Gottesdiktatur muss sich entschuldigen, nicht der Springer-Verlag
          Die Beweislage ist ebenso umfassend wie eindeutig: Die Islamische Republik Iran ist seit ihrer Gründung ein totalitärer Unrechtsstaat, in dem die elementarsten Grund- und Menschenrechte systematisch verletzt werden. Während weder Meinungs-, Koalitions- und Versammlungsfreiheit noch das Recht auf individuelle Selbstbestimmung existieren, werden nichtangepasste, freiheitsliebende und oppositionelle Kräfte auf vielfältige Art unterdrückt, eingeschüchtert, massakriert, gefoltert und hingerichtet. Allein in den letzten Wochen wurden zahlreiche Todesstrafen gegen Regimegegner vollstreckt und entwürdigende Strafen vorgenommen.Die Politik des „kritischen Dialogs“ und der „Beschwichtigung“ gegenüber der totalitären Gottesdiktatur ist kläglich gescheitert. Nach wie vor weist der Iran weltweit die höchste Rate an Hinrichtungen im Verhältnis zur Bevölkerung auf. Zudem werden im Iran weltweit am meisten Jugendliche hingerichtet. Ermuntert durch die von vielen Regierungen praktizierte Zurückhaltung und Beschwichtigungspolitik geht das Regime noch aggressiver gegen Frauen und oppositionelle Werktätige vor und sieht sich durch die erlangte internationale Salonfähigkeit dazu beflügelt, bislang aufgeschobene Hinrichtungen nun zu vollstrecken.
          http://freeirannow.wordpress.com/2011/01/11/eine-stellungnahme-von-mina-ahadi-aus-aktuellem-anlass/#more-15527
          Siehe auch:
          Salehi sagte dem Spiegel weiter, es könne seiner Ansicht nach hilfreich sein, wenn die Chefredaktion der Bild am Sonntag und der Axel-Springer-Verlag „einräumen würden, einen Fehler gemacht zu haben“. Auch eine Entschuldigung sei angebracht. http://www.fr-online.de/politik/springer-konzern-soll-sich-entschuldigen/-/1472596/5116728/-/index.html

      3. ZEIT –  Inhaftierte Journalisten – Man darf es Barbarei nennen – Iran muss die beiden gefangenen deutschen Reporter sofort freilassen.
        »Schluss mit der Kuscheldiplomatie«, fordert die Menschenrechtsaktivistin Mina Ahadi mit Blick auf die beiden Journalisten der Bild am Sonntag, Marcus Hellwig und Jens Koch, die seit 87 Tagen in einer fensterlosen Zelle im iranischen Täbris festgehalten werden. Sie waren im Oktober mit einem Touristenvisum eingereist und hatten den Sohn der zum Tode verurteilten Sakineh Mohammadi Aschtiani interviewt. Vage Hoffnungen auf eine baldige Freilassung hatten sich spätestens am Samstag zerschlagen, als Frau Aschtiani auf einer bizarren »Pressekonferenz« starren Gesichts ankündigte, sie werde die beiden verklagen, weil sie ihre Ehre und die des Landes gekränkt hätten. Sollte zum bereits erhobenen Vorwurf der Spionage nun tatsächlich noch eine Klage durch Aschtiani hinzukommen, sind die Aussichten für die beiden in der Tat finster.
        Die Bild am Sonntag reagierte prompt: Eine Prominentenriege, von Udo Jürgens bis Gregor Gysi, fordert vom iranischen Regime die sofortige Freilassung der beiden Journalisten – manche mit Berufung auf den Koran (Heiner Geißler), manche mit der Erinnerung an stalinistische Schauprozesse (Herta Müller), manche mit der Vorfreude auf gemeinsame Fußballspiele (Theo Zwanziger). Es gibt keine bessere Strategie, als die Machthaber in Teheran öffentlich an den eigenen Grundsätzen zu messen. Demütigende Behandlung von Gefangenen verbietet auch die Verfassung der Islamischen Republik. Wer in jedem internationalen Gespräch auf die Würde der iranischen Nation verweist, kann auf die Verletzung von Visabestimmungen nicht reagieren, als habe ein Staatsstreich bevorgestanden. Ein ordentlicher Prozess, mit Anwalt, konsularischer Betreuung und echtem Richter, an dessen Ende eine Geldstrafe und die sofortige Freilassung von Hellwig und Koch stünden – das wäre ein Akt der Souveränität, mit dem die Islamische Republik die Welt ausnahmsweise einmal eines Besseren belehren könnte.

      4. FOCUS – Justiz: Iran: Ermittlungen gegen Journalisten bald beendet‎
        Die iranische Justiz will ihre Ermittlungen gegen die beiden inhaftierten deutsche Journalisten bald abschließen

      5. ACHGUT – Die Namen der beiden deutschen Reporter im Iran sind Marcus Hellwig und Jens Koch
        Bis heute versteifen sich die Medien darauf, die Namen Marcus Hellwigs und Jens Kochs nicht zu nennen. Man weiß nicht, warum. Das Auswärtige Amt bestreitet auf Nachfrage, eine derartige Empfehlung ausgesprochen zu haben (mehr in unserem ersten Artikel zum Thema vom 18. November), obwohl einige der auf die Namen verzichtenden Medien das Gegenteil behaupten. Aber wenn die Medien die Namen schon nicht nennen – sollten sie nicht wenigstens sagen, warum sie es nicht tun? Und übrigens: Warum haben die Medien eigentlich kein Problem damit, Bilder der beiden zeigen, die eindeutig gegen ihren Willen aufgenommen wurden?
        http://www.perlentaucher.de/blog/165_die_namen_der_beiden_deutschen_reporter_im_iran_sind_marcus_hellwig_und_jens_koch

    5. AJC – AJC Calls for End to Persecution of Christians in Iran 
      December 8, 2010 — New York — AJC is urging the international community to press Iran to release without harm dozens of Christians who have been detained since Christmas, and to end the official persecution of religious minorities in the Islamic Republic. 
      „We are deeply concerned about the fate of Christians and other religious minorities in Iran,“ said AJC Executive Director David Harris. „This latest assault on Christians, the detention of dozens since Christmas, tragically fits the pattern of human rights abuses in Iran. The regime has unabashedly persecuted and repressed Bahais, Christians and Jews, leading many to flee their historic homeland.“ 
      One Iranian official called the detained Christians deviant and corrupt, while promising more arrests. „Just like the Taliban, who have inserted themselves into Islam like a parasite, [evangelicals] have crafted a movement in the name of Christianity,“ said Morteza Tamaddon, the governor of Tehran. 
      „This kind of rhetoric reflects the twisted ideology of the ruling regime that dangerously threatens further repression of non-Muslim Iranians who desire to practice their faiths,“ said Harris.  
      While Christians comprise about one percent of Iran’s population, they have been harassed and threatened since the 1979 revolution. An Iranian Protestant pastor is awaiting execution after his death sentence was upheld in September. 
      „The words and actions of Iran’s leaders and institutions contravene both Iranian and international law regarding religious minorities,“ Harris said. 
      Iran’s constitution recognizes Christians, Jews, and Zoroastrians as protected religious minorities, but members of these groups regularly suffer discrimination and repression, according to the bipartisan U.S. Commission on International Religious Freedom. 
      Further, Iran is bound by the International Covenant on Civil and Political Rights, which it ratified. The covenant calls for freedom of religion.  
      „The Iranian regime must face universal condemnation for its violations of human rights and religious freedom,“ said Harris.  

    6. SPIEGEL – Iranische Justiz vollstreckt acht Todesurteile‎
      In Iran sind sieben verurteilte Drogenhändler sowie ein wegen Vergewaltigung inhaftierter Mann gehängt worden       
    7. KUVI – Iran verbietet Bücher Paulo Coelhos‎ 
      Bücher des brasilianischen Bestsellerautors Paulo Coelho dürfen im Iran offenbar nicht mehr erscheinen. Das teilte der frührere iranische Verleger Coelhos auf seiner Internetseite mit. Er sei vom Kulturministerium informiert worden, dass es eine Anweisung gibt, alle Bücher Paulo Coelhos im Iran zu verbieten.  

      1. NEWSAKTUELL – Neue OZ: Kommentar zu Verbot von Paulo Coelho-Büchern im Iran‎ 
      2. STANDARD  – Iran setzt Paulo Coelho auf den Index‎ 

    8. Internationale Reaktionen (z.B. Sanktionen) und iranische Gegenreaktionen…

      1. IKG – Clinton drängt Golfstaaten zu Durchsetzung der Sanktionen gegen Iran
        Abu Dhabi (APA/AFP) – US-Außenministerin Hillary Clinton hat die Golfstaaten vor einem Besuch in Abu Dhabi zur Durchsetzung der Sanktionen gegen den Iran gedrängt. Auf eine Frage nach den Äußerungen eines israelischen Ministers, der von Rückschlägen beim iranischen Atomprogramm gesprochen hatte, sagte Clinton kurz vor der Landung ihres Flugzeugs am Sonntagabend in Abu Dhabi, niemand sollte sich durch irgendjemandes Geheimdienstanalysen in die Irre führen lassen.
        Clinton drückte die Erwartung aus, dass alle Partner, die ihre Sorgen über das iranische Atomprogramm teilten, „alles tun, das bei der Umsetzung der Sanktionen helfen kann“. Ende Dezember hatte der israelische Minister für strategische Angelegenheiten, Mosche Jaalon, erklärt, dass angesichts der jüngsten „Schwierigkeiten“ das iranische Atomprogramm um mehrere Jahre zurückgeworfen worden sei und frühestens in drei Jahren zum Erfolg gelange.
        Im Iran hatte es seit dem Sommer immer wieder Probleme mit dem sogenannten Stuxnet-Virus gegeben, das gezielt Steuerungssysteme von Industrieanlagen angreift. Ende November hatte der iranische Präsident Mahmoud Ahmadinejad eingeräumt, dass auch die Computersteuerung von Zentrifugen zur Urananreicherung in der Atomanlage Natans betroffen gewesen seien. Auch in anderen Ländern waren Steuerungssysteme von Kraftwerken und Ölpipelines betroffen.
        Die israelische Regierung wird verdächtigt, in die Entwicklung des Computervirus verwickelt zu sein. Israel fühlt sich durch das iranische Atomprogramm besonders bedroht. Gemeinsam mit westlichen Staaten wirft Israel dem Iran vor, unter dem Deckmantel der friedlichen Nutzung der Atomenergie nach Atomwaffen zu streben. Teheran weist dies zurück. 

  4. Zum Thema „Menschenrechtslage“…

    1. Na klar, die Juden sind doch an allem Schuld…
      JP –

    2. IRANANDERS –   Neues Think Tank für Iran-Forschung in Berlin –Deutsche Institut für Iranische Politik- und Wirtschaftswissenschaften DIIPW Vorstand 
      Der Vorstand von DIIPW von links nach rechts: Prof. Dr. Udo Steinbach, Dawood Nazirizadeh und Shayan Arkian
      Am Samstag, dem 8. Januar 2010 ist im Berliner Hilton Hotel am Gendarmenmarkt das „Deutsche Institut für Iranische Politik- und Wirtschaftsforschung e.V. (DIIPW)“ gegründet worden. Laut der Satzung der neuen Denkfabrik ist ihre Aufgabe die akademische und publizistische Auseinandersetzung mit der iranischen Politik, Wirtschaft und Kultur.
      ls Vorstandsvorsitzender ist der Iran- und schiitische Theologie-Experte Shayan Arkian, Chefredakteur von „Irananders“, gewählt worden. Der renommierte Orientalist und Nahost-Experte Prof. Dr. Udo Steinbach wurde zum stellvertretenden Vorstandsvorsitzenden gewählt. Steinbach war nach der Leitung verschiedene Forschungsgruppen und Institute – wie bei „Deutsches Orient-Institut“ und bei „German Institute of Global and Area Studies“ (GIGA)- zuletzt am „Centrum für Nah- und Mittelost-Studien“ (CNMS) an der Universität Marburg tätig. Zum Direktor des DIIPW wurde der Ökonom Dawood Nazirizadeh berufen, der als Experte für iranische Wirtschaftsfragen tätig ist.
      Nach dem Selbstverständnis des DIIPW handelt es sich um eine publizistischorientierte Denkfabrik, die der Öffentlichkeit das Expertenwissen in schiitischer Theologie und iranischer Politik interdisziplinär vermittelt. „Der für die demokratische Partizipation in Deutschland notwendige unabhängige Meinungsbildungsprozess wird durch die Bereitstellung einer objektiven, überparteilichen und von externen Interessen unabhängigen Informationsgrundlage vom DIIPW gefördert“ so Nazirizadeh. Ebenso werde im Hinblick auf Iran, die Tür für einen profunden akademischen und politisch-kulturellen Austausch geöffnet.Das „Deutsche Institut für Iranische Politik- und Wirtschaftswissenschaften“ besteht aus einem akademischen und einem journalistischen Flügel und will mit einer aktiven Aufklärungsarbeit eine authentische Darstellung Irans in der breiten Öffentlichkeit fördern.       

    3. AUSWÄRTIGES AMT – Bundesminister Westerwelle kondoliert zu Flugzeugabsturz in Iran
      Nach dem gestrigen Absturz eines Flugzeugs der IranAir in der Nähe der nordwestiranischen Stadt Urmia mit Dutzenden von Toten hat Bundesaußenminister Guido Westerwelle seinem iranischen Amtskollegen Ali Akbar Salehi heute (10.01.) ein Kondolenzschreiben übersandt.
      Darin heißt es:
      „Mit Bestürzung habe ich von dem gestrigen Flugzeugunglück erfahren, bei dem so viele Menschen ums Leben gekommen sind.
      Ich übermittle Ihnen und dem gesamten iranischen Volk meine aufrichtige Anteilnahme und mein Mitgefühl. Wir trauern mit den Angehörigen und Freunden der Toten, den Verletzten wünsche ich baldige Genesung.“

    4. Udo anders 
      IRANANDERS –       Neues Think Tank für Iran-Forschung in Berlin –Deutsche Institut für Iranische Politik- und Wirtschaftswissenschaften DIIPW Vorstand 
      Der Vorstand von DIIPW von links nach rechts: Prof. Dr. Udo Steinbach, Dawood Nazirizadeh und Shayan Arkian  
      Am Samstag, dem 8. Januar 2010 ist im Berliner Hilton Hotel am Gendarmenmarkt das „      Deutsche Institut für Iranische Politik- und Wirtschaftsforschung e.V. (DIIPW)“ gegründet worden. Laut der Satzung der neuen Denkfabrik ist ihre Aufgabe die akademische und publizistische Auseinandersetzung mit der iranischen Politik, Wirtschaft und Kultur.  
      Als Vorstandsvorsitzender ist der Iran- und schiitische Theologie-Experte Shayan Arkian, Chefredakteur von       „Irananders“, gewählt worden. Der renommierte Orientalist und Nahost-Experte Prof. Dr. Udo Steinbach wurde zum stellvertretenden Vorstandsvorsitzenden gewählt. Steinbach war nach der Leitung verschiedene Forschungsgruppen und Institute – wie bei „Deutsches Orient-Institut“ und bei „German Institute of Global and Area Studies“ (GIGA)- zuletzt am „Centrum für Nah- und Mittelost-Studien“ (CNMS) an der Universität Marburg tätig. Zum Direktor des DIIPW wurde der Ökonom Dawood Nazirizadeh berufen, der als Experte für iranische Wirtschaftsfragen tätig ist.  
      Nach dem Selbstverständnis des DIIPW handelt es sich um eine publizistischorientierte Denkfabrik, die der Öffentlichkeit das Expertenwissen in schiitischer Theologie und iranischer Politik interdisziplinär vermittelt.       „Der für die demokratische Partizipation in Deutschland notwendige unabhängige Meinungsbildungsprozess wird durch die Bereitstellung einer objektiven, überparteilichen und von externen Interessen unabhängigen Informationsgrundlage vom DIIPW gefördert“ so Nazirizadeh. Ebenso werde im Hinblick auf Iran, die Tür für einen profunden akademischen und politisch-kulturellen Austausch geöffnet.Das „Deutsche Institut für Iranische Politik- und Wirtschaftswissenschaften“ besteht aus einem akademischen und einem journalistischen Flügel und will mit einer aktiven Aufklärungsarbeit eine authentische Darstellung Irans in der breiten Öffentlichkeit fördern.  

    5. The Meir Amit Intelligence and Terrorism Information Center – Spotlight on Iran – Highlights of the week 

      • President reorganizes office, removes 14 advisors
      • Tensions between India and Iran escalate
      • Ashura riots anniversary: more voices calling for legal action against reformist opposition leaders
      • Registration begins for auction on President Ahmadinejad’s car
      • More Islamic enforcement, less love: Valentine’s Day promotions banned
      • Pictures of the week: students demonstrate in front of Egypt’s Interests Section in Tehran against Egypt’s alleged refusal to allow transport of humanitarian aid to Gaza Strip

    6. der Ball ist rund:
       FIFA – Iran schockt Asienmeister Irak
      Im Nachbarschaftsduell gegen den Iran unterlag der Titelverteidiger nach einer intensiven Partie mit 1:2 und darf sich wohl keinen Ausrutscher mehr erlauben       

  5. Sonstiges…

  6. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG – Iran: Public Executions Resumed 
    The Iranian regime has renewed its public executions after a ban on them was declared in January 2008.      
     
    An execution of a Tehran citizen convicted of murder     
    Source: Fars, Ayendenews.com, Iran, January 5, 2011

  7. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG – Khamenei: It Is Not Too Late to Repent Your Deeds 
    In a speech delivered in Tehran to an audience of thousands of visitors from the city of Qom, Iranian Leader Ali Khamenei called upon the leaders of the protest movement to repent. He said that these leaders had not yet shaken off the enemies of Iran, in whose hands they were a tool.

  8. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG – Iran: Severe Sentence for Human Rights Lawyer 
    An Iranian court sentenced human rights activist and lawyer Nasrin Sotoudeh to 11 years‘ imprisonment and forbade her from leaving the country and from practicing law for 20 years. Sotoudeh, who has been held in solitary confinement since her arrest in September 2010, was charged with anti-regime propaganda, subversive activity, and violation of the Islamic dress code.     
    Source: Sahamnews.org, Iran, January 10, 2011

  9. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG – Iranian Foreign Minister: Apology by Bild Am Sontag Could Help Journalists‘ Release 
     
    In an interview with the German weekly Der Spiegel, Iranian Foreign Minister Ali Akbar Salehi said that an apology on the part of the German daily Bild Am Sontag, two of whose journalists have been detained in Iran since October 2010, could facilitate their release. 
     
     
  10. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG – Iranian Foreign Minister: Apology by Bild Am Sontag Could Help Journalists‘ Release 
    In an interview with the German weekly Der Spiegel, Iranian Foreign Minister Ali Akbar Salehi said that an apology on the part of the German daily Bild Am Sontag, two of whose journalists have been detained in Iran since October 2010, could facilitate their release.

  11. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG – Iranian Authorities Remove Sign from Esther and Mordechai Tomb in Hamadan 
    The Iranian authorities have removed the sign from the tomb of Esther and Mordechai in the city of Hamadan, which identified the building as a recognized holy site. 

  12. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG – Iranian Ayatollah: Israel Trading in Organs 
    Delivering the main Friday sermon in Tehran, Ayatollah Ahmad Jannati said that the West knew nothing about Islam and that was why the Pope had described it as „violent.“

  13. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG – Iranian Majlis Member: Ahmadinejad Shielding Deputy from Corruption Investigation 
    Iranian Majlis Member Elias Naderan told an Iranian TV channel that President Ahmadinejad was preventing the judiciary from investigating corruption charges against his deputy, Mohammad Reza Rahimi, and called to arrest him.

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