AUSZUG AKTUELLER MELDUNGEN ZUM THEMA IRAN AUS UNSEREM TÄGLICHEN NAHOST-NEWSLETTER

Brandaktuell…
1. HA’ARETZ – Iran proclaims ‚complete domination‘ over entrance to Persian Gulf
  As part of Iran’s annual revolution celebrations, President Mahmoud Ahmadinejad unveiled locally-made satellites while a senior commander showed off mass produced missiles.
2. 1. JP – Iran showcases its domestically produced satellites
    Four „research“ satellites unveiled at ceremony in Teheran; the Islamic Republic claims it has already launched two satellites but none in orbit.
3. STANDARD – Photoshop
  
  Lady Ashtons Ausschnitt zu tief für Irans Medien
4. HA’ARETZ – Iran Supreme Leader: Egypt unrest inspired by our Islamic Revolution
  
  Speaking before worshipers during weekly prayers in Tehran, Ayatollah Ali Khamenei says success of Mideast revolutions could signal an ‚ irreparable defeat‘ for the U.S.
  1. TAGESSCHAU – Chamenei unterstützt „islamische Erleuchtung“ in Kairo
    Die geistliche Führung des Iran blickt mit unverhohlener Freude nach Kairo. Die dortigen Proteste seien die Fortsetzung der Islamischen Revolution
  2. DIEPRESSE – Iran: Khamenei preist „islamische Befreiungsbewegung“
    Der oberste geistliche Führer im Iran ruft die ägyptischen Streitkräfte dazu auf, sich auf den „zionistischen Feind“ zu konzentrieren
  3. afp – Ägypten: Irans Geistlichkeit hofft auf religiösen Staat
    Die Ereignisse hätten eine besondere Bedeutung für den Iran, sagte Chamenei beim Freitagsgebet in der Universität von Teheran.
5. HC – Die Explosion von Lichtstrahlen
  Die iranischen Nachrichtenagenturen bejubeln die ägyptische Revolution und propagieren, dass das Modell der islamischen Revolution im Iran sich heute erfolgreich in Ägypten durchsetzen könne.
  Der iranische General Safavi sagt, dass die „Freiheit der muslimischen Völker die Frucht des Blutes der Märtyrer der islamischen Revolution im Iran“ sei, berichtete Farsnews am 2. Februar. Safawi zufolge habe die islamische Revolution von 1979 einen Modellcharakter für die ägyptischen Revolutionäre. Ferner sagte Safawi: „Unsere Revolution fand auf der Grundlage der islamischen Schule statt. Daraus ging ein politisches System hervor, eine religiöse Volksherrschaft. Dieses politische System kann sich auch in anderen Staaten durchsetzen. Die islamische Revolution hat die Geschichte der Welt verändert.“
  Der Ex-Staatsminister Mostafa Purmohammadi ist bekannt für seine Verantwortung für massive Menschenrechtsverletzungen im Iran. Dennoch will er die Welt im Sinne des totalitären Ideologen Ayatollah Khomeini verändern.
6. REUTERS – Institut: Iran braucht noch ein bis zwei Jahre für Atombombe
  London (Reuters) – Der Iran könnte nach Einschätzung von Experten in ein bis zwei Jahren über eine erste Atombombe verfügen.
  Hinweise belegten praktisch zweifelsfrei, dass der Iran die Fähigkeit zur Herstellung von Atomwaffen anstrebe, erklärte das Internationale Institut für Strategische Studien (IISS) am Donnerstag in London. Der Westen wirft dem Iran seit langem vor, an der Entwicklung von Atomwaffen zu arbeiten. Die islamische Republik bestreitet dies. In welcher Zeitspanne der Iran die Waffen bauen könnte, ist wichtig, weil über einen Militärschlag der USA oder Israels spekuliert wird.
  Das vom Iran angesammelte niedrig angereicherte Uran würde bei höherer Anreicherung für ein bis zwei Atomwaffen ausreichen, erklärte das IISS. Sollten die 4000 Zentrifugen in der Anreicherungsanlage in Natanz, die offenbar gut funktionierten, tatsächlich der Produktion von atomwaffenfähigem Material dienen und weiter auf Hochbetrieb arbeiten, „dann würde es ein wenig mehr als ein Jahr und sieben Monate dauern, bis ausreichend hoch angereichertes Uran für eine Bombe vorhanden wäre“, berichtete das Institut. Die Produktion des hoch angereicherten Urans für weitere Atombomben würde rascher vonstattengehen, sagte das Institut voraus. Für jede weitere Bombe wären voraussichtlich mindestens 32 Wochen nötig.
  SCHNELLERE METHODE
  Dieses Berechnung basiert auf der Grundlage, dass der Iran das vierstufige Produktionsverfahren anwendet, das Pakistan entwickelt und der pakistanische Atomwissenschaftler Abdul Qadeer Khan auf dem Schwarzmarkt weiterverkauft hatte. Khan gestand 2004, die Methode an den Iran, Nordkorea und Libyen weitergegeben zu haben.
  1. RPO – Experten: Iran könnte in zwei Jahren die Atombombe haben
    Der Iran könnte im Frühling 2013 eine Atommacht werden. Zu diesem Urteil kommt das britische Institute for International Strategic Studies (IISS).
7. CSU – Iran: Vertrauensbildender Lernprozess?
  Der Iran nimmt für sich in Anspruch, als alte Hochkultur eine besondere Rolle in der Region des Nahen und Mittleren Ostens einzunehmen.
1. WEEKLYSTANDARD – U.S. Senators Demand that Germany close Iran EIH Bank
  U.S. frustration with German chancellor Angela Merkel and her foreign minister, Guido Westerwelle, seems to have reached a breaking point this week. Germany’s recalcitrant position about shutting down Iran’s main financial conduit in Europe – the Hamburg-based European-Iranian Trade Bank (EIH) – prompted a bipartisan group of U.S. senators on February 1 to issue a strongly worded letter to German foreign minister Guido Westerwelle.
  „We write to express our grave concern with the continued financial support of Iran’s nuclear proliferation activity by Europäisch-Iranische Handelsbank (EIH) in Hamburg and urge the German government to take immediate action to end these practices,“ eleven senators wrote.
2. HA’ARETZ – ‚Turkey and Iran to triple bilateral trade despite nuclear sanctions‚
  Iranian FM says two countries determined to raise trade relations to $30 billion in five years, in areas such as transport, industry and customs.
3. NETTRIBUNE – Russland erteilt härteren Sanktionen gegen Iran eine Absage
  München – Russland lehnt härtere Sanktionen gegen Iran wegen des umstrittenen Atomprogramms strikt ab. Der stellvertretende russische Ministerpräsident Sergej Iwanow wies diesbezügliche amerikanische und europäische Forderungen auf der Münchner Sicherheitskonferenz zurück. „Weder schärfere Sanktionen noch deren Androhung sind ein wirksames Mittel, um diese Frage zu lösen“, sagte Iwanow am Samstag….
4. NGO-ONLINE – Münchner Ingenieurbüro versucht Transrapid nach Iran zu bringen
  Der deutsche Transrapid soll nun angeblich im Iran verwirklicht werden
Zum Thema „Iranische Handelsbeziehungen und Wirtschaft“…
1. SPIEGEL – Streit um Hinrichtung: Niederlande rufen Botschafter aus Iran zurück
  Der Streit zwischen Teheran und Den Haag wegen der Hinrichtung einer Regimekritikerin mit niederländischem Pass eskaliert: Jetzt hat Den Haag seinen Botschafter aus Iran zurückgerufen – aus Protest gegen die Umstände, unter denen die Frau begraben wurde. mehr…
2. AUSWÄRTIGES AMT – Menschenrechtsbeauftragter kritisiert Hinrichtungswelle in Iran
  Angesichts der jüngsten Vollstreckung von Todesurteilen in Iran erklärte der Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik im Auswärtigen Amt, Markus Löning, heute (03.02.):
  Zusatzinformationen
  „Mit großem Entsetzen beobachte ich die seit einigen Wochen anhaltende Hinrichtungswelle in Iran, bei der allein im Januar dutzende Menschen exekutiert worden sind.
  Die zunehmende Zahl an verhängten und vollstreckten Todesstrafen in Iran ist alarmierend. Sie zielt insbesondere in politischen Fällen darauf ab, in der iranischen Gesellschaft ein Klima der Einschüchterung zu schaffen und kritische Stimmen zu unterdrücken.
  Exemplarisch hierfür steht der Fall der vor wenigen Tagen hingerichteten niederländisch-iranischen Staatsangehörigen Zahra Bahrami. Hier wurden noch nicht einmal grundlegende Verfahrensgarantien eingehalten geschweige denn konsularischer Zugang eingeräumt.
  All das steht in offenem Widerspruch zum Völkerrecht und zu den internationalen Verpflichtungen der Islamischen Republik. Ich fordere Iran auf, bereits verhängte Todesurteile nicht zu vollstrecken und sich dem Moratorium zur Abschaffung der Todesstrafe anzuschließen.“
  In den ersten Wochen 2011 hat Iran Berichten zufolge mindestens 68 Personen hingerichtet. Hinzu kommt, dass die Todesstrafe zunehmend auch für angebliche „politische Verbrechen“ verhängt und vollzogen wird, auch zum Tatzeitpunkt Minderjährige zu Tode verurteilt werden, Hinrichtungen in Einzelfällen auch öffentlich oder auch durch Steinigung erfolgen und keine ausreichenden Verfahrensgarantien bestehen.
  Die niederländisch-iranische Staatsangehörige Zahra Bahrami war Ende 2009 am Rande einer Demonstration gegen die Wiederwahl von Staatspräsident Ahmadinedschad wegen „Sicherheitsverstößen“ verhaftet worden. Im Verlauf des Verfahrens wurde sie beschuldigt, Mitglied eines international operierenden Drogenrings gewesen zu sein.
  Am 02.01. wurde Frau Bahrami wegen Drogenhandels zum Tode verurteilt und am 29.01. hingerichtet.
  Die Bundesregierung lehnt die Todesstrafe grundsätzlich ab und setzt sich für deren weltweite Abschaffung ein.
  Iran hat den Internationalen Pakt über bürgerliche und politische Rechte unterzeichnet und ratifiziert.
3. afp – Bundesregierung kritisiert Hinrichtungswelle im Iran
  Berlin — Die Bundesregierung hat eine „seit einigen Wochen anhaltende Hinrichtungswelle im Iran“ scharf kritisiert
Zum Thema „Menschenrechtslage“…
Zum Thema „Oppositionsbewegung und Protestler“
1. STANDARD – Opposition will aus Solidarität zu Ägypten demonstrieren
  Moussavi und Karroubi planen Massenprotest für 14. Februar
1. REUTERS AFRICA – Tehran stays silent
  BRUSSELS (Reuters) – European Union states have agreed to waive a visa ban on Iran’s foreign minister so he can attend a security conference in Germany this weekend, but Tehran has yet to reply to the invitation, an EU official said.
  The minister, Ali Akbar Salehi, is included in a list of Iranian officials barred from entering the European Union as part of sanctions imposed to curb Iran’s nuclear program, which the West suspects is aimed at developing an atomic bomb.
  Iran denies this, saying it is stockpiling enriched uranium only for civilian purposes including electricity. Salehi was formerly the head of Iran’s Atomic Energy Organisation.
  „The Germans agreed that he could go to the Munich conference, so in agreement with the member states, he’s been taken off the list, but we haven’t heard if he’s actually going or not,“ an EU official said Thursday.
  
  IRANOLA – SKANDAL IM SPERRBEZIRK!
  Ich bin fassungslos über diese Nachricht. Ali Akbar Salehi, Irans neuer Aussenminister wird laut EU Abkommen die Einreise verboten, aber da er doch nach München zur Sicherheitskonferenz fliegen kann, zieht die EU seine Verbannung zurück.
  http://af.reuters.com/article/worldNews/idAFTRE7126M020110203
  Wie äußerst großzügig von der EU und vor allem demokratisch. Ich bin extremst enttäuscht von dieser Entwicklung. Sobald es um wirtschaftliche Interessen geht, wird alles was nicht passt, passend gemacht und das nicht nur von der eigenen Regierung, sondern auch noch von der EU.
  Hinzu kommt noch, dass Zeitungen wie z.B. die Süddeutsche Zeitung lediglich über die Sicherheitskonferenz berichten, dass es wegen der Absperrungen zu Parkplatzproblemen und Beeinträchtigungen im Straßenverkehr kommen kann oder eine seitenlange Werbung als Zeitungsartikel verkleidet über diese Münchener Sicherheitskonferenz.
2. FOCUS – Iran: Russland kritisiert USA und EU für Ausweitung der Sanktionen
  Russland hat die USA und Europa erneut für die einseitige Ausweitung der Sanktionen gegen den Iran im Atom-Streit kritisiert.
3. GINN – Ägypten: Israel warnt vor Teheran
  GiNN-BerlinKontor.—Israels Präsident Shimon PERES sagte anläßlich des Besuchs der deutschen Bundeskanzlerin Angela MERKEL (CDU) mit Blick auf die Vorgänge im Nahen Osten, die Welt müsse sich die Ergebnisse der ‚demokratischen‘ Wahlen im Gaza-Streifen vor Augen führen, die den Aufstieg der Hamas, einem extremistischen religiösen Regime führten, das den Terror unterstützt, zur Folge hatten. „Demokratie darf nicht mit Wahlen allein beginnen und enden. Wahre Demokratie beginnt nach den Wahlen, mit der Sicherung von Menschenrechten und der Sorge um das Wohlergehen des Volkes“, so Peres. „ Wenn am Tag nach demokratischen Wahlen eine extremistische und gefährliche religiöse Diktatur die Macht übernimmt, worin besteht dann der Zweck demokratischer Wahlen? Demokratie ist mehr als ein Wahltag; sie schließt auch den Tag danach ein.“
  Kanzlerin Merkel sagte in Jerusalem: „Ich bin in einem entscheidenden Moment der Geschichte nach Israel gekommen. Israels Sicherheit ist eine globale Angelegenheit, keine bilaterale, und Deutschland wird sein Möglichstes tun, um Israels Sicherheit und Stabilität aufrechtzuerhalten.
Internationale Reaktionen (z.B. Sanktionen) und iranische Gegenreaktionen…
1. SPME – MATTHIAS KÜNTZEL: DIE DEUTSCHEN UND DER IRAN: EINE VERHäNGNISVOLLE FREUNDSCHAFT?
  Martin Jehle und Haim Noll im Gespräch mit dem Politikwissenschaftler Matthias Küntzel
  Jehle: Herr Dr. Küntzel, Sie sind Wissenschaftler. Ihr Buch ist wissenschaftlich erarbeitet. Aber geschrieben ist es subjektiv, wie eine Streitschrift. Allein der Titel ist schon eine Wertung.
  Küntzel: Gut, ich spreche von einer „verhängnisvollen Freundschaft“. Das ist nach all den Recherchen mein Befund. Ich habe mich bemüht, ein Buch zu schreiben, das auf emotionalisierende Schlagworte verzichtet und gleichwohl gut lesbar ist.
  Jehle: Was soll Ihr Buch erreichen, wen soll es erreichen? Sollen es die Beamten im Auswärtigen Amt lesen, sollen es Bundestagsabgeordnete lesen, soll es im vorpolitischen Raum wirken und von dort in die Politik?
Sonstiges…
MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG – Senior Iranian Ayatollah Warns Egyptians Against Ending Up With ‚Secular Revolution‘

Senior Iranian cleric Grand Ayatollah Hossein Nouri-Hamedani has warned anti-government protesters in Egypt against ending up with a „secular revolution.“
MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG – Lebanese Christian MPs Respond To Iranian FM’s Statements On Islamization Of Region
In response to February 1 statements by Iranian Foreign Minister Ali Akbar Salehi, that the events in Tunisia and Egypt herald the Islamization of the Middle East, Lebanese Christian MP Nabil Nicolas, from the March 8 Forces, said that an Islamic regime is no problem for Christians in Lebganon because in Iran Christians have full rights.
MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG – Report: Tehran, Washington Hold Secret, Positive Talks
Aljarida.com has reported on secret and positive talks between the U.S. and Iran, despite the failure of last month’s Istanbul talks.
According to the report, U.S. President Barack Obama sent his envoy Bill Richardson to continue the talks with Tehran in secret channels.
MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG – Iranian Women, Palestinians Who Tried To Incite Against Egyptian Regime Apprehended
The Egyptian daily Rooz Al-Masri reported that Egyptian authorities have apprehended two Iranian women and two Palestinians who were circulating flyers calling on the Egyptian people to carry out a coup against the regime.
Source: Rosaonline.net, February 4, 2011
MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG – Iran Inflation Rate Up To 10.8%

Iran’s central bank reported that the inflation rate was 10.8% in January 2011, compared to 10.1% in December 2010.
To view The MEMRI Economic Blog, click here
MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG – Haniya Congratulates Islamist Ghannouchi On His Return To Tunisia; ‚Kayhan‘ Editor Admonishes Ghannouchi
Gaza Hamas prime minister Isma’il Haniya congratulated Rachid Al-Gannouchi, the leader of the Tunisian Islamist movement, upon his return to Tunisia after 20 years away, and congratulated the Tunisian people for attaining democracy and freedom (see also Spokesman For Islamic Movement In Tunisia: Movement Leader Al-Ghannouchi Is Returning).
MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG – In Egypt, Calls For Mass Demonstrations Tomorrow, Until Mubarak Falls; Sheikh Al-Qaradhawi: Demonstrating Is A Religious Duty; Iranian Ayatollah Calls On Al-Azhar To Stand With Egyptian People

The „We Are All Khaled Said“ Facebook page posted calls (above) for mass demonstrations tomorrow, February 4, following Friday prayers, under the slogan „February 4, 2011 – The Day of Mubarak’s Departure.“
International Union of Muslim Scholars head Sheikh Yousuf Al-Qaradhawi told the Al-Jazeera network that Mubarak „has begun slaughtering his people,“ after the Egyptian interior ministry sent groups of bullies to the demonstrators, and called on the Egyptian people, including the imams, preachers, and journalists, to join the Friday demonstrations without backing down. He said, „May they live in joy and honor or die as martyrs.“
MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG – Majlis Speaker: Revolutions in Tunisia and Egypt – Islamic Awakening

Iranian Majlis speaker Ali Larijani today stressed that the uprisings in Tunisia and Egypt are the result of „the Islamic awakening“ in the Middle Eastern countries.
MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG – Iranian Air Force Upgrades Domestically Produced Smart Bomb

Iranian Air Force deputy commander Brig.-Gen. Aziz Nasirzadeh said that Iran’s experts have managed to upgrade a domestically made 2,000-pound smart bomb to boost its range.