Arabische Aufstände

Jerusalem, 9. Februar 2011 – Der Ruf nach Freiheit und Demokratie, wie er plötzlich in Tunesien und dann millionenfach noch lauter auf dem Tahrir-Platz in Kairo zu hören war, ist gewiss aufrichtig und echt. Der Hass der Massen richtete sich nicht nur gegen Ben Ali und Mubarak, sondern gegen das ganze System mit einem Diktator an der Spitze.
„Muhabarat“ nennt sich auf arabisch der Inlandsgeheimdienst. Der füllt die Gefängnisse mit politischen Gefangenen, foltert, lässt Menschen spurlos verschwinden. Dann gibt es noch die Armeen als machterhaltende Stützen der jeweiligen Diktatoren. In demokratischen Ländern wird zwischen Militär und üblicherweise dem Innenminister unterstehenden Polizeikräften, darunter auch halbmilitärischen Einheiten wie Bundesgrenzschutz oder „Bundespolizei“ genannten Truppen unterschieden. Soldaten als Polizisten einzusetzen oder gar Panzer mitten in Kairo gegen Demonstranten auffahren zu lassen, widerspricht allen Grundsätzen eines funktionierenden demokratischen Rechtsstaates.
Die Begeisterung westlicher Medien über die „Neutralität“ der ägyptischen Armee und Szenen der Verbrüderung von Soldaten mit Demonstranten sind problematisch, solange niemand fragt, wer eigentlich die Soldaten mit ihren Panzern zum Tahrir-Platz befohlen hatte. Grundsätzlich ist Mubarak der Oberkommandierende. Sowie Generale  eigenwillig Befehle erteilen und sich gar in die Innenpolitik ihres Landes einmischen, ist der Weg zum Militärputsch nicht mehr weit.
Der Ruf nach Freiheit ist in den letzten hundert Jahren in der arabischen Welt weiter verbreitet gewesen, als vermutet. Im Sudan zum Beispiel, dem südlichen Nachbarn Ägyptens, haben zwei Millionen Menschen mit ihrem Leben dafür gezahlt und weitere Millionen wurden zu Flüchtlingen, um den Schergen des muslimischen Regimes in Khartum und seinen sogenannten „Reiterbanden“ zu entgehen. Inzwischen konnte eine Umfrage durchgesetzt werden. Fast ausnahmslos stimmten den Menschen im nicht-muslimischen Süden des Landes für eine Abtrennung vom Norden und die Errichtung eines neuen Staates. Es bleibt abzuwarten, ob und wie die des Genozid verdächtigen Herrscher des Sudan zustimmen, den ölreichen Süden in eine nationale Selbstbestimmung zu entlassen.
Die arabische Welt umfasst 22 Länder, hinzu kommen noch islamische Länder wie Iran, Afghanistan, Pakistan und Indonesien. Wirklich demokratisch ist keine dieser Monarchien oder Diktaturen, auch wenn es Parlamente und Wahlen gibt. In Syrien zum Beispiel gewann Baschar Assad zuletzt die Wahlen mit 97,62 Prozent der Stimmen. Doch selbst unter diesem Regime, das sich mit Notstandsgesetzten an der Macht hält, gab es schon Aufstände und „Rufe nach Freiheit“, etwa der syrischen Moslembrüder in Hama. Bei den „Vorfällen“ in der uralten 1982 weitgehend zerstörten Stadt wurden bis zu 40.000 Menschen getötet, 15.000 gelten bis heute als vermisst und etwa 100.000 mussten fliehen. Das hatte Hafez el Assad getan, der Vater des heutigen Präsidenten. Die Welt hatte von diesen „Zwischenfällen“ kaum Kenntnis genommen. Ähnlich spielten sich die sogenannten „Lagerkriege“ in Flüchtlingslagern Sabra und Schattila mit Tausenden Toten im Libanon ebenso wie andere Massaker weitgehend fern des öffentlichen Interesses im Westen ab. (Allein das unter den Augen israelischer Soldaten von christlichen Falangisten verübte Massaker an etwa 700 Menschen in Sabra und Schattila löste eine gebührende Empörung in aller Welt aus, nicht wegen der Zahl der Toten, sondern weil Israel dafür verantwortlich war.) Einen Ruf nach Freiheit mit sehr blutigem Ausgang gab es 1970 im Haschemitischen Königreich Jordanien. Die Palästinenser bilden eine Mehrheit von mutmaßlich 70 Prozent, doch das Königshaus, die tscherkessische Leibwache und die Beduinenarmee unterdrückten den von einem gewissen Jassir Arafat geleiteten Volksaufstand mit aller Härte. In jenem „schwarzen September“ gab es geschätzte 10.000 Tote. Ähnlich wie heute in Ägypten hielten die Amerikaner „um der Stabilität Willen“ zu dem „gemäßigten“ König Hussein. Wäre es Arafat gelungen, in Jordanien eine „palästinensische Republik“ einzurichten, würde die Welt heute anders über das „Palästina-Problem“ reden.
Im Falle von Afghanistan und Pakistan heißt es, dass die Taliban in der Bevölkerung tief verankert seien und deshalb nicht besiegt werden könnten. Sollte dem so sein, müssten sich die Mitgliedstaaten der NATO eigentlich den Vorwurf gefallen lassen, gegen den Willen der Bevölkerung und so auch gegen deren Ruf nach „Freiheit“ vorzugehen. Für traditionelle Gesellschaften bedeutet die Burka „Freiheit“, nicht der Bikini.
Die Runde kann beliebig weitergeführt werden, zum Beispiel nach Irak. Die Schreckensherrschaft des Saddam Hussein wurde von den Amerikanern beendet. Doch als die Iraker endlich die Freiheit genießen konnten, sich selbst zu bestimmen, war es offenbar deren freier Wille, einander in die Luft zusprengen, an manchen Wochenenden mit mehr als 1000 Toten. Und selbst in der einzigen vorbildlichen arabischen Demokratie, dem Libanon, gibt es Phänomene, die unseren rechtsstaatlichen Werten nicht entsprechen. Dort unterhält jede Partei ihre eigene „Miliz“. Im Falle der Hisbollah handelt es sich gar um eine reguläre uniformierte Armee mit mehr Raketen als im Arsenal der Bundeswehr. Schlimmer noch: ähnlich wie die palästinensische PLO vor ihrem Rauswurf aus Libanon durch die Israelis 1982, gestaltet die Hisbollah eigenwillig die Außenpolitik des Libanon in extremster Weise. 2006 provozierte sie einen Krieg gegen das Nachbarland Israel.
Ausgerechnet in den von Israel seit 1967 besetzten Gebieten ist möglicherweise zum ersten Mal irgendwo in der arabischen Welt ein Volksaufstand geglückt. Die erste Intifada ab 1987 war zunächst gegen die Dorfältesten und die PLO-Führung im tunesischen Exil gerichtet. Mitte 1988 gelang es Arafat, die Palästinenser wieder unter seine Kontrolle zu bekommen. Die Osloer Verträge und der Einzug Arafats wurde von den Palästinensern euphorisch als Erfolg ihres Aufstandes gefeiert. Zweimal wählten die Palästinenser ihr Parlament. Jimmy Carter begleitete sie als „Wahlbeobachter“ und befand sie vorbildlich. Doch selbst diese „Demokratie“, von aller Welt finanziert, gehätschelt und gefördert, ist gescheitert. Im Gazastreifen putschte sich die Hamas-Partei an die alleinige Macht, weil die bewaffneten Truppen der Autonomiebehörde eher der Fatahpartei hörig waren und nicht Hamas- Wahlsiegern. Die Hamas machte mit ihren parteieigenen Streitkräften einen Aufstand gegen die Fatah, weil die der Hamas letztlich nicht den Wahlsieg gönnte. Im Westjordanland, wo bis heute die Autonomieregierung das Sagen hat, sind Neuwahlen ausgesetzt, das Parlament existiert de facto nicht mehr und Präsident Abbas ist gemäß westlichem Standard eigentlich ein Diktator.
Die einzige echte Demokratie in der islamischen Welt ist wohl die Türkei. Doch die gewährt ihren Minderheiten, etwa Christen oder gar Kurden, nicht die ihnen gebührenden Freiheiten. In den siebziger Jahren war es ausgerechnet die Armee, die einen blutigen Bürgerkrieg mit 400 Toten täglich beendete und sich als Wächter der Demokratie herausstellte. Die Europäer kritisierten damals aus Prinzip die „Militärdiktatur“ in der Türkei. Ohne die Machtübernahme der Militärs in Ankara wäre heute die Türkei mit ziemlicher Sicherheit keine einigermaßen funktionierende Demokratie.

(C) Ulrich W. Sahm