AUSZUG AKTUELLER MELDUNGEN ZUM THEMA IRAN AUS UNSEREM TÄGLICHEN NAHOST-NEWSLETTER

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  1. Brandaktuell…

    1. HA’ARETZ – Report: Iran warships dock in Syria after crossing Suez
      Iran navy commander says ‚Zionist regime‘ is exaggerating the crossing to create regional tension, when in reality, the Iranian ships are ‚carrying a message of peace to nations of the world.‘

    2. WIENERZEITUNG – Facebooken für die Mullahs…
      Während die Welt fasziniert die Erhebung gegen das Regime in Libyen verfolgte, passierten zwei eher ungewöhnliche Schiffe den Suezkanal – und markierten damit möglicherweise den Beginn einer neuen Epoche in Nahost: Erstmals seit dem Sturz des Schahs von Persien 1979 und der islamistischen Machtergreifung in Teheran gestattete Ägypten zwei iranischen Kriegsschiffen die Passage. Man kann das durchaus als Ereignis von hohem Symbolwert sehen. 
      Zwar ist noch nicht klar, wer letztlich von der Revolution innenpolitisch profitieren wird. In der ganzen Region dürfte aber mit hoher Wahrscheinlichkeit der Iran als Gewinner des Aufstandes am Tahrir-Platz hervorgehen. Es wäre eine merkwürdige Pointe der Geschichte, wenn am Ende die moderne, weltoffene und säkulare ägyptische Generation Facebook, ohne es zu wollen, die Geschäfte des islamofaschistischen Regimes im Iran besorgt hätte.       
      Denn auch wenn derzeit eher nicht die Errichtung eines islamischen Gottesstaates in Ägypten droht, wird die nächste Regierung mit hoher Wahrscheinlichkeit den USA, Europa und vor allem Israel gegenüber deutlich weniger Sympathien haben als der gestürzte Alleinherrscher Hosni Mubarak. Die Muslimbrüder sowieso: Die Ägypter, so ist aus dieser Ecke schon zu hören, mögen sich auf einen neuen Krieg gegen Israel vorbereiten. Aber auch fast alle säkularen Politiker klingen ähnlich. Selbst der besonders vorsichtige Mohammed ElBaradei wies doppelbödig darauf hin, dass Israel „einen Friedensvertrag mit Mubarak, aber nicht mit dem ägyptischen Volk“ habe und der Judenstaat im Übrigen eine Bedrohung des Friedens sei. Hamdeen Sabahi, Chef der Linkspartei, hofft auf „ein Ende der amerikanisch-israelischen Dominanz über Ägypten“, die ebenfalls linke Gruppe Tagammu pocht auf ihre „antizionistischen Prinzipien“, und die Nasseristen fordern die Befreiung „alles besetzten arabischen Landes“. Zitate in dieser Tonalität (zusammengetragen im Magazin „Commentary“) sind mittlerweile von fast jedem ägyptischen Politiker überliefert. 

      1. HONESTREPORTING – Weekly Question: How concerned should Israel be by two Iranian warships crossing the Suez Canal for the first time in 30 years?

      2. SZ – Iranische Schiffe in Syrien
        Israel hatte die Durchfahrtgenehmigung kritisiert. Die Spannungen zwischen den beiden Nationen verschärften sich dadurch. Der iranische Marinechef erklärte nach israelischer Kritik am Mittwoch, die Schiffe seien keine Gefahr für die Region

    3. STERN – Ahmadinedschad und die Bombe: – IAEA erhält neue Informationen über Irans Atomprogramm
      Die Internationale Atomenergiebehörde IAEA hat sich über das iranische Atomprogramm besorgt geäußert. Im Hinblick auf den Verdacht eines Atomwaffenprogrammes arbeite das Land nicht mit der Behörde zusammen.
      Die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) hat laut einem vertraulichen Bericht neue besorgniserregende Informationen über das umstrittene iranische Atomprogramm erhalten. Seit August 2008 seien Informationen zusammengetragen worden, die für „weitere Besorgnis“ Anlass gäben, heißt es in dem IAEA-Bericht, der der Nachrichtenagentur AFP am Freitag vorlag. Teheran weigere sich immer noch, wichtige Fragen zur möglichen militärischen Nutzung seines Atomprogramms zu besprechen. So stehe weiterhin der Vorwurf im Raum, dass der Iran nukleare Sprengköpfe für seine Raketen entwickle. Über den Bericht soll der IAEA-Gouverneursrat in Wien ab dem 7. März debattieren.

    4. NZZ – Iran will zweite Urananreicherungs-Anlage starten
      (sda/dpa) Der Iran will ab dem Sommer mit dem Start einer zweiten Anlage seine umstrittene Urananreicherung ausweiten. Dies geht aus einem Bericht der Internationalen Atomenergiebehörde IAEA in Wien hervor, welcher der dpa vorliegt.
      Bisher seien in Ghom noch keine für die Anreicherung nötigen Zentrifugen installiert worden, heisst es. «Wenn sie schnell arbeiten wollen, können sie das aber», sagte ein hochrangiger Beamter. Der Iran hatte den Bau der zweiten Anlage in Ghom bis zum September 2009 geheim gehalten. Die Enthüllung löste dann weltweite Entrüstung aus.
      Angereichertes Uran wird für die Stromgewinnung, aber in noch höher angereicherter Form auch für Atomwaffen benötigt. Der Iran pocht immer wieder auf sein Recht der friedlichen Nutzung der Atomenergie und beteuert, mit seinem Nuklearprogramm nur zivile Zwecke zu verfolgen.
      Viele Länder der Welt verdächtigen das Land aber, in Wirklichkeit nach Atomwaffen zu streben. Auch die IAEA hat wegen fehlender Kooperation Teherans mit ihren Inspektoren immer mehr Zweifel an den friedlichen Absichten.

      1. FOCUS – Atomwaffen: Ahmadinedschad will mehr Uran anreichern
      2. BILD – Iran startet 2. Urananreicherung-Anlage
        Wien (dpa) – Ab Sommer will der Iran mit einer zweiten Anlage seine umstrittene Urananreicherung

    5. HAMBURGER ABENDBLATT – Iran: Probleme im neuen Atomkraftwerk‎ 
      Die Brennstäbe aus dem Reaktor müssen wieder ausgebaut werden. Hat Computerwurm Stuxnet das iranische Atomkraftwerk sabotiert?
      Das iranische Atomkraftwerk Buschehr. Aus dem Reaktor müssen die Brennstäbe aus unbekannter Ursache wieder ausgebaut werden.  – Foto: dpa 
      Teheran.       Der Iran muss sein erstes Atomkraftwerk wieder auseinander nehmen. Auf Rat russischer Ingenieure, die den Reaktor fertigstellen sollen, würden die Brennstäbe aus dem Inneren entfernt, sagte Ali Asghar Soltanieh, Irans Botschafter bei der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) in Wien. Man brauche Zeit für zusätzliche Tests und „technische Operationen“. Für das umstrittene iranische Atomprogramm ist dies ein schwerer Rückschlag.        
      Was hinter den Schwierigkeiten steckt, ist unklar. Spekulationen reichen von den Spätfolgen eines Angriffs mit dem Computerwurm „Stuxnet“ über ein normales technisches Problem bis zu bewusster Sabotage durch Russland, mit dessen Hilfe der Iran die Anlage baute. Die Beziehungen zwischen beiden Ländern hatten sich in der letzten Zeit zunehmend verschlechtert. Russland hat mittlerweile anscheinend auch Zweifel am friedlichen Charakter des iranischen Atomprogramms.         
       

      1. JP –

      2. HA’ARETZ – Iran confirms it is to remove fuel from Bushehr nuclear reactor
        Iran’s only nuclear power station encounters more problems after decades of delay; IAEA to supervise unloading procedure.

         
      3. FINANZZEUG – Iran: Atomprogramm stockt – Probleme in neuem Reaktor
        Buschehr, das neue Atomkraftwerk im Iran bereitet Probleme. Man könnte sich klammheimlich freuen, wäre die Sache nicht zu ernst.   

      4. STANDARD – Probleme bei Inbetriebnahme des Reaktors Bushehr
        Washington – Der Iran hat nach einem Bericht der „New York Times“ („NYT“) Schwierigkeiten bei der Inbetriebnahme seines ersten Atomkraftwerks. Es sollte nach jahrzehntelangem Bau noch in diesem Monat ans Netz gehen.   

      5. NEWSSEARCH – Iran „kämpft“ mit seinem Atomkraftwerk
        Der Iran hat bestätigt, dass der nukleare Brennstoff aus dem Reaktorkern des ersten iranischen Atomkraftwerks ausgebaut werden muss. Das AKW hätte noch diesen Monat ans Netz gehen sollen.    

      6. SPIEGEL – Probleme mit Brennelementen Iran bangt um Pannenreaktor Buschehr
        Hamburg – Laut dem Chef der iranischen Atomenergieorganisation ist es „das außergewöhnlichste Kraftwerk der Welt“. Bemerkenswert am Reaktor Buschehr ist bislang aber vor allem seine jahrzehntelange Entstehungsgeschichte.   

      7. VIENNA – Iranische Probleme mit Atomkraftwerk
        Der Anschluss des ersten iranischen Atomkraftwerks ans Stromnetz stößt auf Probleme. Wie am Samstag aus diplomatischen Kreisen in Wien zu erfahren war, müsse der gesamte Reaktorkern des Kraftwerks in Bushehr herausgenommen werden . 

      8. KLEINEZEITUNG – Iranische Probleme mit Atomkraftwerk
        Der Anschluss des ersten iranischen Atomkraftwerks ans Stromnetz stößt auf Probleme. Wie am Samstag aus diplomatischen Kreisen in Wien zu erfahren war, müsse der gesamte Reaktorkern des Kraftwerks in Bushehr herausgenommen werden.  

      9. STERN – Iranisches Atomkraftwerk in Buschehr soll abgeschaltet werden
        Der Iran hat am Samstag die vorübergehende Abschaltung seines Atomkraftwerks in Buschehr angekündigt. Auf Rat der mit der Fertigstellung des Reaktors beauftragten russischen Ingenieure würden die Brennstäbe aus dem Innern des Reaktors entfernt  

      10. RIA NOVOSTI – Buschehr-Inbetriebnahme verzögert sich – Iraner laden Reaktorkern aus
        In dem am Freitag an die Mitgliedsländer verteilten Iran-Bericht der Internationalen Atomenergieorganisation (IAEO) heißt es, Teheran habe die Behörde am vergangenen Mittwoch davon in Kenntnis gesetzt, dass es Brennstäbe aus dem Reaktorkern … 

      11. SWISSINFO – Iran hat grosse Probleme mit Atomkraftwerk – Start verzögert
        Im am Freitag an die Mitgliedsländer verteilten Iran-Bericht der Internationalen Atomenergiebehörde IAEA steht, dass das Land die Behörde vergangenen Mittwoch informiert habe, dass es Brennstäbe aus dem Reaktorkern herausnehmen müsse.  

      12. BIELER TAGBLATT – Start von iranischem Atomkraftwerk verzögert
        Im am Freitag an die Mitgliedsländer verteilten Iran-Bericht der Internationalen Atomenergiebehörde IAEA steht, dass das Land die Behörde vergangenen Mittwoch informiert habe, dass es Brennstäbe aus dem Reaktorkern herausnehmen müsse.   

      13. SHORTNEWS – Iran: Atomkraftwerk funktioniert nicht wie erwartet
        Eigentlich war die Inbetriebnahme des neues iranischen Atomkraftwerkes für Ende des jetzigen Monats geplant. Doch jetzt wurde bekannt, dass das Kraftwerk nicht wie geplant an das iranische Stromnetz angeschlossen werden kann.   

      14. SZ – Iran hat große Probleme mit Atomkraftwerk
        Rückschlag für Irans Atomprogramm: Erhebliche Schwierigkeiten lassen den Anschluss des ersten iranischen Atomkraftwerks ans Stromnetz in immer weitere Ferne rücken.   

      15. WELT – Iran hat große Probleme mit Atomkraftwerk – Start verzögert
        Wien (dpa) – Das erste iranische Atomkraftwerk hat massive technische Probleme. Die Schwierigkeiten lassen den Anschluss des Meilers ans Stromnetz immer weiter in die Ferne rücken.   

      16. drs – Iran: Probleme mit Atomkraftwerk
        Wie die Zeitung New York Times schreibt, informierte Teheran die internationale Atomenergiebehörde IAEA, dass über 160 Brennelemente wieder entfernt werden müssten.   

      17. TT – Der Iran hat Probleme bei Inbetriebnahme von Atomkraftwerk
        Der Iran hat nach einem Bericht der „New York Times“ („NYT“)Schwierigkeiten bei der Inbetriebnahme seines ersten Atomkraftwerks. Washington – Das Atomkraftwerk sollte nach jahrzehntelangem Bau noch in diesem Monat ans Netz gehen. 

    6. DEUTSCHLANDFUNK – Geiseln gegen Shake-hands – Die Bundesregierung hat sich vom Iran vorführen lassen
      Außenminister Westerwelle hat der Isolationspolitik des Westens zuwidergehandelt und Teheran ein seltenes Erfolgserlebnis beschert, als er sich auf ein Treffen mit Ahmadinedschad einließ. Der Preis für die Freilassung der beiden deutschen Geiseln war dennoch nicht zu hoch.
      Das Schöne an Vorurteilen ist, dass sie sich als richtig erweisen können. Das gilt zum Beispiel für den Iran. Der Fall der beiden deutschen Reporter, die sich – was leichtsinnig und wahrscheinlich sogar töricht war – mit Touristenvisa auf eine Recherchereise begeben hatten, bestätigt eine landläufige Annahme: In Teheran sind Leute an der Macht, die sich keinen Deut um internationale humanitäre Standards, um Grundrechte und um Gesetze scheren. 
       

      1. BORKUMER ZEITUNG -. Umstrittener Handschlag Lindner verteidigt Westerwelle
        Münster/Berlin – FDP-Generalsekretär Christian Lindner hat Außenminister Guido Westerwelle gegen Kritik an dessen Handschlag mit dem iranischen Präsidenten Ahmadinedschad in Schutz genommen. „Ein Handschlag scheint mir ein vertretbarer Preis

      2. EUROPE ONLINE – Iran: Keine Bedingungen für Freilassung deutscher Reporter
        Von unsererem dpa-Korrespondenten und Europe Online Teheran (dpa) – Der Iran hat bestritten, dass die Freilassung zweier deutscher Journalisten vor wenigen Tagen an Bedingungen geknüpft war.

    7. REUTERS DEUTSCHLAND – Iran und Syrien vereinbaren Marine-Kooperation‎ 
      Teheran (Reuters) – Der Iran und Syrien haben eine stärkere Kooperation ihrer Seestreitkräfte vereinbart. 
      Dazu gehöre eine Zusammenarbeit bei der Ausbildung und ein Austausch von Personal, meldete die staatliche iranische Nachrichtenagentur Irna am Samstag. Die Vereinbarung sei von den beiden Marine-Kommandeuren unterzeichnet worden. Am Mittwoch hatten zwei iranische Kriegsschiffe in Syrien angedockt. Sie waren zuvor durch den Suez-Kanal gefahren, die erste derartige Passage iranischer Kriegsschiffe seit der Islamischen Revolution 1979. Israel hat die Fahrt als Provokation bezeichnet.

    8. SARSURA SYRIEN – Simbabwe als potentieller Uranlieferant für Iran‎ – Iran auf der Suche nach Uranvorkommen in Afrika
      Die internationale Atomenergiebehörde hat es zurzeit keineswegs einfach. Dabei dürfte Syrien nur eines der kleineren Probleme sein, zumindest verglichen mit den Bestrebungen des Irans, sein Atomprogramm auszubauen und Uran anzuschaffen. Dass sich der Iran gegen sämtliche internationalen Abkommen und Verpflichtungen stellt und immer wieder provoziert, dürfte nichts Neues mehr sein.
      Nun kommt aber neuerlich eine Entwicklung hinzu, die der IAEA wirklich Kopfzerbrechen bereitet. Die Gespräche zwischen dem Iran und dem UN-Sicherheitsrat brachten absolut nichts, aber das war ja nichts wirklich Überraschendes. Nun scheint aber Ahmadinedschad die derzeitige Situation in der arabischen Welt zu nutzen, sein Atomprogramm kräftig voranzutreiben. Die internationale Öffentlichkeit scheint ja durch die Revolutionen in Nordafrika und dem Nahen Osten abgelenkt zu sein.
      Zeit genug also für das iranische Regime, sich still und heimlich daran zu machen, neue Uranvorkommen ausfindig zu machen und sich entsprechend mit den Regierungen in Verbindung zu setzen, um eventuelle  Handelsmodalitäten auszuloten. Der Iran verfügt nur über eine begrenzte Menge an abbaufähigem Uran, dessen Qualität auch nicht unbedingt die Beste ist. Deshalb hat man sich daran gemacht, auf Uransuche zu gehen.

      1. DIEJÜDSICHE – Iran erweitert Jagd nach Uran‎
      2. RPO – Iran laut Geheimdienst verstärkt auf Uran-Suche‎
      3. RIA NOVOSTI – Iran sucht nach Lieferanten von Uran für sein Atomprogramm‎  

    9. MSNBC – Iran suffers major setback at nuclear plant
      Iran told atomic inspectors this week that it had run into a serious problem at a newly completed nuclear reactor that was supposed to start feeding electricity into the national grid this month, raising questions about whether the trouble was sabotage, a startup problem, or possibly the beginning of the project’s end.
      In a report on Friday, the International Atomic Energy Agency said Iran told inspectors on Wednesday that it was planning to unload nuclear fuel from its Bushehr reactor – the sign of a major upset. For years, Tehran has hailed the reactor as a showcase of its peaceful nuclear intentions and its imminent startup as a sign of quickening progress.
      But nuclear experts said the giant reactor, Iran’s first nuclear power plant, now threatens to become a major embarrassment, as engineers remove 163 fuel rods from its core.



       
    1. HAGALIL – Schließt Hamburgs iranische Terrorbank EIH
      Die Nichtregierungsorganisation STOP THE BOMB ruft für Sonntag, den 27. Februar 15 Uhr zur Demonstration auf…
      Die Europäisch-Iranische Handelsbank (EIH) in Hamburg ist „eine der wichtigsten finanziellen Lebensadern des Iran“, so Stuart Levey, Terrorismusexperte des amerikanischen Finanzministeriums.[      01] Nach Guido Westerwelles Iran-Besuch, der ein voller politischer und propagandistischer Erfolg für das iranische Regime war[02], und vor allem angesichts sich ausweitender Proteste im Iran und in der arabischen Welt sind neue, massive und lähmende Sanktionen gegen das Regime notwendiger denn je. Die Kampagne „STOP THE BOMB – Keine Geschäfte mit dem iranischen Regime!“ ruft deshalb für kommenden Sonntag zu einer Protestkundgebung gegen die EIH und zur Solidarität mit der iranischen Freiheitsbewegung auf.
      Der EIH, einer deutschen Bank unter staatlich-iranischer Kontrolle, kommt entscheidende Bedeutung für den weltweiten Außenhandel des Iran zu, wie STOP THE BOMB dokumentiert.[      03] Neben den wachsenden Irangeschäften des deutschen Mittelstandes läuft seit diesem Jahr auch das iranisch-indische Ölgeschäft in Milliardenhöhe über die EIH, nachdem sich weltweit keine andere Bank dafür fand. Zudem ist die EIH nach Informationen des US-Finanzministeriums in Proliferationsaktivitäten verwickelt. Die Bundesregierung ist ob ihrer Untätigkeit unter wachsenden diplomatischen Druck geraten. Am 2. Februar haben 11 US-Senatoren wegen der EIH einen Brief an Westerwelle geschrieben, der sich in einer Pressekonferenz jüngst geweigert hat, dazu Stellung zu beziehen.[04] Ist der Weiterbetrieb der EIH etwa Teil des Preises, den Teheran für die Freilassung der deutschen Journalisten von der Bundesregierung verlangt und erhalten hat?
      Durch die Protestwelle in der Region, die auch die Freiheitsbewegung im Iran wieder zu zwei großen Demonstrationen ermutigt hat, ist ein für die Zukunft der Region entscheidender Moment gekommen, den wirtschaftlichen und politischen Druck auf das Regime massiv zu erhöhen.
      „Der Westen und seine Partner müssen mit allem Nachdruck den Demonstranten, aber auch den Funktionären des Regimes im Iran signalisieren, dass die Freiheitsbewegung und nicht die diktatorischen Machthaber Partner für die Zukunft sind. Klare Worte müssen von massiven wirtschaftlichen und politischen Sanktionen begleitet werden. Je länger das iranische Regime die Protestwelle in der Region überlebt, desto stärker wird sein islamistischer und antisemitischer Einfluss die demokratischen Kräfte in den arabischen Ländern gefährden, und die Bedrohung Israels wird drastisch zunehmen. Doch Westerwelle reist in den Iran, schüttelt Ahmadinejad die Hand und spricht vom Ausbau der deutschen Kooperation mit der Islamischen Republik“, so Jonathan Weckerle, Sprecher von STOP THE BOMB.[      05] Bereits jetzt nutzt Teheran das Machtvakuum in Ägypten und hat zum ersten Mal seit 30 Jahren zwei Kriegsschiffe durch den Suezkanal geschickt. ((http://www.google.com/hostednews/afp/article/ALeqM5jzDV9kPBI-YXy2WGOW9M-5aIf9cA?docId=CNG.fda422019dae42ac552988bc6697a9d1.5a1))
      STOP THE BOMB wird am kommenden Sonntag, den 27. Februar 2011 um 15.00 Uhr in Hamburg (Depenau 2) gegen die EIH und für Solidarität mit der iranischen Freiheitsbewegung demonstrieren. Anschließend findet eine Podiumsdiskussion mit der exil-iranischen Menschenrechtlerin Mina Ahadi, dem Iran-Experten Matthias Küntzel, dem iranischen Exil-Politiker Kazem Moussavi sowie der Aktivistin Solmaz Shiva statt.[      06]
      Weitere Informationen:       http://www.stopthebomb.net
      STOP THE BOMB Presseerklärung, 23. Februar 2011       

    2. KUNSTSTOFFWEB – Amir Kabir: Linie für PE-LD in Mahshar in Betrieb
      Der iranische Präsident Mahmoud Ahmadinejad hat am 17. Februar 2011 insgesamt acht petrochemische Anlagen am Standort Mahshar im Westen des Landes unweit der Grenze zum irakischen Basrah offiziell in Betrieb genommen. 

  3. Zum Thema „Iranische Handelsbeziehungen und Wirtschaft“…
    1. IRANSOLIDARITY – Stop the tsunami of executions – add your name!
      The Islamic Republic of Iran is the execution capital of the world. Already in 2011, it has executed at least 86 people after unfair trials and forced confessions under torture – three times last year’s rate. It is the worst rise in executions since the regime’s massacre of political prisoners in the summer of 1988.
      There has been one execution every 8 hours and at least 8 of those executed have been political prisoners. Some of those killed by the state include: Zahra Bahrami, 45 year old Dutch/Iranian national who was arrested during protests last year, Ali Ghorabat for apostasy and Jafar Kazemi and Mohammad Ali Haj Aghaie for enmity against god. Sakineh Mohammadi Ashtiani still faces execution.
      We, the undersigned, demand an immediate end to this state-sponsored murder that aims to intimidate the protest movement in Iran and call on the United Nations and governments to exert pressure on the Islamic Republic of Iran for an immediate and unconditional halt to executions. A regime that slaughters its citizens must face diplomatic isolation.

    2. JUNGLE WORLD – Hängen sie im Iran eigentlich auch schwule Außenminister?
      Die beiden Staatsgeiseln der „Islamischen Republik Iran“, Jens Koch und Marcus Hellwig, sind frei; sie können froh sein, wegen eines ähnlichen „Vergehens“ sitzen zwei Amerikaner seit Juni 2009 in der Menschenfalle der „Islamischen Republik“.
      Aber was war der Preis für die Freilassung der beiden Deutschen? Ein Narr, der glaubte, die „Islamische Republik“ täte irgendetwas aus „islamischem Mitgefühl„. Da käme eher noch der Mahdi morgen wieder. Als alte Antisemiten rechnen sie sich ihren Vorteil selbst so beharrlich aus, wie sie sich das bei den Juden vorstellen. Sie sind die Schacherer par excellence, und ihre liebste Ware ist die menschliche.
      Also wieviel? Die zusammen 100.000$ „Strafe“ für die beiden Reporter sind bloß für die Kaffeekasse der Pasderan und der Justiz, das wird geteilt. Was also haben sie wirklich bekommen?
      Im Vorfeld: Dem neuen iranischen Außenminster Salehi wurden im Rahmen der Münchner Sicherheitstagung goldene Brücken gebaut (auch wenn da offenbar ein Deal kurzfristig gescheitert ist, denn ganz plötzlich hatte Salehi einen vollen Terminkalender vor dm Abflug nach München), ein deutscher Staatssekretär ist dann nach Teheran gepilgert, aber Staatsgeiseln verschleudern sie in Teheran nicht zum Discountpreis.
      Wichtig ist der propagandistische Mehrwert, sie müssen öffentlich zeigen können, daß sie selbst ganze andere Staaten – zumal aus dem Westen – angeleint vorführen können. Das ist der ganze Zweck der Übung.

    3. PRIDE1 – Drohende Hinrichtung im Iran wegen angeblicher Homosexualität‎
      (PRIDE1/td/pm) Ein 19-jähriger junger Mann wurde im Iran zum Tode verurteilt, weil er schwul sein soll. Angeklagt wurde der Iraner wegen mutmaßlicher Vergewaltigung eines Mannes. Die Anschuldigungen hat der Verurteilte inzwischen aber zurückgenommen.
      Nach fast vier Wochen Folter legte er schließlich in einem Verhör ein Geständnis ab. Vor Gericht widerrief er dieses aber und bestritt den Vorwurf. Auch der Mann, der die Vorwürfe gegen ihn und zwei weitere Jugendliche erhoben hatte, nahm seine Aussage bereits bei der ersten Verhandlung vollständig zurück. Trotzdem befand ein Gericht in Fars den 19-Jährigen für schuldig und verurteilte ihn zum Tode. Nur einer der fünf Richter befand ihn für unschuldig und forderte die Freilassung. Der Oberste Gerichtshof in Teheran bestätige bereits das Todesurteil.

    4. WJC – OPINION – Mehrtash Rastegar / Nir Boms: Iran and human rights: Another UN farce
      The following article was originally published on 24 February 2011 by the ‚New York Post‘.
      Iran and human rights: Another UN farce
      While the Iranian police are using tear gas and electric prods to crack down on anti-government protesters, the UN Commission on the Status of Women is preparing to welcome the Islamic Republic as its newest member when its 56th session gets under way in New York.
      Iran will sit on the commission for a four-year term – though it certainly ranks among countries least able to judge the actions of others on the „elimination of all forms of discrimination and violence against the girl child“ and „gender equality,“ two commission themes. Beyond its violence against protesters (including women), there is its adamant refusal to ratify the key international women’s-rights law – the Convention on the Elimination of All Forms of Discrimination Against Women – and President Mahmoud Ahmadinejad’s recent statement that feminism is „a cry of protest from crushed women in a capitalistic system.“ 

    5. STOPTHEBOMB – Dringender Appell für die sofortige Freilassung von Houtan Kian – Die Hinrichtung von Sakineh Ashtianis Anwalt steht unmittelbar bevor
      Laut jüngsten Meldungen vom Internationalen Komitee gegen Steinigungen und Hinrichtungen hat die Justiz der Islamischen Republik Iran Houtan Kian zu vier aufeinanderfolgenden Todesstrafen verurteilt! Drei davon sind aufgehoben worden, aber die vierte, die eine Hinrichtung durch erhängen sein wird, soll ausgeführt werden. Herr Kian wurde informiert, dass dieses Urteil umgehend durchgeführt werden wird.
      Houtan Kian ist am 10. Oktober 2010 zusammen mit zwei deutschen Reportern und dem Sohn von Sakineh Ashtiani, Sajjad Ghaderzadeh, verhaftet worden. Zunächst war er im Gefängnis in Täbris, Iran und wurde später in Abteilung 209 des berüchtigten Evin Gefängnis in Teheran, Iran gebracht. Unsere letzten Nachrichten von Herrn Kian sind, dass er lange und schwer gefoltert wurde, und dass sein Körper von Prellungen und Verbrennungen durch Zigaretten gezeichnet ist. Er ist wieder in das Gefängnis in Täbris gebracht worden, wo seine Hinrichtung geplant wird.
      Die Mutter von Herrn Kian, die in den USA lebt, hält sich momentan im Iran auf, um die Freilassung ihres Sohnes zu unterstützen. Ihr wurde verboten mit Journalisten zu sprechen und den Iran zu verlassen. Ihr Ehemann, Houtans Vater, wurde 1981 vom iranischen Regime hingerichtet.
      In einem kürzlich nach der Freilassung der zwei deutschen Reporter veröffentlichten Statement hat die Islamische Republik Houtan Kian für schuldig erklärt, und den Urteilsspruch für den vierten Inhaftierten, Herrn Kian, bestätigt.
      Herr Kian ist Anwalt. Er steht für alle politischen Gefangenen, die im Iran zum Tode verurteilt sind.       Seine berühmteste Mandantin ist Sakineh Ashtiani.
       Wir fordern alle Menschenrechtsorganisationen, auf nationaler und internationaler Ebene, ebenso wie alle Organisationen und Einzelpersonen, die aktiv geholfen haben, Sakinehs Freilassung durchzusetzen, dazu auf, dringend an das iranische Regime zu appellieren, Houtan Kian und Sakineh Ashtiani sofort freizulassen.
      Wir sind sehr besorgt, und die Zeit, Houtan Kian zu retten, läuft ab.
       International Committee Against Stoning
       International Committee Against Execution
       International Committee against Stoning (http://stopstonningnow.com)
       International Committee against Execution (http://notonemoreexecution.org)
       Sprecherin: Mina Ahadi minaahadi(at)aol(dot)com 0049-177-569-2413

    6. PRESSRELATIONS – Die Lage im Iran und der Tabubruch des Aussenministers
      Das Vorgehen der iranischen Behoerden gegen die eigenen Buergerinnen und Buerger, die nichts weiter als ihre demokratischen Grundrechte in Anspruch nehmen wollen, ist nicht hinnehmbar.  

  4. Zum Thema „Menschenrechtslage“…

    1. AUSWÄRTIGES AMT – Menschenrechtsbeauftragter Löning kritisiert Vorgehen gegen iranische Opposition
      Zum Umgang mit der Opposition in Iran erklärte der Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik im Auswärtigen Amt, Markus Löning, heute (25.02.) in Berlin:
      Zusatzinformationen
      „Die Nachrichten über die anhaltende Einschränkung von Meinungs- und Demonstrationsfreiheit iranischer Bürger, vor allem auch von Vertretern der Opposition beunruhigen uns zutiefst. Die Führung in Teheran muss diese Rechte respektieren und schützen sowie alle politischen Gefangenen umgehend freilassen.
      Mit besonderer Sorge sehe ich die Nachrichten über das Vorgehen gegen Mir Hussein Mussawi und Mehdi Karrubi. Die iranische Führung ist aufgefordert, die physische Unversehrtheit von Mir Hussein Mussawi und Mehdi Karrubi zu garantieren und nicht weiter gegen sie vorzugehen.
      Die Einschränkung der Meinungsfreiheit, Gewalt gegen Demonstranten und willkürliche Verhaftungen sind unerträglich. Die Dynamik der Freiheit in der Region lässt sich dadurch nicht aufhalten.“
      Seit dem Aufruf Moussavis und Karrubis zu einer Solidaritätskundgebung mit den Bürgern Ägyptens und Tunesiens hat sich die Repression gegen die Opposition erneut verschärft. Oppositionsnahe Quellen berichten über Einsätze von Sicherheitskräften, bei denen die Häuser der Familie Karrubi durchsucht und teilweise verwüstet wurden. Zudem ist laut regierungskritischen Medien das Schicksal von Karrubi und seiner Frau seit Tagen ungewiss. 

    2. STANDARD – Opposition droht mit Dauerdemos für Mussavi und Karrubi
      Ex-Präsidentschaftskandidaten unter Hausarrest

    3. DONAUKURIER – Iranische Opposition ruft für Dienstag zu Protesten auf‎ 
      Die iranische Opposition hat für kommenden Dienstag zu erneuten Demonstrationen aufgerufen, um gegen den Hausarrest zu protestieren, der gegen ihre beiden Führer Mir-Hossein Mussawi und Mehdi Karubi verhängt worden ist.
      Die iranische Opposition hat für kommenden Dienstag zu erneuten Demonstrationen aufgerufen, um gegen den Hausarrest zu protestieren, der gegen ihre beiden Führer Mir-Hossein Mussawi und Mehdi Karubi verhängt worden ist.
      Bild: © 2011 AFP       Die iranische Opposition hat für kommenden Dienstag zu erneuten Demonstrationen aufgerufen, um gegen den Hausarrest zu protestieren, der gegen ihre beiden Führer Mir-Hossein Mussawi und Mehdi Karubi verhängt worden ist.
       Die iranische Opposition hat für kommenden Dienstag zu erneuten Demonstrationen aufgerufen, um gegen den Hausarrest zu protestieren, der gegen ihre beiden Führer Mir-Hossein Mussawi und Mehdi Karubi verhängt worden ist. Der sogenannte Koordinierungsrat des grünen Weges der Hoffnung appellierte auf den Mussawi und Karubi nahestehenden Internetseiten Kaleme und Sahamnews an die Oppositionsanhänger, am 1. März auf die Straße zu gehen.

    4. KULTURNEWS – Dokumentation über die Demokratiebewegung im Iran im Kino‎ 
      Vor einer Woche erst gewann ein iranischer Film auf der Berlinale den Goldenen Bären, nun startet ein weiterers Werk, das sich mit der Lebenswelt der Menschen im Iran beschäftigt.
      Der deutsch-iranische Regisseur Ali Samadi Ahadi hat mit „The green Wave“ eine eindringliche Dokumentarcollage über die gewalttätige Niederschlagung des Protestes gegen die Präsidentschaftswahlen 2009 gedreht. Gerade unter Berücksichtigung der Aufruhr in der arabischen Welt und der oft brutalen Reaktionen der Machthaber ein wieder hochaktuelles Thema.
      Weil er im Iran nicht drehen durfte, behalf sich der 39-jährige, der schon mit der Kindersoldaten-Dokumentation „Lost Children“ (2005) für Aufsehen gesorgt hatte, mit einer Mischung aus Interviews, Handyvideos, in Comicsequenzen verbildlichten Blogeinträgen und Twittermeldungen. 


      1. STERN – trailer: „The Green Wave“
        Die Präsidentschaftswahlen sollten im Iran 2009 einen Wechsel bringen, aber der ultrakonservative Ahmadinedschad wurde im Amt bestätigt.

         
         
  5. Zum Thema „Oppositionsbewegung und Protestler“ 

  6. Internationale Reaktionen (z.B. Sanktionen) und iranische Gegenreaktionen…

    1. YNET – Iran, Syria navies to cooperate on training

    1. JP –

    2. AMERICANTHINKER – Embracing Iran
      Flynt Leverett and his wife Hillary Mann Leverett, both former officials of the National Security Council, are prominent advocates for appeasing Iran, a case they make in a steady stream of articles, public appearances, and postings on their website,       raceforiran.com. He has a perch at the New America Foundation and teaches at Penn State; she is CEO of SRATEGA, an energy and political risk consulting firm, and is a fellow at Yale’s new Jackson Institute for Global Affairs.
      After leaving the Bush administration in 2003, the Leveretts utilized their talent for self-promotion to sell the myth that the Iranian government had made a sterling peace offer that was heedlessly spurned by the incompetent, warmongering neo-cons. This line was eagerly embraced by Bush-hating media, who made the Leveretts minor celebrities and launched their post-government careers. The prop they brandished in their drama was the „Guldimann fax“ received by the State Department in May 2003. 

  7. Sonstiges…

  8. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG – Ayatollah Kashani In Iran Friday Sermon: Muslim World Is Awakening 
     
    Tehran interim Friday prayer leader Ayatollah Mohammad Emami Kashani said in his sermon today that the world of Islam has entered the stage of awakening. He added that this movement is a continuation of the movement of the founder of the Islamic Republic of Iran, the late Imam Khomeini.

  9. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG – Iranian Naval Cmdr: Our Ships‘ Visit To Syria Is A Message Of Peace 
    Iranian Navy commander Adm. Habibollah Sayyari arrived yesterday in Damascus as two Iranian battleships reached the port of Ladaqiya in Syria.

  10. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG – Iranian Army COS: Zionists Packing Their Bags 
    Iranian Army chief of staff Hassan Firoozabadi has told senior army officers that the process of the dismantling of the Zionist regime has begun.

  11. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG – Explosion Of Gas Pipelines Threaten Explosion Of Iranian Regime 
     
    In an op ed in the daily Al-Sharq Al-Awsat, columnist Huda al-Husseini writes that „the challenging demonstrations that will continue despite the bloody suppression“ are not the only sensitive issue that the Iranian regime seeks to hide and conceal.      
    To view The MEMRI Economic Blog,     click here.

  12. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG – ‚Kayhan‘: Removal Of U.S. Forces From Middle East Is Imminent 
    The Kayhan daily stated that the Iranian navy’s ships sailing to Syria via the Suez Canal was a symbolic move reflecting the new reality in the Middle East.

  13. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG – Iranian Intellectual: Regime Is Torturing My Relatives To Pressure Me 
    Exiled Iranian intellectual Abdolkarim Soroush has said that as part of the pressure on him, the regime has imprisoned his son-in-law, torturing him so that he will say that Soroush opposes Islam and is linked to Iran’s enemies, and that he is divorcing his wife, Soroush’s daughter, because of her immorality.

  14. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG – Al-Sadr Seeks Referendum To Determine Level Of Iraqi People’s Dissatisfaction 
     
    The erratic young Iraqi cleric Muqtada al-Sadr, who heads the Sadrist movement in the Iraqi parliament, unexpectedly returned to Iraq from Iran on February 22, just as unexpectedly as he had left Iraq for Iran last month.      
    After expressing support for the mass demonstration planned to take place in Baghdad on February 25, he suddenly reversed his position by calling on his aides to conduct a referendum to determine the level of the Iraqi people’s dissatisfaction with regard to the level of public utilities. He is reported to be telling his aides that only after the results of the referendum are in will he decide whether to support peaceful demonstrations

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