AUSZUG AKTUELLER MELDUNGEN ZUM THEMA IRAN AUS UNSEREM TÄGLICHEN NAHOST-NEWSLETTER

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  1. Brandaktuell…

    1. HA’ARETZ – ‚Iran to enrich higher-grade uranium in underground bunker‘
      Diplomatic sources say that preparatory work is underway at Fordow facility to produce refined uranium.

    2. YNET – Iran says fired missiles to Indian Ocean
      Senior Revolutionary Guard commander threatens that US aircraft carriers will be targeted if Islamic Republic comes under attack
       A senior Revolutionary Guard commander threatened Saturday that US aircraft carriers would be targeted if Iran came under attack amid a standoff with the West over Tehran’s nuclear program.
      Iran has often warned of major retaliation if they faced a military strike from       Israel or the West, but the latest comments appear tailored to emphasize the expanding range of Iranian missiles following 10 days of war games. The exercises included unveiling underground missile silos that Iran says is capable of multiple launches.        

      1. DIEJÜDISCHE – Iran feuert Raketen in Indischen Ozean
        Die Mitteilung erfolgte im Anschluss an ein zehntägiges Manöver, das zeigen sollte, dass der Iran nun im Stande ist, amerikanische Militärstützpunkte im Nahen Osten und in Israel zu treffen

    3. ADHOCNEWS – Kundgebung gegen iranischen Außenminister in Wien 
      STOP THE BOMB und Elfriede Jelinek protestieren gegen Empfang Salehis durch Spindelegger Wien (ots) – Das Bündnis STOP THE BOMB wird am Dienstag, den 12. Juli um 11 Uhr am Minoritenplatz in Wien gegen den Empfang des iranischen Außenministers Ali Akbar Salehi durch Außenminister Michael …        
      STOP THE BOMB und Elfriede Jelinek protestieren gegen Empfang Salehis durch Spindelegger       
      Wien (ots) – Das Bündnis STOP THE BOMB wird am Dienstag, den 12. Juli um 11 Uhr am Minoritenplatz in Wien gegen den Empfang des iranischen Außenministers Ali Akbar Salehi durch Außenminister Michael Spindelegger demonstrieren. Die Kundgebung wird u.a. von den Grünen Andersrum und der Demokratischen Partei Kurdistan-Iran (PDKI) unterstützt. Auch Literaturnobelpreisträgerin Elfriede Jelinek prangert die Hofierung des iranischen Regimes an: „Ein österreichischer Minister hat den Vertreter eines Regimes, das seine Opposition brutal unterdrückt und unschuldige Menschen in Gefängnisse sperrt und foltert (zuletzt eine harmlose Sportfotografin), nicht offiziell zu empfangen, egal, wie gut die Geschäfte sein mögen, die da versprochen werden. Das darf nicht stattfinden, nicht in unserem Namen. Eine Demokratie kann es sich nicht leisten, Geschäfte mit einem autoritären Staat zu machen, der den Holocaust leugnet und bei jeder Gelegenheit mit der Vernichtung des Staates Israel droht.“ 

      1. STANDARD –  Umstrittener Besuch von Irans Außenminister in Wien
        Ziel von Außenminister Spindelegger sei es, die Gesprächskanäle mit dem Iran offenzuhalten 
         

        1. TT – Umstrittener Besuch des iranischen Außenministers Salehi in Wien
        2. apa – Grüne Andersrum unterstützen Protest gegen iranischen Außenminister
        3. DIEPRESSE – Besuch: Grüne boykottieren Irans Außenminister

      2. HAGALIL – Gegen die Hofierung des iranischen Regimes!
        Am Dienstag will Außenminister Spindelegger den Außenminister des iranischen Regimes, Ali Akbar Salehi, in Wien empfangen. Vor seinem Amtsantritt war Salehi, der als enger Vertrauter Ahmadinejads gilt, Chef des iranischen Atomprogramms

      3. KLEINEZEITUNG – Spindelegger nach Treffen mit Salehi enttäuscht
        Außenminister und Vizekanzler Spindelegger hat sich über das Ergebnis seines Arbeitsgesprächs mit dem iranischen Außenminister Salehi am Dienstag enttäuscht gezeigt. Salehi hatte zuvor bei seinem Besuch in Wien erwartungsgemäß das Festhalten Teherans an seiner Atompolitik bekräftigt. Zudem versicherte er, dass Teheran keine Atomwaffen anstrebe.
        Dabei betonte der frühere Chef des iranischen Atomprogramms, sein Land sein bereit, im Rahmen eines „neuen Mechanismus“ gegenüber der Internationalen Atomenergie-Agentur IAEA (IAEO) offene Fragen zu beantworten. Die IAEA und der Iran hatten 2007 einen Arbeitsplan erstellt, um zu klären, ob das Atomprogramm friedlicher oder militärischer Natur sei.
        Laut einer Aussendung seines Ministeriums, in dem die Inhalte der Unterredung präzisiert wurden, nutzte Spindelegger die Begegnung für „klare Worte“. Er gab seiner Besorgnis darüber Ausdruck, dass sich die Menschenrechtssituation im Iran weiter drastisch verschlechtere, und äußerte seine Enttäuschung über die seit über einem Jahr festgefahrenen Nuklearverhandlungen.

    4. TAGESSCHAU – Regierung gibt Zeitraum mit Anfang 2011 an  – Iran „testete Mittelstreckenraketen“ im Indischen Ozean
       Der Iran hat nach eigener Darstellung Anfang des Jahres zwei Mittelstreckenraketen in den Indischen Ozean gefeuert. Im Monat Bahman (21. Januar bis 19. Februar) seien die Raketen mit der Reichweite von 1900 Kilometern von der nordiranischen Provinz Semnan in Richtung Ozean gefeuert worden, sagte der Chef der Luftfahrtabteilung der Revolutionsgarden, Ali Hadschisadeh, im Staatsfernsehen. Der Test sei angekündigt worden, um die Zielregion für Schiffe zu sperren.
      Gewöhnlich testet die Islamische Republik Raketen in den weiten Wüstengebieten des Landes. Hadschisadeh erklärte jedoch nicht, warum der Erfolg dieses Tests erst fünf Monate später verkündet wurde und warum es keine internationalen Reaktionen gab.

    5. 20MINUTEN – Ahmadinedschad verhöhnt Revolutionsgarde – Der Machtkampf im konservativen Lager im Iran spitzt sich zu. Der Präsident hat die mächtigen Paramilitärs öffentlich des Zigarettenschmuggels bezichtigt.

      Vor nicht allzu langer Zeit passte kein Blatt zwischen den iranischen Präsidenten Mahmud Ahmadinedschad und die paramilitärischen Revolutionsgarden. Da er selbst und viele seiner Mitstreiter aus ihrem Umfeld stammten, wurden zahlreiche Posten und Grossaufträge sozusagen innerhalb der Familie vergeben. Doch seit der brutalen Niederschlagung der Proteste nach den umstrittenen Präsidentschaftswahlen 2009 hat sich ihr Verhältnis merklich abgekühlt. Im inner-konservativen Machtkampf begannen sich die ehemaligen Verbündeten zunehmend wie Feinde zu gebärden. Nach dem Parlament und der Geistlichkeit scheint Ahmadinedschad nun auch den Rückhalt in dieser mächtigen Institution zu verlieren. 

    6. FACTUM – Nukleare Bedrohung durch den Iran wird grösser
      Der Iran wird seine Kapazität, auf 20 Prozent angereichertes Uran zu erzeugen, verdreifachen. Seine Produktion von höher angereichertem Uran werde er in einen unterirdischen Bunker verlegen

    7. DEUTSCHTÜRKISCHE NACHRICHTEN – Ringen um Syrien: Türken treffen Ahmadinejad
      Die Türkei hat sich am Montag zu Gesprächen mit Offiziellen der iranischen Regierung getroffen, darunter auch Präsident Mahmoud Ahmadinejad. Gemeinsam wurde über die jüngsten Entwicklungen im Nachbarland Syrien beraten 

    8. NZZ – Iran stimmt mit Vorbehalten zu
      Die iranische Regierung ist unter Bedingungen zu einer engeren Zusammenarbeit mit der Internationalen Atomenergiebehörde bereit. Dies sagte Aussenminister Salehi nach einem Treffen mit IAEA-Generaldirektor Amano in Wien.

      1. WIENERZEITUNG – Atomprogramm: Irans Außenminister bedingt gesprächsbereit
        Der Iran stimmt unter Vorbehalt neuen Gesprächen über sein umstrittenes Atomprogramm zu. Dabei könne auch über die Vorwürfe gesprochen werden, das Land arbeite an einem Atomwaffenprogramm, sagte der iranische Außenminister Ali Akbar Salehi am Dienstag

      2. N-TV – Echtes Angebot oder Hinhaltetaktik?: Iran will über Atomwaffen reden
        Der Iran ist nach eigenen Angaben doch bereit, über sein umstrittenes Atomprogramm und sogar die Frage nach Atomwaffen zu sprechen. Das erklärt Außenminister Salehi.

      3. NETTRIBUNE – Iran zu engerer Zusammenarbeit mit Atomenergiebehörde bereit
        Wien – Der Iran ist nach Angaben seines Außenministers Ali Akbar Salehi zu einer engeren Zusammenarbeit mit der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) bereit

    1. JP – Gender ghettos in Iranian universities  – The Iranian people are the only force capable of ending this repressive and arrogant religious rule.
      Before the 1979 Revolution, Iran had mixed-gender schools, nightclubs and dancing, and girlsabout- town who dressed as fashionably as their counterparts in Europe.
      Following the revolution, mixed-gender schools and night clubs were banned, and the hijab became compulsory for any woman living in Iran or visiting the country. Women have had to follow a very specific and restrictive set of dress codes – an anklelength chador or complete headscarf plus long overcoat are the only forms of dress accepted by the ruling clergy.
      Summer temperatures regularly reach over 40ºC (104ºF) in Iran, but women are not allowed to wear shorts or loose hijabs. Those accused of wearing „western-style“ clothes, as well as women whose headscarves fit too loosely, or whose clothes fit too tightly, face humiliation, fines and arrest by the socalled morality police.
      For Iranian women, the feeling of wind blowing in their hair is something they can only dream about since the Islamic clergy came to power.
      Actresses must wear veils even when portraying indoor activities, such as sharing a meal or sleeping.
      Well, you get this ridiculous picture.

    2. GOLEM – Iran blockiert Google+
      Die iranische Regierung blockiert nun auch den Zugriff auf das soziale Netzwerk Google+, noch vor dessen offiziellem Start. Wie die Konkurrenten Facebook und Twitter ist es aus dem Iran nur noch über Umwege abrufbar.
      Das noch       in der öffentlichen Testphase befindliche Google+ ist in der langen Liste der im Iran gesperrten Websites gelandet – dort findet sich neben Facebook und Twitter auch Google Mail. Wie Radio Zamaneh unter Berufung auf Irans Telekomunikationsagentur Itna berichtet, kann Googles soziales Netzwerk damit nicht mehr abgerufen werden. Eine Begründung dafür gebe es von staatlicher Seite nicht.

    3. FNP – „Zensur zerstört jegliches künstlerische Schaffen“  – Ein Ehedrama des iranischen Filmemachers Asghar Farhadi kommt in die Kinos 
      Für seine Geschichte „Nader und Simin“ über ein Paar aus Teheran hat der Regisseur bei der jüngsten Berlinale den „Goldenen Bären“ gewonnen.       
      Berlin.       Noch nie sind auf einer Berlinale neben dem „Goldenen Bären“ auch noch die „Bären“ für die besten Schauspieler an einunddenselben Film gegangen. Asghar Farhadi ist mit „Nader und Simin“ also ein ungewöhnlicher Sieg gelungen. Der Film über eine bevorstehende Scheidung bricht die heikle Politik auf das ganz Persönliche herunter – und avancierte in Iran zum erfolgreichsten einheimischen Film der letzten Jahre. Mit dem Regisseur, der wie viele seiner Kollegen immer die drohende Zensur im Kopf haben muss, unterhielt sich Dieter Oßwald.  

    4. FAZ – Frauenfußball in Iran
      In Iran dürfen Spielerinnen nur streng verhüllt Fußball spielen. Auch Zuschauer sind verboten.

    5. apa – SoHo: Menschenrechtslage im Iran dramatisch schlecht – Traschkowitsch: Dieses Regime versteht nur klare Worte 
      Wien (OTS/SK) – „Menschenrechte im Iran? Das Regime weiß nicht einmal, wie man Menschenrechte schreibt! Seit den letzten Präsidentschaftswahlen hat das iranische Regime die Verfolgung  von Kritikern, homosexuellen Bürgerinnen und Bürgern, Frauen, die sich nicht an die Regeln des Gottesstaates halten, und anderer
      Minderheiten noch verstärkt“, stellt Peter Traschkowitsch, Bundes- und Wiener Landesvorsitzender der SoHo (Sozialdemokratie und Homosexualität), anlässlich des Besuches des iranischen Außenministers Ali Akbar Salehi in Wien fest.

       
  3. Zum Thema „Menschenrechtslage“…

  4. Internationale Reaktionen (z.B. Sanktionen) und iranische Gegenreaktionen…

    1. JTA – U.S., Britain and Canada expanding bans on Iranians‘ visas
      WASHINGTON (JTA) — The United States, Canada and Britain are joining to expand the number of Iranian officials denied visas on suspicion of violating human rights.
      „More than 50 Iranian officials would be subject to these new U.S. visa restrictions, including government ministers, military and law enforcement officers, and judiciary and prison officials,“ the U.S. State Department said in its announcement July 8. „The restrictions cover those who have played a role in the ongoing repression of students, human rights defenders, lawyers, artists, civil society representatives, women’s rights leaders, and religious and ethnic minorities.“
      The statement did not name the officials, citing U.S. privacy laws, but noted that Britain was joining in the action and Canada would do so soon.
      The visa denials are the latest in a series of international sanctions against Iranian entities and individuals for their roles in suppressing human rights and in advancing a suspected nuclear weapons program.
      A day earlier, Iran had announced plans to try in absentia 26 current and former U.S. officials for crimes against Iran, Iraq and Afghanistan.
      Among them was Stuart Levey, the former Treasury undersecretary who has been the architect of sanctions targeting Iran. ‚

    1. The Meir Amit   Intelligence and Terrorism   Information Center  –  Highlights of the week
      • The law, not the government, is the „red line“: strong reactions to president’s statement following arrests of his allies
      • Widely-publicized confrontation between president, Revolutionary Guards chief on Revolutionary Guards‘ involvement in smuggling goods to Iran
      • Six months into subsidy policy reform: government, critics argue on program’s success
      • Over 1.1 million take university entrance examination
      • Top cyber police official: Facebook may be unblocked in the future
      • Pictures of the week: Supreme Leader’s meeting with Revolutionary Guards commanders 
         
    2. MEHRNEWS – Iran compound women team finishes 2nd in Italy
      Iran compound women team claimed the silver medal in the World Archery Championships 2011 in Turin, Italy.  

  5. Sonstiges…

  6. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG – Iranian Nobel Laureate: The Regime Hides Many Executions 
    Iranian authorities have recently stated that in the Persian year 1389 (March 2010 – March 2011), some 140 people were executed for narcotics offenses.

  7. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG – Iranian Ambassador to Iraq: Security Cooperation With Iraq – After U.S. Withdrawal 
    The Iranian Ambassador to Iraq, Hassan Danaifar, has said that Tehran is prepared for security cooperation with Iraq, which will include military aid, after U.S. forces withdraw from the country in late 2011.

  8. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG – Iranian FM: We Want Strategic Cooperation With Ukraine 
    In a meeting with the deputy chairman of the Ukrainian parliament, Nikolay Tomenko, Iranian Foreign Minister Ali Akbar Salehi called to increase the economic and scientific cooperation between the two countries, and stated that Tehran is interested in a strategic partnership with Ukraine.

  9. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG – Iran Seeks To Increase Trade With Iraq 
     
    At a joint press conference in Iraq with the Iraqi prime minister, Iranian Vice President Mohammad Rahimi noted that Iraq is currently Iran’s third largest trade partner, after China and the UAE, but that Iran would like Iraq to be its largest trade partner. Rahimi added that the annual trade volume between the two countries is estimated at around $10 billion, and that the two countries have signed an agreement to raise the trade volume to $20 billion.      
    To view The MEMRI Economic Blog,     click here.

  10. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG – Iranian, Turkish Foreign Ministers: Solve Syrian Crisis Without Foreign Intervention 
    In a press conference in Tehran, the foreign ministers of Iran and Turkey called to solve the Syrian crisis via trilateral cooperation with their two countries, and without Western intervention.

  11. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG – IRGC Air Force Commander: The U.S. Warships a Convenient Target for Our Missiles 
    In a press conference following the join IRGC maneuvers, IRGC Air Force Commander Ali Hahizadeh called on the U.S. to remove its warships from the Persian Gulf and the Gulf of Oman, because they are unable to intercept the Iranian cruise missiles, and also because, in case of a military confrontation, the U.S. ships and aircraft carriers would be „convenient targets“ for Iran.

  12. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG – Iran Closes Shops Selling Unchaste Clothing 
    The Iranian authorities have closed 70 shops selling „un-Islamic“ clothing, and have called on the public to report additional shops of this kind.

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