AUSZUG AKTUELLER MELDUNGEN ZUM THEMA IRAN AUS UNSEREM TÄGLICHEN NAHOST-NEWSLETTER

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  1. Brandaktuell…

    1. DIE JÜDISCHE – Außenminister Spindelegger empfängt iranischen Außenminister Salehi in Wien
      Angeblich klare Worte hinter den Kulissen, aber erhöhte diplomatische Höflichkeit vor der Presse, so erschien der Besuch des iranischen Außenministers Ali Akbar Salehi. 
      Wenn der iranische Außenminister nach Wien kommt, ist die Aufmerksamkeit naturgemäß groß. Während Israels Außenminister Avigdor Lieberman – am Rande eines Fototermins – nur sehr kurz 2 Fragen den JournalistInnen am Gang beantworten durfte, weilte der iranische Außenminister im Marmorsaal, wo er der Presse ausgiebig Rede und Antwort stand.
      Die Schwergewichte der österreichischen Medienlandschaft waren zugegen und stellten ihre Fragen zu Themen wie Atomaufrüstung und Menschenrechten. Salehi antwortete betont friedfertig und mit salbungsvoller Stimme: „Der Iran ist friedliebend“ und lobte die „traditionell guten Beziehungen“ des Irans zu Österreich. Weiters meinte er, dass die Religion den Einsatz von Nuklearwaffen verbieten würde, denn sonst hätte man diese schon nach dem Gasangriff im Irak einsetzen können. Und bezüglich Menschrechte sei man zwar nicht fehlerlos, aber um eine stetige Verbesserung bemüht.        

      1. DIEPRESSE – Sinnloser Dialog mit dem Iran – Wer Irans Außenminister einlädt, muss mit einer Propagandashow rechnen. Genau das passierte in Wien.
        Kommentar
        Österreich stellt für Irans Mullah-Regime innerhalb der EU ein diplomatisches Sauerstoffzelt dar, in dem es immer wieder Luft für seine Pirouetten im Dauertanz um sein Atom(bomben)programm holen darf. Die Dienstleistung bringt sicher den einen oder anderen Vorteil für die Rot-Weiß-Rot-Helfer aus dem Außenamt, und das ist nicht einmal zynisch gemeint.
        Außenminister Spindelegger erhält von seinem Amtskollegen Informationen aus erster Hand und könnte, indem er als einer der wenigen westlichen Spitzenpolitiker den Gesprächskanal zum Iran offenhält, eine Mittlerrolle (auch in Menschenrechtsfragen) einnehmen. Keine uninteressante Positionierung – theoretisch.
        Das Problem an der Sache ist, dass die netten Einladungen an den Iran nirgendwohin führen, wie Spindelegger nach dem Palaver mit Salehis Vorgänger vor einem Jahr wissen müsste. Verhandlungen hat das Mullah-Regime zuletzt immer nur genutzt, um Zeit zu gewinnen. Und Pressekonferenzen funktioniert es dankbar zu Propaganda-Events um. Besonders widerlich war diesmal in Wien, dass Irans Außenminister nach den jüngsten Massenverhaftungen verbreiten durfte, sein Land bemühe sich um die Verbesserung der Menschenrechtslage.

      2. STANDARD – „Atomwaffen im Iran aus religiösen Gründen verboten“ – Der iranische Außenminister Salehi erklärt sich in Wien unter Vorbehalt zu weiteren Gesprächen in der Atomwaffenfrage bereit
        „Nieder mit dem Mullahregime im Iran“. Während ein heiserer Mann mit schnarrendem Mikrophon vor dem Außenministerium als Einpeitscher für ein kleines Grüppchen von Anti-Iran-Aktivisten fungierte, sprachen der österreichische Außenminister Michael Spindelegger und sein iranischer Amtskollege Ali Akbar Salehi hinter verschlossenen Türen über „Menschenrechte, Syrien und das Atomdossier“.

      3. apa – Spindelegger: „Der Iran muss einen Kurswechsel vornehmen“
        Wien (OTS) – Am Dienstag traf Außenminister und Vizekanzler Michael Spindelegger den iranischen Außenminister Ali Akbar Salehi zu einem Arbeitsgespräch in Wien.

      4. N-TV – Echtes Angebot oder Hinhaltetaktik?: Iran will über Atomwaffen reden
        Der Iran ist nach eigenen Angaben doch bereit, über sein umstrittenes Atomprogramm und sogar die Frage nach Atomwaffen zu sprechen. Das erklärt Außenminister Salehi. Damit würde ein dreijähriger Stillstand in den Gesprächen beendet

      5. DIE JÜDISCHE – Außenminister Spindelegger empfängt iranischen Außenminister Salehi in Wien
        Wenn der iranische Außenminister nach Wien kommt, ist die Aufmerksamkeit naturgemäß groß

    2. GUARDIAN – Iran’s nuclear threat is escalating– Plans to increase production of enriched uranium emphasise why we must continue to exert pressure on Iran
      On 8 June, the head of Iran’s Atomic Energy Organisation, Fereydoun Abbasi Davani, announced       plans to triple Iran’s capacity to produce 20% enriched uranium, transferring enrichment from Natanz to the Fordo plant. Inside Iran this announcement by a discredited regime drew little comment and was quickly overshadowed by the domestic political theatre of the latest high-profile tussles between Supreme Leader Ali Khamenei and President Mahmoud Ahmadinejad. But it was an important statement because it makes even clearer the fact that Iran’s programme is not designed for purely peaceful purposes.

      1. schon ein paar Tage älter:
        JERUSALEM – Does Iran’s Latest Military Exercise Signal a New Defense Doctrine?
        Iran’s Revolutionary Guards Corps (IRGC) is in the midst of a large-scale missile exercise called „Great Prophet 6.“ During the exercise, underground missile silos were disclosed, large numbers of surface-to-surface missiles (SSMs) of different ranges were fired, and a new radar system was revealed.
        The main spokesman during the exercise was the IRGC’s aerospace commander, Amir Ali Hagizadeh. In a wide-ranging interview aimed at Arab audiences on the Arabic-language TV channel Al-Alam, he discussed at length the IRGC exercise and its objectives. One received the impression that Iran was well-prepared from a public relations standpoint to present the exercise to regional and international media and decision-makers (a short video was shown on Iranian TV and even uploaded to YouTube).

      2. DIEPRESSE – Iran verfolgt keine friedlichen Zwecke mit seinem Atomprogramm
        Die Ankündigung Teherans, die Produktion von angereichertem Uran zu erhöhen, sollte sämtliche Alarmglocken schrillen lassen.

        Der Leiter der iranischen Atomenergieorganisation, Fereydoun Abbasi Davani, hat im Juni angekündigt, dass Irans Kapazität, Uran auf 20Prozent anzureichern, verdreifacht werden soll. Das macht noch klarer, dass das iranische Atomprogramm keine rein friedlichen Zwecke verfolgt. 
        Iran hat ein ziviles Atomkraftwerk und plant den Bau weiterer Kernkraftwerke, die alle bis zu circa 3,5Prozent angereichertes Uran als Treibstoff brauchen. Pläne, Uran höher als dies anzureichern, werfen zu Recht Fragen auf.         
        Bis zu 20Prozent angereichertes Uran kann zwar zivilen Nutzen haben – aber nicht in Anlagen, wie sie der Iran angeblich anstrebt. Vor allem wird es als Treibstoff in Forschungsreaktoren verwendet, die Isotope für medizinische Zwecke herstellen. Das ist sehr effizient: Ein solcher Reaktor in Belgien kann zum Beispiel fast alle in Westeuropa gebrauchten medizinischen Isotope produzieren. 

      3. ORF – Irans Außenminister hält in Wien an Atom-Kurs fest
        Außenminister Michael Spindelegger (ÖVP) erklärte bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Salehi, es gebe zwischen Österreich und dem Iran weiterhin „Auffassungsunterschiede“ bezüglich des iranischen Atomprogramms 

    3. FREIEWELT – Krieg der Wölfe – im Iran
      Es ist schon bekannt, wenn Wölfe nichts mehr zum Jagen haben, greifen sich selber an.  Dieses Senario  läuft jetzt im Iran.
      Khamaneis Flügel greift den Flügel seines Präsidenten  Ahmadinedjad an.  Das sind nicht mehr nur Demonstranten, die festgenommen und gefoltert werden, sondern ein Teil der Verbrecher und Machthaber  setzt andere Verbrecher unter Druck.
      Der religiöse Diktator Kamanei, hat im Sommer2009 einen sehr hohen Preis bezahlt, um Ahmadinedjad  zum Präsidenten zu machen. Unter seinem Befehl  haben die Pasdaran  und Dessijis  (´Zivilgardisten´ des Regimes)  die Demonstranten  niedergeschlagen, und dabei Hunderte geschlachtet.  Die Welt hat  gesehen, wie  das Regime der Mullahs im Iran gehasst wurde. Leider wurde damals die Bevölkerung  mit ihren Protesten alleingelassen, so dass man im Iran schrie: Obama, bist du an der Seite der Mullahs oder für Freiheit an unserer Seite?  Die Deutsche Wirtschaft lieferte dem Mullahstaat mehr und mehr Güter und auch Geräte, die zum Abhören und Niederschlagen der Demonstranten verwendet wurden.
      Damals wurde über Gräueltaten  des Regimes und  über  Vergewaltigungen der verhafteten Männer und  Frauen  immer wieder berichtet.  Die Welt hat mit Abscheu die Unterdrückungen im Iran betrachtet, aber nichts unternommen. 

      1. ORF – Iran: Beraterin Ahmadinedschads festgenommen
        In seinem Machtkampf mit der Spitze des Klerus hat der iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad einen neuen Rückschlag hinnehmen müssen. Wie staatliche Medien heute berichteten, wurde ein weiteres Mitglied seines Beraterstabes festgenommen

      2. DIEROTEFAHNE – Interview mit Schirin Ebadi: „Ein Analphabet zählt mehr als eine Ministerin“
        Wie geht es weiter in Iran? Um die grüne Bewegung ist es ruhig geworden, dafür tobt zwischen Präsident Ahmadinedschad und dem geistlichen Führer Chamenei ein Machtkampf. Die Friedensnobelpreisträgerin Schirin Ebadi über die Gründe für diesen Konflikt, die Situation der Opposition – und die Frage, ob die Lage der iranischen Frauen doch gar nicht so schlecht ist.

    4. ZEIT – Waffenhandel: Beschlagnahmte Munition legt Teile von Zypern lahm
      Auf Zypern sind sichergestellte Waffen aus Iran explodiert. Es gab Tote, wichtige Infrastruktur wurde zerstört. Das Volk fordert nun den Rücktritt des Präsidenten

    5. HAGALIL – Teheran im Hintergrund
      Israelische Sicherheitskräfte haben vor kurzem ihre Sorge darüber ausgedrückt, dass der Iran seine Beziehungen zu Nordkorea verstärkt hat, ein skrupelloser Staat, der über Atomwaffen verfügt

       

  3. Zum Thema „Iranische Handelsbeziehungen und Wirtschaft“…

    1. TEHRAN TIMES  – Iran-China annual trade to hit $40b: envoy
      TEHRAN — The annual trade between Iran and China will hit a new record of $40 billion in 2011, the Chinese ambassador to Tehran has predicted.
      Speaking at a seminar on Iran-China trade on Monday, Yu Hongyang announced that bilateral trade between Iran and China amounted to $29.4b in 2010, of which $11.1b was China’s export to Iran and $18.3b was Iran’s export to China.
      The two countries‘ trade exchanges witnessed a 55% growth in the first four months of 2011 in comparison to the corresponding time last year, reaching $13.3 billion, added the diplomat.
      Pointing to the growth of China’s direct investment (FDI) in Iran, he declared that China invested $675 million in Iran in 2010. The ambassador added in the first four months of the current year investment reached 178 million dollars, which shows around 48% growth against the same period in 2010.
      Iran is the third largest supplier of oil to China              

    1. AUSWÄRTIGES AMT – Menschenrechtsbeauftragter zum Schicksal der iranischen Oppositionspolitiker Moussavi und Karroubi
      Erscheinungsdatum 14.07.2011
      Zum Monatstag der „Festsetzung“ der beiden Politiker Moussavi und Karroubi erklärte der Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung, Markus Löning, heute (14.07.):
      Zusatzinformationen
      „Es ist mir ein Anliegen, an Mir Hossein Moussavi und Mehdi Karroubi, die Anführer der iranischen Grünen Bewegung zu erinnern, die seit fünf Monaten festgehalten werden – ohne gesetzliche Grundlage, an einem unbekannten Ort und ohne Kontakt zur Außenwelt.
      Ich fordere die iranische Regierung auf, das Recht auf freie Meinungsäußerung zu respektieren und zu schützen. Dazu hat sich Iran immer wieder offiziell bekannt, eingehalten wird das Bekenntnis jedoch schon lange nicht mehr.
      Diese beiden Inhaftierten und alle anderen politischen Gefangenen müssen sofort frei gelassen werden. Ich appelliere an die iranische Regierung, ihre völkerrechtlichen Verpflichtungen ohne Abstriche einzuhalten.“
      Die prominenten Oppositionellen Moussavi und Karroubi hatten am 14. Februar zu Protesten gegen die Regierung aufgerufen, woraufhin sie gemeinsam mit ihren Ehefrauen noch am selben Tag inhaftiert wurden. Der aktuelle Aufenthaltsort der Betroffenen ist nicht bekannt. Der Gesundheitszustand der vier Personen verschlechtert sich übereinstimmenden Berichten zufolge zusehends. 

    2. PCGAMES – Google Plus: Iran zensiert neues Social Network von Google 
      Google Plus befindet sich derzeit noch in der Betaphase, im Iran ist das Social Network aber schon auf der schwarzen Zensurliste. Damit tritt Google Plus in die Fußstapfen von Facebook, Twitter & Co – Web 2.0-Dienste, die im Land des Nahen Ostens ebenso nicht mehr genutzt werden können.    
      Im Iran lässt sich Google Plus (oder Google+) nicht mehr nutzen. Die politischen Führer des Landes haben das Social Network neben Facebook, Twitter & Co. in die Zensurliste der verbotenen Webseiten aufgenommen.       Das Social Network Google Plus wurde im Iran trotz Beta-Status auf die Zensurliste der verbotenen Webseiten aufgenommen. Das soziale Netzwerk von Google folgt somit Facebook, Twitter & Co. – Web 2.0-Kommunikations-Dienste, die im Land des Nahen Ostens ebenso nicht mehr abrufbar sind. Die Führer des Landes verbieten den Gebrauch dieser Webseiten unter anderem wegen jüngsten politischen Geschehnissen. Vom Wahlergebnis 2009 enttäuschte Iraner und Rädelsführer der Protestmärsche organisierten sich über die genannten Web 2.0-Dienste. 
    3. SPIEGEL – SPIEGEL ONLINE Frausein im Iran: Bist du Fleisch oder Kater? 
      Eine Braut in Teheran erwartet ihren Bräutigam: Bei einer Massenhochzeit im Jahr 2008 verheirateten sich gut 800 iranische Studenten auf einmal. Aus dem Verhältnis von Frauen und Männern an Hochschulen und aus der Frage, wer wen wann und bei was sehen darf – daraus wurde jetzt große Politik. Präsident Ahmadinedschad bremste seinen Wissenschaftsminister aus, der Frauen und Männer trennen wollte

  4. Zum Thema „Menschenrechtslage“…

  5. Zum Thema „Oppositionsbewegung und Protestler“ 

    1. DEUTSCHE WELLE – Nahost und Iran – Jugend sucht Wandel
      Die Umwälzungen in den arabischen Ländern sind eine Folge der iranischen Proteste nach den Präsidentschaftswahlen 2009, glauben manche Anhänger der „Grünen Bewegung“ im Iran. Kann man die Protest-Bewegungen vergleichen? 

    1. BERLINER MORGENPOST – Film: Nader und Simin, eine Trennung: Leben und Lieben im Iran
      Noch ist der iranische Regisseur Asghar Farhadi bei dem Regime in Teheran nicht in Ungnade gefallen, seine Filme werden nicht zensiert und laufen dort im Kino 

      1. RPO – Thriller aus dem Alltag in Iran
        Die Frau muss also im Iran bleiben, aber aus dem Zuhause der Familie zieht sie dennoch aus. Das ist die Ausgangssituation des brillanten Dramas „Nader und Simin. Eine Trennung“ von Asghar Farhadi

      2. SPIEGEL – Kinofilm „Nader und Simin“: Beiläufig großartig

    2. SZ – Michael Henke soll Co-Trainer in Teheran werden
      Teheran (dpa) – Fußball-Trainer Michael Henke zieht es in den Iran. Der 54-Jährige habe einen Vorvertrag als Co-Trainer beim iranischen Vizemeister Esteghlal Teheran unterschrieben, sagte Vereinspräsident Ali Fattollahsadeh. 

    3. SZ – Iran: 30 Jahre Islamische Revolution–Vom Schah zum Gottesstaat
      Das Erbe des Ayatollah: Vor 30 Jahren ereignete sich in Iran die Islamische Revolution. Über die Geschichte des Gottesstaates und die Nachfolger Chomeinis 

  6. Sonstiges…


  7. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG – Political Prisoner Calls on U.N. Human Rights Rapporteur to Prevent Executions in Iran 
    Iranian political prisoner Issa Saharkhiz has sent a letter to U.N. Human Rights Rapporteur on Iran Ahmad Shaheed, urging him to come to Iran in order to prevent ongoing secret assassinations of regime opponents.

  8. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG – Iranian Officials: Equal Rights For Shi’ites Would Solve the Crisis in Bahrain 
    Iranian Deputy Foreign Minister Hossein Amir Abdollahian told the Mehr news agency that his country supports the demands of Bahraini protestors, who want parliament to be elected by all citizens, regardless of religion or sect.

  9. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG – Al-Iraqiya Demands Iranian Ambassador Expelled In Wake Of Iranian Shelling Of Border Areas 
    Al-Iraqiya which emerged in the last elections with the largest number of seats in the parliament, called on the government to expel the Iranian ambassador in Baghdad and recall the Iraqi ambassador in Tehran in protest against the Iranian shelling of Iraqi border areas.

  10. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG – Movement In Southern Iraq Calls For Boycotting Iranian Products


    There are a growing number of movements in southern Iraq that are calling to put an end to the escalating Iranian influence in Iraq. One of the methods used by these movements is to boycott Iranian products.
    To view The MEMRI Economic Blog,     click here.

  11. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG – Iranian FM: We Are A Safe Energy Provider to Europe; We Will Establish a New Mechanism to Resolve Nuclear Issue
    Iranian Foreign Minister Ali Akbar Salehi has said that Iran could be a safe provider of oil and gas to Europe by expanding the rail lines from Kazakhstan to Iran and from the Persian Gulf to Oman.

  12. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG – Tehran Accuses Barazani Of Supporting Kurdish Rebels And Asserts Rights To Take Action

    A senior Iranian officer said that Iran „reserves the right“ to attack the bases of the Iranian Kurdish rebels known as Bijak inside the Kurdish region of Iraq and accused the president of Kurdistan Regional Government Massoud Barzani of supporting the rebels by providing them with enough territory for their training. The officer is reported by the official Iranian news agency to have said, „We will not allow the terrorists to settle on the Iraqi territory with the support of the United States and the Zionist regime for the purpose of attacking Iran. We shall move against these terrorists.“

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