Fright of Return*: 3 Gründe, warum die Palästinenser wohl keinen erfolgreichen Übergang zur Eigenstaatlichkeit schaffen werden

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Fright of Return*: 3 Gründe, warum die Palästinenser wohl keinen erfolgreichen Übergang zur Eigenstaatlichkeit schaffen werden

HonestReporting Media Backspin, 18. September 2011

Die Angst vor der Rückkehr schlägt zu, da der PLO-Botschafter im Libanon sagte, die Flüchtlinge würden keine Staatsbürger eines neuen Palästinenserstaats werden. Botschafter Abdallah Abdallah erzählte dem Daily Star:

Der Botschafter sagte unzweideutig, dass palästinensische Flüchtlinge keine Bürger des angestrebten, von der UNO anerkannten Palästinenserstaates werden würden, –  eine  viel diskutierte Frage. „Sie sind Palästinenser, das ist ihre Identität”, sagt er. „Aber … sie sind nicht automatisch Staatsbürger.”

Das würde nicht nur für Flüchtlinge in Ländern wie dem Libanon, Ägypten, Syrien und Jordanien gelten oder weitere 132 Staaten, wo nach Abdallah Palästinenser wohnen. Abdallah sagte: „Selbst palästinensische Flüchtlinge, die in [Flüchtlingslagern] innerhalb des [palästinensischen] Staates leben, werden weiter Flüchtlinge bleiben. Sie werden nicht als Staatsbürger betrachtet.”

Abdallah sagte, der neue Palästinenserstaat würde „absolut keine” palästinensischen Pässe an Flüchtlinge ausgeben.

Wenn wir einen als UNO-Mitglied anerkannten Staat haben, ist das nicht das Ende des Konflikts. Das ist keine Lösung des Konflikts. Es ist nur der neue Rahmen, der die Spielregeln ändert.”

Wir haben jetzt drei Gründe, warum die Palästinenser wahrscheinlich keinen erfolgreichen Übergang in die Eigenstaatlichkeit schaffen werden:

  1. Die Flüchtlinge haben Zurückhaltung gegenüber einem Umzug in die Westbank zum Ausdruck gebracht und ich habe keine Flüchtlingslager im Gazastreifen gesehen, die von der Hamas geschlossen wurden – ein Phänomen, das ich als die „Angst vor der Rückkehr” bezeichne.
  2. Wie Guy Goodwin-Gills in seinem Rechtsgutachten herausstellte [das er im Auftrag der PA für diese anfertigte – heplev], das Schockwellen durch die palästinensische Welt schickte, könnte eine einseitige Staatsausrufung auf die Flüchtlinge und die Möglichkeit der PLO, diese zu repräsentieren, zurückschlagen.
  3. Doch wie Botschafter Abdallah stillschweigend sagt: In ihren armseligen Lagern sind die Flüchtlinge ohnehin „nützlicher”.

(Foto via Flickr/gnuckx)

* „Angst vor der Rückkehr” – das ist ein Wortspiel mit dem Begriff „Right of Return” (Rückkehrrecht), das die Palästinenser für die „Rückkehr” der „Flüchtlinge” nach Israel beanspruchen.

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