Brandaktuell…
- HA’ARETZ – Iran parliament to question Ahmadinejad over financial fraud scandal
At least 73 lawmakers sign petition to question Iranian President, just above one-quarter of the 290 members required by Iran’s constitution.- HAOLAM – Bilder und Videos: Protest gegen Berlin-Besuch des iranischen Vize-Finanzministers
Vor dem Gebäude des ehamaligen Reichsministeriums für die besetzten Ostgebiete in Berlin – nunmehr bezeichnenderweise Sitz der Deutschen Gesellschaft für auswärtige Politik – versammelten sich heute Israel-Freunde und iranische Oppositionelle zu einer Kundgebung, zu der „Stop the Bomb“ aufgerufen hatte. Der Protest richtete sich gegen die
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- FREEIRANNOW – Protest gegen den Besuch des iranischen Vize-Finanzministers
Der Redebeitrag von Thomas von der Osten-Sacken auf der Protestkundgebung gegen den Besuch des iranischen Vize-Finanzministers bei der DGAP:
Weitere Impressionen der Demonstration bei Stop the Bomb.- WELT – Besuch aus Iran – „Schaden öffentliche Hinrichtungen dem Tourismus?“
Deutsche Unternehmen würden die Beziehungen zum iranischen Regime gerne wieder erneuern, wären da nicht etwa die öffentlichen Hinrichtungen.
Vor wenigen Tagen sei er in Isfahan unfreiwilliger Zeuge einer öffentlichen Hinrichtung gewesen, sagte ein Diskussionsteilnehmer. Ob Seine Exzellenz nicht auch meine, dass solche Dinge dem Ausbau des Tourismus im Iran schaden würden?
Die Frage kennzeichnet das Niveau der Veranstaltung mit Mohammed Reza Farzin, stellvertretender Minister für Wirtschaft und Finanzen der Islamischen Republik, zu der die Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP) am Mittwoch in Berlin geladen hatte.
Farzin, ein schmächtiger Herr im obligaten Teheraner Einheitslook – dunkler Anzug, offenes weißes Hemd, Schnauzer –, antwortete lächelnd, nicht das Image des Regimes sei das Problem, sondern das Fehlen touristischer Infrastruktur.
Wenn man bedenkt, wie der Tourismus in China floriert, muss man dem Iraner wohl recht geben. Freilich richten die Chinesen mittlerweile nicht öffentlich in Stadien hin, jedenfalls nicht dort, wo Westler hinkommen. Als Ergebnis des europäisch-chinesischen „Menschenrechtsdialogs“ wird jetzt die Giftspritze bevorzugt.
Iranische Oppositionelle und pro-israelische Gruppen protestieren
Gegen die Einladung Farzins protestierten vor dem Gebäude iranische Oppositionelle und pro-israelische Gruppen. Sie erinnerten daran, dass Farzin ein Regime vertritt, das nach der Aufdeckung von Wahlfälschungen brutal gegen das eigene Volk vorging, Israel „aus dem Buch der Geschichte“ tilgen will, nach Atomwaffen strebt, den Irak destabilisiert, die syrische Regierung unterstützt und überall in der islamischen Welt Terrorgruppen unterstützt, darunter al-Qaida, Hamas und Hisbollah.
Bei der Begrüßung Farzins sagte DGAP-Geschäftsführer Paul Freiherr von Maltzahn entschuldigend, die Gesellschaft trete immer für die freie Meinungsäußerung ein, auch der Demonstranten, die „nicht unbedingt unserer Meinung sind“.
Tatsächlich bot die vom FDP-Bundestagsabgeordneten Rainer Stimmer eingefädelte Veranstaltung dem iranischen Minister eine Plattform, das Sanktionsregime der Europäischen Union gegen sein Land als wirkungslos und kurzsichtig anzugreifen und Vertretern der deutschen Wirtschaft den Mund wässerig zu machen.- ACHGUT – Iran ist kein Vorbild für die arabische Welt
Mostafa Tajzadeh wurde infolge der Proteste gegen die Präsidentschaftswahl vom 22. Juni 2009 verhaftet. Er gehörte bis dahin zum islamistischen Establishment des Iran. Heute vertritt er die Meinung, dass die arabische Welt die „Islamische Republik Iran“ nicht als Modell für ihre Zukunft nehmen solle.
Tajzadeh meint, dass der Widerstand der Bevölkerung die Machthaber des Iran zwingen wird nachzugeben. Er forderte die iranische Bevölkerung dazu auf sich in kleinen Gruppen zu organisieren und die „illegale Vorgehensweise“ der Regierung zu verurteilen. Zudem sollen die Anhänger von Mir Hussein Mussawi und Mehdi Karubi aus Protest jeden ersten Montag im Monat „fasten oder einen Hungerstreik“ unternehmen. Ferner soll jeweils der erste Montag im Monat nach dem Namen eines „Märtyrers der Grünen Bewegung“ benannt werden.
Schon im Juni 2011 hatte Tajzadeh gefordert, dass die Iraner „nicht an den unfreien Wahlen teilnehmen sollen.“ Er wollte damit explizit die „Rechtmäßigkeit“ der Wahlen im Iran in Frage stellen. In einem öffentlichen Brief an den iranischen Revolutionsführer Ali Khamenei, der in „Kaleme“ veröffentlicht wurde, kritisiert Mostafa Tajzadeh die iranischen Machthaber.- JWR – Autocracies United
„Reset“ with Russia and „engagement“ with Iran have failed. Here’s why.
Diplomacy is not a science but sometimes diplomatic theories can be tested. As a presidential candidate, Barrack Obama hypothesized that relations with both Iran and Russia could be much improved. The key was offering respect and demonstrating a commitment to engagement and compromise.
So on January 28, 2009, Obama gave his first sit-down interview as President of the United States to Al Arabiya, the pan-Arab satellite network. He said he thought it important „to talk to Iran, to express very clearly where our differences are, but where there are potential avenues for progress. …[I]f countries like Iran are willing to unclench their fist, they will find an extended hand from us.“- Während Polenz in der deutschen Presse verbreiten lässt, er hätte Menschenrechtslektionen erteilt, berichtet die iranische Presse ganz anders und ermöglicht dem Regime den Propagandaerfolg, den wir vorausgesagt haben (J.W.)
IRNA – Iran, Germany ready to boost economic ties
Berlin, Oct 27, IRNA – Visiting Iran’s Deputy Minister of Economy and Finance Mohammad Reza Farzin and Ruprecht Polenz, Chairman of the Foreign Affairs Committee of German Parliament on Wednesday called for expansion of bilateral economic cooperation.
On 27 percent increase in Iran’s non-oil export last year as well as its 39.5 percent boost in the first six months of the current Iranian calendar year, Farzin voiced Tehran’s readiness to bolster economic cooperation with all Europian states, particularly Germany.
He criticized EU’s double standard and discriminatory policies as well as its restrictions imposed on Iranian and German merchants.
He also condemned violation of human rights by the West as a tool to exert pressure on independent states.
The German official, for his part called for development of economic relations between Tehran and Berlin.
Polenz expressed hope that international community would reach a better understanding of the Islamic Republic through talks with Tehran.
Farzin started a two-day visit to Berlin on Tuesday.- JP – EU trip to Iran canceled amid international criticism
„Germany refuses to realize that isolation is important, we need to cut diplomatic ties with Iran,“ German-Iranian expert Farzan says.
BERLIN – A slated European Union lawmakers‘ five-day trip to Iran in late October and early November was canceled on Wednesday. The controversial trip – which was organized by five lawmakers, including two German European members of parliament (EMP), Barbara Lochbieler and Kurt Lechner – faced intense criticism from fellow EMPs and Iranian dissidents.
Saba Farzan, a prominent German-Iranian expert on the Islamic Republic and EU-Iranian relations, told The Jerusalem Post on Thursday, „The planned Iran trip by a European delegation and an Iran event hosted by a think tank in Berlin reveals a major dilemma. Germany refuses to realize that isolation is important, that isolation works and that we need more isolation, including cutting diplomatic ties with one of the most brutal regimes of this world.“
- STANDARD – EU-Delegation wurden Einreise-Visa verweigert
Teheran kritisiert „voreilige“ Absage der Reise- JP – ‚Iran is our central threat, must be prioritized as such‘
Amos Gilad: Iran doesn’t pose an immediate nuclear threat, but Tehran has great motivation to develop one; Iran believes Israel has no place.
Senior Defense Ministry official Amos Gilad warned on Friday that Iran is the central threat to Israel and said it should be prioritized as such by leaders in Jerusalem.
Speaking at the Ashkelon Academic College, Gilad admitted that there is no immediate nuclear threat,“ but said „there is certainly great motivation and determination [for one]“ in Iran.- DATENSICHERHEIT – Stuxnet-Nachfolger Duqu attackiert Objekte im Iran und Sudan – Komplexes Spionage-Programm stiehlt laut KASPERSKY lab zielgerichtet sensible Informationen
[datensicherheit.de, 27.10.2011] KASPERSKY lab hat nach eigenen Angaben jüngst zielgerichtete Attacken des „Duqu“-Wurms im Iran und Sudan identifiziert. Das Schadprogramm ähnele in einigen Merkmalen dem gefährlichen „Stuxnet“-Wurm, der 2010 Industrieanlagen im Iran im Visier hatte. Welche Ziele genau die Cyber-Kriminellen bei „Duqu“ im Blick hätten, sei noch unbekannt. Das gefährliche Schadprogramm sei ein universelles Werkzeug, um gezielte Attacken durchzuführen. „Duqu“ könne je nach Einsatz modifiziert werden. Die ersten KASPERSKY-Analysen des Wurms hätten die folgende Erkenntnisse ergeben:
In den bisher entdeckten „Duqu“-Modifikationen seien die verwendeten Treiber verändert worden. Die manipulierten Treiber verwendeten beispielsweise eine gefälschte Signatur oder sie seien nicht signiert. Zudem sei deutlich geworden, dass weitere Komponenten von „Duqu“ wohl existierten, die aber bisher nicht vorlägen und in ihrer genauen Funktion noch unbekannt seien. Alles in allem könne der Wurm für ein vordefiniertes Ziel modifiziert werden.LATINAPRESS – USA: Iran rekrutiert junge Spione in Venezuela
Laut Michael McCaul, republikanischer Kongressabgeordneter und Vorsitzender des Unterausschusses des US-Departments of Homeland Security, rekrutiert das Ahmadinejad-Regime junge Spione in VenezuelaSTERN – Iran generell zur Wiederaufnahme von Atomverhandlungen bereit
Der Iran hat sich grundsätzlich zur Wiederaufnahme der Verhandlungen über sein Atomprogramm bereiterklärt. Auf der Basis von „Gemeinsamkeiten“ könne diskutiert werden, sagte ein Sprecher des iranischen Außenministeriums am Mittwoch„NETT“
ISRAELNETZ – Iranischer Schachspieler verweigert Spiel gegen Israeli
KORSIKA (inn) – Der iranische Schach-Großmeister Ehsan Ghaem Maghami ist von einem internationalen Schachturnier in Frankreich ausgeschlossen worden. Er hatte sich geweigert, gegen seinen israelischen Kontrahenten Ehud Schachar anzutreten.Zum Thema „Iranische Handelsbeziehungen und Wirtschaft“…
- JTA – Iran Divestment Act heading to N.Y. Legislature
NEW YORK (JTA) – The names of individuals or companies doing business with Iran would be published under a bill to be submitted to the New York State Legislature.
The Iran Divestment Act of 2012 to be introduced Thursday at a news conference was conceived jointly by state Assembly Speaker Sheldon Silver and the Jewish Community Relations Council of New York.
The measure would create a public list of individuals or companies investing in Iran and bar them from doing business with the State of New York. „Investment“ is considered any activity that provides goods or services, or credit used for goods or services of $20 million or more in the energy sector of Iran. Those named would have the opportunity to challenge their placement.
According to Silver, the prohibition is necessary because of Iran’s role in state-sponsored terrorism and pursuit of nuclear weapons. The legislation is modeled after a similar law in California- schon etwas älter…
IRANGERMANY – « Wirtschaftsdelegation aus Iran am 10.10. in Dresden – Staatliche Förderung von Irangeschäften 2011
Wer glaubt die Bunderepublik fördert Irangeschäfte nicht mehr, liegt falsch. Für den 22.11.2011 hat ein breite Bündnis aus Bayrischem Ministerium für Wirtschaft, IHK München, Handwerkskammer München und den Deutschen Auslandshandelskammern zum Exporttag Bayern eingeladen. Mit von der Partie ist natürlich die Deutsch-Iranische Handelskammer aus Teheran mit ihrem Geschäftsführer Daniel Bernbeck.
Worum es geht wird wenigstens klar gesagt:
– Marktchancen Ihrer Produkte und Leistungen
– Geschäfts- und Investitionsmöglichkeiten
– Marktstrukturen und Branchenentwicklungen
– Kooperations- und Vertriebspartnersuche
Es ist ein glatter Skandal, wenn die Bundesregierung sich einerseits angeblich für Sanktionen einsetzt und das Bundesministerium für Wirtschaft mit seiner Kammer in Teheran weiter mit Steuergeldern für Irangeschäfte wirbt.
Zum Thema „Menschenrechtslage“…
- S FTAGESSCHAU – Iranische Schauspielerin entkommt Peitschenhieben
Ein Jahr Haft und 90 Peitschenhiebe – so hatte das Urteil für die iranische Schauspielerin Marsieh Vafamehr gelautet. Nun hat die iranische Justiz die seit Juli im Gefängnis sitzende Künstlerin freigelassen.Das Kopftuch trug Vafamehr in dem Film «My Tehran for sale» nicht konsequent – eine Auflehnung gegen das Regime. keystone
Aus Kreisen ihrer Familie hiess es, ihre einjährige Haftstrafe sei im Berufungsverfahren auf die bereits verbüssten drei Monate reduziert worden.
Zudem seien die 90 Peitschenhiebe, zu denen Vafamehr ebenfalls verurteilt worden war, in eine Geldbusse von zwölf Millionen Rial (958 Franken) umgewandelt worden. Die iranische Justiz hatte im Juli Vafamehrs Freilassung gegen Kaution angekündigt.
(sda/afp) Die iranische Justiz hat die seit Juli im Gefängnis sitzende Schauspielerin Marsieh Wafamehr freigelassen.
Die Schauspielerin Marzieh Vafamehr, die in einem regimekritischen Film über den Iran mitgespielt hat, wird jetzt doch nicht mit 90 Peitschenhieben bestraft. Nicht alle haben so viel Glück.
Zum Thema „Oppositionsbewegung und Protestler“
HANNOVER ENTDECKEN – VHS: Massenproteste im Iran – Zwei Jahre danach !
Was waren die Ursachen, Forderungen und soziale Zusammensetzung der Massenbewegung im Iran? Warum führte sie – im Gegensatz zu Protesten in Ägypten und Tunesien – zu keinem Regimewechsel? Was bewirkte sie wirklich? Und was ist aus dieser Bewegung geworden? Über diese und ähnliche Fragen wird in der Veranstaltung mit Peyman Javaher-Haghighi, Autor des vor kurzem erschienenen Buches „Sehnsucht nach Freiheit – Aufstieg der Demokratiebewegung im Iran“ am Montag (31.Oktober), 18:30 Uhr, VHS, im Theodor Lessing Saal (1. Stock), Theodor-Lessing-Platz 1, diskutiert.
Der Eintritt ist frei.
Lange vor dem sogenannten arabischen Frühling entstand im Iran eine mehrmonatige Protestbewegung gegen die manipulierte Präsidentschaftswahl im Juni 2009. Damals verfolgten die Menschen in arabischen Ländern die Ereignisse im Iran und nicht wenige fragten sich, warum solche Massenproteste in ihrem eigenen Land nicht stattfinden. Die Protestbewegung im Iran wurde zwar niedergeschlagen, sie verursachte aber ein sozialpolitisches Erdbeben, das die iranische Gesellschaft nachhaltig veränderte.
Nach der Präsidentenwahl stand der Iran für viele Wochen erneut im Mittelpunkt der Weltöffentlichkeit. Diesmal ging es aber weder um das Atomprogramm des iranischen Regimes noch um die skandalöse Infragestellung des Holocaust durch den iranischen Präsidenten. Diesmal wurde der Iran mit Abertausenden tapferen Frauen und Männern assoziiert, die unter Einsatz ihres Lebens für Freiheit und Demokratie demonstrierten. Sie drückten etwas aus, was später in Nordafrika und in der ganzen Region des Nahen und Mittleren Ostens von den Menschen in arabischen Ländern zum Ausdruck gebracht wurde: die Sehnsucht nach Freiheit.
- Internationale Reaktionen (z.B. Sanktionen) und iranische Gegenreaktionen…
- AERO – Iran will Boeings warten
Internationale Sanktionen erschweren dem Iran die Reparatur ausländischer Maschinen. Offenbar fand das Land nun eine Lösung für das Problem. Die iranische Luftfahrtbehörde will eine Lösung gefunden haben- DEUTSCHLANDFUNK – Fast vier Jahre Haft für US-Bürger wegen Waffenhandels mit dem Iran
Wegen illegalen Waffenhandels mit dem Iran ist ein amerikanischer Unternehmer aus dem Bundesstaat Georgia zu fast vier Jahren Gefängnis verurteilt worden- KUNA – Iran refuses visas to EU Parliament delegation
BRUSSELS, Oct 26 (KUNA) — The five members of the European Parliament Delegation for Iran, who were shortly leaving to Iran on a visit from 31 October to 4 November 2011, learned Wednesday that the Iranian authorities would not issue visas to the participants, Tarja Cronberg chair, Delegation for Relations with Iran in the European Parliament, said in a statement here tonight.
„This decision means that the visit is effectively cancelled, despite considerable preparations and planning. No clear reasons were given for this unexpected decision,“ noted the statement.
„The European Parliament’s delegation was ready to engage in a constructive dialogue with Iranian parliamentarians, government officials and representatives of civil society on issues such as the nuclear programme, human rights, drug related issues; energy and the environment; regional security and the upcoming parliamentary elections in Iran,“ it said.
- FREEIRANNOW – Absage – Das haben die Damen und Herren EU-Parlamentarier genau so verdient:
The five members of the European Parliament Delegation for Iran, who were shortly leaving to Iran on a visit from 31 October to 4 November 2011, learned Wednesday that the Iranian authorities would not issue visas to the participants, Tarja Cronberg chair, Delegation for Relations with Iran in the European Parliament, said in a statement here tonight.
„This decision means that the visit is effectively cancelled, despite considerable preparations and planning. No clear reasons were given for this unexpected decision,“ noted the statement.
„The European Parliament’s delegation was ready to engage in a constructive dialogue with Iranian parliamentarians, government officials and representatives of civil society on issues such as the nuclear programme, human rights, drug related issues; energy and the environment; regional security and the upcoming parliamentary elections in Iran,“ it said.- GERMAN IRIB – Parlamentarische EU-Delegation kommt nach Teheran
Teheran (Fars News) – Der Sprecher des Ausschusses für Nationale Sicherheit und Außenpolitik im islamisch-iranischen Parlament hat von der Reise einer Parlamentarier-Delegation der EU in den kommenden 10 Tagen nach Teheran berichtet.
Laut Fars News hat Kazem Dschalali am heutigen Mittwoch am Rande der öffentlichen Parlamentssitzung vor Reportern von der Reise einer Delegation von EU-- Parlamentariern nach Teheran berichtet und gesagt, bei dieser Reise werde die IR Iran bilaterale Themen ansprechen.
Dschalali hat erklärte die Details bezüglich dieses Besuches würden in den kommenden Tagen bekannt gegeben und unterstrich die EU-Parlamentarier würden mit den Mitgliedern der Mehrheits- und Minderheits-Fraktion des iranischen Parlaments sowie des Ausschusses für Nationale Sicherheit und das Menschenrechtskomitees zusammentreffen.
Zwölf Tote bei Razzien, Angriffen und Gefechten
Sonstiges…
- 3.11.: Matthias Küntzel in Hannover über „Die Deutschen und der Iran“
„Die Deutschen und der Iran – Geschichte und Gegenwart einer verhängnisvollen Freundschaft“ am Donnerstag, 3. November 2011, 19.00 Uhr,
Bürgerschule im Stadtteil-Zentrum Hannover Nordstadt (Klaus-Müller-Kilian-Weg 2, Nähe Schaufelder Straße)
Nach der Zerschlagung der iranischen Demokratiebewegung im Juni 2009 ist die Gefahr nuklearer Abenteuer gestiegen. Präsident Ahmadinejad glaubt an die Wiederkunft eines schiitischen Messias, die er durch Chaos in der Welt beschleunigen will, und unterstützt antijüdische Terroristen in aller Welt. Bis heute ist Deutschland mit dem Regime, das den Holocaust leugnet und Israel auslöschen will, wirtschaftlich, politisch und kulturell enger verbunden als jedes andere europäische Land. Soll es bei dieser „verhängnisvollen Freundschaft“ bleiben? Oder wird die Bundesregierung die besonders engen Drähte zwischen Teheran und Berlin als Druckmittel einsetzen, um eine
Katastrophe abwenden zu helfen? Die besondere Beziehung zwischen Teheran und Berlin ist historisch bedingt, wie Matthias Küntzel anhand einer Fülle bislang unveröffentlichter Dokumente aus Archiven in Washington und Berlin beweist. In einer spannenden Darstellung beleuchtet er die Rolle deutscher Unternehmen beim Aufbau der persischen Industrie, beschreibt die „Achse der Arier“ während des Dritten Reichs, erinnert an die Freundschaft zwischen Westdeutschland und dem Schah und analysiert das deutsch-iranische Verhältnis von den Anfängen der Mullahdiktatur bis zur Gegenwart. Sein hochaktuelles Buch wird der Debatte über die deutsche Iranpolitik neue Impulse verleihen.
Matthias Küntzel, Jahrgang 1955, ist Politikwissenschaftler und Publizist in Hamburg. Er ist research associate des Vidal Sassoon International Center for the Study of Antisemitism (SICSA) an der Hebrew University in Jerusalem sowie Vorstandsmitglied der internationalen Wissenschaftlervereinigung „Scolars For Peace In The Middle East“. Seine Analysen über Islamismus und Iran wurden in über zehn Sprachen übersetzt und sein Buch „Djihad und Judenhass“ mit mehreren Preisen bedacht.- DIEPRESSE – Der Iran als Weltrekordhalter
Innerhalb von 20 Jahren hat der Iran seine Geburtenrate auf das Niveau Europas gesenkt. Bildung gilt als Schlüssel für den Erfolg. Heute sind 62 Prozent aller Studierenden im Iran Frauen.
Die Bevölkerungsentwicklung des Iran ist bemerkenswert: Von 2005 bis 2010 brachten iranische Frauen im Schnitt 1,8 Kinder zur Welt. 1980 lag die Geburtenrate des Landes noch bei durchschnittlich sieben Kindern pro Frau. Diese Reduktion bedeutet Weltrekord.
- MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG – 26,000 Iranians In Saudi Arabia For Hajj
A delegation headed by Mohammad Golpigani, director of the office of Iranian Supreme Leader Ali Khamenei, last week visited Madina, Saudi Arabia, in advance of the annual Hajj pilgrimage.
- MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG – Iran Views LNG As Alternative To Crude Oil
Director general for international affairs of the National Iranian Oil Company Mohsen Qamsari said that Iran was diligently developing its liquefied natural gas (LNG) industry as an alternative to crude oil exports.
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