AUSZUG AKTUELLER MELDUNGEN ZUM THEMA IRAN AUS UNSEREM TÄGLICHEN NAHOST-NEWSLETTER

  • 0

  1. Brandaktuell…

    1. HA’ARETZ – IAEA report: Iran working to produce nuclear bomb
      Report by UN nuclear agency says Tehran continously worked toward a nuclear weapon since 2003; diplomatic source in Vienna tells Haaretz: ‚This is the most damning report ever published by the IAEA.‘
      Iran has been working toward building a nuclear weapon since 2003, according to a report released by the International Atomic Energy Agency and obtained by Haaretz on Tuesday.
       What do you think about the IAEA report on Iran’s nuclear program? Visit Haaretz.com on Facebook and share your views.

      The report, which was handed over to the 35-member states of the IAEA Board of Governors, details a series of tests, acquisition of materials, and technology that suggests Iran has continuously worked to produce a nuclear weapon since 2003.   

      1. STANDARD – Download: Der IAEO-Bericht im Wortlaut
        25-seitiges Dokument spricht von „glaubwürdigen“ Hinweisen auf nukleare Bestrebungen

      2. YNET – US: IAEA report on Iran ‚very alarming‘

        Washington says it will continue to press Tehran to ‚live up to its obligations‘ on nuclear program; meanwhile, Obama’s Mideast envoy Dennis Ross quits
        Full Story . . .

      3. HA’ARETZ – IAEA report: Iran has been working toward nuclear bomb since 2003
        Report by UN nuclear agency says Tehran continously worked toward a nuclear weapon since 2003; diplomatic source in Vienna tells Haaretz: ‚This is the most damning report ever published by the IAEA.‘

      4. ORF – IAEA: Iran arbeitete an Atomwaffen 
        Nach Einschätzung der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) hat der Iran zumindest bis zum vergangenen Jahr an der Entwicklung einer Atombombe gearbeitet. Das zeigt ein gestern veröffentlichter Prüfbericht. Man habe „glaubwürdige“ Informationen, dass das Land bis 2010 verschiedene Projekte und Experimente zur Entwicklung eines atomaren Sprengkopfs durchführte. Die Behörde zeigte sich „ernsthaft besorgt“. 

      5. NZZ – Iranisches Atomprogramm weiter im Zwielicht – IAEA stellt neuen Bericht vor – «strukturierte» Arbeiten bis 2003

        Die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) verdächtigt Iran, geheime Atomexperimente zum Bau von Nuklearwaffen durchzuführen. 
        (sda/Reuters/afp/dpa)         Gemäss dem jüngsten Bericht der Internationalen Atomenergiebehörde IAEA in Wien hat Iran bis 2003 an einem Programm für Atomwaffen gearbeitet. Die IAEA schliesst nicht aus, dass Teheran einige Aktivitäten weiterführt. 
        Der Iran habe in seinem Atomprogramm Arbeiten ausgeführt, die zur Entwicklung von Atomwaffen dienen könnten, heisst es im IAEA-Bericht zum iranischen Atomprogramm, der nun veröffentlicht wurde. Diese Erkenntnisse basierten auf vertrauenswürdigen Informationen. 
        Experimente mit starkem Sprengstoff 
        Die waffen-relevanten Arbeiten seien Teil eines «strukturierten Programms» bis 2003 gewesen. Möglicherweise würden einige dieser Aktivitäten weitergeführt. 
        Gemäss den Erkenntnissen der IAEA hat Iran bei seinen Arbeiten an Atomwaffen auch Komponenten getestet. Unter anderem seien Experimente mit starkem Sprengstoff ein wesentliches Indiz für diese Waffenentwicklungen. Besonders beunruhigt sei die IAEA über Studien zu atomaren Bauteilen aus den Jahren 2008 und 2009. 
        Keine Beweise 
        Zuvor war in westlichen Medien bereits heftig über den IAEA-Bericht spekuliert worden. Der Uno-Beörde lägen neue Erkenntnisse über den militärischen Charakter des iranischen Atomprogramms vor, hiess es etwa. 
        «Es gibt keine zuverlässigen Beweise, dass der Iran einen atomaren Sprengkopf entwickeln wird», entgegnete der iranische Aussenminister Ali Akbar Salehi bei einem Besuch in Armenien. Dem Westen und den USA warf er vor, «ohne ernsthafte Argumente und Beweise Druck auf Iran auszuüben». Zugleich versicherte er erneut, das Atomprogramm diene ausschliesslich friedlichen Zwecken. 

      6. JP –

      7.  

      8. JWR – U.N. Report Cites Secret Nuclear Development by Iran
         Years of „credible“ evidence indicates Iran’s government may be secretly working to develop a nuclear weapon, the United Nations nuclear watchdog agency said Tuesday in a strongly worded report that renewed debate among Western powers over how to curb the Islamic Republic’s nuclear ambitions.
        The report by the Vienna-based International Atomic Energy Agency cites a series of suspect activities that raise „serious concerns“ about „possible military dimensions to Iran’s nuclear program.“

      9. BILD – Iran-Atombericht schockt die Welt Können die Atom-Raketen der Mullahs auch uns treffen?
        Es geht um Angst. Atom-Angst, die von Iran aus die ganze Welt anzustecken droht.
        Der Bericht der Atomenergie-Behörde IAEA liegt vor, die Worte sind klar: Ja, Iran arbeitet an der Atombombe oder hat das zumindest bis zum vergangenen Jahr getan.
        Der Iran hält dagegen. Ahmadinedschad spricht von einem Angriff auf die Würde seines Landes, wittert Verschwörung und Verrat und will keinen Millimeter von seinen Atomforschungen abweichen.

    2. VIRTUAL JERUSALEM – Second Time in Four Days: Iran Threatens Israel
      For the second time in four days, Iran has threatened to annihilate Israel. Sunday, Nov. 6, Tehran said four missiles would be enough to kill a million Israelis. Wednesday, Nov. 9, Gen. Masoud Jazayeri, deputy commander of Iran’s armed forces, said an American or Israeli attack on Iran’s nuclear facilities would not only result in the Jewish state’s extinction – „Dimona is the most accessible target“ – but generate a response that „would not be limited to the Middle East.“
      debkafile’s military sources interpret this to mean a missile attack on American bases in Europe and US Sixth Fleet vessels in the Mediterranean.
      „The smallest action by Israel [against Iran] and we will see its destruction,“ Gen. Jazayeri went on to say. „We have plans of reprisal ready for any attack.“

      1. YNET – ‚Iran will battle Zionists on streets of Tel Aviv‘
        Tehran continues to issue threats ahead of impending release of IAEA nuclear report; member of National Security, Foreign Policy Committee says Iranian forces to expel Israeli soldiers from Palestine‘
         As the clock continues to tick ahead of the release of a UN Nuclear watchdog report on Iran’s nuclear program, Tehran continues to issue threats against Israel.

      2. YNET – Iran’s Revolutionary Guard threatens US
        General Hajizadeh says ‚if you kill any of us, we will kill dozens of you,‘ while Ahmadinejad claims Tehran does not need nuclear bomb to confront US. FM Salehi: If we wanted to develop nukes we would declare so openly
         Islamic Republic escalates rhetoric ahead of IAEA report: A top commander in Iran’s Revolutionary Guard force threatened to kill „dozens“ of American military commanders, should the US kill any one of theirs.

    3. STERN – Presseschau zum iranischen Atomprogramm: Ahmadinedschads Bombe und die Folgen 
      Selten zuvor hat die IAEA so deutliche Worte gefunden: Der Iran soll an einer Atombombe gearbeitet haben. Präsident Ahmadinedschad bestreitet die Vorwürfe vehement, die internationale Gemeinschaft fordert Sanktionen. Ein Blick in die deutsche Tagespresse.
      Nachdem bekannt wurde, dass der       Iran wohl an einer Atombombe gearbeitet hat, blickt die internationale Gemeinschaft mit verstärkter Sorge Richtung Teheran. Dort bestreitet Präsident Ahmadinedschad die Vorwürfe vehement und spricht weiterhin von einem rein zivilen Kernspaltungsprogramm. Auch in den Kommentarspalten der deutschen Zeitungen wird das Thema heiß diskutiert.
      „Stuttgarter Nachrichten“
      Die „Stuttgarter Nachrichten“ bezweifeln, dass der iranische Machthaber Ahmadinedschad Israel tatsächlich mit Massenvernichtungswaffen angreifen will:
      „Auf iranischer Seite kommt selbst ein radikales Regime, wie Präsident Mahmud Ahmadinedschad es verkörpert, nicht an nationalen Interessen vorbei. Vom Zündeln mit dem Atomprogramm mag es sich Druckpotenziale versprechen und eine Aufwertung im Wettbewerb der nahöstlichen Mächte. Eine offene Bedrohung Israels mit Massenvernichtungswaffen hingegen, ein Angriff gar, brächte den Iran in größte Gefahr.“
      „Schwäbische Zeitung“ aus Leutkirch im Allgäu
      Die „Schwäbische Zeitung“ aus dem Allgäu spricht der internationalen Gemeinschaft ein verheerendes Zeugnis aus. Seit Jahren erkläre der Westen, Kernwaffen in den Händen der Mullahs seien nicht hinnehmbar, ohne wirklich zu sagen, wie das verhindert werden soll.
      „In Israel herrscht begreiflicherweise Konsens, sich nicht auf andere zu verlassen, sondern das Schicksal in die eigenen Hände zu nehmen. Dort werden auch Äußerungen von Politikern mit Schulterzucken quittiert, die fabulieren, die Sanktionen gegen Iran weiter verschärfen zu wollen. Denn diese Strafmaßnahmen wurden immer wieder von Drittstaaten unterlaufen und haben ihre Unwirksamkeit bewiesen. Es droht im Nahen Osten ein Militärschlag mit unabsehbaren Folgen. Hilflose internationale Politik.“
      „tageszeitung“ aus Berlin
      Die „tageszeitung“ aus Berlin kritisiert, dass die bisherigen Maßnahmen der internationalen Gemeinschaft dem Iran eher geholfen als geschadet hätten:
      „Das Festhalten an dem in jeder zivilen, militärischen, wirtschaftlichen und ökologischen Hinsicht unsinnigen Atomprogramm diente Ahmadinedschad zur Profilierung gegen äußere Feinde. Und die innenpolitischen Kritiker dieses Programms wurden mundtot gemacht. Doch eine isolierte Lösung des Konflikts um das iranische Atomprogramm (…) wird es nicht geben. Auch nicht mithilfe von verschärften Sanktionen oder gar Militärschlägen. Beides wird nur gelingen im Kontext einer regionalen Vereinbarung über eine massenvernichtungswaffenfreie Zone im Nahen und Mittleren Osten. Die bisherigen Maßnahmen gegen Teheran haben nur den Hardlinern geholfen.“
      „Augsburger Allgemeine“
      Die „Augsburger Allgemeine“ sieht alle Karten zur Entspannung der Situation in den Händen Ahmadinedschads:

    4. YNET – Iran’s Revolutionary Guard threatens US
      General Hajizadeh says ‚if you kill any of us, we will kill dozens of you,‘ while Ahmadinejad claims Tehran does not need nuclear bomb to confront US. FM Salehi: If we wanted to develop nukes we would declare so openly

    5. TVTHEK – Studiogespräch mit Stefan Grigat von „Stop the bomb“ (05:38)
      Der Politikwissenschafter ist Mitbegründer und wissenschaftlicher Berater der Kampagne „Stop the Bomb“ – einem Bündnis das sich gegen das iranische Vernichtungsprogramm richtet.

    6. DEUTSCHLANDFUNK – Politologe: Militärschlag gegen Iran bringt bestenfalls Zeitgewinn – Meier plädiert für glaubwürdige Gesprächsangebote – Oliver Meier im Gespräch mit Marietta Schwarz
      Oliver Meier hat sich skeptisch hinsichtlich eines militärischen Vorgehens gegen den Iran geäußert. Der wissenschaftliche Mitarbeiter am Hamburger Institut für Friedensforschung und Sicherheitspolitik forderte weitere gezielte Sanktionen gegen das Nuklearprogramm.

      Marietta Schwarz: Die westliche Welt blickt einmal mehr besorgt in den Nahen Osten, zu den bestehenden Unruheherden könnte in Kürze noch einer hinzukommen: Israel nämlich hat mit einem Militärschlag auf iranische Atomanlagen gedroht. Gerade hat die Internationale Atomenergiebehörde IAEA Ihren neuen Bericht vorgelegt, und daraus geht eindeutiger als je zuvor hervor, dass die iranische Regierung entgegen eigener Aussagen an der Entwicklung von Atomwaffen arbeitet und damit auch schon ziemlich weit fortgeschritten ist. Aus Wien Jörg Paas.
      Soweit Informationen von Jörg Paas, und am Telefon ist Dr. Oliver Meier vom Institut für Friedensforschung und Sicherheitspolitik der Uni Hamburg, er beschäftigt sich schon lange mit Rüstungskontrolle. Guten Morgen, Herr Meier!
      Oliver Meier: Schönen guten Morgen!
      Schwarz: Sind Sie überrascht über die neuen Erkenntnisse der IAEA?
      Meier: Nein, überrascht kann man sicherlich nicht sein, der Bericht bestätigt das, was die Experten aber auch sicherlich die Geheimdienste schon seit Langem vermuten, dass der Iran eben gezielt auch versucht, die Fähigkeit zu erlangen, nicht nur spaltbares Material für Atomwaffen herzustellen, sondern auch Sprengkopf, den Sprengkopf zu entwickeln, und er macht diesen Befund glaubwürdiger und von daher ist da nichts grundsätzlich Neues drin. Aber er macht es für den Iran eben praktisch unmöglich, jetzt noch zu behaupten, dass es hier nur um zivile Aktivitäten geht. 

    7. SZ – Irans Atomprogramm im Fokus –  Im Alleingang keine Chance
      Die präzise Zahl bringt alte Berichte in Erinnerung, nach denen die Iraner vor Jahren von Waffenhändlern eine Anzahl von Marschflugkörpern des Typs Kh-55 aus der Konkursmasse der Sowjetunion gekauft hätten. Sie sollen vorwiegend aus der Ukraine stammen und eine Reichweite von 2500 Kilometern haben. Aus Zentralasien habe Teheran ferner Atomsprengköpfe bezogen, von denen ungewiss ist, ob sie noch aktivierbar sind. 

      Die Reichweite der ballistischen Raketen Israels und Irans sowie Truppenstärke und Bewaffnung im Vergleich.
       Militärexperten in Paris bestätigten in diesem Kontext eine Analyse, die vor einem Jahr erstmals Zbigniew Brzezinski, der Sicherheitsberater des früheren US-Präsidenten Jimmy Carter, bekannt machte. Danach ist       Israel militärisch nicht in der Lage, Irans Atompotential nachhaltig zu zerstören. Um dieses Ziel zu erreichen, wäre eine Luftoffensive von mindestens 72 Stunden Dauer erforderlich. Sie müsste 1200 Ziele treffen, von denen viele mehrmals angegriffen werden müssten.
      Aktuelle Kommentare von Fachleuten, die in Teheran genau verzeichnet werden, kommen zu ähnlichen Schlüssen. In Tel Aviv urteilte Jiftach Schapir, Direktor am Universitätsinstitut für Sicherheitsstudien: „Israels Luftwaffe kann Iran angreifen und Schaden anrichten. Aber sie ist weit davon entfernt, das       Atomprogramm lahmlegen zu können.

      1. JP –

      3. SPIEGEL – Israel gegen Iran: Drohgebärden für Diplomaten
        Israel droht Iran und fühlt sich durch die neuen Berichte über Teherans Nukleartests bestätigt. Doch ein Angriff ist zurzeit unwahrscheinlich. Jerusalem versucht mit dem Säbelrasseln offenbar, seine Ziele auf diplomatischem Weg zu erreichen: Die internationale Gemeinschaft soll das Atomprogramm stoppen. mehr…

      4. VIRTUALJERUSALEM – After Nuke Report, Israel Says Military Option Can Wait
        The UN nuclear watchdog (IAEA) began circulating its much-awaited Iran report Tuesday night, Nov. 11 to Security Council and IAEA board members. According to the first leaks, the agency has no doubt that Iran is working on developing atomic weapons: Its clandestine computer-simulated and practical tests on nuclear detonators, uranium enrichment at a hidden underground site at Fordo and tests for adapting nuclear warheads to missiles have no explanation other than work on components for a nuclear weapon.

      5. IKG – „Kleine Zeitung“ Kommentar: „Israels „Erstschlag“ ist ein Krieg der Worte“ (Von Ernst Heinrich)
        Graz (OTS) – Als der Iran noch Persien hieß und als noch der Schah auf dem Pfauenthron saß, hatte das damals noch junge Israel keine Probleme mit den Iranern. Doch seit in Teheran die Mullahs regieren und mit Mahmoud Ahmadinejad ein Präsident am Ruder steht, der den Holocaust leugnet, Israel dezitiert ausradieren und die Juden ins Mittelmeer treiben will, ist die Bedrohung eine sehr reale geworden.
        Offenbar basteln die Mullahs schon fleißig an ihrer Atombombe. Haben sie schon in einem Jahr eine einsatzbereite oder wird es noch ein paar Jahre dauern, bis es so weit sein wird? Auch der neueste Bericht der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEO) in Wien über das iranische Atomprogramm, der gestern veröffentlicht wurde, konnte diese Frage nicht klar beantworten.
        Der schlüssige Beweis, ob tatsächlich etwas dran ist an der iranischen Superbombe, wird wohl dann erst erbracht sein, wenn ein erster Atomtest irgendwo unter dem Wüstenboden des Iran die Welt im wahrsten Sinn des Wortes erschüttert.

      6. TAGESSCHAU – Außenminister zum Atom-Konflikt – Westerwelle warnt vor Angriff auf den Iran
        Bundesaußenminister Westerwelle hat vor einem Angriff auf den Iran gewarnt. Solche Debatten würden die Führung in Teheran eher stärken, sagte Westerwelle im ARD-Morgenmagazin. Er forderte weitere Sanktionen gegen den Iran, sollte die IAEA die atomaren Ambitionen des Landes bestätigen. 


      7. KSTA – SICHERHEITS-EXPERTE – „Israel kann dieses Problem nicht lösen“
        Der israelische Sicherheitsexperte Ephraim Asculai hat keinen Zweifel daran, dass der Iran ein illegales Atomwaffenprogramm unterhält. Er empfielt im Interview schärfere Sanktionen gegen das Regime in Teheran.
        Ephraim Asculai arbeitete 40 Jahre lang bei Israels Atombehörde und zwischen 1986 und 1992 für die IAEO in Wien, zuletzt im Internationalen Tschernobyl-Projekt. Er ist Doktor der atmosphärischen Wissenschaften und forscht seit 2002 am Institut für Nationale Sicherheit (INSS) in Tel Aviv.

        KÖLNER STADT-ANZEIGER: Herr Asculai, der Iran hat sich vor einigen Tagen zur Atommacht erklärt. Ist das nur Propaganda?
        EPHRAIM ASCULAI: Erstens ist das Propaganda, ja. Zweitens kommt es darauf an, wie man „Atommacht“ definiert. Wenn man darunter versteht, dass ein Land die Anlagen, das Wissen und die Experten hat, um Nukleartechnik zu nutzen, dann ist der Iran Atommacht. Wenn damit aber ein Land gemeint ist, das in der Lage ist, eine Atombombe zu zünden, dann trifft es auf den Iran nicht zu. Noch nicht.
        Der Iran bestreitet, nach Atomwaffen zu streben. Auch im Westen herrscht Uneinigkeit. Gibt es Indizien dafür, dass der Iran kein Interesse an der Bombe hat?
        ASCULAI: Nein. Alle Hinweise sind eindeutig. Inzwischen ist davon auch Russland überzeugt.

      8. DEUTSCHLANDFUNK -. „Von Militärschlagsdebatten halte ich nichts“ – Ischinger schlägt erhöhten Sanktionsdruck auf den Iran vorWolfgang Ischinger im Gespräch mit Jasper Barenberg
        Der IAEA-Bericht verstärke die Sorgen, die der Westen seit langem mit Blick auf militärische nukleare Programme habe, sagt Wolfgang Ischinger, Vorsitzender der Münchner Sicherheitskonferenz. Jetzt gehe es um die Frage, ob und in welcher Weise man den Druck auf den Iran weiter erhöhen könne. Weitere Sanktionen seien durchaus denkbar.
        Jasper Barenberg: Klartext aus Wien von der Internationalen Atomenergiebehörde. Noch vor einem Jahr soll der Iran an einer Atombombe gebaut haben. Das ist Wasser auf die Mühlen vor allem der Regierung in Israel, die warnt schon seit Jahren vor der Bombe aus Teheran. Staatspräsident Shimon Peres hatte in den vergangenen Tagen gar einen möglichen Militärschlag gegen iranische Atomanlagen ins Spiel gebracht, sollte es neue Hinweise geben auf ein militärisches Atomprogramm. In dieser Situation nun ein Bericht, wonach Israel noch im vergangenen Jahr an der Bombe gebaut hat. – Ich begrüße am Telefon Wolfgang Ischinger, den Vorsitzenden der Münchner Sicherheitskonferenz, den wir heute Morgen am Flughafen in Berlin erreichen. Schönen guten Morgen, Herr Ischinger.
        Wolfgang Ischinger: Ja, guten Morgen.
        Barenberg: Herr Ischinger, ist denn nun endgültig klar, Israel hat recht, der Iran ist viel näher an der Bombe als vermutet?
        Ischinger: Noch liegt dieser Bericht nicht in voller Länge vor, jedenfalls ich habe noch keine Gelegenheit gehabt, ihn zu studieren. Der Bericht wird ausgewertet werden müssen und dann wird man sehen, ob sich da wirklich neue Elemente finden. Mein Eindruck ist, mein erster Eindruck ist, dass sich über die Sorgen hinaus, die wir bisher seit Jahren haben, nichts dramatisch Neues ergibt. Es ist die Überzeugung der westlichen Regierungen seit geraumer Zeit, dass in Israel auch an militärischen nuklearen Programmen gearbeitet worden sein muss, nach allem, was man weiß. Dies scheint, der IAEA-Bericht zu erhärten. Insoweit ist das nichts wirklich dramatisch Neues. Unsere Sorgen werden verstärkt, es kommen aber eigentlich keine neuen dramatischen Fakten hinzu.

      9. JP –

      10. STANDARD – Gudrun Harrer – Kriegsdrohungen gegen Iran: Rhetorische Aufrüstung
        Iran nimmt seine sich selbst zugeteilte Rolle als Regionalmacht immer offensiver wahr – Von Gudrun Harrer

    8. HAOLAM – Berliner Polizei behindert Protest gegen Deutsch-Iranische Wirtschaftstagung
      Im Seminaris Campus Hotel Berlin fand heute ein unter Beteiligung des Bundesverbandes der mittelständischen Wirtschaft organisierter Kongress mit dem zynischen Titel „Iran Business Women Power“ statt. Der Bundesverband der mittelständischen Wirtschaft bestreitet seine Beteiligung, komischwerweise fand sich jedoch noch gestern Nacht sein Logo auf den Anmeldeformularen zu der Veranstaltung.
      Die Berliner Polizei versuchte dabei in rechtswidriger Weise, die Demonstranten daran zu hindern, ihre Redebeiträge per Lautsprecher zu verstärken. Angeblich umfasse die Versammlungsfreiheit nur den Lautsprechereinsatz zur Kommunikation zwischen den Teilnehmern und diene nicht dazu, die Rede auch an Passanten heranzutragen. Bei der Größe der Veranstaltung bedürfe es aber des Lautsprechereinsatzes zur Mitteilung an die Versammlungsteilnehmer nicht. Das Verwaltungsgericht Berlin zwang die Polizei schließlich noch während der Demonstration per Eilverfügung dazu, den Lautsprechereinsatz zuzulassen.
      Erst daraufhin konnte sinnvoll gegen die zynische Veranstaltung demonstriert werden, deren einziger Zweck in der Anbahnung weiterer Geschäfte mit dem Mullahregime in Teheran zu sehen ist. Teile der Redebeiträge wurden über einen persischsprachigen Sender in den Iran ausgestrahlt. Neben dem Organisator der Demonstration, Stop the Bomb, protestierte auch das Simon Wiesenthal Zentrum ausdrücklich gegen die skandalöse Veranstaltung. Im Inneren des Hotels waren verschleierte Damen zu sehen, welche die Teilnehmer der Kundgebung filmten – vermutlich Agentinnen des iranischen Auslandsnachrichtendienstes Veva. Diese Praxis wird unter anderem im Verfassungsschutzbericht der Freien und Hansestadt Hamburg beschrieben. Solcherlei feindliche Agententätigkeit zu unterbinden anstatt den Menschen, die draussen in der Kälte für Freiheit, Demokratie und Frieden demonstrieren, den Lautsprecher abzuschalten, sah sich die Polizei Berlin offenbar nicht veranlasst.

    9. AKTIV WERDEN
      Dringend: Protestieren gegen VA der iranischen Botschaft in VHS am 12.11. in Wien

      Bitte schnellstmöglich Protestemails schreiben. Unten mein Brief zur Erklärung worum es geht.
      Mag. Eva Schröder (Direktorin der VHS Rudolfsheim):
      eva.schroeder@vhs.at
      StR Dr. Michael Ludwig (Vorsitzender des Aufsichtsrates der Wiener Volkshochschulen):
      michael.ludwig@vhs.at
      Mario Rieder (Geschäftsführer der Wiener Volkshochschulen):
      gf@vhs.at
      Mag. Daniela Lehenbauer (Mediensprecherin der Wiener Volkshochschulen)
      daniela.lehenbauer@vhs.at, Telefon: 0043 1 89174-118
      Mag. Christian Oxonitsch (Bildungsstadtrat Wien, zuständig für VHS)
      christian.oxonitsch@wien.gv.at 
      Sehr geehrte Frau Mag. Eva Schröder,
      sehr geehrter Herr Dr. Michael Ludwig,
      sehr geehrter Herr Mario Rieder,
      sehr geehrte Frau Mag. Daniela Lehenbauer,
      sehr geehrter Herr Mag. Christian Oxonitsch
      exiliranische Freunde haben uns darauf aufmerksam gemacht, dass am kommenden Samstag, den 12. November in den Räumlichkeiten der VHS Rudolfsheim-Fünfhaus eine Veranstaltung des Vereins Rayzani jasosi zum iranischen Opferfest stattfinden soll. Ganz offensichtlich handelt es sich dabei um eine Veranstaltung der iranischen Botschaft, weshalb sie auch auf der Seite der Kulturabteilung der Botschaft beworben wird (siehe: http://vienna.icro.ir/index.aspx?siteid=186&pageid=28659&newsview=571508)
      Mit Entsetzen stelle ich fest, dass eine Volkshochschule in Wien jenem Regime Räume zur Verfügung stellt, das Konferenzen zur Leugnung des Holocaust veranstaltet, Israel immer wieder mit der Vernichtung droht, ganz offensichtlich ein Nuklearwaffenprogramm betreibt, Homosexuelle an Baukränen aufhängt, Frauen steinigt und dem islamistischen Tugendterror unterwirft, religiöse Minderheiten wie beispielsweise die Bahai verfolgt und Oppositionelle systematisch foltert und ermordet.
      Ich kann und will nicht glauben, dass sich der Verband der Volkshochschulen, der sich doch völlig zu Recht in der Tradition der Aufklärung sieht, den Gastgeber für solche Leute spielen möchte und gehe davon aus, dass Ihnen nicht klar war, dass es sich hierbei um eine Veranstaltung der Botschaft des iranischen Terrorregimes handelt.
      Ich fordere Sie auf, diese Veranstaltung in Ihren Räumlichkeiten nicht zuzulassen. Sollte sie, was ich mir kaum vorstellen kann, dran festhalten, diesen Mördern bei der Verbreitung ihrer Propaganda behilflich zu sein, wird es mit Sicherheit Proteste dagegen geben.
      Mit der Bitte um schnellstmögliche Antwort verbleibe ich mit den besten Grüßen 
      Stephan Grigat 
      Dr. Stephan Grigat
      Wissenschaftlicher Berater von STOP THE BOMB
      Vienna, Austria
      Mobile: 0043 – 676 720 55 45
      Email: stephan.grigat@stopthebomb.net
      http://www.stopthebomb.net/ 

    10. JP –

      1. JP –
         

      2. HA’ARETZ – Iran rejects IAEA report on its nuclear program as ‚politically motivated‘
        Iranian envoy to IAEA says report is unbalanced and unprofessional and does not contain ‚any new issue.‘

    11. STOPTHEBOMB – Rede von Nasrin Amirsedghi
      Gehalten am 8.11.2011 in Berlin bei den STOP THE BOMB-Protesten gegen den Wirtschaftskongress „Iranian Business Women Power“.
      Meine Damen und Herren!
      Heute sind wir vor Räumen dieses Hotels, des „Seminaris Campus Hotels“ hier in Berlin-Dahlem, erneut Zuschauer wider Willen eines absurden Wirtschaftszirkus! Eingeladen hat die Firma European-Iranian Ventures (EIVENT), die sich als „Plattform für Wirtschaftskontakte, Organisation und Durchführung von Industrie- & Technologie-Fachmessen sowie Wirtschaftskongressen“ ausgibt. Ihr Motto ist: „Your Economic Success“.
      Natürlich wird der versprochene Wirtschaftserfolg ohne Unterstützung aus der Politik misslingen. Daher ist auch der „Bundesverband mittelständiger Wirtschaft (BVMW)“ dabei. Im politischen Beirat dieses Verbandes sitzen deutsche Politiker von der FDP, der SPD und der Grünen wie Wolfgang Gerhard, Brigitte Zypries und Cem Özdemir. Der Kassenchef in diesem Zirkus ist der Vorsitzende der iranischen Auslandsvertretung des BVMW, Herr Mir Durandish (Weitblickend!). Seine Exzellenz Botschafter Ali Reza Sheikh Attar soll auch nicht fehlen. Alle sind mit im Boot, außer den Menschenrechtsvertretern!
      „Iranian business women Power!“
      Nun werden auch die Frauen als Vorwand missbraucht! Dabei wird doch das iranische Frauenleben zugunsten des deutschen Wirtschaftserfolges verramscht. Deutsche Wirtschaftspower für die Mullah-Power, damit beides blüht und gedeiht. Diese obskure Zirkusmannschaft möchte nun „Unternehmerinnen die Möglichkeiten und Chancen zu Kooperationen, Investitionen und Exporten aufzeigen“. Gleichgültig, wie die politische Lage im Iran ist und welche terroristische Rolle die Mullahs im Nahen Osten spielen, oder inwieweit die Mullahs mit ihren Atommacht-Ambitionen nicht nur Israel, sondern die Welt bedrohen!
      Meine Damen und Herren!
      Es ist eine prinzipielle ethische Frage: Wie kann Deutschland mit Mullah-Barbaren in Dialog treten, diplomatische und wirtschaftliche Beziehungen pflegen, wenn diese Herren jeglichen berechtigten zivilen Protest inhuman und skrupellos niederschlagen…
      Die Absurdität der deutschen Wirtschaftsinteressen an Iran kennt keine Grenzen!
      In einem Land, wo der Wert einer Frau 50 Kamele beträgt, eine Menschenrechtsanwältin wie Nasrin Sotoudeh zu elf Jahren Haft und 20 Jahren Berufs- und Ausreiseverbot verurteilt wird, weil sie Oppositionelle vertritt; in einem Land, wo Tätigkeiten wie Diplomaten- und Richterberufe für Frauen verboten sind, wo sich Frauen aus Armut zur legalisierten Prostitution gezwungen sehen, wo Geschlechter-Apartheid, Zwangsverschleierung und Kleiderordnung sowie drakonische Strafen wie Steinigung, Auspeitschung und Amputationen der Finger, Hände, Augen, Beine oder Füße per Sharia-Gesetz an der Tagesordnung sind, wo 66% der Selbstmordversuche von Frauen erfolgen und 41% von ihnen dabei im Alter von nur 10 bis 19 Jahren sind, in dieser Gesellschaft wird nun für „Iranian Business Women Power“ geworben!        

    12. MORGENWEB – Atom: Die Führung in Teheran träumt vom Aufstieg zur führenden Regionalmacht – Israels Regierung hält sich mit Reaktionen auf den IAEA-Bericht zurück – Will der Iran wirklich die Bombe?
      Teheran/Tel Aviv. Der Iran tönt – Israel schweigt. Die Reaktionen in den zwei Ländern auf den neuen Bericht der Internationalen Atomenergiebehörde IAEA könnten nicht unterschiedlicher ausfallen.
      Wo steht das Volk? „Die iranische Nation ist weise. Sie wird nicht zwei (Atom-)Bomben in einer Welt bauen, die bereits von nuklearen Waffen überschwemmt ist. Aber sie baut etwas, worauf ihr (die USA) nicht antworten könnt: Ethik, Anstand, Monotheismus und Gerechtigkeit“, erklärte Präsident Mahmud Ahmadinedschad gestern. Einen Tag, nachdem die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) in ihrem jüngsten Bericht dem Iran vorwarf, zumindest bis zum vergangenen Jahr an der Entwicklung einer Atombombe gearbeitet zu haben, heizte Ahmadinedschad die internationalen Spannungen weiter an. Der Iran werde in der Atomfrage „nicht einen Millimeter zurückweichen“. Zugleich wies Ahmadinedschad die Behauptungen der IAEA als „unausgewogen“ und auf „falschen Informationen“ basierend zurück.
      In der Region wächst die Nervosität. Ein Militärschlag der Israelis oder gar der USA hätte unabsehbare Auswirkungen. Welche Motive treiben die Führer der „Islamischen Republik“, die aus religiöser Überzeugung offiziell den Einsatz von atomaren Waffen entschieden ablehnen, dieses gefährliche Spiel unbeirrt fortzusetzen?

    13. ACHGUT – Niemand soll sich sicher fühlen – Jörg Rensmann
      Die „Arabellion“ hat in den Hintergrund treten lassen, dass das islamistische Regime in Teheran die größte Bedrohung für individuelle Freiheit und Emanzipation im Nahen und Mittleren Osten ist.
      Die Frist, die iranischen Machthaber noch vom Griff zur Atombombe mithilfe scharfer Wirtschaftssanktionen abzuhalten, schwindet dramatisch und mit jedem Tag. Diplomatie hat sich als illusionär und nicht effektiv erwiesen und dem Regime nur Zeit verschafft. Für einschneidende Sanktionen mit dem legitimen Ziel, das Regime zu stürzen, um die iranische Oppositionsbewegung entscheidend zu unterstützen, bleibt kaum noch Gelegenheit, sollte die militärische Option nicht in Betracht gezogen werden müssen.
      In den letzten Wochen mehren sich ernstzunehmende Anzeichen dafür, dass es konkretere Planspiele dafür gibt, einen militärischen Präventivschlag gegen die Machthaber in Teheran vorzubereiten.
       http://www.guardian.co.uk/world/2011/nov/02/uk-military-iran-attack-nuclear/print
      http://www.ynetnews.com/articles/0,7340,L-4141689,00.html

    14. ACHGUT – Paranoia schützt nicht vor Verfolgung
      Seit die Internationale Atomenergie-Behörde (IAEA) die iranischen Atombomben-Pläne bestätigt hat, ziehen einige Kommentatoren eine Parallele zum Fall Irak, wo ja auch keine Massenvernichtungswaffen gefunden wurden. Überzeugend ist dieses Argument nicht wirklich: warum der Iran keine Atomwaffen bauen soll, bloß weil der Irak keine baute, entzieht sich der Logik. Nur weil man paranoid ist heisst das bekanntlich ja nicht, dass sie nicht doch hinter einem her sind. http://www.ortneronline.at

    15. ACHGUT – How To Punish Iran
      In June, Germany’s foreign affairs committee head, Ruprecht Polenz, courted Iranian parliamentarians at the Bundestag in Berlin. And just last month, Polenz hosted Iran’s deputy minister for economic affairs Mohammed Roza Farzin.  (Like other EU leaders, Polenz prioritizes his country’s economic interests over slowing the rise of a nuclear-armed Iran or ending the rampant human rights abuses in the Islamic Republic. Germany’s annual trade volume with Iran hovers around 4 billion euros.) http://www.slate.com/articles/news_and_politics/foreigners/2011/11/iran_and_the_nuclear_crisis_the_clever_new_sanctions_that_could_cripple_tehran_s_economy_and_rattle_its_leaders_.html  

    16. HA’ARETZ – Russia mulls building more Iran nuclear reactors in wake of damning UN report
      Remark by head of Russian nuclear agency comes despite U.S., Israel suspicions that the Islamic Republic was secretly developing nuclear weapons capabilities.

    17. YNET – Iran’s nuclear boomerang/ Bechor
      Photo: AP

    1. DIEPRESSE – Die Millionengeschäfte mit dem Iran
      Großbritannien rät von Geschäften mit dem Iran dringend ab. In Österreich hilft die Wirtschaftskammer mit einem Leitfaden für Lieferungen in die islamische Republik. Der Iran gilt als wichtiger Handelspartner.
      Wien. Britische Exporteure, die ihre Produkte in den Iran liefern wollen, müssen sich ihre Infos dazu im Ausland besorgen: „Die Regierung unserer Majestät unterstützt den Handel mit dem Iran nicht. Wir bieten keinerlei Hilfe für Firmen an, die mit dem Iran Geschäfte machen wollen“, ist auf der Homepage der staatlichen „UK Handels- und Investmentgesellschaft“ zu lesen. Daran wird sich angesichts des aktuellen Berichts der Atomenergiebehörde, wonach der Iran an einer Atombombe arbeitet, auch nichts ändern.
      Anders sieht die Lage in Österreich aus. Der Iran gilt als wichtiger Handelspartner. In den ersten acht Monaten dieses Jahres lieferten Österreichs Firmen Waren und Dienstleistungen im Wert von 189 Mio. Euro in die islamistische Republik – mehr als beispielsweise nach Israel, Thailand oder Irland. 

    2. ACHGUT – Mittelstand im Bett mit den Mullahs
      Die seit Jahren vor einer iranischen Atombombe warnende Initiative „Stop the Bomb“ ist eine jener Organisationen, die am aktivsten auf dem Feld der Enthüllung dunkler Machenschaften aktiv ist. Zu recht, wie wir seit heute durch die Internationale Atomenergiebehörde wissen, denn nun ist es amtlich, dass die Behauptung der Mullahs, an einem rein zivilen Atomprogramm zu arbeiten (da die Atombombe ja eine gänzlich unislamische Waffe wäre), eine glatte Lüge war. Wer hätte das gedacht von einem friedlichen Regime, das lediglich Holocaustleugner-Konferenzen abhält, das „zionistische Gebilde“ auslöschen will, Schwule aufknüpft, Andersdenkende verschwinden lässt, Jungfrauen vor deren Hinrichtung ex officio vergewaltigen lässt und Ehebrecherinnen steinigt?
      Für die Warnenden jedenfalls bedeuten solche Beweise keine Entwarnung: Sie werden von gewissen Kreisen (und deren dialogreisenden Kammerzofen) weiterhin als lästige Effekthascher diskreditiert und verdächtigt, wahlweise im Auftrag der schrecklichen iranischen Opposition, des Mossad, oder gleich der zionistisch-freimaurerischen Weltverschwörung (9/11!!!) zu agieren. Ginge es ihnen also um die Beliebtheit, so müssten sie aus dem Land der tourismusfördernden Shoa-Denkmäler auswandern. Vermutlich geht es Stop the Bomb also eher um Nothilfe für Millionen oppositionelle Iraner und Nothilfe für den „one-bomb State“ Israel.  

      1. FTD – „Wir sind wie Wasser – wir finden immer einen Weg“
         Iranische und deutsche Unternehmen wollen in Berlin aus der Sanktionsfalle heraus. Zur großen Freude des Botschafters aus Teheran. von Silke Mertins, Berlin
        Sahra Dschalilsani hält nicht viel von chinesischen und indischen Druckmaschinen. Viel lieber ließe sie sich aus Deutschland beliefern. „Bei Druckmaschinen denkt doch jeder sofort an deutsche Technik“, sagt die iranische Unternehmerin aus Teheran. „Wenn man deutsche Maschinen hat, verbessert sich sofort die Auftragslage.“ Doch die Sanktionen machen Einfuhren aus Europa derzeit fast unmöglich. Nicht weil Druckmaschinen unter das Sanktionsregime fallen würden. Auch bei legalen und genehmigten Ausfuhren finden deutsche Exporteure jedoch kaum noch eine Bank, die Zahlungen aus dem Iran annimmt – aus Angst vor Imageschäden und Geschäftsnachteilen in den USA, wo ein nahezu vollständiges Embargo gegen den Iran in Kraft ist.
        Dschalilsani ist deshalb der Einladung zu einem deutsch-iranischen Wirtschaftskongress für Unternehmerinnen am Dienstag in Berlin gefolgt, um für die Majlesi Trading Company, die mittelständische Druckerei ihrer Familie, einen Weg aus der Sanktionsfalle zu suchen. Und tatsächlich: Der Organisator der Konferenz, Mir Durandish, Chef der Firma European-Iranian Ventures (Eivent), rät dringend dazu, seine Dienste in Anspruch zu nehmen: „Ich habe Kontakt zu deutschen Banken, die genehmigte Iran-Geschäfte abwickeln“, sagt er. Die Geldinstitute wollten dies aber nicht an die große Glocke hängen. Ist schlecht fürs Geschäft. „In 99 Prozent der Fälle habe ich Erfolg. In ein bis zwei Wochen ist die Zahlung erledigt“, verspricht er.   

         

  3. Zum Thema „Iranische Handelsbeziehungen und Wirtschaft“…
    1. Payvand Iran News – Iran: Head of state newspaper found guilty of „insult to the female gender“
      „Ali Akbar Javanfekr, the director of the daily newspaper Iran, has been found guilty of publishing material against Islamic principles in the Khatoon special issue.“ Several conservative figures spoke out against articles that were critical of forcing restrictive clothing rules on women.  

    2. STANDARD – Iran lässt inhaftierte Filmemacher auf Kaution frei – Unabhängige Dokumentarfilmer wegen Arbeit für BBC festgenommen
      Teheran – Die iranische Justiz hat zwei seit September inhaftierte Filmemacher auf Kaution freigelassen. Die beiden Dokumentarfilmer Katajun Shahabi und Mehran Sinatbahsch, die wegen ihrer Zusammenarbeit mit dem britischen Rundfunksender BBC festgenommen worden waren, seien nach Zahlung einer Kaution entlassen worden, meldete die amtliche Nachrichtenagentur ISNA am Mittwoch. Demnach wurde der ebenfalls inhaftierte Filmemacher Hadi Afarideh bereits „vor einigen Wochen“ freigelassen.  

  4. Zum Thema „Menschenrechtslage“…
    1. SLATE – How To Punish Iran – The clever new sanctions that could cripple Tehran’s economy and rattle its leaders.
      A U.N. report released Tuesday confirmed Western suspicions that Iran plans to build a nuclear weapon (PDF). In its report, the Vienna-based International Atomic Energy Agency noted that „Iran has carried out activities relevant to the development of a nuclear explosive device.“
      The heavy emphasis on Iran’s nuclear ambitions has diverted international attention from Tehran’s ubiquitous human rights violations. A nuclear-armed Iran would have little reason to heed international pressure over its ongoing repression of women, gays, trade unionists, and religious minorities such as Christians and the Bahai. In recent months, Iran has threatened actress Marzieh Vafamehr with 90 lashes for allegedly violating Iran’s forced dress code, gave 74 lashes to an Iranian student for allegedly „insulting“ President Mahmoud Ahmadinejad, and has been pressuring an Iranian Christian pastor to convert to Islam.
      There’s a temptation for Americans to throw up their hands at these outrages, and assume—since we have already sanctioned Iran and its popular revolt already failed—that there’s nothing that we could do to change it (except possibly bomb its nuclear facilities). But this fatalism and inaction are a mistake. The United States and its allies still have a range of nonviolent options to compel the Iranian regime to pay heed to basic human decency, and reconsider its nuclear pursuits.

    2. WJC – Proliferation experts call for immediate „crippling sanctions“ against Iran to avoid military action
      Moshe Kantor has called on the international community to act concertedly and with determination to prevent Iran from acquiring nuclear weapons. „This is not merely an action against a rogue regime in a region undergoing seismic changes; it is to prevent the undisputed ascension of an ideology that seeks to draw the world into conflict and its means to do so will be on the tip of a nuclear warhead,“ said Kantor, who is president of the European Jewish Congress and also heads the International Luxembourg Forum on Preventing Nuclear Catastrophe, which regroups world-renowned experts on non-proliferation of nuclear weapons, materials and delivery vehicles.

    3. AJC – AJC Urges Tougher Actions on Iran in Wake of IAEA Report
      November 8, 2011 – New York – AJC welcomes today’s IAEA report confirming the grievous threat the Iranian nuclear program poses to global security.
      The international nuclear watchdog agency says it has „serious concerns regarding possible military dimensions to Iran’s nuclear program.“ Most alarming, the IAEA concluded that Iran has been conducting experiments „specific to nuclear weapons.“
      AJC is urging significantly toughened worldwide sanctions on Iran, focusing centrally on the regime’s Achilles‘ heel—its banking and energy sectors. At the same time, no options should be off the table.
      „IAEA Director Amano demonstrated leadership in overcoming the totally uncooperative, yet cunning, Iranian regime to get out the truth,“ said AJC Executive Director David Harris. „No one can genuinely doubt anymore that the clear and present danger of a nuclear Iran demands immediate, coordinated, international action.“
      Progress in Iran’s pursuit of nuclear-weapons capability has come despite four UN Security Council resolutions imposing economic and financial sanctions. The U.S., EU and several other countries have also targeted key Iranian companies and individuals. The last UN resolution was adopted by the Security Council in June 2010. Twelve member states voted in favor of the resolution, while Brazil and Turkey voted against and Lebanon abstained.
      „Countries can no longer promote the myth that Iran’s nuclear program is purely civilian in order to give preference to their own economic interests,“ said Harris. „After today, these nations can no longer stick their heads in the sand and feign ignorance.“
      AJC has been pressing the international community for well over a decade to take appropriate measures to deter Tehran. The issue topped the agenda in the more than 70 private meeting AJC held with presidents, prime ministers and foreign ministers in September during the opening of the UN General Assembly session in New York in September.
      „The ultimate threat to global peace and security of a nuclear Iran should not be underestimated,“ said Harris. „Iran’s belligerent posture on the world stage is underscored by its support for global terrorism, as seen with the recent attempted assassination of the Saudi ambassador to the U.S. and the ongoing support for Hamas, Hezbollah and other terror groups.“ 

      1. DEUTSCHLANDFUNK – Israel fordert internationales Handeln gegen iranisches Atomprogramm
        Deutschland, Großbritannien und Frankreich sprachen sich für schärfere Sanktionen aus. Russland lehnt das ab. Der Iran wies den Bericht als falsch zurück. Präsident Ahmadinedschad erklärte, darin seien unbestätigte Behauptungen der USA übernommen

      2. EJP – France will stand side by side with Israel to oppose Iranian nuclear threat, Sarkozy tells Jewish leaders
        The French president also tried to reassure of his unconditional commitment to Israel’s well-being.

        1. FAZ – Iranisches Atomprogramm Frankreich für „Sanktionen beispiellosen Ausmaßes„
          Während Iran ungeachtet des jüngsten IAEA-Berichts sein Atomprogramm fortsetzen will, fordert Frankreichs Außenminister Juppé ein härteres Vorgehen gegen Teheran im UN-Sicherheitsrat. Russland lehnt neue Strafmaßnahmen aber ab
          Nach dem neuen Bericht der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) über das iranische Atomprogramm hat der französische Außenminister Juppé am Mittwoch gefordert, im UN-Sicherheitsrat mit neuen Sanktionen gegen Iran „viel weiter zu gehen als bisher“. Sollte das Regime in Teheran sich den Auflagen der internationalen Gemeinschaft weiterhin entziehen, sei Frankreich zu „Sanktionen beispiellosen Ausmaßes“ bereit, sagte Juppé im Radio.

      3. WELT – Atomwaffen: Russland stützt Ahmadinedschad 
        Teheran will „kein Jota“ von seinem Entwicklungsprogramm abrücken. Moskau hält weitere Sanktionen für „inakzeptabel“ 
        Außenminister Westerwelle dagegen nennt die „detaillierten Hinweise“ des IAEA-Berichts „alarmierend“         
        Trotz des kritischen Berichts der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) zum umstrittenen iranischen Atomprogramm will Russland keine weiteren Sanktionen gegen das Land mittragen. „Alle weiteren Sanktionen gegen den Iran würden von der internationalen Gemeinschaft als Mittel interpretiert, das Regime in Teheran auszuwechseln“, sagte der stellvertretende russische Außenminister Gennadi Gatilow. Diese Vorgehensweise sei für Russland „inakzeptabel“. Dem IAEA-Bericht zufolge gibt es Hinweise, dass der Iran an der Entwicklung von Atomwaffen gearbeitet und dazu bereits Tests einzelner Komponenten vorgenommen hat. Während einige Aktivitäten des Iran sowohl zivilen als auch militärischen Zwecken dienten, seien andere ausschließlich auf Atomwaffen fokussiert.         

      4. WIRTSCHAFTSBLATT– Ruf nach Sanktionen gegen Iran
        Teheran. Der Bericht der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEO) über das iranische Atomwaffenprogramm hat im Westen den Ruf nach scharfen Sanktionen ausgelöst. Vor allem die Außenminister Deutschlands und Frankreichs bezeichneten neue Sanktionen als unausweichlich. Die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton kündigte eine „angemessene Reaktion“ an.
        Österreich zeigte sich gegenüber dem Vorstoß zunächst abwartend, die Veto-Macht Russland ist gegen neue Sanktionen.

      5. YNET – UN split over Iran sanctions

        Ban Ki-moon urges ’negotiated‘ solution; EU mulls new sanctions, but Russia, China object

      6. HA’ARETZ – U.S. likely to impose more sanctions on Iran after IAEA report
        Oil and gas sanctions or targeting Iran’s central bank not currently on the table, according to U.S. official.

        1. JWR – Waiting out Obama
          Over the past week, there has been an avalanche of news reports in the Israeli and Western media about the possibility of an imminent Israeli or American strike on Iran’s nuclear installations. These reports were triggered by a report on Iran’s nuclear program set to be published by the UN’s International Atomic Energy Agency later this week.
          According to the media, the IAEA’s report will deal a devastating blow to Iran’s persistent claims that its illegal nuclear program is „peaceful.“ Specifically, the IAEA report is expected to divulge information about Iran’s efforts to develop and test components that have no plausible use other than the production of nuclear weapons. These activities include experimentation with triggers used only for detonating nuclear weapons, and the development of missile warheads capable of carrying nuclear weapons. They also include the design of computer simulation programs to test nuclear weapons.

        2. JP –

      7. PRESSEPORTAL – Neue Westfälische (Bielefeld): CDU-Europapolitiker Brok: Sanktionen gegen Iran verstärken
        Bielefeld (ots) – Im eskalierenden Atomstreit mit dem Iran mehren sich die Mahner, die vor einem Angriff auf die Islamische Republik warnen.“Die Atomwaffenfähigkeit des Irans muss verhindert werden. Aber, ich bin nicht überzeugt von der Richtigkeit eines militärischen Schlags“, sagte der CDU-Europapolitiker Elmar Brok der in Bieleferd erscheinenden Neuen Westfälischen (Dienstagsausgabe). „Stattdessen müssen wir Druck ausüben und die Sanktionen weiter verstärken“, so der außenpolitische Experte gegenüber dem Blatt. „Es gibt zurzeit viele innere Spannungen im Iran. Diese muss man ausnutzen, um Ahmadineschad zu schwächen. Durch eine Militäraktion würde das Regime innerlich gestärkt“, so Brok.
    4. WELT – Ahmadinedschad will Irans Atomprogramm fortsetzen
      Präsident Mahmud Ahmadinedschad stellt nach den jüngsten Vorwürfen klar: Jede Änderung am iranischen Atomprogramm sei ausgeschlossen. Der Iran hat als Reaktion auf einen UN-Bericht jede Änderung an seinem Atomprogramm kategorisch ausgeschlossen

      1. SPIEGEL – Iran: Ahmadinedschad will Atomprogramm niemals aufgeben
        Iran hat an Nuklearwaffen gearbeitet, stellt ein Bericht der IAEA fest – und Teheran weist die Besorgnis der Welt brüsk zurück. Präsident Ahmadinedschad hat jede Änderung am Atomprogramm kategorisch ausgeschlossen: „Wir werden nicht ein Jota von unserem Weg abrücken.“ mehr…

      2. BERLINER MORGENPOST – Ahmadinedschad will weiter Raketen bauen
        Kurz nachdem die Internationale Atomenergiebehörde IAEA am Dienstagabend in einem Bericht zu dem Schluss kam, Teheran habe wahrscheinlich an der Entwicklung von Nuklearwaffen gearbeitet, gab sich Präsident Mahmud Ahmadinedschad uneinsichtig

      3. SZ – Iran wird sein Atomprogramm laut Ahmadinedschad fortführen
        Irans Bevölkerung werde von ihren Rechten nicht abrücken, kündigte Präsident Mahmud Ahmadinedschad nach Angaben eines Fernsehsenders an. Nichts könne den Fortschritt im Land aufhalten, sagte der Präsident dem Bericht zufolge

      4. HAMBURGER ABENDBLATT – Ahmadinedschad will Irans Atomprogramm fortführen
        Trotz eindeutiger Erkenntnisse der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) zum umstrittenen iranischen Atomprogramm schaltet der Präsident der Islamischen Republik, Mahmud Ahmadinedschad, auf stur.

      5. FOCUS – Iran: Ahmadinedschad hält an Atomprogramm fest
        „Wir werden nicht ein Jota von dem Weg abrücken, den wir eingeschlagen haben“, so Präsident Mahmud Ahmadinedschad. Zugleich wies er die Vorwürfe der IAEA über den Bau von Nuklearwaffen zurück

      6. STERN – Irans Atomprogramm: Ahmadinedschad will IAEA-Bericht ignorieren
        Präsident Mahmud Ahmadinedschad zeigte es sich von Drohungen gegen sein Land unbeeindruckt. Teheran werde seinen Kurs fortsetzen, sagte er

      7. FOCUS – Bericht der IAEO: Iran dementiert Gerüchte um Bau einer Atomwaffe
        Der iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad hat sich vor der Veröffentlichung eines Berichts zum Atomprogramm unnachgiebig gezeigt. Ahmadinedschad erklärte, der Generaldirektor der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEO) sei ein Handlanger der USA

      8. STANDARD – Ahmadinejad will an Atomprogramm festhalten
        Sein Land werde kein Jota von seinem Weg abweichen, sagte Präsident Mahmud Ahmadinejad am Mittwoch in einer von den staatlichen Medien übertragenen Rede

      9. ORF – IAEO-Bericht: Iran bleibt bei Ablehnung
        Der iranische Präsident Ahmadinejad hat auf den Bericht der Internationalen Atomenergie-Organisation reagiert wie man es erwarten konnte: der Iran werde von dem eingeschlagenen Weg nicht abgehen.
         
    5. DIEPRESSE – Leitartikel: Nur Regimewechsel kann Iran-Problem lösen
      Der Iran sei ein „Vorreiter im Kampf für eine atomwaffenfreie Welt“, sagte Irans Botschafter bei der Internationalen Atomenergiebehörde in Wien am Mittwoch 

  5. Internationale Reaktionen (z.B. Sanktionen) und iranische Gegenreaktionen…

  6. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG – ‚Hidden Invasion‘ Exhibition in Tehran Claims that America Is Using ‚Soft Warfare‘ in Iran, Including Narcotics, Sex, and the Media [VIDEO]

  7. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG – ‚Occupy Wall Street‘ – Reactions and Support in the Arab and Muslim World Part V: In Tehran, Demonstrations Commemmorate 1979 U.S. Embassy Takeover – And Show Solidarity With ‚Occupy Wall Street,‘ As Regime Pushes View That U.S. Is About To Collapse

    As it does every year, the Iranian regime marked the anniversary of the November 4, 1979 takeover of the U.S. Embassy in Tehran, dedicating the day to the struggle against the „global arrogance“ – that is, the West, led by the U.S. This year, the customary demonstrations stressed support for the Occupy Wall Street (OWS)protests in the U.S., as the regime strove to promote among the Iranian public the view that the U.S. administration was about to collapse economically and politically, due, inter alia, to the U.S.’s recent accusations that the Iranian regime was behind the attempt to assassinate the Saudi ambassador to Washington

Hinterlasse eine Antwort