AUSZUG AKTUELLER MELDUNGEN ZUM THEMA IRAN AUS UNSEREM TÄGLICHEN NAHOST-NEWSLETTER

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  1. Brandaktuell…

    1. INN – Iran Tests Missile that Can Hit US and Israeli Bases
      Iran claims it has successfully fired a long-range coast-to-sea „Qadr“ missile that can hit Israel and the United States.
      Iran fires long-range missile 
      Iran fires long-range missile  – Israel news photo: IRNA Iranian news agency
       
      Iran escalated tension with the West and Israel Monday, claiming that it one of its warships successfully fired a long-range coast-to-sea „Qadr“ missile that can hit Israel and the United States. The test was conducted as part of the Velayat-90
      war games.   
      „The missile managed to hit the desired targets with precision and totally destroy them,“ according to the official Iranian government IRNA news agency.
       
      The missile test conducted was on the last day of the 10-day war exercise, which included maneuvers for the possible closure of the
      Strait of Hormuz, the passageway for between 20 and 40 percent of the world’s energy needs. President Barack Obama has vowed he will not allow Iran to close the waterway. 
      On Saturday, he also signed new
      sanctions against Iran and nations dealing with it, but the law including the sanctions contains a waiver allowing him to delay imposing them by giving other countries more time to break off dealing with the Central Bank of Iran and the country’s oil and gas sector. 

      1. NZZ –  Iran testet neue Rakete an der Strasse von Hormus – Militärübung in internationalem Gewässer

        Raketentest während des Manövers Velayat 90 in der Strasse von Hormus (Bild: Imago) 
        Raketentest während des Manövers Velayat 90 in der Strasse von Hormus (Bild: Imago) 
        Iran setzt sein Säbelrassen an der Strasse von Hormus fort. Zwar ist jetzt nicht mehr von Blockade die Rede, man feuerte jedoch eine weitere Boden-Boden-Rakete ab. Es sei eine Weiterentwicklung der «Ghader», die eine Reichweite von 200 Kilometer hatte, hiess es. 
        (dapd) Bei einer Militärübung in internationalem Gewässer hat Iran nach eigenen Angaben eine neue Boden-Boden-Rakete nahe der strategisch wichtigen Strasse von Hormus getestet. Die Waffe namens «Ghader» sei eine Fortentwicklung einer früheren Version, meldete die amtliche Nachrichtenagentur IRNA am Montag.

      2. TAGESANZEIGER – Iran feuert Mittelstreckenrakete ab
        Der Iran habe erstmals einen nuklearen Brennstab hergestellt und bereits in den Kern eines Forschungsreaktors in Teheran eingesetzt, heisst es aus Teheran. Zudem beginnt jetzt das Marinemanöver.

      3. TAGESANZEIGER – Sanfte Töne nach dem Säbelrasseln
        Die iranische Drohung, die Strasse von Hormus für den Öltransport zu blockieren, erhöhte die Spannungen zwischen dem Westen und dem Mullah-Regime. Nun kommen versöhnliche Signale aus Teheran.

      4. HA’ARETZIran tests long-range missiles as part of major naval exercise
        Tests come week after Iran threatened to stop the flow of oil through the Strait of Hormuz if it became the target of an embargo over its nuclear ambitions 

      5. NZZ – Unklarheit über iranische Langstreckenraketen
        Seemanöver im Persischen Golf – Bereitschaft zu neuen Gesprächen im Atomstreit 

    2. TACHLES – Lateinamerikareise auf dem Programm
      Im Mittelpunkt steht ein Besuch des iranischen Präsidenten bei seinem Freund Hugo Chavez in Caracas
      Während die USA und ihre europäischen Alliierten mit allen Mitteln um eine Verschärfung der Sanktionen gegen Iran wegen dessen Atomrüstung bemüht sind, plant der Teheraner Staatspräsident Mahmoud Ahmadinejad offenbar unbekümmert eine ausgedehnte Reise durch Lateinamerika. In der zweiten Januarwoche will er laut den Angaben einer staatlich-iranischen Nachrichtenagentur Venezuela, Kuba, Nicaragua und Ecuador besuchen und dabei persönlich mit dem venezuelanischen Präsidenten Hugo Chavez, einem ideologischen Gesinnungsgenossen des Iraners, zusammenkommen. Chavez, der letztes Jahr Israel einen «Genozid-Staat» genannt und den Mossad-Geheimdienst beschuldigt hatte, einen Mordversuch gegen ihn unternommen zu haben, steht im Verdacht, zur Gewalt gegen die jüdische Gemeinde in Venezuela aufgehetzt zu haben
       

    3. FOCUSVerwirrung um EU-Termin: Iran täuscht Atomgespräche an 
      Die Gespräche über das Atomprogramm sollen nach Angaben des iranischen Außenministeriums bald wieder aufgenommen werden. Die EU-Außenbeauftragte Ashton weiß nichts von einer solchen Anfrage.

      „Wir warten nur noch darauf, dass uns (die EU-Außenbeauftragte) Catherine Ashton das Datum und den Treffpunkt bestätigt“, sagte Ramin Mehmanparast, Sprecher des iranischen Außenministeriums, am Dienstag in Teheran. Zudem würden noch in diesem Monat Kontrolleure der Internationalen Atomenergiebehörde IAEA im Iran erwartet. 
      Die Angaben aus Teheran wurden in Brüssel dementiert. Der Iran habe der Europäischen Union bisher keine Vorschläge für eine Wiederaufnahme der Atomgespräche gemacht. Dies sagte ein Sprecher der EU-Außenbeauftragten Ashton. 

      1. STERNAtom-Konflikt mit Iran: Teheran will Gespräche wieder aufnehmen 
        Was für ein seltsames Spiel treibt der Iran? Nach wochenlangem Säbelrasseln gegenüber dem Westen will Teheran nun möglichst bald wieder über das umstrittene Atomprogramm sprechen. Bei der EU weiß man davon allerdings noch nichts.

      2. FOCUS Verwirrung um EU-Termin: Iran täuscht Atomgespräche an

        Die Gespräche über das Atomprogramm sollen nach Angaben des iranischen Außenministeriums bald wieder aufgenommen werden. Die EU-Außenbeauftragte Ashton weiß nichts von einer solchen Anfrage. 

      3. FOCUS EU: Iran für Wiederaufnahme der Atomgespräche
        Die Gespräche über das umstrittene Atomprogramm des Iran sollen nach Angaben des iranischen Außenministeriums bald wieder aufgenommen werden.  

      4. RPO Außenministerium – Iran für Wiederaufnahme der Atomgespräche
        Teheran/Brüssel (RPO). Die Gespräche über das umstrittene Atomprogramm des Iran sollen nach Angaben des iranischen Außenministeriums bald wieder aufgenommen werden.  

      5. DEUTSCHE WELLE  –  Iran bittet um Termin für Atomgespräche und droht den USA
        Der Iran hat die Europäische Union um einen Termin für die Wiederaufnahme der Gespräche über sein umstrittenes Atomprogramm gebeten.  

      6. SPIEGEL EU dementiert Anfrage für neue Atomgespräche
        Seit Wochen verschlechtern sich die Beziehungen zwischen Iran und dem Westen – nun will Teheran offenbar den Eindruck erwecken, kooperativ zu sein. Man habe die EU für neue Atomgespräche angefragt. Doch in Brüssel weiß man davon nichts.  

      7. afp Iran bittet um Termin für neue Atom-Gespräche
        Teheran — Der Iran hat die Europäische Union um einen Termin für die Wiederaufnahme der Gespräche über sein umstrittenes Atomprogramm gebeten.   
         

    4. HA’ARETZBarak: Iran worried about unrest in Arab world
      Defense Minister Ehud Barak tells Knesset committee that Iran fears internal turmoil inspired by Arab Spring uprisings; says Israel must be ready for all developments. 

    5. GULF TIMESNearly 5,400 sign up to run in Iran polls 
      A total 5,395 people, including 428 women, have registered as would-be candidates for Iran’s parliamentary elections scheduled for March 2, the interior ministry said yesterday in a final tally. Iran’s Guardian Council, a panel of conservative clerics and jurists, is to vet each of those registered to see if they meet the criteria to fill one of the 290 seats in parliament. Each candidate must be an Iranian citizen aged 30 to 75 who will uphold the constitution. He or she must also have a university master’s degree or equivalent. The Guardian Council is also responsible for supervising the elections and endorsing the polling results. Iran’s current parliament is dominated by conservatives. They are not a single bloc, however, and will be presenting several lists. There are also some 60 reformers, but the main reformist parties—some of which are banned—will not be participating in the elections. Nevertheless, some candidates from the reformist camp have registered, according to Iranian media. The March poll will be the first since the disputed 2009 re-election of President Mahmoud Ahmadinejad, whose declared victory triggered claims of fraud and widespread protests that were brutally put down.

       

  2. Zum Thema „Iranische Handelsbeziehungen und Wirtschaft“…

    1. BÖRSEEXPRESSDer Nahe Osten bringt Fantasie in OMV und Co 
      IPIC darf aufstocken – Bundeswettbewerbsbehörde genehmigt Zukäufe. Und das Säbelrasseln des Iran geht weiter. Nach IPIC der nächste mögliche Kurstrigger für die OMV.  
      Bereits der 2. Tag des Neuen Jahrs brachte einen WTI-Ölpreis von mehr als 100 US-Dollar. Auch die in Europa wichtige Sorte Brent hielt den Gap zum US-Pendant und überschritt sogar wieder die Marke von 110 Dollar je Barrel <http://www.boerse-express.com/wiki/Barrel> . Dafür gibt es einen Grund: Den Iran. 

       

  3. Zum Thema „Menschenrechtslage“…

    1. HANDELSBLATTIran verurteilt Kritiker: Haftstrafe für Tochter von Rafsandschani‎ 
      Die iranische Führung um Präsident Ahmadinedschad verschärft ihren Kurs gegen die Regierungskritiker. Die Tochter des Ex-Präsidenten Rafsandschani wurde wegen staatsfeindlicher Propaganda zu einer Haftstrafe verurteilt.
      Zwei Monate vor der Parlamentswahl im Iran ist die Tochter des ehemaligen Präsidenten Akbar Haschemi Rafsandschani wegen staatsfeindlicher Propaganda zu sechs Monaten Haft verurteilt worden. Zudem sei Faeseh Haschemi Rafsandschani verboten worden, sich in den nächsten fünf Jahren politisch zu betätigen, sagte ihr Anwalt Gholam Ali Rijahi der Nachrichtenagentur Isna am Dienstag. Seine Mandantin habe 20 Tage Zeit, gegen das Urteil in Berufung zu gehen.

      1. DEUTSCHE WELLE – Ha ftstrafe für Tochter von Irans Ex-Präsident RafsandschaniI 
        Die Tochter des früheren iranischen Präsidenten Akbar Haschemi Rafsandschani ist nach Angaben ihres Anwalts wegen „regierungskritischer Propaganda“ zu sechs Monaten Haft verurteilt worden.

      2. SÜDOSTSCHWEIZEx-Präsidententochter im Iran verurteilt
        Die Tochter des früheren iranischen Präsidenten Akbar Haschemi Rafsandschani ist wegen regierungsfeindlicher Propaganda zu sechs Monaten Gefängnis verurteilt worden. Faeseh Haschemi darf während fünf Jahren nicht an politischen Protesten teilnehmen  

      3. NZZ Tochter des iranischen Ex-Präsidenten Rafsanjani verurteilt
        (sda/dapd) Die Tochter des früheren iranischen Präsidenten Akbar Hashemi Rafsanjani ist wegen regierungsfeindlicher Propaganda zu sechs Monaten Gefängnis verurteilt worden. 

      4. DEUTSCHLANDFUNK  – Iran: Tochter von Rafsandschani wegen Propaganda gegen das Regime verurteilt
        Die Tochter des früheren iranischen Präsidenten Rafsandschani ist zu sechs Monaten Haft verurteilt worden. Der Anwalt von Faezeh Haschemi teilte mit, die Richter hätten seine Mandantin der Propaganda gegen das Regime für schuldig befunden.

    1. NZZ – Präsidentschaftsbewerber als Scharfmacher – Rick Santorum spricht sich für Angriff auf iranische Atomanlagen aus
      (dapd) Mit einer kompromisslosen Linie gegenüber Iran will der republikanische Präsidentschaftsbewerber Rick Santorum in den USA punkten. Falls er zum Präsidenten gewählt werden sollte, werde er die iranischen Atomanlagen bombardieren lassen, sofern sie nicht für internationale Inspektoren geöffnet oder abgebaut würden, verkündete er am Sonntag.
      Amtsinhaber Barack Obama habe nicht genug dafür getan, die Iraner am Bau einer Atombombe zu hindern und die USA in einen Papiertiger verwandelt, sagte Santorum in einer Sendung des US-Senders NBC. Wie sein Vorgänger George W. Bush setzte Obama vor allem auf diplomatischen und wirtschaftlichen Druck, um den Iran zur Aufgabe seines Atomprogramms zu drängen.

      1. 20MINUTEN – Er will Irans Atomanlagen bombardieren
        Im Rennen um die US-Präsidentschaftskandidatur hat Rick Santorum für den Fall seiner Wahl einen Angriff auf die iranischen Atomanlagen angekündigt. Derweil tingelten andere Bewerber durch Iowa.

      2. KLEINEZEITUNGUS-Republikaner Santorum für Angriff auf Irans Atomanlagen
        Mit einer kompromisslosen Linie gegenüber dem Iran will der republikanische US-Präsidentschaftsbewerber Rick Santorum punkten. Falls er gewählt werde, werde Rick Santorum die Atomanlagen des Iran bombardieren

    2. IKGIsrael fordert schärfere Sanktionen gegen Irans Finanzsektor
      Jerusaelm (APA/Reuters) – Israel hat sich von der militärischen Bedeutung der jüngsten Raketentests seines Erzfeindes Iran unbeeindruckt gezeigt. Mit den Tests versuche der Iran zu demonstrieren, dass er in der Lage sei, es mit der von den USA geführten Militärpräsenz des Westens im Golf aufnehmen zu können, sagte Vizeministerpräsident Moshe Yaalon am Montag. „Das könnte aber nicht einmal als wirklich fairer Kampf zwischen beiden Seiten bezeichnet werden“, sagte er. Die Sanktionen gegen den iranischen Finanzsektor müssten verschärft und die Drohung mit einem Militärschlag glaubhaft aufrecht erhalten werden.
      Der Iran hat nach eigener Darstellung zwei „Langstreckenraketen“ erfolgreich getestet. Die Tests waren der Höhepunkt eines zehntägigen Militärmanövers im Persischen Golf. Dabei wurde nach iranischen Angaben auch eine Blockade der Straße von Hormuz geprobt, durch die 40 Prozent der Welterdölförderung auf dem Seeweg transportiert werden.
      Eine Rakete vom Typ „Qader“ („fähig“) habe wie geplant ein Ziel im Golf zerstört, sagte Vize-Marinekommandeur Mahmoud Moussavi am Montag dem staatlichen Fernsehen. Demnach wurde die Rakete von der Küste abgefeuert. Bei einer zweiten Rakete vom Typ „Nour“ („Licht“) habe es sich um eine Boden-Boden-Rakete gehandelt. Die „Qader“ (Kader) hat eine Reichweite von etwa 200 Kilometern, wird aber vom Iran als Langstreckenrakete bezeichnet. Bereits am Wochenende testete der Iran eine neue Rakete.

    3. FAZTeheran warnt Washington Frankreich will Sanktionen gegen Iran verschärfen
      Während Teheran abermals kundtut, die Gespräche über das Atomprogramm aufnehmen zu wollen, plädiert Frankreich dafür, die Sanktionen gegen Iran zu verschärfen. Iran arbeite weiter an Atomwaffen.
      Iran arbeitet nach Ansicht der französischen Regierung weiter an der Entwicklung von Atomwaffen. „Ich glaube, darüber gibt es keinen Zweifel“, sagte Außenminister Alain Juppé am Dienstag im Sender i-Télé. Deshalb sei Frankreich dafür, die Sanktionen zu verschärfen, ohne den Weg zu Verhandlungen zu versperren.
      Präsident Nicolas Sarkozy habe bereits zwei Maßnahmen vorgeschlagen: das Einfrieren der Guthaben der iranischen Zentralbank und ein Erdölembargo. Frankreich wolle ähnliche Sanktionen, wie sie die Vereinigten Staaten beschlossen hätten, bis Ende Januar auch in Europa durchsetzen.

    4. REUTERS DEUTSCHLANDIran warnt USA vor Stationierung von Flugzeugträger‎ 
      Teheran
      (Reuters) – Der Iran hat nach seinem Seemanöver die USA davor gewarnt, einen jüngst abgezogenen Flugzeugträger zurückzusenden. 
      Das Land werde diese Warnung nicht wiederholen, sagte der Armeechef Ataollah Salehi am Dienstag der amtlichen Nachrichtenagentur Irna. Auf mögliche Konsequenzen ging er nicht ein. Unklar war auch, auf welchen Flugzeugträger er sich bezog. 
      Die iranischen Streitkräfte beendeten am Montag in Manöver in der Region, bei dem sie auch Raketen testeten. Das Land hat damit gedroht, die Meeresenge von Hormus zu blockieren, falls es internationale Sanktionen gegen Rohölexporte aus dem Land gibt. Durch die Straße von Hormus werden 40 Prozent der Weltölförderung transportiert. Hintergrund des Streites ist das iranische Atomprogramm. Viele Länder verdächtigen das Land, Atomwaffen zu entwickeln. Die Regierung in Teheran bestreitet dies und gibt an, mit der Atomtechnik Energie produzieren zu wollen. 

    5. N-TV – Scharfe Töne Richtung USA : Iran bedroht Flugzeugträger‎ 
      Im Pokerspiel mit dem Westen wechselt Teheran scheinbar planlos zwischen aggressiven Drohungen und lammfrommer Gesprächsbereitschaft. Jetzt sollen die Gespräche über das Atomprogramm wieder starten. Doch ein General könnte das gefährliche Spiel kippen: Armee-Chef Salehi bietet den USA einen handfesten Kriegsgrund. Die „USS John C. Stennis“ könnte zum Stein des Anstoßes werden.  
      Der Iran will die Gespräche über sein umstrittenes Atomprogramm nach Angaben des iranischen Außenministeriums so bald wie möglich wieder aufnehmen. 

    6. HAMURGER ABENDBLATTPersischer Golf: Iran droht mit Blockade und heizt Ölpreis an‎ 
      Die Drohungen, den Öl-Transport am Persischen Golf zu blockieren, schüren Sorgen. Dies hat auch Einfluss auf die Benzinkosten.
       
      Die Drohungen den Öltransport im Persischen Golf zu blockieren hat auch Auswirkungen auf den Benzinpreis  – Foto: picture alliance / dpa/dpa
       
      Hamburg. Es ist ein Spiel mit dem Feuer, das in mancher Hinsicht an die Ölkrisen früherer Jahrzehnte erinnert. Der Iran drohte zum Jahreswechsel dem Westen damit, die Straße von Hormus zu sperren. Hintergrund ist der Streit um den Ausbau des iranischen Atomprogramms. Durch die Meerenge am Persischen Golf laufen rund 40 Prozent des weltweiten Öltransports zur See. Das führende Förderland Saudi-Arabien exportiert einen wesentlichen Teil seiner Ölmengen auf diesem Weg, aber auch Iran selbst sowie Irak und Kuwait. „Sollte der Iran tatsächlich seine Drohungen in eine Blockade umsetzen, wird der Ölpreis in die Höhe schießen“, sagte der Rohstoffexperte Frank Schallenberger von der Landesbank Baden-Württemberg (LBBW). Die Straße von Hormus sei ein „Nadelöhr 

      1. DIEPRESSEIran will „Hände der Aggressoren“ abschlagen
        Der Iran droht einmal mehr mit der Schließung der Straße von Hormuz.
  4. Internationale Reaktionen (z.B. Sanktionen) und iranische Gegenreaktionen…


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