Brandaktuell…
- HINTERGRUND – Iran: Kriegsrhetorik verschärft sich
Das verbale Säbelrasseln zwischen dem Iran und den westlichen Staaten nimmt zu. Die USA haben eine ungewöhnlich deutliche Warnung an die Adresse des Iran geschickt, sollte Teheran Atomwaffen entwickeln oder wichtige Schifffahrtswege blockieren. „Unsere rote Linie ist, dass der Iran keine Nuklearwaffen entwickelt“, äußerte sich Verteidigungsminister Leon Panetta am Sonntag gegenüber dem US-Sender CBS. Eine Blockade der für die globalen Öltransporte lebenswichtigen Meerenge von Hormus sei ebenfalls nicht zu tolerieren. „Das ist eine weitere rote Linie, und wir werden entsprechend regieren“, sagte er.
Durch die Straße von Hormus, eine Meerenge am Ausgang des Persischen Golfs, gehen rund 40 Prozent des weltweit auf dem Seeweg transportierten Öls.
Deren strategische Bedeutung dürfte auch durch die Ankündigung des Golfemirats Abu Dhabi kaum geschmälert werden, bis zum Frühsommer eine Ölleitung fertig zu stellen, mit der die Meerenge umgangen werden kann. Mit 1,8 Millionen Barrel Öl pro Tag soll die 360 Kilometer lange Leitung 70 Prozent des in Abu Dhabi geförderten Öls aufnehmen.- JP – In the Trenches – „I certainly do not see Iran as a threat.“
These words are destined for the history books.
They were uttered by Ahmet Davutoglu, the Turkish foreign minister, during a recent visit to Tehran.Other than such brilliant luminaries as Syrian president Bashar al-Assad, Venezuelan leader Hugo Chávez, and North Korea’s new strongman, Kim Jong Un, few world leaders today would echo Davutoglu’s views.But then again, as chief architect of Turkey’s „zero problems with neighbors“ foreign policy, he also got Syria wrong. With his encouragement, and as a 2010 Congressional Research Service report documented, the Turkish government moved closer to Assad, conducting joint military exercises, lifting visa requirements, and creating a bilateral strategic council, led by its prime ministers.Only after Assad brutalized protesters, killing, imprisoning, and torturing with abandon, did Turkey reverse course. That the Syrian leader’s true nature should never have been in doubt obviously escaped Davutoglu.Pace Davutoglu, Iran is a serious threat – and getting more so.It has declared a readiness to close the Strait of Hormuz, which, in 2011, accounted for an estimated 35 percent of oil worldwide transported by tankers, demanding the U.S. naval fleet not reenter the waterway.It openly defies the UN Security Council, not to mention the International Atomic Energy Agency, with its nuclear program.
Iranian president Mahmoud Ahmadinejad is to visit several Latin American countries in the second week of January, the Teheran presidential office said. [1] He will begin with a visit to Venezuela followed by Nicaragua, Cuba, Ecuador, and Guatemala. [2]
Ties between Iran and some Latin American states have been growing stronger in recent years, posing new challenges and threats. Security in both the United States and Latin America is threatened by Tehran’s terrorist and drug-related activities in the region, which are led by Iran’s Revolutionary Guards and terrorist proxy Hezbollah.
Iran’s increased presence in Latin America affords „Iran and its proxy elements state cover and effective immunity for its covert activities,“ said Douglas Farah, [3] a senior fellow at the International Assessment and Strategy Center. „This includes: unfettered access to global banking facilities, ports and airports; mining of precursor elements for WMD and advanced weapons systems fabrication; and, a regional base for infiltration and contingency operations aimed at undermining the US and its interests, while also abetting corruption and the notable buildup in conventional arms manufacturing.“
Iran sucht Verbündete nach dem Motto: Die Feinde meiner Feinde sind meine Freunde. Und so reist Präsident Ahmadinedschad in die sozialistischen Staaten Lateinamerikas, um seine „Brüder“ zu besuchen. Doch Hugo Chávez und Co. werden Teheran wohl nicht helfen können.
Teheran – Auch in der Not hat Iran Verbündete – diese Botschaft will Präsident Mahmud Ahmadinedschad mit seiner Reise nach Venezuela, Nicaragua, Kuba und Ecuador offenbar aussenden. Neben einigen blockfreien Staaten bezeichnet der Gottesstaat vor allem sozialistische Staaten in Lateinamerika als seine Brüder.
Mitten im sich verschärfenden Streit mit dem Westen ist Irans Präsident Mahmud Ahmadinedschad zu einem Besuch bei seinem Verbündeten Hugo Chávez in Venezuela eingetroffen.
Das Regime in Teheran weitet offenbar sein Atomprogramm drastisch aus. In einer unterirdischen Bunkeranlage in Fordu wird demnach womöglich Uran auf 20 Prozent angereichert – statt wie bisher auf 3,5 Prozent. Die internationale Gemeinschaft ist alarmiert.
Teheran/Wien – Der Iran hat am Montag nach eigenen Angaben mit der Anreicherung von Uran in einer unterirdischen Bunkeranlage begonnen. In der Atomanlage Fordow (Fordu) hätten Wissenschafter damit begonnen, Uran bis zu einem Reinheitsgrad von 20 Prozent anzureichern, sagten Diplomaten am Sitz der Internationalen Atomenergie-Organisation (IAEO/IAEA) in Wien. Der Iran bestätigte, dass mit der Urananreicherung in Fordow begonnen worden sei.
In der unterirdischen Atomanlage Fordo wird hoch angereichertes Uran produziert – für den Westen eine Provokation. Außenminister Westerwelle droht mit Sanktionen.
Zum Thema „Menschenrechtslage“…
- HAOALM – Iran: Homosexualität erneut als `Krankheit´ bezeichnet
Der Leiter der „Menschenrechtskommission“ des iranischen Verbrechersystems wirft dem Westen vor, der „Islamischen Republik Iran“ eine neue Sicht auf Homosexualität aufdrängen zu wollen. „Der Westen sagt, dass die Ehe von Homosexuellen laut Menschenrechtscharta frei und erlaubt sein soll, aber wir sehen darin Sittenlosigkeit und sexuelle Krankheit“, erklärte Mohammad-Dschawad Laridschani, der Leiter der „Menschenrechtskommission“ in der iranischen Judikative. Damit wurde erneut deutlich: Auch in dieser Frage gibt es keinerlei „Dialog“-Möglichkeiten mit dem Mullahregime.- SPIEGEL – Iran fordert USA mit Todesurteil heraus
Er gilt in Iran als Spion und „Feind Gottes“, dafür soll er mit dem Leben büßen – ein Gericht in Teheran hat den US-Bürger Hekmati zum Tode verurteilt. Die Entscheidung belastet die angespannten Beziehungen zwischen den USA und Iran noch weiter. Die Amerikaner ziehen jetzt eine „rote Linie“
- SPIEGEL – Angeblicher CIA-Spion zum Tode verurteilt
Das Revolutionsgericht in Teheran hat gegen einen Iraner mit amerikanischem Pass die Todesstrafe verhängt. Er soll für den US-Geheimdienst CIA spioniert haben. Der Mann war erst im Dezember verhaftet worden.- FR – Ira n verurteilt US-Bürger zum Tode
Ein iranisches Gericht hat einen ehemaligen US-Soldaten wegen Spionage für den amerikanischen Geheimdienst CIA zum Tode- HAMBURGER ABENDBLATT – Iranisches Gericht verurteilt angeblichen US-Spion zum Tode
Teheran. Ein iranisches Revolutionsgericht sprach ihn der „Zusammenarbeit mit einem feindlichen Staat, Zugehörigkeit zur CIA und Terrorismus-Verbindungen“ für schuldig und verurteilte einen ehemaligen US-Soldaten deshalb zum Tode.
Internationale Reaktionen (z.B. Sanktionen) und iranische Gegenreaktionen…
- TACHLES – Verteidigungsminister Panetta droht – Vorerst müsse der diplomatische und der wirtschaftliche Druck gegen Teheran aufrechterhalten werden.
Sollte Iran eine Atomwaffe entwickeln oder die Meerenge von Hormuz sperren, würden die USA handeln. Das erklärte der amerikanische Verteidigungsminister Leon Panetta am Sonntag im «CBS»-Fernsehprogramm «Face the Nation». Wörtlich meinte er: «Sie müssen, so denke ich, wissen, dass sie gestoppt werden, sollten sie diesen Schritt unternehmen.» Der mit Panetta im gleichen Programm auftretende US-Generalstabchef Martin Dempsey doppelte nach und betonte, er wollte, dass Teheran daran glaube, dass ein amerikanischer Militärschlag in der Lage sei, das iranische Atomprogramm auszulöschen. Panetta wiederum schloss einen Präventivschlag nicht aus, vertrat aber die Ansicht, es sei «verantwortungsvoll», den diplomatischen und wirtschaftlichen Druck auf Iran aufrecht zu erhalten, um sie zu zwingen, «das Richtige zu tun» und sicherzustellen, dass sie die Produktion einer Nuklearwaffe nicht vorantreiben. – Iranische Quellen erklärten in den letzten Tagen verschiedentlich, das Land habe in einer «bestens gegen Luftangriffe geschützten» unterirdischen Anlage begonnen, Uran anzureichern
- YNET – ‚Iran will be stopped if it pursues nuclear path‘
On heels of defense budget cut announcement, US Secretary of Defense Leon Panetta says nuclear Iran is ‚red line‘, America would protect its forces if Israel strikes Islamic Republic
WASHINGTON – Days after US President Barak Obama’s official announcement on major budget cutbacks to the US defense budget, US Defense Secretary Leon Panetta is trying to send a massage of deterrence to Iran and the US‘ other enemies.- STANDARD – Panetta droht bei Sperrung mit Militärreaktion
Pentagon-Chef warnt den Iran vor Überschreiten „roter Linie“- RIA NOVOSTI – Pentagon-Chef warnt Teheran vor Blockade der Öllieferungen – „Kommersant“
Washington hat Voraussetzungen für einen Krieg gegen Iran genannt, schreibt die Zeitung „Kommersant“ am Dienstag.
Dem US-Verteidigungsminister Leon Panetta zufolge werde man gegen Teheran vorgehen, falls es den Bau einer Atombombe unmittelbar beginnen oder die Straße von Hormus sperren sollte, durch die bis zu 40 Prozent des gesamten internationalen Ölexports erfolgen.
Bis zuletzt hatte im Westen das iranische Atomprogramm als die größte Gefahr gegolten. Dort vermutet man, dass Teheran sein ziviles Atomprogramm als Deckmantel für die Entwicklung der Atombombe benutzt. Der Pentagon-Chef räumte allerdings ein, dass die Arbeit daran bisher nicht begonnen habe.- FOCUS – Die Pläne der Mullahs für den Guerillakrieg auf See
dpa Die Straße von Hormus ist für die weltweite Erdöl-Versorgung von großer Bedeutung.Der Iran droht immer wieder, die für den Öl-Handel eminent wichtige Straße von Hormus zu sperren. Die Marine des Mullah-Staats glaubt sich in der Lage dazu: Zum Einsatz kämen U-Boote, Zerstörer und viele Schnellboote.
Kein Tropfen Öl werde mehr durch die Straße von Hormus gelassen, wenn der Westen seine Sanktionen ausweite, hatte Irans Vizepräsident Mohammed Resa Rahimi erklärt. Der Konter der Vereinigten Staaten folgte prompt: Eine Sprecherin der U.S. Navy erklärte am folgenden Tag, ein solches Vorgehen würde nicht toleriert. Zuletzt drohte am Wochenende US-Verteidigungsminister Leon Panetta im amerikanischen Fernsehen für den Fall einer Blockade mit einer militärischen Reaktion.
Iranische Blockadedrohung: Die Pläne der Mullahs für den Guerillakrieg auf See – weiter lesen auf FOCUS Online: http://www.focus.de/wissen/wissenschaft/technik/iranische-blockadedrohung-die-plaene-der-mullahs-fuer-den-guerillakrieg-auf-see_aid_700852.htmlDie EU-Außenminister entschieden, den Iran wegen seines Atomprogramms vehement zu sanktionieren. Die Verbote werden sich gegen die Ölbranche und den Finanzsektor richten, die massiv geschwächt werden sollen.
Wie der Focus berichtet, drohe der Iran im Falle eines Ölembargos mit der Blockierung der Straße von Hormus, einer Ölhandelsroute zum Persischen Golf.
Sanktionen gegen den Iran werden früher verschärft
Ursprünglich war für den 30. Januar ein Treffen anberaumt worden, in dem die Sanktionen gegen den Iran präzisiert werden sollen. Dieses Zusammenkommen der EU-Außenminister wurde nun auf den 23. Januar vorverlegt.
Beijing – China ist gegen die Einführung von wirtschaftlichen Sanktionen und ein Öl-Embargo gegen den Iran. Dies erklärte Chen Xiaodong, der Direktor der Abteilung für Asien und Afrika beim chinesischen Außenministerium, am Dienstag in Beijing. Er rief zu einer Lösung durch Verhandlungen und Dialog auf.
Chen Xiaodong bezeichnete die Zusammenarbeit zwischen China und dem Iran als transparent und normal. Sie diene beiden Völkern und verletzte die Interessen anderer Staaten nicht.Sonstiges…
- JWR – The Historian, the Diplomat, and the Spy
How the experts see the threat posed by Iran’s rulers
JERUSALEM—Iran is not our enemy. The regime that enriches itself while murdering, oppressing, and impoverishing ordinary Iranians; the regime that incites genocide against Israel, threatens its neighbors in the Persian Gulf, and vows to bring about a „world without America“ — that is our enemy. This was one of the key points driven home by a trio of extraordinary individuals gathered for a dinner in Tel Aviv last week.- The Meir Amit Intelligence and Terrorism Information Center – Highlights of the week
Registration of candidates ends for 2012 elections
Rafsanjani’s official website blocked: another stage in his exclusion from politics .
Dollar at record high after U.S. sanctions on Central Bank
New report by Iran’s Center for Statistics: average family’s expenses higher than income
„Social justice“: how much do „cyber soldiers in service“ of the regime make?
Pictures of the week: Velayat-90 naval exercise in the Persian GulfMEMRI IRANIAN MEDIA BLOG – Egyptian Cleric Yousuf Al-Badri Calls upon Sunnis and Shiites to Unite and Says: ‚The Nuclear Bombs of Iran and Pakistan Should Be Bombs against Israel [VIDEO]
AUSZUG AKTUELLER MELDUNGEN ZUM THEMA IRAN AUS UNSEREM TÄGLICHEN NAHOST-NEWSLETTER
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