- Brandaktuell…
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- SPIEGEL – Anschlag auf Atomwissenschaftler in Iran – Todesengel mit Magnetbomben
In Iran ist offenbar ein Killerkommando unterwegs, um Atomwissenschaftler des Regimes auszuschalten – seit Monaten vollkommen ungestört. Teheran bezichtigt die USA und Israel. Erste Indizien deuten tatsächlich auf den Mossad hin.
Die Schuldzuschreibung ließ nicht lange auf sich warten: Wenige Stunden, nachdem der iranische Atomwissenschaftler Mostafa Ahmadi Roschan am Mittwoch bei einem Attentat in Teheran ums Leben kam, glaubte die dortige Atomenergiebehörde auch schon zu wissen, wer für den Tod des 32-Jährigen verantwortlich ist: Amerika und das “kriminelle zionistische Regime”, gemeint ist Israel. Iran werde sich durch diese “abscheulichen Taten” nicht von seinem “glorreichen Pfad” abbringen lassen, ließ die Behörde verlauten, im Gegenteil: “Je mehr ihr tötet, desto schneller wird unsere Nation erwachen.” Trotz des zunehmenden Drucks sei der Weg des iranischen Atomprogramms “irreversibel”.- YNET – Tehran blast kills nuclear scientist
Mysterious explosion in Iranian capital leaves one dead, injures two. Local media reports say blast ‘reminiscent’ of previous attacks on nuclear scientists
Another mysterious blast in Tehran: An Iranian nuclear scientist was killed by a bomb placed on his car by a motorcyclist in Tehran on Wednesday, and a city official blamed Israel for the attack, similar to attacks on nuclear scientists just over a year ago.
According to Iranian media reports, the incident, which took place at the Seyed Khandan neighborhood in Northern Tehran, “looks similar to attacks on nuclear scientists in the city,” more than one year ago. - HA’ARETZ – Report: Tehran car bomb kills Iranian nuclear scientist
Semi-official Fars news agency reports that Ahmadi Roshan, 32, supervised department at Natanz uranium enrichment facility in Isfahan; Tehran official blames Israel for bombing. - ALJAZEERA – Middle East Iran blast ‘kills nuclear scientist’
State media reports that magnetic bomb placed on vehicle has killed uranium enrichment supervisor in Tehran.
A nuclear scientist who supervised a department at the Natanz uranium enrichment facility has been killed by a magnetic bomb placed on his car by two assailants in northern Tehran, Iranian media reported.
The attack strongly resembles earlier killings of scientists working on the country’s controversial nuclear programme.
The bomb explosion killed Mostafa Ahmadi Roshan, a chemistry expert and a director of the Natanz facility in central Iran, the semi-official Fars news agency reported.
Vice President Mohammad Reza Rahimi said Israeli agents were behind the attack, but said they cannot “prevent progress” in what Iran claims are peaceful nuclear efforts.- CATHOLIC ONLINE – Iranian nuclear scientist killed by car bomb
- ap – Israeli military chief hints at anti-Iran activity
- FAZ -. Israel gegen Iran – Heimlicher Krieg mit „Gottes” Hilfe
Wieder ist ein iranischer Atomwissenschaftler ermordet worden, wieder beschuldigt Teheran sofort Israel. Nicht ohne Grund: Der Mossad schreckt vor kaum einer „Gegenmaßnahme” zurück, um Irans Atomprogramm zu bremsen.
© dapd Wer steckt dahinter? Der Ort des Attentats auf den iranischen Atomwissenschaftler Ahmadi Roschan in Teheran
Dieses Mal versuchte man es in Iran gar nicht mit anderen Erklärungen. Schon kurz nach der tödlichen Explosion hielt der Vizegouverneur der Provinz Teheran Israel vor, hinter dem Anschlag auf den Atomwissenschaftler Mostafa Ahmadi Roschan zu stecken. Das sei „das Werk der Zionisten”, war sich Safarli Bartalu sicher. Im Parlament riefen die Abgeordneten „Tod Israel” und „Tod Amerika”.
In Israel dominierte das Thema seit dem frühen Morgen die Nachrichten. Die sonst recht auskunftsfreudigen Regierungsmitglieder und Militärs hüllten sich jedoch in Schweigen. Bei Anfragen zu Geheimdienstaktionen lautet die Antwort traditionell: „Kein Kommentar”. Aber israelische Geheimdienstler und Politiker geben sich schon länger kaum noch Mühe, ihre Befriedigung über mysteriöse Todesfälle, Computerviren und ungeklärte Explosionen in iranischen Atomanlagen zu verbergen. -
IKG – Blogger: Mossad und Volksmujaheddin hinter Anschlag im Iran
Seattle/Wien (APA) – Nach Angaben des als “Aufdecker” geltenden politischen Bloggers Richard Silverstein sollen der israelische Auslandsgeheimdienst Mossad und die exiliranische Oppositionsbewegung Volksmujaheddin (Modjahedin-e Khalq/MEK) für den jüngsten Anschlag auf den iranischen Atomwissenschafter Mostafa Ahmadi Roshan verantwortlich sein. Silverstein berief sich in seinem Blog “Tikun Olam” (Hebräisch: “Für eine bessere Welt”) auf eine israelische Quelle “mit großer politischer und militärischer Erfahrung”.
Seine vertrauliche Quelle habe ihm bestätigt, dass der Anschlag am Mittwoch das Werk des Mossad und der MEK war, ebenso wie eine Reihe früherer “Operationen”, über die bereits berichtet worden seien. Silverstein zitierte auch die französische Zeitung “Le Figaro”, laut der Mossad-Agenten für derartige Sabotage-Missionen speziell ausgebildet würden. Zudem würden die israelischen Agenten iranische Kurden, die im nordirakischen Exil lebten, für Anschläge rekrutieren.-
dazu:
HA’ARETZ – Le Figaro: Israel’s Mossad recruiting Iranian dissidents to work against Tehran regime
French report quotes security sources in Baghdad as saying that Israel is training Iranians in Iraq’s Kurdish region to operate against Ayatollah regime.
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SPIEGEL – Iranischer Atomforscher durch Autobombe getötet
Der Nuklearwissenschaftler Mostafa Ahmadi Roschan ist bei einem Anschlag ums Leben gekommen. Der Sprengsatz wurde nach Berichten mehrerer iranischer Nachrichtenagenturen durch einen Motorradfahrer unter dem Wagen des Universitätsprofessors befestigt. Teheran beschuldigt Israel. -
STANDARD – Atomwissenschafter mit Autobombe getötet
Auch Fahrer des Forschers getötet – USA wollen nichts mit Anschlag zu tun haben -
RPO – Anschlag auf iranischen Atomwissenschaftler
…”Dieser terroristische Akt wurde vom zionistischen Regime verübt” -
JP – US denies role in killing Iranian nuclear scientist
Clinton flatly denies US involvement “in any kind of act of violence inside Iran,” calls Hormuz threats “provocative, dangerous.” -
dazu:
DIEPRESSE – Nach Anschlag: Irans Medien fordern Rache an Israel – Der Iran gibt Israel und den USA die Schuld an dem jüngsten Anschlag auf einen Atomwisssenschafter.
Landes Vergeltungsmaßnahmen gegen Israel gefordert. “Die einzige Möglichkeit, um die zwecklosen Aktionen des Feindes zu stoppen, sind Vergeltungsmaßnahmen angesichts der Ermordung iranischer Gelehrter”, schrieb die Tageszeitung “Ressalat” am Donnerstag.
- YNET – Tehran blast kills nuclear scientist
- VIRTUAL JERUSALEM – Iran Plans 1-Kiloton Underground Nuclear Test
According to debkafile’s Iranian sources, Tehran is preparing an underground test of a one-kiloton nuclear device during 2012, much like the test carried out by North Korea in 2006. Underground facilities are under construction in great secrecy behind the noise and fury raised by the start of advanced uranium enrichment at Iran’s fortified, subterranean Fordo site near Qom.
All the sanctions imposed so far for halting Iran’s progress toward a nuclear weapon have had the reverse effect, stimulating rather than cooling its eagerness to acquire a bomb.Yet, according to a scenario prepared by the Institute for National Security Studies (INSS) at Tel Aviv University for the day after an Iranian nuclear weapons test, Israel was resigned to a nuclear Iran and the US would offer Israel a defense pact while urging Israel not to retaliate. - TACHLES – Bombe schon in einem Jahr? – Laut der Londoner «Times» würde ein iranischer Atomtest das nahöstliche Machtverhältnis wesentlich verschieben.
Hat in der strategischen Beurteilung der iranischen Gefahr durch Israel eine Verschiebung stattgefunden? Das zumindest behauptet die Londoner «Times» in ihrer jüngsten Ausgabe. Unter Berufung auf israelische Sicherheitskreise kann man dort lesen, Israel habe heute den Standpunkt akzeptiert, dass Teheran schon in einem Jahr zur Nuklearmacht werden könnte. Auf Wunsch früherer israelischer Botschafter, Geheimdienstlern und ehemaligen hohen Armeeoffizieren habe das Institut für Nationale Sicherheit (INSS) laut «Times» Szenarien für den Tag nach einem allfälligen iranischen Atomwaffentest ausgearbeitet. Bisher war es die offizielle Politik Jerusalems gewesen, alles in seiner Macht stehende zu tun, um zu verhindern, dass Iran nukleare Kapazitäten erhalten könne. Jüngste Uno-Berichte sollen aber, so behauptet das Londoner Blatt, zu einer Verschiebung in der Position des jüdischen Staates geführt haben. Am Montag erklärte die Atomenergieagentur (IAEA), Iran habe begonnen, Uran in schwer zu bombardierenden unterirdischen Bunkern unweit der Stadt Qom anzureichern. –Die Spezialisten des INSS, zu dem ein ehemaliger Leiter des nationalen israelischen Sicherheitsrates und zwei ehemalige Mitglieder des Büros des Premierministers zählen, haben die Simulationsstudie letzte Woche in Tel Aviv erarbeitet. Sobald Teheran einen Atomwaffentest durchführt, würde dies laut INSS das Machverhältnis im Nahen Osten wesentlich verändern. - HAOLAM – Teheran hält Obamas Joker für die Wiederwahl
Das formelle Ende des US-Kriegs im Irak am 15. Dezember wertete den Nachbarn Iran als wichtigen, unberechenbaren Faktor in den US-Präsidentschaftswahlen 2012 auf.
Zuerst ein Blick zurück: Der Iran der Mullahs hat bereits 1980 eine Gelegenheit gehabt Einfluss auf die amerikanische Politik zu nehmen. Ihre 444 Tage dauernde Einnahme der US-Botschaft in Teheran spukte durch Präsident Jimmy Carters Wahlkampf für eine zweite Amtszeit und trug – Dank solcher Entwicklungen wie den gelben Bändern, einer “Rose Garden”-Strategie, einer fehlgeschlagenen Rettungsoperation und dem America Held Hostage-Programm von ABC – zu seiner Niederlage bei. Ayatollah Khomeini erteilte Carters Hoffnungen für eine “Überraschung im Oktober” (Entlassung der Geiseln) eine Abfuhr und drehte das Messer noch einmal in der Wunde, indem er sie genau dann frei ließ, als Präsident Ronald Reagan seinen Amtseid ablegte.
Heute hat der Iran zwei mögliche Rollen in Obamas Wiederwahl-Wahlkampf: als Störer im Irak oder als Ziel von US-Angriffen. Sehen wir uns beide an:
Wer verlor den Irak? Obwohl die Administration des George W. Bush ein “Status of Forces”-Abkommen mit der Regierung des Irak abgeschlossen hatte, in dem festgelegt wurde, dass “alle US-Streitkräfte sich bis spätestens 31. Dezember 2011 von allem irakischen Territorium zurückziehen sollen”, machte Obamas Entscheidung gegen eine Resttruppe im Irak den Truppenabzug zu seiner Entscheidung und Last. Das bringt ihn in Gefahr: Sollte die Dinge im Irak 2012 schlecht laufen, würde er – nicht Bush – die Verantwortung tragen. Mit anderen Worten: Irans oberster Führer, Ali Khamenei, kann Obama das Leben schwer machen. - SPIEGEL – USA retten erneut Iraner aus Seenot
Innerhalb weniger Tage hat die US-amerikanische Marine erneut sechs Iraner gerettet. Sie hatten im Norden des Persischen Golfs Schiffbruch erlitten. Das Verhältnis zwischen Teheran und Washington bleibt angespannt - ISRAELHAYOM – Diplomats confirm: Iran enriching uranium at underground site
Enrichment is underway at underground Fordo facility, which is shielded from aerial surveillance and protected against airstrikes • Chairman of the Joint Chiefs Gen. Martin Dempsey wants Iran to believe U.S. military strike could wipe it out. - JWR – From an ex-CIA spy: US must exploit new split in Iran’s Revolutionary Guard
The window is closing on a one-time opportunity. Obama must act now
A serious split is developing within Iran’s powerful Revolutionary Guard, with one faction favoring the overthrow of the dictatorial regime. This presents a window of opportunity for the West to support regime change before the Islamic Republic successfully tests nuclear weapons. Once the regime has those nuclear bombs, that opening will be much narrower. - BLICK – Iran – Kuba: Kuba und Iran betonen Recht auf Atomenergie
HAVANNA – Der iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad ist am Mittwoch in Kuba, der dritten Station seiner Lateinamerikareise, eingetroffen.
In einer Rede in der Universität von Havanna kritisierte er erneut scharf «Arroganz und die Hegemoniegelüste» der USA und der westlichen Welt.
Auf die aktuelle Verschärfung der Konflikte zwischen dem Iran und den USA ging Ahmadinedschad nicht ein. Er rief Kuba auf, gemeinsam mit dem Iran die «Weltordnung der Zukunft» vorzubereiten.
«Unsere Mission ist es, dafür zu sorgen, dass sich in der Welt Gerechtigkeit etabliert», sagte er in der Alma Mater Kubas, wo er mit dem Ehrendoktortitel ausgezeichnet wurde. Ahmadinedschad wollte noch mit dem kubanischen Präsidenten Raúl Castro zusammentreffen, ehe er an diesem Donnerstag nach Ecuador weiterreist.
Zuvor hatte er seinen venezolanische Verbündeten, Präsident Hugo Chávez, besucht und am Dienstag in Managua der Vereidigung des ebenfalls US-kritischen nicaraguanischen Präsidenten Daniel Ortega beigewohnt. (SDA)Anzeige -
HAGALIL – Die österreichisch-iranischen Beziehungen seit 1979… – Von Stephan Grigat
Das iranische Regime hätte sich wohl kaum über 30 Jahre an der Macht halten können, wenn ihm aus Europa nicht mit politischer Nachsicht und ökonomischer Kooperation begegnet worden wäre. Nach 1979 spielte Österreich neben Deutschland eine entscheidende Rolle bei der Herausführung der „Islamischen Republik” aus der internationalen Isolation. Der Grundstein für das gute Verhältnis Österreichs zur Diktatur aus Ajatollahs und Revolutionswächtern wurde bereits kurz nach der Machtübernahme Khomeinis gelegt. Als die USA aufgrund der Besetzung ihrer Botschaft Sanktionen gegen den Iran verhängten und die westlichen Staaten aufforderten, sich zu beteiligen, verwies Österreich auf seine Neutralität, was in Teheran honoriert wurde. Als Ergebnis dieser Politik war Wien in den 1980er Jahren eines der Zentren, über welches das Khomeini-Regime Wirtschaftskontakte zu anderen europäischen Ländern knüpfte. - AKTIV WERDEN
PROTESTIERT GEGEN VERANSTALTUNG DER IRANISCHEN BOTSCHAFT IN WIEN!Am Freitag, den 13. Januar 2012 soll in den Räumlichkeiten der VHS Rudolfsheim-Fünfhaus abermals eine Veranstaltung der Botschaft des iranischen Regimes stattfinden, bei der Imam Hüssyein geehrt wird.Während dem Regime in Wien Räumlichkeiten zur Selbstinszenierung zur Verfügung gestellt werden, gehen die Machthaber in Teheran nicht nur brutal gegen die iranische Opposition vor, richten Homosexuelle hin und verfolgen Minderheiten, sondern sie arbeiten auch weiterhin unbeirrt an ihrem Nuklearwaffen- und Raketenprogramm, leugnen immer wieder aufs Neue den Holocaust und drohen Israel mit der Vernichtung. Der aktuelle IAEO-Bericht hat nochmals verdeutlicht, wie ernst die Gefahren genommen werden müssen, die von diesem Regime ausgehen.Es gibt keine harmlosen “Kulturveranstaltungen” der iranischen Diktatur. Wer Vertretern der iranischen Botschaft Räume zur Verfügung stellt und wie ganz gewöhnliche Vertragspartner behandelt, liefert dem Regime jene Legitimität, die es bei der iranischen Bevölkerung schon längst verloren hat und unterstützt die Politik dieses Regimes.Bitte protestieren Sie gegen diese erneute Hofierung des iranischen Regimes in Wien:eva.schroeder@vhs.at (Direktorin der VHS Rudolfsheim)michael.ludwig@vhs.at (Vorsitzender des Aufsichtsrats der Wiener Volkshochschulen)gf@vhs.at (Geschäftsführung der Wiener Volkshochschulen)daniela.lehenbauer@vhs.at (Mediensprecherin des Verbandes Wiener Volkshochschulen)christian.oxonitsch@wien.gv.at (zuständiger Bildungsstadtrat)Facebook-Seite der Wiener Volkshochschulen: https://www.facebook.com/vhs.wien
- JÜDISCHE ALLGEMEINE – Iran – Bombengeschäft – Wie das Regime in Teheran westliche Sanktionen umgeht
Der Iran könnte in den Jahren 2012 oder 2013 in den Besitz von Atomwaffen gelangen. Auf diese Gefahr weist der israelische Sicherheitsexperte Yossi Melman im Gespräch mit der Jüdischen Allgemeinen hin. Auch US-Verteidigungsminister Leon Panetta hatte im Dezember eine entsprechende Warnung formuliert.
Unklarheit herrscht allerdings darüber, wie ein mehrtägiges Seemanöver des Irans zu bewerten ist, das dieser Tage im Persischen Golf abgehalten wurde. Zunächst hatte es auf iranischer Seite geheißen, eine Langstreckenrakete solle getestet werden. Dann sprach der iranische Admiral Mahmud Mussawi gegenüber dpa von einem Tarnkappen-Marschflugkörper. Bei westlichen Beobachtern gibt es jedoch große Zweifel, ob der Iran tatsächlich über solche Waffen verfügt.
Handel Grund für das Säbelrasseln könnte sein, dass die Regierung der USA Firmen, die weiter militärisch relevanten Handel mit dem Iran betreiben, droht, sie künftig vom Zugang zum US-Markt auszuschließen. Daher haben nun auch etliche große deutsche Firmen wie Siemens, Thyssen-Krupp, der Gasanlagenbauer Linde, Allianz, MAN oder Daimler-Benz angekündigt, sich aus dem Irangeschäft zurückzuziehen.
Lediglich alte Verträge würden noch abgewickelt, heißt es, keine neuen mehr abgeschlossen. Bosch hat sein Irangeschäft stark reduziert, nur Bayer und BASF exportieren noch solche Medikamente und Kunststoffe in den Iran, die von den US-Behörden als militärisch nicht verwendbar eingestuft werden. - JWR – Pakistan — recipient of more than $21 billion in civilian and military aid — speeds pursuit of Iranian pipeline, defying US
ISLAMABAD— (MCT) With a decision to fast-track the construction of a natural gas pipeline from Iran, Pakistan is underscoring not only the energy needs of its flailing economy but also its growing estrangement from Washington.
The move came despite the objections of the United States and could put Pakistan at risk of violating U.S. sanctions on Tehran aimed at denying Iran hard currency that it needs for its nuclear and ballistic missile programs. But as President Asif Ali Zardari said in a rare television interview last week, Pakistan has no choice but to seek greater ties with its neighbors — Iran, China, India and Afghanistan — “because the economies of the West are in trouble and not in a position to help us.”
- SPIEGEL – Anschlag auf Atomwissenschaftler in Iran – Todesengel mit Magnetbomben
- Zum Thema “Iranische Handelsbeziehungen und Wirtschaft”…
- WELT – Iranische Politiker fordern die Hinrichtung von Salman Rushdie
Iranische Politiker bestehen auch in diesem Jahr auf die Hinrichtung von Salman Rushdie. Ein fiktiver Roman wird von iranischen Islamisten als die „schlimmste Form des Terrorismus” wahrgenommen.
Rückblick: Am 14. Februar 1989 verkündete Ayatollah Khomeini das Todesurteil für den Schriftsteller Salman Rushdie. In einem Artikel, der am 13. Februar 2009 in der IRNA erschien, ist der Wortlaut des Todesurteils gegen Salman Rushdie erneut abgedruckt worden.
Darin heißt es: „Ich erkläre allen stolzen Muslimen weltweit, dass der Verfasser des Buches Satanische Verse gegen den Islam, den Propheten und den Koran ein Buch verfasst, gedruckt und veröffentlicht hat. Auch die informierten Verleger solcher Inhalte sind zum Tode verurteilt. Ich fordere die mutigen Muslime auf, überall wo sie diese finden, sie sofort hinzurichten, damit sich niemand mehr traut die Heiligtümer der Muslime zu beleidigen. Jeder [Muslim], der auf diesem Wege stirbt, ist ein Märtyrer, so Gott will. Darüber hinaus, falls jemand den Aufenthaltsort des Verfassers kennt, ihn jedoch nicht persönlich hinrichten kann, soll er die Bevölkerung informieren, damit dieser [Rushdie] seinen Lohn bekommt.” - NZZ – Von der Steinigung verschont, dafür gehenkt – Das Schicksal der Iranerin Ashtiani ist weiterhin ungewiss
Die zum Tode verurteilte Iranerin Sakineh Mohammadi Ashtiani könnte laut der Menschenrechtsorganisation Amnesty International gehenkt, anstatt gesteinigt werden. Ihr Fall hat in der Vergangenheit für viel internationales Aufsehen gesorgt.
zas. Die Iranerin Sakineh Mohammadi Ashtiani, deren Fall international viel Beachtung gefunden hat, droht gehenkt, anstatt gesteinigt zu werden. Dies schreibt die Menschenrechtsorganisation Amnesty International in einer Medienmitteilung.
Die 44-jährige Mutter von zwei Kindern wurde 2006 wegen Ehebruchs zum Tode durch Steinigung verurteilt. Ausserdem wurde sie für die angebliche Beteiligung am Mord ihres Ehemannes zu zehn Jahren Gefängnis verurteilt. Aktivisten glauben laut Amnesty jedoch, dass das Geständnis unter Nötigung zustande gekommen sei.
Gefängnis verfügt nicht über «nötigen Einrichtungen»
Ohne Rechtsbeistand ist Ashtiani seither im Gefängnis von Tabriz, in Westiran, inhaftiert. Ihr Anwalt, Houtan Kian, sitzt wegen Medienauskünften ebenfalls hinter Gittern. Auch wurde ihm seine Anwaltslizenz entzogen.
Gemäss einem Bericht des «Guardians» sagte Malek Ajdar Sharifi, Leiter der Justizbehörden der Provinz Ost-Aserbeidschan, in iranischen Medienberichten, dass das Gefängnis nicht über die «nötigen Einrichtungen» verfüge, um eine Steinigung durchzuführen. Islamische Sachverständige würden nun überprüfen, ob alternativ die Hinrichtung durch den Strang möglich wäre. Es würde ermittelt, ob sich das Henken mit den islamischen Gesetzen und dem Glauben vereinbaren lasse.
«Sobald das Ergebnis der Untersuchungen feststeht, wird die Todesstrafe vollstreckt», ist Sharifi gemäss dem «Guardian» von der halboffiziellen Nachrichtenagentur Isna zitiert worden.
Widersprüchliche Aussagen über das Schicksal der zweifachen Mutter
Wegen des grossen internationalen Aufschreis wurde Ashtianis Todesstrafe zwischenzeitlich ausgesetzt. Die iranischen Behörden haben laut der britischen Tageszeitung seither aber widersprüchliche Aussagen über ihr Schicksal gemacht: Während der iranische Präsident Mahmud Ahmadinejad 2010 die Steinigung in Abrede stellte, sagte der politische und religiöse Führer des Landes, Ali Khamenei, ihr Leben könnte geschont werden.
Gemäss dem «Guardian» sagte Mina Ahadi, Mitglied des International Committe against Stoning, dass die Äusserungen Sharifis zwar vom Erfolg des internationalen Drucks zeugen. Sie warnte aber, dass die Hinrichtung eine reale Bedrohung bleibe. Ein Jahr lang habe sich Iran in Schweigen gehüllt; es habe wenig Informationen über den Fall Ashtiani gegeben. Und plötzlich kämen die Behörden mit dem Vorschlag, die «Ehebrecherin» zu hängen. Ahadi glaubt, dass die Behörden das Terrain sondierten.
Im Jahr 2011 rund 600 Personen hingerichtet - Nationalen Geistigen Rates der Bahá’í in Deutschland – Bahá’í-Vertretung Berlin – Pressemitteilung : Deutschland darf einer Aburteilung Abdelfattah Soltanis im Iran nicht tatenlos zusehen
Berlin, 12. Januar 2012 – Die Bahá’í-Gemeinde Deutschland hat heute in einem Schreiben an Bundesaußenminister Guido Westerwelle die Bundesregierung gebeten, einer Aburteilung des Menschenrechtsverteidigers und Anwalts Abdelfattah Soltani „nicht tatenlos zuzusehen”. „Wir sehen die Bundesregierung in einer besonderen Verantwortung, sich für die bedingungslose und sofortige Freilassung Herrn Soltanis einzusetzen, da er in 2009 in Abwesenheit den Internationalen Menschenrechtspreis der Stadt Nürnberg verliehen bekam. Die Annahme des Preises wird ihm nun zum Vorwurf gemacht”, erklärte der Sprecher für Menschenrechtfragen der Bahá’í-Gemeinde, Prof. Dr. Ingo Hofmann.
Informationen aus dem Iran zufolge hat am 8. Januar 2012 der Prozess gegen den iranischen Menschenrechtsverteidiger und Anwalt Abdelfattah Soltani begonnen. Er befindet sich seit dem 10. September 2011 wegen „regimefeindlicher Propaganda”, „Verschwörung gegen die Staatssicherheit”, „Gründung des iranischen Menschenrechtszentrums” und „Akzeptierens eines gesetzeswidrigen Preises” in Untersuchungshaft.
Bereits am 16. November 2011 erklärte der Vorsitzende des iranischen Menschenrechtsrates, Mohammad JavadLarijani, in New York, dass in Iran niemand eingesperrt werde, weil er Anwalt ist oder sich für Menschenrechte einsetze. „Wenn eine Person allerdings in Aktivitäten verwickelt ist, die sich gegen die nationale Sicherheit richten – vor allem Aktivitäten, die mit Terrorismus zu tun haben – wird sie bestraft”, meinte er und teilte mit, dass Soltani wegen Verbindungen zu terroristischen Gruppen, „die den Tod von mehr als 10.000 Menschen in Iran zu verantworten haben”, angeklagt worden sei.
„Die konstruierten Anklagepunkte als auch die bisherigen Begleitumstände seiner Haft lassen auf ein unfaires Gerichtsverfahren schließen”, schrieb die Bahá’í-Gemeinde an Bundesaußenminister Westerwelle. „Informationen zufolge fand die erste Verhandlung unter dem Vorsitz des Richters Pir-Abbasi am Teheraner Revolutionsgericht statt. Pir-Abbasi ist für zahlreiche unfaire Gerichtsverfahren infolge der umstrittenen Präsidentschaftswahl 2009 verantwortlich und wurde im April 2011 auf die Sanktionsliste der Europäischen Union gelistet.”
Alina Braml
Referentin für Presse-und Öffentlichkeitsarbeit
Büro für Außenbeziehungen des
Nationalen Geistigen Rates der Bahá’í in Deutschland
Berliner Vertretung
Chausseestraße 103, 10115 Berlin
Telefon: 030/ 24 72 32 17
Mobil: 01577/ 21 54 231
Fax: 030/ 69 08 82 61
Email: oea@bahai.de
Web: www.bahai.de; http://iran.bahai.de
- WELT – Iranische Politiker fordern die Hinrichtung von Salman Rushdie
- Zum Thema “Menschenrechtslage”…
- EU und Japan
STANDARD – EU zieht Beschluss über Sanktionen gegen Teheran vor – Ölembargo als Reaktion auf neue Uran-Anreicherung
Brüssel/Teheran – Nach der Ausweitung des iranischen Atomprogramms will die EU schneller über schärfere Sanktionen entscheiden. Am Dienstag verlautete, die Außenminister wollten bereits am 23. Jänner und damit eine Woche früher als geplant über das weitere Vorgehen beraten. Die EU-Staaten haben sich laut Diplomaten grundsätzlich auf ein Ölembargo gegen den Iran verständigt. Umstritten sei nur noch der Zeitpunkt des Inkrafttretens. -
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REUTERS – Ein igung über Details des EU-Ölembargos gegen Iran rückt näher
Brüssel (Reuters) – Eine Einigung über die Details der schärferen Sanktionen der EU gegen den Iran rückt offenbar näher. -
Der Widerstand gegen die von Iran betriebene Atompolitik wächst. Die 27 EU-Staaten stehen kurz vor einer Einigung über Importverbote von iranischem Rohöl. Auch Japan will Sanktionen durchführen.
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Noch wird kein Embargo durchgesetzt. Doch europäische Händler kaufen bereits weniger Öl in Iran. Das Land liefert auch viel nach Asien, die USA werben hier ebenfalls für ein Embargo – und können einen Erfolg verbuchen.
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Japan hat seiner Schutzmacht USA eine weitere Reduzierung seiner Ölimporte aus dem Iran zugesagt.
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Japan hat den USA eine weitere Reduzierung seiner Ölimporte aus dem Iran zugesagt, ist aber zugleich um seine eigene Wirtschaft besorgt. Eine weitere Reduzierung der Ölimporte könnte die Lage der japanischen Strombetreiber verschlechtern.
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Taipeh ⋅ Der amerikanische Finanzminister Timothy Geithner hat am Dienstag einen Besuch in Peking abgeschlossen.
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Die EU will den Ölhandel mit Iran erst in einigen Wochen verbieten. Doch europäische Raffineriebetreiber haben ihre Geschäftsbeziehungen zu dem Land bereits jetzt auf das Nötigste heruntergefahren.
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Japan will den Westen bei dessen Sanktionen gegen Iran unterstützen und seine Ölimporte aus der Islamischen Republik zurückfahren. Das sagte der japanische Finanzminister Jun Azumi nach einem Treffen mit seinem US-Amtskollegen Timothy Geithner in Tokio
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BERLINER UMSCHAU – Japan zieht bei Iran-Sanktionen mit: Ölimporte gestopptJapan will den Westen bei dessen Sanktionen gegen den Iran unterstützen und die Erdölimporte aus dem Mullah-Staat schrittweise reduzieren.
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Russland
afp – Russland warnt vor Eskalation im Streit mit dem Iran
Der Chef des russischen Sicherheitsrats hat vor einer militärischen Eskalation im Atomstreit mit dem Iran gewarnt. Israel dränge die USA zu einer Eskalation des Konflikts, sagte Sicherheitsratschef Nikolai Patruschew der Zeitung “Kommersant”. Es bestehe die “reale Gefahr eines US-Militärangriffs auf den Iran”. Die USA sähen das Land als ihr “Hauptproblem” an. Um den Iran von einem Feind zu einem Partner zu machen, strebten sie “mit allen Mitteln” einen Regimewechsel in Teheran an.
Patruschew kritisierte mangelnde Belege für ein iranisches Atombombenprogramm: “Seit Jahren hören wir, dass die Iraner praktisch nächste Woche eine Atombombe bauen werden, aber noch immer hat niemand die Existenz einer militärischen Komponente des iranischen Atomprogramms bewiesen.”-
HA’ARETZ – Analysis: Russia’s veiled threat toward Iran
In Russian diplomatic codes, the denouncement of the uranium enrichment in the facility near Qom is a clear message to Iran to start cooperating with the international community. -
JP – Russia ‘regrets’ Iran enriching uranium in bunker
Traditional ally of Tehran continues recent escalation in criticism of Iranian nuclear program as underground facility opens. -
FAZ – Str eit über Atomprogramm Russland wirft Westen Kriegsabsichten gegen Iran vor
Obwohl keine Beweise für ein Atomprogramm vorlägen, strebe Amerika „mit allen Mitteln” einen Regimewechsel in Teheran an, sagt der russische Sicherheitsratschef. Japan gab bekannt, es werde seinen Anteil an Öl aus Iran reduzieren. -
BERLINER MORGENPOST – Russland warnt vor Eskalation im Streit um Iran und SyrienMoskau – Im Streit über das iranische Atomprogramm hat Russland den USA vorgeworfen, «mit allen Mitteln» einen Regimewechsel in Teheran anzustreben.
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DIEPRESSE – Russland warnt vor militärischer EskalationDer russische Sicherheitsratschef Nikolai Patruschew kritisiert, es gebe zu wenige Belege dafür, dass der Iran eine Atombombe baue. Der Chef des russischen Sicherheitsrats hat vor einer militärischen Eskalation im Atomstreit mit dem Iran gewarnt.
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JP – US navy head: Iran strait ‘keeps me awake at night’
Admiral Jonathan Greenert expresses concern over potential conflict if Iran follows through on threat to close Strait of Hormuz, the world’s most important oil shipping lane. -
JP – Turkey holds Syria-bound Iranian ‘military cargo’
Four trucks en route to Syria intercepted by Turkish customs; official says cargo alleged to be military equipment. -
JTA – Dennis Ross: Obama will strike Iran if necessary
WASHINGTON (JTA) — Dennis Ross, President Obama’s former top Iran adviser, said the president would strike Iran to keep the Islamic Republic from acquiring a nuclear weapon.
“The Iranians should never think that there’s a reluctance to use the force,” Ross, who has returned to the Washington Institute for Near East Policy think tank, told Bloomberg News in an interview published Tuesday.
Obama administration officials in recent weeks have edged closer to warning Iran that a strike is in the cards if it does not make transparent a suspected nuclear weapons program.
“They need to know that if they take that step, they’re going to get stopped,” Defense Secretary Leon Panetta said over the weekend.
- EU und Japan
- Internationale Reaktionen (z.B. Sanktionen) und iranische Gegenreaktionen…
AUSZUG AKTUELLER MELDUNGEN ZUM THEMA IRAN AUS UNSEREM TÄGLICHEN NAHOST-NEWSLETTER
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