Press TV: Iranischer Propagandasender Off the Air – wo er hingehört

Press TV: Iranischer Propagandasender Off the Air – wo er hingehört

HonestReporting Media BackSpin, 23. Januar 2012

Das staatlich gelenkte iranische Propagandaorgan Press TV hatte Ende des Jahres 2008 eine Lizenz erworben, um via Satellit aus seinen Londoner Studios seine ganz speziellen „News“ in die Wohnzimmer von Millionen Briten auszustrahlen.

Wie ein Fernsehsender, der die Holocaustleugnung gefördert hatte und via seine iranischen Hintermänner eine bösartige Agenda gegen Israel betrieben hatte, eine britische Lizenz für Berichterstattung in der ersten Reihe bekommen konnte, ist ein Rätsel.

Aber seitdem sah sich Press TV mehrmals Ermittlungen von Ofcom, der britischen Regulierungsbehörde für Medien, ausgesetzt. Darunter fielen auch Berichterstattung und Kommentierung zu Israel durch die Star-Moderatoren Lauren Booth und George Galloway.

Darüber hinaus zog Press TV die Aufmerksamkeit von Ofcom auf sich wegen einer Beschwerde, dass er bei seiner Berichterstattung über die Versuche des iranischen Regimes im Anschluss an die Wahlen von 2009, die Dissidenten niederzuknüppeln, seine Verpflichtung zur Unparteilichkeit und sorgfältigen Berichterstattung verletzt hatte; und in jüngster Vergangenheit wurde der Sender wegen der Ausstrahlung dieses Interviews mit Newsweek-Journalist Maziar Bahari bestraft, weil es durch Folter zustande gekommen war. Bahari war wegen seiner Berichterstattung über die Demonstrationen nach den iranischen Präsidentschaftswahlen im Jahr 2009 inhaftiert worden. Der Sender zeigte auch einen Hang für Fortsetzungsgeschichten, die keine seriösen Medien bringen würden.

All dies gipfelte im Entzug der Sendelizenz für Press TV in Großbritannien durch Ofcom; augenscheinlich wegen Verletzung der britischen Rundfunkvorschriften bei der Berichterstattung aus Teheran. Der Guardian berichtet:

„Ofcom hat beschlossen, Press TV Limited mit sofortiger Wirkung die Lizenz zu entziehen“, so der Regulierungsbeauftragte in einer Erklärung. 

Ofcom schrieb Press TV in November einen Brief, in dem das Problem angesprochen und die Wahl aus zwei Rechtsmitteln angeboten wurde. 

Zum einen sollte die redaktionelle Aufsicht für das Programm von Press TV auf Großbritannien übertragen werden, oder aber an den Iran. 

„Die Rundfunkvorschriften setzen voraus, dass die Lizenz von der Person gehalten wird, die in der Regel die Kontrolle über die TV-Ausstrahlung besitzt, das heißt die Person, die für die Programmauswahl des Senders zuständig ist und den Programmablauf organisiert“, so Ofcom. 

„Ofcom räumte Press TV die Möglichkeit ein, einen korrekt lizenzierten Antrag auf Ausübung seiner Tätigkeit in Teheran zu stellen und dabei behilflich zu sein“, sagte der Regulierungsbeauftragte. 

Ofcom sagte, dass Press TV auf keine der beiden Optionen reagierte bzw. eine davon implementierte. 

„Press TV hatte die Möglichkeit, seine Sicht der Dinge zu Ofcoms ‚beabsichtigtem Lizenzentzug‘ darzustellen“, so der Offizielle. „Press TV versäumte, den notwendigen Antrag zu stellen, und Ofcom entzog deshalb Press TV die Lizenz für Ausstrahlungen in Großbritannien.“

Auch wenn Press TV online  immer noch abrufbar ist, bedeutet dies zweifellos einen schweren Schlag für den Sender. Statt gemeinsam eine Rundfunkplattform mit Sky News, CNN und BBC zu teilen, ist Press TV nun wieder an den Rand gedrängt worden – wo er hingehört.