Medien begeistert von Amnestys „Schießwütig“-Bericht

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Es gibt eine symbiotische Beziehung zwischen Nichtregierungsorganisationen (NGOs) und den Medien. NGOs verlassen sich auf die Publicity und die Beleuchtung, die die Medien ihren Aktiviten geben, während die Medien dem nur allzu gerne nachkommen, wobei sie oft die Angaben der NGO-Berichte unbesehen glauben.

Es ist nur zu leicht mit pathetischem Sprachgebrauch um sich zu werfen, der zur Dämonisierung Israels beiträgt: „Kriegsverbrechen“, „übertriebene Gewalt“, „kaltschnäuzige Gleichgültigkeit gegenüber Menschenleben“.

Mit der Veröffentlichung des Berichts von Amnesty International, „Schießwütig: Israels übertriebene Gewaltanwendung in der Westbank“, wird die so genannte Menschenrechtsorganisation natürlich von Schlagzeilen wie diesen begeistert sein:

  • „Amnesty sagt, einige Tötungen der Israelis in der Westbank könnten Kriegsverbrechen sein“ – Reuters
  • „USA und EU gedrängt Waffenverkäufe an Israel zu stoppen“ – Sky News
  • „Amnesty International beschuldigt Israel böswillig Palästinenser in der Westbank zu töten“ – ABC News (Australien)

Angaben von Reuters:

Israelische Truppen setzen in der Westbank übertriebene, rücksichtslose Gewalt ein, töteten im Verlauf der vergangenen drei Jahre dutzende Palästinenser in dem, was ein Kriegsverbrechen sein könnte, sagte Amnesty International am Donnerstag.

In einem Bericht mit dem Titel „Schießwütig“ beschuldigte die Menschenrechtsgruppe Israel seinen Soldaten zu erlauben praktisch straffrei zu handeln und drängte auf eine unabhängige Überprüfung der Tode.

Sky News berichtet:

Die Regierungen der USA und der EU müssen alle Lieferungen von „Waffen und Mitteln“ zur Kontrolle von Menschenmengen an Israel einstellen, bis das Land seine Gewaltanwendung gegen Palästinenser in der Westbank einstellt, hat der Bericht gefordert.

Im den Bericht „Schießwütig: Israels übertriebene Gewaltanwendung in der Westbank“ kritisiert Amnesty International, was es Israels „kaltschnäuzige Gleichgültigkeit gegenüber Menschenleben“ im Umgang mit palästinensischen Protesten gegen die Besatzung nennt.

Sie deutet auf eine Zunahme der Zahl der von israelischen Streitkräften getöteten Palästinenser – im letzten Jahr wurden 27 Menschen getötet, im Vergleich dazu waren es nach Angaben der Vereinten Nationen 2012 acht und 2011 zehn.

Die IDF hat darauf geantwortet; sie erklärte, dass der Bericht von Amnesty die substanzielle Zunahme der im vergangenen Jahr initiierten palästinensischen Gewalt komplett ignoriert und völliges Fehlen von Verständnis der operationellen Herausforderungen zeigt, denen sich die IDF gegenüber sieht:

2013 erlebte einen steilen Anstieg der Vorfälle mit Steinwürfen, die das Leben von Zivilisten und Militärpersonal erheblich gefährden. 132 Israelis wurden allein in diesem Jahr verletzt, fast doppelt so viele wie 2012. Das überrascht nicht, wenn man bedenkt, dass es mehr als 5.000 Vorfälle mit Steinwürfe gab, von denen die Hälfte entlang von Hauptverkehrsstraßen stattfanden.

Leider stellen Steinwürfe und gewalttätige Demonstrationen bilden nur einen Teil der operationellen Herausforderungen, die die palästinensische Gewalt in Judäa und Samaria für die IDF stellt. Es gab 2013 weitere 66 Terroranschläge, darunter Schüsse, das Legen von Sprengsätzen, Angriffe mit stumpfen Waffen und die Entführung und Ermordung eines Soldaten.

Die IDF operiert in Judäa und Samaria, um die von Palästinensern initiierte Gewalt einzugrenzen. Wo möglich hält die IDF diese lebensbedrohende Gewalt in Schach, indem sie Mittel zur Zerstreuung von Randalierern einsetzt, darunter laute Sirenen, Wasserkanonen, Lärmgranaten und Tränengas. Nur wenn die IDF-Kräfte diese Mittel ausgeschöpft haben und Menschenleben und Sicherheit gefährdet bleiben, wird der Einsatz von Präzisionsmunition genehmigt.

Die IDF legt an sich die höchsten professionellen Standards an und trainiert und rüstet sich entsprechend aus. Wenn es einen Verdacht von Fehlverhalten oder Verstöße gegen die Disziplin gibt, überprüft die IDF das, ermittelt und agiert, wo es angebracht ist.

Derweil hat Oberst Richard Kemp, ehemaliger Kommandeur der britischen Streitkräfte in Afghanistan, im Jewish Chronicle ein vernichtendes Urteil des Amnesty-Berichts abgegeben:

Amnestys jüngster Bericht ist alles andere als unparteiisch. Ein Text nackter antiisraelischer Propaganda, der stark daran erinnert, wie weit sie von ihrem Weg abgekommen sind. Das zynische Timing des Berichts – er wurde während der Israel Apartheid Week veröffentlicht – kann nur in der Absicht erfolgt sein die Dämonisierung des jüdischen Staates in Schulen und an Universitäten zu schüren.

Es gibt keinen Versuch das Handeln der israelischen Sicherheitskräfte in einen Zusammenhang zu stellen. Keine Erwähnung der vorsätzlichen Orchestrierung gewalttätiger Demonstrationen durch palästinensische Extremisten, um israelische Soldaten zu einer Reaktion zu provozieren, die in Toten und Verletzten unter den eigenen Leuten zu Propagandazwecken resultieren – oder sogar die Sicherheitskräfte in tödliche Terroranschläge zu locken. Das ist kriminelles Handeln.

Salil Shetty, Amnestys Generalsekretär, sagte erst vor ein paar Tagen in einem Interview: „Amnesty International ist keine Organisation mit Sachkenntnis zu militärischen Situationen.“ Dieser Bericht zeigt schlicht, wie wahr das ist. Beispielsweise werden Benzinbomben vorschnell als „wenig bis keine Gefahr“ für das Leben von israelischen Soldaten abgetan. Ich habe mit eigenen Augen gesehen, wie grauenhaft eine Benzinbombe einen Soldaten verletzen kann.

Amnestys Empfehlung, die USA und Europa solle die Weitergabe von Mitteln zur Kontrolle von Menschenmengen und Ausbildung verbieten, verrät nicht nur die politisierte Unterstützung für antiisraelische Boykotte, sondern ist naiverweise kontraproduktiv. Solche Systeme könnten nicht nur helfen die Gewalt zu reduzieren.

Statt seine Ressourcen zu nutzen, um ernsthafte Beiträge zur Erleichterung des Leidens des palästinensischen Volks zu leisten, hat Amnesty einen verzerrten Bericht angefertigt, der als Mittel zur Aufwiegelung zu noch mehr Hass ausgenutzt werden wird.

NGO Monitor hat Amnesty ebenfalls kritisiert:

In seinem Bericht stellt Amnesty ohne jegliche unterstützenden Beweise zahlreiche, unspezifische Behauptungen auf, so dass „von israelischen Soldaten getötete Palästinenser keine direkte und unmittelbare Bedrohung von Leben“ und den Gebrauch von „willkürlicher“ Gewalt „darzustellen schienen“. Im Gegensatz dazu räumen andere Beobachtergruppen wie B’Tselem ein, dass die Mehrzahl der palästinensischen Opfer während Kämpfen oder gewalttätigen Zusammenstößen und Konfrontationen mit israelischem Sicherheitspersonal entstanden. Dass Amnesty diesen wesentlichen Kontext auslässt und den Begriff „Zivilist“ missbraucht, stellt die fehlende Glaubwürdigkeit nur weiter heraus. Gleichermaßen spielte Amnesty 2009 eine zentrale Rolle beim diskreditierten Goldstone-Bericht zum Gaza-Konflikt, ebenso bei einer Reihe weiterer Anschuldigungen gegen Israel…

Im aktuellen Bericht werden keine Definitionen oder Vergleichsdaten zur Unterstützung von Amnestys politisierten Vorwürfen geliefert, dass israelische Streitkräfte „schießwütig“ und „rücksichtslos“ sind. Fakt ist, dass ein Überblick über das Verhalten der Polizei überall in der Welt offenbart, dass das Verhalten israelischer Polizisten und Militärs weit zurückhaltender ist, wenn man den Zustand ständigen bewaffneten Konflikts und die schiere Anzahl tödlicher Situationen bedenkt, die den Einsatz tödlicher Gewalt rechtfertigen, einschließlich gewalttätiger Krawalle und Terroranschläge.

Wenn es überhaupt einen Zweifel an Amnestys antiisraelischer Agenda gibt, dann sollte die Gastgeberrolle für eine Buchpräsentation im März 2014 in ihren Londoner Hauptsitz für den Israel hassenden Extremisten Ben White und sein Buch „Israeli Apartheid: A Beginner’s Guide“ (Israelische Apartheid – ein Führer für Anfänger) diese Zweifel bezüglich der wirklichen Motivation der Organisation komplett auflösen.

Derweil sagt die gerade durch die britische Polizei erfolgte Verhaftung von Moazzem Begg, einem ehemaligen Guantanamo-Insassen, dessen Fall von Amnesty vertreten wurde, viel darüber sagen, wessen Menschenrechte bei der Organisation Priorität haben. Begg wurde in Verbindung mit Vorwürfen zu mit Syrien in Zusammenhang stehenden Terrorismus-Straftaten verhaftet; ihm wird vorgeworfen an einem Terror-Trainingslager teilgenommen und Terrorismus im Ausland unterstützt zu haben.

Warum also profitiert Amnesty International weiter vom „Heiligenschein-Effekt“ – durch den es wegen der Konzentration auf Menschenrechte vor Kontrolle geschützt und als über Tadel durch die Medien erhaben angesehen wird?

In Reaktion auf den Bericht und die Medienorgane, die ihm Sauerstoff gegeben haben, sagte HonestReportings Generaldirektor Joe Hyams:

Amnesty International hat immer wieder eine politisierte antiisraelische Agenda demonstriert, das seinen Anspruch hintergeht für Menschenrechte einzutreten. Es ist höchste Zeit, dass die Medien anfangen Organisationen wie Amnesty Fragen zu stellen.

Hört auf den einseitigen und unausgewogenen Berichten billige Öffentlichkeit zu verschaffen, die die IDF und die mit dem Schutz ihrer selbst sowie israelischer Zivilisten beauftragten Soldaten angreifen und fangt an die sehr reale und potenziell tödliche Bedrohung durch palästinensische Gewalt anzuerkennen.


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