ULRICH W. SAHM – Streit Obama/Netanjahu

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Israel und USA- Einzeit | politik newsJerusalem, 6. Februar 2015 – Die Krise zwischen Israel und den USA ist ausgebrochen, nachdem der israelische Premierminister Benjamin Netanjahu die Einladung zu einer Rede vor dem amerikanischen Kongress angenommen habe, ohne vorher das Weiße Haus zu informieren. Inzwischen stellt sich laut New York Times heraus, dass das Team von US Präsident Barack Obama doch informiert worden sei. Netanjahu habe die Einladung des Kongressabgeordneten John A. Boehner erst angenommen, nachdem die US-Regierung informiert worden sei, „und nicht danach“!

Aus unbekannten Gründen habe das Weiße Haus „nichts gesagt“, also auf die Ankündigung nicht reagiert. Ähnliches sei auch 2011 passiert, als Netanjahu ebenfalls zu einer Rede vor dem Kongress eingeladen worden war, wie die Zeitschrift „American Thinker“ schreibt. Das betrachteten angeblich Boehner und Netanjahu als „Präzedenzfall“.

Die spätere Behauptung des Weißen Hauses, dass grundsätzlich keine fremden Politiker mitten im Wahlkampf eingeladen würden, um nicht den Eindruck einer amerikanischen Einmischung zu erwecken, wurde längst als „falsches“ Argument entlarvt. 1996 hatte der amerikanische Präsident den wahlkämpfenden israelischen Premier Schimon Peres kurz vor den Wahlen nach Washington einzuladen. Das hat dem freilich nicht viel geholfen. Peres verlor die Wahlen an Benjamin Netanjahu.

Beim Wahlkampf in Israel nutzt die Opposition diesen Vorfall, um Netanjahu vorzuwerfen, „Israel zu zerstören“, weil er die Beziehungen zum wichtigsten Verbündeten Israels, dem amerikanischen Präsidenten, unnötig belaste. In amerikanischen Medien hingegen heißt es, dass Obama einen anderen „Trick“ gefunden hätte, um Netanjahu aus dem Amt zu drängen.

Wegen der Schlammschlacht beim israelischen Wahlkampf ist schwer zu ermitteln, wer hier mit „gezinkten Karten“ spielt. Großes Thema ist auch eine linke Vereinigung namens V15, die angeblich mit amerikanischen Regierungsgeldern versuche, Netanjahus Glaubwürdigkeit zu unterwandern, damit er die Wahlen verliere. Verleumdungsprozesse in Israel haben noch zu keinem Ergebnis geführt.

 

 

 

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