ULRICH W. SAHM – Israel zerstört illegale EU-Gebäude

Jerusalem, 10. März 2015 – Am Dienstagmorgen hat Israel illegale, von der EU errichtete Gebäude mit aufgeklebtem EU-Logo abgerissen. Die meldet die israelische NGO Regavim. Die hellblau angemalten Gebäude seien nahe des Campus der Hebräischen Universität in einem Naturschutzgebiet aufgestellt worden und dienen Beduinen als Wohn- und Lagerhäuser. Ebenso wurden kleine Klo-Häuschen mit dem EU-Symbol und der Aufschrift „Humanitäre Hilfe und ziviler Schutz“ errichtet. Nach Angaben von Regavim seien im Westjordanland rund um Jerusalem etwa 500 derartige Häuser ohne Absprache mit den israelischen Behörden errichtet worden. Israel hat in diesen Gebieten die Verwaltungshoheit und muss für jeden Neubau eine Baugenehmigung erteilen. An diese Grundregeln hat sich die EU nicht gehalten. Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hat den Militärbehörden nach Bekanntwerden dieser illegalen Bautätigkeit die Weisung erteilt, die Gebäude umgehend wieder abzureißen.

Mehrere Mitglieder des europäischen Parlaments haben zu dieser Bautätigkeit eine Anfrage beim Außenpolitischen Ausschuss eingereicht, aber eine Antwort steht laut einer Pressemitteilung von Regavim noch aus.