ULRICH W. SAHM – Neue Waffengeschäfte mit Israel

Ulrich W. Sahm

Jerusalem, 11. Mai 2015  – Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen besucht Israel und wurde mit allen militärischen Ehren im Tel Aviver Verteidigungsministerium von ihrem Amtskollegen Mosche Jaalon empfangen. Sie wird am Dienstag in der Holocaust Gedenkstätte Jad Vaschem einen Kranz niederlegen und sich danach zu einem Gespräch mit Ministerpräsident Benjamin Netanjahu treffen.

Einen Tag vor dem Jubiläum der Aufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen beiden Ländern vor 50 Jahren wurde ein Vertrag über die Lieferung von vier modernen Korvetten unterzeichnet. An der Unterzeichnung nahm Andreas Burmester teil, Vorsitzender der Geschäftsführung von ThyssenKrupp Marine Systems, wo die Schiffe gebaut werden. Die Schiffe würden innerhalb von fünf Jahren ausgeliefert. Israel benötigt die Kriegsschiffe, um Förderplattformen für Erdgas im Mittelmeer, vor der Küste Israels, zu schützen. Ein Drittel der Gesamtsumme von 430 Mio. Euro, also etwa 130 Mio., will Deutschland finanzieren. Das israelische Verteidigungsministerium habe darauf bestanden, dass alle Waffensysteme auf den Booten in Israel hergestellt würden. Die deutsche Werft habe sich zu Gegenkäufen in Israel im Wert von etwa 163 Millionen Euro verpflichtet.

Der Bundessicherheitsrat hat kürzlich zudem den Export eines weiteren U-Boots nach Israel genehmigt. Es ist das fünfte von insgesamt sechs U-Booten, die Israel versprochen wurden. Deutschland finanziert das Boot der Dolphin-Klasse zu einem Drittel mit geschätzten 165 Millionen Euro. In den Medien gilt es als „offenes Geheimnis“, dass die in Kiel gebauten U-Boote mit nuklear bestückten Marschflugkörpern ausgestattet werden könnten. Das ermögliche Israel einen „Zweitschlag“ für den Fall, dass Iran Tel Aviv mit einer Atombombe angreife.

Während des Besuchs der deutschen Verteidigungsministerin hat in der Hafenstadt Haifa die Fregatte „Karlsruhe“ des Einsatzausbildungsverbands (EAV) der Bundesmarine zu einem einwöchigen Freundschaftsbesuch angelegt. Am Dienstag soll das Marinemusikkorps Kiel ein Konzert im zivilen Teil des Hafens Haifa geben. Es wird unter dem Motto “Götter, Sterne, Galaxien” stehen, und einen Eindruck vom vielfältigen Repertoire des Marinemusikkorps Kiel geben.

Derweil kündigte die Hebräische Universität in Jerusalem einen weiteren Besuch von Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier am 31. Mai an. Steinmeier werde als drittem Deutschen bei der Gelegenheit einen Ehrendoktor erhalten. Die Universität hatte zuvor Angela Merkel und Martin Schulz mit der Ehrendoktorwürde ausgestattet.