Trotz heftiger internationaler Kritik wird die Stadt Bayreuth am 15. April die amerikanische Organisation „Code Pink“ mit dem Wilhelmine-von-Bayreuth-Preis für Toleranz und Humanität in kultureller Vielfalt auszeichnen. „Code Pink“ unterstützt die israelfeindliche „Boycott, Divestment, Sanctions“ – Kampagne und pflegt Kontakte zum Iran und zur Hamas.
„Code Pink hat sich durch Treffen mit Hamas-Vertretern und der Teilnahme an einer Hass-Konferenz im Iran – wovon sie sich nie distanziert haben – selbst entlarvt. Eine Organisation, die sich im Umfeld von Terroristen und autoritären Regimen bewegt, ist das Gegenteil einer Menschenrechtsorganisation und verdient keine Auszeichnung“, sagte Deidre Berger, Direktorin des AJC Berlin Ramer Institute for German-Jewish Relations.
Das American Jewish Committee (AJC) hofft nun auf eine breite Distanzierung politischer Repräsentanten in Bayern: „Wir bedauern, dass sich der Stadtrat trotz vorhandener Informationen dazu entschieden hat, den Preis an die umstrittene Organisation zu verleihen. Wir rufen daher den Bayrischen Landtag dazu auf, sich von der Preisvergabe zu distanzieren“, sagte Berger weiter.
Im Vorfeld der Entscheidung hat es bereits eine intensive politische Debatte über die Preisvergabe gegeben. Oberbürgermeisterin Merk-Erbe setzt sich persönlich für eine Absage der umstrittenen Preisverleihung ein. „Aus der historischen Verantwortung Bayreuths heraus und aus Respekt vor den Opfern des Nationalsozialismus und im Wissen um die Geschichte halte ich es für richtig, die Preisverleihung nicht vorzunehmen“, ließ sie mitteilen. Die Organisation Code Pink ist auch wegen ihres Verhältnisses zu Extremismus und Terrorismus in Verruf geraten.
„Code Pink unterstützt seit mehreren Jahren die anti-israelische Boykottkampagne (BDS), die sich mit ihren aggressiven Aktionen gegen das Existenzrecht Israels stellt. Gerade vor dem Hintergrund der Geschichte des Antisemitismus in Bayreuth hätten wir uns einen sensibleren Umgang mit Boykottforderungen gegen den jüdischen Staat erwartet“, so Deidre Berger.
Seit vielen Jahren sorgt die Organisation Code Pink für negative Schlagzeilen. So nahm die Mitbegründerin von „Code Pink“, Medea Benjamin, 2014 an einer Hass-Konferenz des iranischen Regimes, auf der diverse islamistische, verschwörungsideologische und antisemitische Redner auftraten, in Teheran teil. Jahre zuvor trafen sich „Code-Pink“-Aktivisten mit Vertretern der von der EU als Terrororganisation bezeichneten Hamas in Gaza. Während die Organisation heftige Vorwürfe gegen Israels Sicherheitspolitik verlauten lässt, gibt es keinerlei Verurteilung von palästinensischem Raketenterror und Messerattacken gegen Israelis.
Roland Hornung
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