ULRICH W. SAHM – Großstadt nur über Feldweg zugänglich

Jerusalem, 31. Juli 2016 – Die erste künstliche palästinensische Stadt Rawabi zwischen Ramallah und Tel Aviv soll Wohnungen für zehntausende Menschen haben, so der Erbauer Bashar el Masri. Die Wasserversorgung konnte el Masri jetzt dank einer israelischen Sondergenehmigung sichern: 300 m³ pro Tag. Doch die Stadt ist nur über einen kurvigen schmalen gepflasterten Feldweg zugänglich. El Masri fordert von Israel die Genehmigung, die Straße zu erweitern. Doch handelt es sich hier um palästinensisches Privatland. Sollte die israelische „Zivilverwaltung“ dieses Land in den militärisch besetzten Gebieten „für öffentliche Zwecke“ enteignen, wäre das ein problematischer Präzedenzfall. Denn – so ein Bericht es israelischen Fernsehens – dann könnten die Israelis genauso palästinensisches Privatland für Zugangsstraßen zu ihren Siedlungen enteignen.

Als el Masri die riesige Stadt Rawabi plante und hochzog, hatte er offenbar nicht bedacht, dass es rundum nur palästinensisches Privatland gibt. Er habe bislang erfolglos schon mit einigen Grundbesitzern verhandelt. Da Israel als Besatzer die alleinige Verwaltungsvollmacht besitzt, können nur die Israelis das notwenige Land für den Bau einer breiteren Straße zwangsenteignen. Laut Militärrecht darf aber Land nur für militärische Zwecke beschlagnahmt werden, nicht für zivile Siedlungen. So entstand die absurde Situation, dass Palästinenser jetzt von der israelischen Zivilverwaltung genau das verlangen, was für sonst als schlimmste Sünde der israelischen Besatzer und als schlimmster Verstoß gegen das Völkerrecht gesehen wird, nämlich „Landraub“.

1979 hatte das Oberste Gericht eine Verlegung der Siedlung Elon More verfügt, weil das Land für die vorgesehene Zugangsstraße Privatland sei. Dieser Rechtsstreit ist ein Hinweis dafür, dass die israelischen Siedlungen grundsätzlich auf sogenanntem „Kronland“ errichtet werden, da palästinensische Grundbesitzer beim Obersten Gericht Israels klagen können und üblicherweise Recht bekommen, wenn Siedler ihnen Land „rauben“, um darauf ihre Häuser zu errichten. Das ist einer der Gründe, weshalb die Siedlungen meist auf ehemals kahlen Hügeln stehen und nicht in den Tälern, wo palästinensische Bauern ihre Äcker haben.