Heute werden Volker Beck, Sprecher für Migrationspolitik, und Markus Kurth, Sprecher für Rentenpolitik, in der Alten Synagoge Essen ein Gespräch zur Altersarmut jüdischer Kontingentflüchtlinge aus der ehemaligen Sowjetunion führen. Hierzu erklären Sie:
„Die Diskriminierung jüdischer Kontingentflüchtlinge aus der ehemaligen Sowjetunion muss ein Ende haben. Im Rentenrecht sind sie deutlich schlechter gestellt als die christlichen Spätaussiedlerinnen und Spätaussiedler – obwohl sie sich in einer vergleichbaren Situation befinden. Wir dürfen die Altersarmut von Jüdinnen und Juden nicht hinnehmen, sondern müssen hier Abhilfe schaffen. Sonst bleibt die jüdische Identität ein Armutsrisiko.”
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat zu dem Thema einen Gesetzentwurf eingebracht:
http://dipbt.bundestag.de/doc/btd/18/127/1812718.pdf
Gaby Grefen
Den Gesetzesentwurf finde ich gut und wichtig! Doch meist scheitert es dann doch am Geld.