ULRICH W. SAHM – Kommentar zur Virus-Überwachung in Israel

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10 Kommentare
  • Gerhard K. Nagel
    Gerhard K. Nagel

    Von Freund zu Freund, Ulrich: Ich war früher als Berater und Senior Consulter in einem Bereich tätig, welcher sich mit dieser Thematik auseinandergesetzt hat und weiß, dass man mit der Erfassung solcherlei Art von Daten Persönlichkeitsprofile von den Betroffenen erstellen kann und ganz ehrlich, das möchte ich nicht, das ist ein massiver Eingriff in meine Persönlichkeitsrechte. In Deutschland gibt es im Ansatz ähnliche Überlegungen, nämlichn dass die Provider dem RKI solcherlei Bewegungsdaten zu Verfügung stellen sollen. Auch da – wo ich ja direkt betroffen bin – gilt ein klares NEIN fvon meiner Seite. Wenn solche Konstruktionern einmal freigegeben wurden, ist esd höchst unwahrscheinlich, dass maqn sie nach der gegenwärtigen Situation wieder rückgängig macht. Ich möchte nicht, dass irendwelche Institutionen sich auf den Weg machen, gläsener Menschen zu schaffen. Das ist eine Hoororvorstellung, die mich an Orwell und „1984“ erinnert. Ich hoffe, dass sich die Zivilgesellschaft in Israel und die in Deutschland gegen solche Konstruktionen – unterstützt von Datenschützern vehement gegen solche Konstruktionen erfolgreich zur Wehr setzt.

  • Gerhard K. Nagel
    Gerhard K. Nagel

    Zu Deutschland: „Sebastian Golla, Datenschutzexperte an der Johannes-Gutenberg-Universität Mainz, betont, dass auch im Krisenfall „hohe verfassungsrechtliche Hürden“ bestünden, um eine Rechtsgrundlage zu schaffen, die solche Eingriffe „…….“ Für den Datenschutzexperten Thilo Weichert ist es „mehr als fraglich, wie eine derartige Ortung von Infizierten gesetzlich erlaubt werden könnte, da ein solches Gesetz erforderlich, geeignet und angemessen, also insgesamt verhältnismäßig sein müsste.“ https://www.heise.de/newsticker/meldung/Coronavirus-Epidemie-Bundesregierung-will-Handyortung-von-Kontaktpersonen-4687661.html?utm_source=pocket-newtab

  • Gerhard Gaußling
    Gerhard Gaußling

    Das RKI konnte nun anhand der *anonymisierten* Daten schon vermelden, dass die Mobilität bereits zurückgegangen ist. Die Beschränkungen also bereits eingehalten werden.

    Dadurch wird eine drastische Ausgangssperre unwahrscheinlicher.

    Ich möchte weiter allein im Wald spazieren gehen können, ohne ein Strafgeld erwarten zu müssen.

    • Gerhard K. Nagel
      Gerhard K. Nagel

      Und ich möchte, dass der Staat – auch in einer Kriesensituation persönliche Freiheitsrechte im Übermaß und in Kollison mit den Grundwerten, die eine freiheitliche Gesellschaft ausmachen – aushebelt. Wäre das einmal getan, bestünde eine solche Regelung auch nach Überwindung der Kriese fort. Die Beschränkungen, die bislang getroffen wurden finde ich angemessen und OK und das ist wohl (ich bin kein Jurist) auch für angemessen und rechtlich vertretbar. Aber ein solcher Ansatz, wie er in Israel und in Deutschland angepeilt wird, halte ich für äußerst problematisch. Und wie ich mit dem Posting gezeigt habe, stehe ich mit dieser Auffassung beileibe nicht allein….. Grundsätzlich besteht in Kriwesensituationen die Gefahr auf demokratischem Weg freiheitliche Gesellschaften auszuhebeln. Dazu gibt aktuell gerade auch Ungarn ein deutliches Beispiel (Orban, der mittels Dekreten regieren will.) Das ist aber eine etwas andere Fragestellung, wie die in diesem Faden.

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