Kommentar von Sacha Stawski: Es ist an der Zeit, dass die Prioritäten des Deutschen Auswärtigen Amts mit der Realität und vor allem auch mit der deutschen Staatsräson für Israels Sicherheit einzustehen in Einklang gebracht werden!

Sacha Stawski

Nein, die von Corona ausgehende Gefahr ist leider noch nicht gebannt. Die Lockerungen sind zu begrüßen und absolut notwendig, so sind sie jedoch kein Freischein für verantwortungsloses Verhalten, oder eine Entschuldigung, alle Social Distancing Regeln fallen zu lassen. Was ansonsten passieren kann, erlebt Israel im Moment mit viel zu vielen Neuerkrankungen, einer großen Zahl geschlossener Schulen, usw. (HC/Ynet, ToI, Jüd.Allg.).

Umso unverständlicher sind die Fabeln derer, die Corona heute dazu benutzen, um antisemitische Verschwörungstheorien zu verbreiten, und Israel gar beschuldigen, für Corona verantwortlich zu sein, genauso wie wir selbstverständlich die Relativierungen anderer verurteilen, die meinen, gesundheitsbedingte Einschränkungen mit dem Holocaust gleichsetzen zu können.

Und während Juden in aller Welt mit Schrecken auf die antisemitischen, wie auch rassistischen Ausschreitungen weltweit blicken, steigt die Zahl der täglichen „Vorkommnisse“, unerträgliche Übergriffe, über die u.a. unsere Partnerorganisation Honestly Concerned täglich berichtet (siehe HC/FB). Antisemiten bezichtigen Israel sogar, für den schrecklichen Tod von Georg Floyd verantwortlich zu sein (Mena).

Und wie reagiert der deutsche Außenminister? Während sogar die Atomwächter der Internationalen Atomenergieagentur (IAEA) Alarm schlagen, dass der Iran über 8 Mal mehr angereichertes Uran verfügt, als erlaubt (HC/Bild), mal ganz abgesehen von deren nahezu täglichen Vernichtungsdrohungen in Richtung Israel (z.B. MEMRI/Mena), hat Außenminister Maas nichts Wichtigeres zu tun, als sich auf eine „dringende Reise“ (i24/HC) nach Israel zu begeben, um dort mit Sanktionen und anderen Strafmaßnahmen für eine möglicherweise bevorstehende Annexion zu drohen; eine Annexion, die auch in Israel noch immer scharf diskutiert wird (Ynet, Ynet).

Präsident Abbas lässt keine Gelegenheit aus, um zu betonen, dass Terroristengehälter für seine Autonomiebehörde weiterhin oberste Priorität haben, wichtiger als Maßnahmen zur Corona-Bekämpfung. Doch das interessiert Außenminister Maas genauso wenig wie die Aufkündigung aller Verträge mit Israel und die kontinuierliche Verweigerung der Palästinenser an den Verhandlungstisch zurückzukehren (Mena).

Ebenfalls müssen wir auch noch zur Kenntnis nehmen, dass es einen dramatischen Anstieg von Hezbollah Unterstützern in Deutschland gibt, mit rund 30 Hezbollah nahestehenden Organisationen, die trotz der jüngsten Terroreinstufung der Organisation weiterhin in Deutschland aktiv sind (JPost).

Doch es gibt auch immer wieder Hoffnungsschimmer; sogar in Europa. So hat Norwegens Regierung aufgrund der verhetzenden Inhalte in palästinensischen Schulbüchern einen Teil seiner Hilfszahlungen vorerst eingestellt (Israelnetz). Und auch in arabischen Staaten gibt es weiterhin Zeichen der Annäherung in Richtung Israels (z.B. Jüd.Allg., Alaraby, IsraelHayom, i24).

Doch in Deutschland, wo man sonst die wissenschaftliche und wirtschaftliche Zusammenarbeit mit Israel sehr zu schätzen weiß, scheint der Fokus des Außenministeriums vor allem gegen Israel gerichtet zu sein… Es ist an der Zeit, dass die Prioritäten mit der Realität und vor allem auch mit der deutschen Staatsräson für Israels Sicherheit einzustehen in Einklang gebracht werden! 

[Zuerst veröffentlicht in den ILI News am 07. Juni 2020 von ILI – I Like Israel e.V.].