DIG fordert Stadt Freiburg zur Beendigung der Städtepartnerschaft mit Isfahan auf

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrte Mitglieder des Rates der Stadt Freiburg,
nach der Ermordung von Mahsa Amini durch das iranische Regime reißen die Proteste gegen die Unterdrückung von Frauen im Iran nicht ab. Nach Angaben der Menschenrechtsorganisation Iran Human Rights (IHR) mit Sitz in Oslo wurden dabei schon mindestens 76 Menschen getötet – darunter auch Mahsa Mogouii, 18 Jahre, in Isfahan.
Wir haben die seit 2000 bestehende Städtepartnerschaft Freiburg – Isfahan schon in der Vergangenheit kritisch gesehen, nicht zuletzt wegen des jährlich in Isfahan veranstalteten AlQuds-Marsches, auf dem Israelhass verbreitet wird. Anders als die Mehrheit des Stadtrates sahen wir die Partnerschaft nicht nur als Kommunikationskanal, sondern haben auch immer wieder beobachtet, wie das iranische Mullahregime diese Städtepartnerschaft für eigene Propagandazwecke nutzte.
In der aktuellen Situation braucht es ein klares Zeichen:
Setzen Sie die Städtepartnerschaft mit Isfahan außer Kraft. Stellen Sie sich als Stadt Freiburg – ohne weitere Zeit zu verlieren – unmissverständlich an die Seite der im Iran für Freiheit und Frauenrechte demonstrierenden Menschen. Ehren Sie das Andenken der Ermordeten, darunter die tapferen Frauen Mahsa Amini und Mahsa Mogouii.
Wir sehen Ihrer Antwort erwartungsvoll entgegen.
Mit freundlichen Grüßen,
Volker Beck                       Mirjam Fischer
Präsident                           Vorsitzende DIG Freiburg