Liebe Freunde und Mitstreiter,
zunächst danke ich den Organisatorinnen der heutigen Kundgebung und Euch allen, die Ihr hier mit uns ein deutliches Zeichen gegen Antisemitismus in all seinen Formen setzt.
Wir stehen heute hier, weil nicht nur auf Frankfurts Straßen, sondern bundesweit und weltweit Grenzen überschritten werden – und weil viel zu lange nur kommentiert, lamentiert und anschließend wieder vergessen wird.
Am 18. Juli wurde nur wenige Meter von hier „Death to the IDF“ gerufen – Tod den israelischen Soldaten. Die Demonstration stand unter dem Motto: „Palästina darf sich wehren, auch mit Steinen und Gewehren.“
Steine und Gewehre sind keine Friedensbotschaft. Und „Tod den israelischen Soldaten“ ist keine Kritik an einer Regierung. Das sind Todesparolen und eine unverhohlene Rechtfertigung von Gewalt.
Wer solche Parolen duldet, schafft ein Klima, in dem aus Worten Taten werden, Juden ihre Kippa verstecken und Menschen bedroht werden, weil sie an der Seite Israels stehen.
Gerade deshalb setze ich heute ganz bewusst meine Kippa auf, die ich sonst meist nicht öffentlich trage. Und ich rufe Euch auf, gemeinsam mit mir zu sagen: Ja, ich bin Zionist! Ja, ich stehe für das Selbstbestimmungsrecht des jüdischen Volkes und seinen eigenen Staat ein!
Spätestens seit dem 7. Oktober wissen wir, was Terroristen und ihre Unterstützer unter „Widerstand“ und einer „globalen Intifada“ verstehen: Mord, Entführung und Vergewaltigung. Wer das rechtfertigt oder verherrlicht, übt keine legitime Kritik – er überschreitet die Grenze zum Antisemitismus.
Die IHRA-Arbeitsdefinition und Natan Sharanskys Drei-D-Test benennen diese Grenze: Dämonisierung, Delegitimierung und doppelte Standards. Wer Israel zum Inbegriff des Bösen erklärt, ihm das Existenzrecht abspricht oder von ihm verlangt, was er keinem anderen Staat abverlangt, hat sie längst überschritten.
Dieser Antisemitismus kommt von rechts, von links, aus islamistischen Milieus und zunehmend aus der Mitte der Gesellschaft. Dagegen stehen wir heute hier und sagen: Es reicht!
Doch Definitionen und Bekenntnisse allein schützen keinen einzigen Juden. Deshalb fordern wir rechtssichere und anwendbare Regeln im Versammlungsrecht, im Strafrecht und bei der Vergabe öffentlicher Gelder. Antisemitische Codes, Gewaltverherrlichung und Terrorpropaganda dürfen nicht folgenlos bleiben, nur weil sie knapp unterhalb bestehender Strafbarkeitsgrenzen bleiben.
Meinungs- und Demonstrationsfreiheit sind kein Freibrief für Gewaltaufrufe, antisemitischen Hass und Terrorverherrlichung.
Wer jüdisches Leben wirklich schützen will, muss handeln – bevor aus Worten Taten werden.
Wir lassen uns nicht einschüchtern!
Wir schweigen nicht!
Am Israel Chai!

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