FREENET – Iranischer Präsident stellt Existenzrecht Israels in Frage
Angebot an Algerien für gemeinsamen Anti-Terror- Kampf
Trotz wachsenden internationalen Drucks hat der iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad seine verbalen Attacken gegen Israel erneuert. Die Unterstützung seines Landes für einen Palästinenserstaat im Nahen Osten sei „bedingungslos“ , sagte Ahmadinedschad in einem Interview mit mehreren algerischen Zeitungen. Der iranische Staatschef sollte laut algerischer Presse am Montag zu einem zweitägigen Besuch in dem nordafrikanischen Land eintreffen. Seit seinem Amtsantritt 2005 hatte Ahmadinedschad wiederholt das Existenzrecht Israels in Frage gestellt und international Empörung ausgelöst mit der Äußerung, Israel müsse von der Landkarte getilgt werden.  

AFP – 230 Besucher eines Rockkonzerts im Iran festgenommen
Die iranische Polizei hat am Samstag westlich von Teheran 230 Besucher eines Rockkonzerts festgenommen, unter ihnen britische und schwedische Staatsbürger. 230 Besucher des „satanischen“ Rockkonzerts im Stadtteil Mohammadschahr in Karadsch seien „identifiziert und festgenommen“ worden, sagte der Staatsanwalt der Stadt, Ali Farhadi, laut der Website des iranischen Fernsehens. 110 der …

derstandard – Lunacek fordert OMV-Einsatz für zum Tod verurteilte Journalisten im Iran
Ölkonzern soll seinen Einfluss im Iran geltend machen
Einen Appell an den österreichischen Öl- und Gaskonzern OMV hat die außenpolitische Sprecherin der Grünen, Ulrike Lunacek, gerichtete. Sie forderte in einer Aussendung die OMV auf, die Freilassung der beiden im Iran zum Tode verurteilten Journalisten Adnan Hassanpour und Abdolvahed „Hiwa“ Botimar zu fordern und ihren Einfluss in diese Richtung geltend zu machen.
Die OMV ist seit Jahren im Iran wirtschaftlich aktiv und hat erst jüngst einen Ausbau des Engagements mit Iran vereinbart. „Nachdem die OMV sich öffentlich für die Meinungsfreiheit stark macht – so wird alljährlich gemeinsam mit ‚Reporter ohne Grenzen‘ der ‚Press Freedom Award‘, ein Menschenrechtspreis für engagierte JournalistInnen, vergeben – sollte der Konzern dies nun auch unter Beweis stellen“, erklärte Lunacek.
Die OMV könne, so Lunacek, nun die Chance wahrnehmen, auch einen zivilgesellschaftli chen Beitrag zu leisten. „Die OMV hat sich selbst ein Engagement für die Pressefreiheit auf die Fahnen geschrieben. Ich erwarte, dass sie dieses Engagement auch in Iran unter Beweis stellt. Wenn es schon ein wirtschaftliches Engagement eines heimischen Konzerns gibt, dann sollte dies auch gesellschaftspoliti sch in Iran spürbar werden“, so Lunacek. (APA)

MEMRI-BLOG – Suspended Sentence For Leader Of Iranian Prisoners‘ Rights Organization
An Iranian court has handed down a suspended three-year prison sentence to Association for the Defense of Prisoners‘ Rights head Emad Aldin Baghi.
Baghi was convicted of holding conferences, participating in a plot against state security, and propagandizing against the regime.

derstandard – OMV sieht bei Iran-Deal keinen Grund für Änderung der Strategie – Deutsche Bank plant wegen US-Druck Ausstieg aus Iran-Geschäft
Wien – Die OMV will unbeschadet US-amerikanischer Kritik an dem Multi Milliarden Dollar-Projekt der Entwicklung eines großen Gasfeldes im Iran samt anschließender Förderung und Weitertransport des Gases nach Europa festhalten. „Es gibt keinen Grund für eine Strategieänderung“ , hieß es aus dem Unternehmen auf STANDARD-Anfrage.
Am Wochenende war bekannt geworden, dass sich die Deutsche Bank aus dem Iran zurückziehen will. Der Spiegel berichtete von „übergeordneten geschäftspolitischen Gründen“, die Deutschlands größte Bank zu einem Rückzug veranlasst habe. Grund sei Druck aus den USA, den Deutschlands größte Bank verspürt habe. Dem US-Unterhändler Stuart Levey hätten Vertreter des größten deutschen Kreditinstituts versprochen, die Abwicklung von Euro-Geschäften mit dem Iran einzustellen. Eine offizielle Bestätigung der Deutschen Bank gab es bis Montagabend nicht.
Bei der OMV weist man darauf hin, dass man selbstverständlich alle gesetzliche Auflagen, die in Österreich und im EU-Raum gelten, einhalten werde. Über Fragen der Finanzierung nachzudenken sei derzeit noch bei weitem verfrüht. „Zuerst müssen wir erst einmal in Verhandlungen treten“, hieß es.

DW – Deutsche Bank zieht sich aus Iran-Geschäft zurück
FRANKFURT AM MAIN: Die Deutsche Bank zieht sich aus dem Iran-Geschäft zurück, Betroffen seien aber nur Konten von Kunden, die im Iran lebten, sagte eine Sprecherin der Bank. Für Exil-Iraner ändere sich nichts. Als Grund nannte die Sprecherin die hohen Verwaltungskosten, die auf Grund zahlreicher Vorschriften von Bundesbehörden und der Vereinten Nationen entstanden seien. Dies stünde in keinem Verhältnis zum Ertrag. Die Sprecherin bestätigte damit einen Bericht des Magazins ‚Der Spiegel‘. Zu Meldungen des Magazins, die Deutsche Bank ziehe sich auch auf Druck der USA aus dem islamischen Land zurück, machte die Sprecherin keine Angaben.