Iran

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FOCUS US-Generalstabschef gegen Iran-Angriff

Der US-Generalstabchef Mike Mullen hat sich gegen einen Angriff auf den Iran ausgesprochen, obwohl die Sorgen über das Atomprogramm des Iran größer werden. Ein Militärschlag der USA gegen den Iran wäre „unglaublich destabilisierend“ für die Region, so Mullen. Unterdessen befürchtet Israel einen Angriff des Iran, sollte dieser jemals über Atomwaffen verfügen.
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REUTERS DEUTSCHLAND Gates: Iran könnte Europa mit Hunderten Raketen angreifen
Washington (Reuters) – Das iranische Raketenarsenal stellt nach Worten von US-Verteidigungsminister Robert Gates eine große Bedrohung für Europa dar.
 
Geheimdiensterkenntnisse zeigten, die Islamische Republik würde im Fall eines Angriffs nicht bloß eine Handvoll Geschosse auf Europa abfeuern, sondern wohl eher ganze Salven, sagte Gates am Donnerstag bei einer Kongressanhörung. Dutzende, wenn nicht gar Hunderte Raketen könnten so Europa erreichen, warnte Gates.
 
Die Informationen des Geheimdienstes sind Gates zufolge ein Grund für den im Herbst eingeleiteten Umbau der US-Raketenabwehr gewesen. Die USA hatten im September Pläne für einen Raketenschild in Osteuropa gekippt und dies unter anderem mit einer veränderten Bedrohungslage durch den Iran begründet. Statt des Schildes sollen nun – zusätzlich zu den auf dem Kontinent stationierten Abfangraketen – mit modernen Abfangsystemen ausgerüstete Kriegsschiffe vom Mittelmeer und der Nordsee aus flexibel für die Sicherheit der europäischen Verbündeten und der dort stationierten US-Soldaten sorgen. Gates zufolge sollen die neuen Waffen etwa im Jahr 2020 einsatzbereit sein.
  

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FR Berlin holt 50 iranische Flüchtlinge – Solidarität auf Sparflamme

Ihre Anteilnahme gelte den Opfern, sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) im vergangenen Jahr, nachdem die grüne Revolution im Iran gewaltsam niedergeschlagen worden war. Doch den großen Solidaritätsbekundungen sind seither kaum Taten gefolgt. Rund 4000 iranische Regimekritiker harren nach Schätzungen des Berliner Politologen Hajo Funke seit Monaten in der Türkei aus und hoffen auf Zuflucht in Drittstaaten. Doch gerade einmal 50 von ihnen will Deutschland Zuflucht gewähren, entschieden Innenminister von Bund und Ländern kürzlich nach langem Ringen. Erst waren sogar nur 20 im Gespräch, während etwa Norwegen schon rund 150 Iraner aus der Türkei aufnahm. 
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STOP THE BOMB STOP THE BOMB protestiert bei Exporttag der oesterreichischen Wirtschaftskammer
STOP THE BOMB protestiert bei Exporttag der österreichischen Wirtschaftskammer
Kritik am Ausbau der Geschäftsbeziehungen mit dem Iran zum Jahrestag der iranischen Protestbewegung
Aktivisten von STOP THE BOMB haben heute, zwei Tage vor dem Jahrestag des Beginns der Proteste anlässlich der gefälschten Präsidentschaftswahlen im Iran, beim Exporttag der Wirtschaftskammer in Wien gegen Geschäfte mit dem iranischen Regime protestiert. Sie konfrontierten am Stand der Außenhandelsstelle Teheran sowohl den österreichischen Handelsdelegierten Michael Friedl als auch am Iran-Handel interessierte Geschäftsleute mit ihrer Kritik. Im Zuge dieser Gespräche gaben Vertreter der Wirtschaftskammer zu, dass man nicht ausschliessen könne, im Rahmen der österreichischen Iran-Geschäfte auch mit den Revolutionsgarden in Kontakt kommen, die mittlerweile große Teile des iranischen Außenhandels kontrollieren.

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