Medien Backspin

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Unterstützung bekommt er aus genau den richtigen Ecken… 
NEUES DEUTSCHLANDProtest gegen Raumverbot – Israelischer Historiker erhält Unterstützung– Rolf-Henning Hintze, München
Der Historiker Ilan Pappe ist wegen seines Buches »Die ethnische Säuberung Palästinas« in seinem Heimatland Israel umstritten, während er im Ausland Anerkennung genießt. Auf Druck der Deutsch-Israelische Gesellschaft AG München war Pappe kürzlich die Zusage für einen städtischen Vortragsraum entzogen worden. Nun sieht sich OB Ude mit Protest konfrontiert.

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ZNET „Schlimmer als Apartheid“  – von Gideon Levy
Ich dachte, sie würden sich in den Gassen des Balata-Flüchtlingslagers, in der Kasbah (Altstadt von Nablus) und am Hawara-Checkpoint wie zu Hause fühlen. Aber sie sagten: da gibt es keinen Vergleich; für sie ist das israelische Besatzungsregime schlimmer als irgend etwas, das sie unter der Apartheid kannten. In dieser Woche besuchen 21 Menschenrechts-aktivisten aus Südafrika Israel.   

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STANDARDBuchrezension: Zurück in die Zukunft– Avraham Burg, einstiger Sprecher der Knesset, fordert in seinem kontroversiellen Buch, dass sich Israel aus dem Bann des Holocaust lösen solle  
Die Shoah existiert nur im Singular. Jenes Wort, das im Hebräischen „großes Unheil“ bedeutet, ist zum Signifikanten für ein unvergleichliches Ereignis geworden. In ihm schwingt mit, was wohl für immer unbeschreiblich bleiben wird: der Völkermord an sechs Millionen Juden. Historisch ist es unbestreitbar: Nie zuvor und nie wieder danach sind derart viele Menschen Opfer einer solch industriellen Tötungsmaschinerie geworden. Die Shoah, sie ist in dieser Hinsicht tatsächlich ohne Beispiel. Und doch: Gerade die Monopolisierung des Schreckens und das Beharren auf seiner historischen Einmaligkeit kann diesen Völkermord aus allen Kontexten herausreißen. Es besteht Gefahr, dass die Shoah zu einem Ereignis wird, das lähmend und zeitlos über der Zukunft schwebt.
 
Dieser Meinung ist zumindest Avraham Burg. Der israelische Ex-Abgeordnete der Arbeitspartei, der von 1999 bis 2003 Sprecher der Knesset und zuvor Vorsitzender der Jewish Agency gewesen ist, hat mit Thesen wie dieser in Israel für Wirbel gesorgt.
 
Harsche Kritik
 
Als dort vor zwei Jahren sein Buch Lenazeach et Hitler erschien, da schlug es ein wie eine Bombe. In bis dato nie gekannter Eindeutigkeit stellte hier einer der führenden Köpfe des Establishments Grundlagen des nationalen Selbstverständnisses in Frage. Zudem übte Burg harsche Kritik am Umgang der jüdischen Mehrheit mit der arabischen Minderheit. 

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SPIEGEL Importe aus dem Westjordanland – EU straft Israel ab
Das Westjordanland gehört zollrechtlich nicht zu Israel – zu diesem Ergebnis kommt der Generalanwalt des Europäischen Gerichtshofes. Ein Streit um den Import von Produkten aus dem palästinensischen Gebiet nach Deutschland berührt eine brisante Frage: Sind die israelischen Siedlungen illegal?
Jerusalem – Vordergründig geht es um die vergleichsweise geringe Summe von 19.155 Euro und 46 Cent, die die Firma Brita vom Hamburger Zoll zurückfordert. Im Kern aber dreht sich das entsprechende Verfahren vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) um eine Frage von höchster politischer Brisanz: Sind die israelischen Siedlungen im palästinensischen Westjordanland illegal oder nicht?
Obwohl das Urteil noch aussteht, zeichnet sich mit dem am Donnerstag vorgelegten Schlussantrag von Generalanwalt Yves Bot eine Niederlage der Firma Brita ab. Denn meistens folgen die Luxemburger Richter dem Antrag des Generalanwalts. Mit großer Wahrscheinlichkeit werden dann auch die Hamburger Finanzrichter die Argumentation aus Luxemburg übernehmen.
Hintergrund des Streits: Brita, bekannt für Wasserfilter, importierte 2002 Sprudelgeräte von der israelischen Firma Sodaclub. Die Produkte werden in der Siedlung Maale Adumim hergestellt, die östlich von Jerusalem im palästinensischen Westjordanland liegt. Brita hatte sie als „Made in Israel“ deklariert und dafür Zollfreiheit beantragt.
Das Hauptzollamt Hamburg-Hafen fragte bei den israelischen Kollegen nach, wo genau die Waren hergestellt worden seien. Sie kämen aus einem Gebiet „unter israelischer Zollverwaltung“, lautete die Antwort. Ob die Waren in israelischen Siedlungen hergestellt worden seien, hakten die Hamburger nach. Als eine Antwort ausblieb, entschieden die Deutschen, für die Ware Zoll zu erheben.

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SZ Grüne: Schulreferat sagt die Unwahrheit
Die Grünen im Stadtrat haben dem Schulreferat vorgeworfen, bezüglich der Absage einer Veranstaltung die Unwahrheit zu sagen. Wie berichtet, hätte am vergangenen Wochenende der israelische Historiker Ilan Pappe im Pädagogischen Institut auftreten sollen. Das Schulreferat, bei dem das Pädagogische Institut angesiedelt ist, hatte die Zusage für die Räume kurzfristig zurückgezogen und „Sicherheitsbedenken“ angeführt. Man habe Hinweise darauf erhalten, dass Proteste geplant seien, hatte die Sprecherin des Schulreferats, Eva-Maria Volland, die Entscheidung begründet. Dies hält der Fraktionschef der Grünen, Siegfried Benker, für „unglaubwürdig“. Die Sicherheitsbedenken seien „offenkundig nur vorgeschoben. Die kurzfristige Absage dieser Veranstaltung war undemokratisch und ein Akt der politischen Feigheit“, so Benker, der nun mit einer Anfrage zum „Raumverbot“ klären will, wer nach Ansicht des Referats die Sicherheit der Veranstaltung gefährden hätte sollen. Das Schulreferat hatte sich dazu bislang nicht geäußert, will dies aber nun in schriftlicher Form tun. Vorab sagt Volland nur soviel: Die Bedenken hätten sich aus „verschiedenen Quellen gespeist.“ Hinterfragen wollen die Grünen auch eine mögliche Einflussnahme der Deutsch-Israelischen Gesellschaft, die den OB und Stadträte gebeten hatte, dass die Stadt die Räume nicht zur Verfügung stellt. Das Schulreferat solle jetzt „wenigstens die Größe haben, sich bei Herrn Pappe und den Veranstaltern zu entschuldigen“, fordert Benker. Das sieht das Schulreferat anders. „Es gibt dazu keinen Grund“, sagt Volland. Man habe weder willkürlich gehandelt noch sei man mit den Veranstaltern „ruppig“ umgegangen. mai

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BERLINER UMSCHAU Gerechtigkeit für den Iran – Jürgen Elsässer präsentiert ein neues COMPACT“ – Von Charly Kneffel
Mit einigen Schwierigkeiten, die sich aus dem Aufsehen, das die
Volksinitiative“ ausgelöst hat, ergeben, ist die seit einigen Monaten von Jürgen Elsässer im Kay-Homilius-Verlag herausgegebene COMPACT-Buchreihe an die Öffentlichkeit getreten. Elsässer hat sich vorgenommen, der politisch-korrekten Ideologie, die den Interessen des Finanzkapitals nütze, etwas entgegenzustellen. In COMPACT 14, das er heute im Russischen Haus in Berlin präsentiert, hat er Fakten gegen westliche Propaganda“ (so der Untertitel) zusammen gestellt.
Ausgestattet wie die ganze Reihe, als schmales, leicht lesbares Paperback mit rund 100 Seiten, enthält der Band zehn Aufsätze (plus Vorwort und abschließendem Dokumententeil), von denen Elsässer fünf selbst verfaßt hat. Weitere Beiträge stammen von Virginia Tilley , Professorin in Südafrika, Anneliese Fikentscher und Andreas Neumann (Gruppe Arbeiterfotografie), Thierry Meyssan, Shayan R. Arkian, Islamwissenschaftler in Ghom sowie Wilhelm Langthaler von der Antiimeprialistischen Koordination aus Österreich, der schon oft Ziel wüster Angriffe aus dem antideutschen und pro-imperialistischen Bereich geworden ist (ebenso wie übrigens Fikentscher/Neumann).
Liest man die einzelnen Aufsätze der Reihe nach, bekommt man schon manchmal Beklemmungen, obwohl die Kernthesen eigentlich nicht neu sind, wohl aber kompakt zusammen gestellt, so daß die Zusammenhänge deutlicher werden. Kernthese: Nach dem Irak-Krieg wird nun auf Betreiben der reaktionärsten Kreise der USA im engen Einvernehmen mit entsprechenden Kreisen in Israel, die dort aber noch dominanter sind und auf der etablierten politischen Ebene kaum noch auf Widerspruch stoßen, der nächste Krieg vorbereitet. Nicht im Krieg stirbt die Wahrheit als erstes, so Elsässer, sondern bereits im Vorfeld, wenn der Krieg propagandistisch vorbereitet wird, also gewissermaßen das Volk selbst – das oft recht störrisch ist – kriegsreif geschossen. Beklemmend auch, wie wenig die US-Propaganda und ihre Dependancen in der westlichen Welt, Rücksicht auf das nachträgliche Scheitern ihrer Argumentation in Sachen Irak, zu nehmen bereit sind. Es wird einfach die gleiche Platte noch einmal aufgelegt.
Nach zwei grundlegenden Kurzbeschreibungen zum
Basiswissen Iran“ und zur Chronologie westlicher Einmischung“ (das wird heute gar nicht mehr abgeleugnet) geht es zur Sache: Virginia Tilley widerlegt in ihrem Die Erfindung eines neuen Hitler“ betitelten Beitrag einige fast durchgängig vorhandene Vorurteile über den populistischen iranischen Präsidenten. Sie weist nach, daß bestimmte allgemein bekannte“ Zitate des Präsidenten so gar nicht echt sind. So der Satz Israel muß von der Landkarte gelöscht werden“. Falschübersetzungen, aber nicht aufgrund mangelnder Sprachkenntnisse, sondern mit voller Absicht. So soll der Eindruck einer militärischen Bedrohung Israels, letztlich eines zweiten Holocaust erweckt werden und Israel, eindeutig der Aggressor in der Region, zum Opfer mit dem Recht der Selbstverteidigung umgelogen werden. Wäre das richtig, hätte Israel auch das recht, militärisch gegen den Iran vorzugehen, wozu die dortige Regierung unablässig auffordert, was aber auf den Widerstand eines Teil des US-Militärs (!) stößt. Auch das Gerede vom Holocaust, den es nach Achmadinedschad angeblich nicht gegeben habe, wird richtig gestellt, was der Verfasser dieser Zeilen mangels Farsi-Kenntnissen allerdings nicht nachprüfen kann sondern nur mit Verblüffung und Entsetzen zur Kenntnis nimmt. 
 

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NRHZReisebegleitung einer Holocaust-Überlebenden von Freiburg bis Köln – Hedy Epstein zum 85. Geburtstag  
Hedy Epstein landet am 14. August um 10.20 Uhr nach 24-stündiger Flugzeit (mit Zwischenlandung) am Frankfurter Flughafen. Am Nachmittag trifft sie in Freiburg ein. Ihr bleiben knapp vier Stunden Erholungszeit im Hotel am Rathaus, bevor sie um 19 Uhr zu einer Begrüßungs- und Geburtstagsfeier abgeholt wird. Der dreitägige Hotelaufenthalt, nebst einem (geplanten) Essen mit Vertretern der Gesellschaft für christlich-jüdische Zusammenarbeit, der jüdischen Gemeinde, sowie der Deutsch-Israelischen Gesellschaft, ist ein Geburtstagsgeschenk der Stadt Freiburg. Den Flug nach Deutschland finanzierte die „Jüdische Stimme für einen gerechten Frieden im Nahen Osten“.

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LINKE ZEITUNG
Exklusiv: Interview mit dem Führer von Hamas Chalid Maschal
In einem exklusiven Interview diskutiert Ken Livingstone, Londons Bürgermeister von 2000 – 2008, mit dem Hamas-Führer Chalid Maschal über Religion, Gewalt und die Chance auf Frieden.
Der Schlüssel zum Frieden im Nahen Osten ist die Wiederherstellung internationalen Rechts und die Anerkennung des Rechts sowohl von Palästinensern als auch israelischen Juden, Seite an Seite in Frieden und Sicherheit zu leben. Laut Präsident Obama gibt es momentan keinen Friedensprozess. Der israelische Premierminister Benjamin Netanyahu fährt damit fort, illegale Siedlungen in der Westbank und Ostjerusalem zu erweitern und die fast vollständige Blockade von Gaza aufrechtzuerhalten. Die Palästinenser beschießen Israel mit uneffektiven Raketen. Israel greift palästinensische Gebiete regelmäßig mit modernen Waffen an.

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