Nahostkonflikt

Nahostkonflikt

Raketen- und Mörserangriffe aus Gaza

Palästinensische Terroristen aus dem Gaza-Streifen setzen ihre Attacken auf grenznahe Gemeinden im Süden Israels verstärkt fort. Während bereits gestern Abend zwei Kassam-Raketen nahe den Kleinstädten Sderot und Netivot im westlichen Negev niedergingen, wurde auch heute Morgen wieder eine Rakete abgefeuert. Diese landete jedoch noch innerhalb des Gaza-Streifens.

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Ire mit einseitiger Wahrnehmung

Ire mit einseitiger Wahrnehmung HonestReporting Media BackSpin, 19. Februar 2009 Ein irisches Mitglied des Europäischen Parlaments mit einseitiger Wahrnehmung auf Gaza-Tour. Bitte lesen Sie dazu das neue Kommuniqué von HonestReporting Großbritannien:…

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Sport und Politik

Sport und Politik HonestReporting Media BackSpin, 19. Februar 2009 Die Vereinigten Arabischen Emirate (UAE) führen eine Medienschlacht wegen ihrer Entscheidung, der israelischen Tennisspielerin Shahar Peer die Einreise zu verweigern. Und das…

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AUSZUG AKTUELLER MELDUNGEN ZUM THEMA IRAN AUS UNSEREM TÄGLICHEN NAHOST-NEWSLETTER…

Indymedia Interview zum Ausgang der Knesset-Wahlen Mustafa Barghouti + ROSSO  
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Das Ergebnis der israelischen Parlamentswahlen am 10.Februar 2009 besitzt nicht nur für die (jüdischen und arabischen) Israelis selbst, sondern auch für die Palästinenser in den von der Kolonialmacht seit 42 Jahren besetzten bzw. belagerten Gebieten Ost-Jerusalem, Westjordanland und Gaza-Streifen erhebliche Bedeutung, da es Auskunft über die Bereitschaft zu einem gerechten Frieden oder eher zu einem weiteren Krieg und möglicherweise auch einer weiteren Massenvertreibung der jetzigen Bewohner gibt. Der eindeutige Sieg des rechten Lagers, das in jedem Fall von Olmerts, Livnis und Sharons Kadima-Partei über Netanyahus Likud-Block, die ultra-orthodoxe Shas-Partei bis zur (von vielen israelischen Intellektuellen als „faschistisch“ betrachteten) Vaterlandspartei Yisrael Beiteinu des ehemaligen Rausschmeißers Avigdor Lieberman reicht, ist insofern für die Palästinenser innerhalb und außerhalb des 1948er-Gebietes keine gute Nachricht.
Die linksliberale, italienische Tageszeitung „La Stampa“ brachte am 12.2.2009 das folgende Interview mit Mustafa Barghouti zum Ausgang der Knesset-Wahlen und den sich daraus ergebenden Konsequenzen. 
 
 
Der 1954 geborene Mustafa Barghouti ist Arzt, Manager, Abgeordneter des palästinensischen Gesetzgebenden Rates (PLC) und Generalsekretär der im Sommer 2002 gegründeten linksliberal / linksalternativen Nationalen Palästinensischen Initiative (Al Mubadara). Barghouti, der in Jerusalem sowie der Sowjetunion Medizin studierte und später an der Stanford University in den USA noch einen Abschluss in Management erwarb, ist ein Cousin des in Israel inhaftierten Fatah-Generalsekretärs in der West Bank, Marwan Barghouti. 
Anders als dieser erlebte seinen politischen Aufstieg (nachdem er 1979 die Nichtregierungsorganisation Union of Palestinian Medical Relief Comittees gegründet und lange Zeit auch geleitet hatte) in der palästinensischen KP bzw. ihrer Nachfolgeorganisation Palästinensische Volkspartei (PPP), der er bis 2002 zum Teil als Führungsmitglied angehörte. Ähnlich wie diese plädiert er für gewaltfreie Massenproteste gegen das Besatzungsregime, weil er bewaffnete Aktionen für eher kontraproduktiv hält, wenngleich er solche völkerrechtlich im Rahmen des Widerstandsrechtes für legitim erachtet. Mit der Willkür der Besatzungstruppen hat Mustafa Barghouti selbst reichlich Erfahrungen gesammelt. Selbst während Wahlkampagnen wurde er diverse Male an Checkpoints drangsaliert und vorübergehend festgenommen. Und 1996 schoss ihm ein israelischer Soldat bei der Versorgung eines verletzten Demonstranten in Ramallah in die Schulter.
Seinen größten Erfolg errang er bei den palästinensischen Präsidentschaftswahlen im Januar 2005, wo er – begünstigt durch einen Wahlboykott der Hamas und den Nicht-Antritt der PFLP mit 19% wichtigster Widersacher von Fatah-Chef Mahmud Abbas (alias Abu Mazen) war. Bei den Parlamentswahlen ein Jahr später erhielt seine Partei dann allerdings nur enttäuschende 26.909 Stimmen (2,7%) und zwei Sitze im PLC. Sie lag damit deutlich hinter der marxistischen Volksfront für die Befreiung Palästinas (PFLP) mit ihren 42.101 Stimmen (4,25 %) und 3 Sitzen. Das linkssozialdemokratische Drei-Parteien-Bündnis aus DFLP, PPP und FIDA (genannt „Die Alternative – Al Badeel“) kam zusammen auf 28.973 Wähler (2,9%) und 2 Sitze. Entgegen Barghoutis sehr optimistischer Darstellung seiner eigenen Organisation im folgenden Interview, die er als dritte Kraft mit großen Perspektiven im Palästinenserlager präsentiert, hat sich an dieser Kräfteverteilung bislang wenig geändert.
Interview mit Mustafa Barghouti:
„Dieses Wahlergebnis lastet wie ein Felsbrocken auf dem Frieden“ 

„Das ist eine kranke Kriegsgesellschaft“ 
Francesca Paci (Korrespondentin aus London)
„Der Ausgang der israelischen Wahlen bedeutet das Ende jedes Friedensprozesses.“ Mustafa Barghouti verfolgte die lange Wahlnacht von den Vereinigten Staaten aus. Der Triumph der Rechten, sagt er, „demonstriert den Niedergang der israelischen Gesellschaft“. Der 53 Jahre alte Arzt und Generalsekretär der Palästinensischen Nationalen Initiative (Al Mubadara) Barghouti ist in der europäischen Linken einer der beliebtesten palästinensischen Politiker. 2002 sprach er sich ohne Einschränkungen gegen das Abdriften der 2.Intifada ins Militaristische aus. Drei Jahre später forderte er den gegenwärtigen Präsidenten ((der Autonomiebehörde Mahmud Abbas alias)) Abu Mazen an den Urnen heraus und erhielt 20 Prozent der Stimmen.
Was bedeutet der Tag nach den Wahlen in Israel für die Palästinenser?
„Die israelische Gesellschaft ist radikal nach rechts gerückt und hat sich in einen Apartheidstaat verwandelt. Einerseits zeigt die Tatsache, dass 80 Prozent des Parlaments in den Händen der Rechten ist, welche Wendung in Richtung Rassismus Israel vollzogen hat. Andererseits versperrt der große Erfolg von Lieberman unter den Jugendlichen jedem künftigen Dialog den Weg. Es handelt sich um ein Votum gegen den Frieden und die Zwei-Staaten-Lösung.“
Präsident Abu Mazen hat erklären lassen, dass er in jedem Fall zu einem Dialog bereit sei, auch mit dem Likud.

„Das was Abu Mazen sagt, hat keine große Bedeutung. Er wiederholt immer dasselbe. Das israelische Wahlergebnis ist der Beweis für sein Scheitern. Was hat er nach der Konferenz von Annapolis ((Ende 2007)) erreicht? Die Unterdrückung hat zugenommen. Die jüdischen Siedlungen auf unserem Land haben zugenommen. Abu Mazens Popularität unter den Palästinensern ist um 13 Prozentpunkte gesunken und je länger er auf seinem Fehler beharrt, umso schlimmer wird es. Es ist der Moment gekommen, um den Kurs zu ändern. Die einzige Option sind die nationale Einheit und der Widerstand, von dem ich mir wünsche, dass er gewaltfrei sein wird.“

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Rakete im westlichen Negev

Der Raketenbeschuss aus dem Gaza-Streifen hört nicht auf. Heute Morgen haben palästinensische Terroristen von dort wieder eine Kassam-Rakete auf israelisches Territorium abgefeuert. Sie landete nahe einem Kibbutz im Kreis Sha’ar Hanegev. Es entstand weder Sach- noch Personenschaden.

(Yedioth Ahronot, 18.02.09)

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AUSZUG AKTUELLER MELDUNGEN ZUM THEMA IRAN AUS UNSEREM TÄGLICHEN NAHOST-NEWSLETTER…

YNET – Defense establishment: Iran No.1 threat to Israel – IDF chief presents defense minister with military’s work plan for 2009, says Tehran near-nuclear capabilities, existing ballistic aptitude and terror contacts pose ‚existential threat‘ to Israel – Alex Fishman – Published:     02.16.09, 09:38 / Israel News
The defense establishment has recently declared, for the first time in years, that the State of Israel is under an „existential threat.“ 
The Israeli Defense Forces‘ annual work plan for 2009 officially defines Iran as „a threat to Israel’s existence,“ with all that implies from it – training, equipment and preparation-wise.
In the outline of the plan, presented to Defense Minister Ehud Barak, IDF Chief of Staff Lieutenant-General Gabi Ashkenazi defines the Iranian peril as „the No.1 threat the IDF is now preparing for.“
The threat, which consists of Tehran’s nearly-obtained nuclear capabilities, existing ballistic aptitude and proven emissary-fighting, in the form of funding Hamas, Hizbullah and other terror groups, clouds all of the military’s other plans for the work year
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Wehrmachtsoffizier aus „Der Pianist“ geehrt Ergänzt und überarbeitet

Jerusalem, 16. Februar 2009 – „Mutter saß beim Frühstück und weinte. Sie sagte mir, dass Vater ihr von den schrecklichen Dingen in Polen erzählt hätte.“ Das war die letzte Erinnerung von Jorinde, 76 , an ihren Vater Wilm Hosenfeld. In Roman Polanskis Film „Der Pianist“ aus dem Jahr 2002 ist das jener Wehrmachtsoffizier, der dem Juden W?adys?aw Szpilman in Warschau das Leben rettete. Der Hauptmann der Reserve der deutschen Wehrmacht, Wilhelm „Wilm“ Hosenfeld, (1895 – 1952), wurde jetzt posthum von der Jerusalemer Holocaustgedenkbehörde Jad Vaschem zum „Gerechten der Völker“ ernannt. Das ist die höchste Ehrung, die das jüdische Volk Nichtjuden erteilt, wenn sie unter Einsatz ihres Lebens Juden gerettet haben.

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