Nahostkonflikt

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Die Tagesschau wie sie leibt und lebt…
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AGESSCHAU Kommentar zum Antrittsbesuch Netanjahus – Vorsichtige Kritik – die keinem wehtut Von Thomas Nehls, WDR, ARD-Hauptstadtstudio
Es ist wie es ist: Bei der Lösungssuche im Nahen Osten ist heutzutage schon lobenswert, wenn jemand vom Verursacher der Verzögerungen verlangt, nicht länger völkerrechtswidriges Verhalten zu praktizieren beziehungsweise es wenigstens zu unterbrechen. Mit ihren natürlich weit bedächtigeren Worten hat die Bundeskanzlerin Benjamin Netanjahu aufgefordert, den Bau israelischer Siedlungen in den seit über 40 Jahren besetzten palästinensischen Gebieten partiell zu stoppen; keine Rede von Rückbau, auch nicht von einem abrupten Ende.
Mit solchen Verbesserungsvorschlägen kann der durch Europa – trotz der Hitze – wie ein Wolf im Schafspelz reisende Regierungschef ebenso gut leben wie die, die sie machen. Gesagt ist gesagt, geschehen ist damit noch lange nichts – und bis zu einer Wiederaufnahme direkter Friedensverhandlungen mit den Palästinensern wird jede Seite der anderen sowieso noch zahlreiche Knüppel zwischen die Beine werfen.
Die lange Liste der nicht existierenden Vorbedingungen
Da tönt Netanjahu doch tatsächlich, es gebe keine Vorbedingungen für eine Gesprächsaufnahme. Doch wenige Silben später verlangt er die einseitige Anerkennung Israels als jüdischen Staat und die Ausweisung Ost-Jerusalem als andauernden Bauplatz für Siedler. Zudem sei an die Rückkehr palästinensischer Flüchtlinge schon gar nicht zu denken und einem möglichen Palästinenserstaat müsse jedwede militärische Eigensicherung untersagt werden. Wie es unter solchen Aspekten zu Friedensgesprächen kommen könnte, war heute in Berlin nicht zu erfahren, es wurde aber auch nicht danach gefragt.
Atommacht kritisiert Bombenbaustelle
Stattdessen beschworen Gast und Gastgeberin als Priorität die Beschäftigung mit einer vermuteten Bombenbaustelle. Diese liegt keine 2000 Kilometer weiter im Iran und bedroht nach beider Auffassung Israel und den Weltfrieden. Sanktionen, die weh täten müssten erlassen werden, die Zeit dränge, sagt der Ministerpräsident eines Landes, das eigene Atomwaffen längst besitzt, aber nicht dem Nichtweiterverbreitungsvertrag für diese militärische Gattung angehört und schon deshalb im Geheimen agieren kann.
Einmal mehr werden Werte unilateral an westlicher Elle gemessen. Das Schlimmere aber ist, dass diese Übung den Blick auf friedliche Verhandlungslösungen dieser durchaus vorhandenen Friedensgefährdungen zu verschließen droht. Mutig, dass Angela Merkel einen Deal – härtere Sanktionen gegen Teheran für ein überschaubares Moratorium im Siedlungsbau – mit äußerst spitzen Fingern betrachtet. Helfen wird ihr die klare Positionierung auch in diesem Fall wenig.
Bleibt die Frage, was ein historisch gegenüber Israel immerwährend belasteter und schon deshalb zu einseitigen Stellungnahmen verpflichteter Staat wie Deutschland ausrichten kann? Eine ganze Menge, wenn die konstruktiven Vorschläge aus dem Bundeskanzleramt und dem Ministerium des Auswärtigen nicht nur höflich entgegengenommen, sondern auch ernsthaft diskutiert und vereinzelt sogar umgesetzt würden. 

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„Kriegsverbrechen“ der UNO Flüchtlingsorganisation

Jerusalem, 31. August 2009 – Die Hamas im Gazastreifen bezichtigt die UNO-Flüchtlingshilfeorganisation UNWRA eines „Kriegsverbrechens“. In einem offenen Brief an den UNWRA-Chef im Gazastreifen, John Ging, werfen Vertreter der Hamas der UNO-Behörde vor, eine Erwähnung des Holocaust in den Lehrplan für Acht-Klässler aufgenommen zu haben, obgleich der Holocaust eine „von den Medien vervielfältige Lüge und Erfindung der Zionisten“ sei.

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Jerusalem im Sommer

Jerusalem, 29. August 2009 – „Zehn Maß Schönheit kamen auf die Erde herab. Jerusalem bekam davon neun Maß. Die übrige Welt eins. Zehn Maß Leiden kamen auf die Erde herab. Jerusalem bekam davon neun Maß.“ Der erste Satz dieses Spruches aus dem Talmud entsprechen dem Popsong von 1967, der fast zur Nationalhymne Israels geworden wäre: „Jerusalem von Gold“. Das romantische Lied spielt auf den Naturstein an, mit dem alle Häuser Jerusalems verputzt sind und der sie wie einen goldenen Feuerball leuchten lässt, wenn die Sonne untergeht.

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AUSZUG AKTUELLER MELDUNGEN ZUM THEMA IRAN AUS UNSEREM TÄGLICHEN NAHOST-NEWSLETTER…

SPIEGEL –  Protestbewegung in Iran – Chamenei weist Vorwürfe gegen das Ausland zurück
Bislang hieß es in Iran, fremde Mächte steckten hinter den Protesten gegen Präsident Ahmadinedschad. Von dieser Position weicht Ajatollah Ali Chamenei nun ab. Der geistliche Führer des Landes sieht keine Anzeichen für Aktivitäten des Auslands – und droht den Bassidsch-Milizen mit Strafverfolgung.
Teheran – Das Ausland hat nach Ansicht von Irans oberstem geistlichen Führer, Ajatollah Ali Chamenei, die Proteste gegen die umstrittene Präsidentenwahl nicht unterstützt. Er werfe den Verantwortlichen der jüngsten Vorfälle nicht vor, Untergebene von Staaten wie den USA oder Großbritannien zu sein, erklärte Chamenei am Mittwoch nach Berichten des iranischen Staatsfernsehens. Bislang seien ihm dafür keine Beweise vorgelegt worden.

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Bei „Freunden“ wie diesen, braucht man wahrlich keine Feinde mehr…!!!
Die Zeit ist reif, um die DIG in „Deutsch-Palästinensische Gesellschaft“ umzubenennen. Alternativ sollte endlich eine Meutherei von innen heraus stattfinden, und ein neuer Präsident, oder Präsidentin (!) gewählt werden, denn eins ist wohl klar, auf „Freunde“ wie Gerster, kann Israel wirklich verzichten!!!
SWR2 – Tagesgespräch:
Johannes Gerster, Präsident der Deutsch-Israelischen Gesellschaft (DIG), im Gespräch mit Rudolf Geissler
Zu Netanjahus Bedingung eines „entmilitarisierten“ Palästinenserstaates: „Wenn das heißt, dass Israel weiterhin eine Art Besatzungsmacht ist, kann man das Konzept vergessen“
Baden-Baden: Der Präsident der Deutsch-Israelischen Gesellschaft, Johannes Gerster, hat die Regierung Netanjahu davor gewarnt, für einen Palästinenserstaat unrealistische Bedingungen zu stellen. Im Südwestrundfunk (SWR) sagte Gerster, wenn der israelische Premier verlange, dass ein Staat Palästina entmilitarisiert sein müsse, dürfe das nicht bedeuten, dass Israel „weiterhin eine Art Besatzungsmacht“ ausüben wolle. Denn sonst könne man „das Konzept vergessen“. Sinnvoll sei dagegen, in einem künftigen palästinensischen Staat eine internationale Friedenstruppe zu stationieren, die über ein „robustes Mandat“ verfüge. Damit könne sowohl dem neuen Staat geholfen als auch Israel vor terroristischen Anschlägen geschützt werden, sagte Gerster. USA, EU, Russland und die UNO müssten eine neue Friedensinitiative starten „und auch die Hamas zwingen“, an den Verhandlungen teilzunehmen. Ein Stopp des Siedlungsausbaus im Westjordanland sei im Rahmen eines Gesamtkonzepts unumgänglich, sagte der Präsident der Deutsch-Israelischen Gesellschaft. Wer „alle halbe Jahre“ die Grenzen verschiebe, könne sicher sein, dass sich irgendwann der „Nachbar wehren“ müsse.
Alle Sendetermine:
27.08.2009, 07.31 Uhr, SWR2 Tagesgespräch, SWR2

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Ein ganz besonderes „Schmankerl“ von dem „Freizeitantisemiten“ von der BpB, LUDWIG WATZAL….
BETWEEN THE LINES  –  Antisemitismus und Islamfeindlichkeit

In der Bundesrepublik Deutschland gibt es eine Phalanx von neokonservativen Journalisten, pro-israelischen und pro-amerikanischen Bloggern, linksextremistischen Antideutschen, christlichen Fundamentalisten und Wissenschaftlern, die Ressentiments gegen den Islam schüren und eine Dämonisierung ihrer Gläubigen betreiben. Als Ende 2008 das Zentrum für Antisemitismusforschung an der TU Berlin eine Tagung unter dem Titel „Feindbild Muslim – Feindbild Jude“ abhielt, brach ein publizistischer Tsunami über den Institutsleiter Wolfgang Benz herein.
Mit haltlosen Verdächtigungen und irrwitzigen Unterstellungen sollte die Konferenz, die überfällig war, verhindert werden. Es waren die gleichen Kreise, die die Verleumdungskampagnen gegen Felicia Langer und mich organisiert und orchestriert hatten. Die Konferenz fand statt, und es wurde mit „Islamfeindschaft und ihr Kontext“ ein Sammelband publiziert, dessen Beiträge sich sehen lassen können.
Dass es Ähnlichkeiten im Schüren von Rassismus gibt, hat das Buch von Sabine Schiffer und Constantin Wagner eindrucksvoll belegt. Beide Studien ergänzen sich kongenial. Sie sollten – didaktisch aufbereitet – in den Bildungsprozess und die Curricula eingespeist werden.  
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Die Schweinegrippe stört den Ramadan

Jerusalem, 26. August 2009 – Die Angst vor Ansteckung mit der Schweinegrippe hat eine katastrophale Auswirkung auf die täglichen Festessen, dem Iftar nach Sonnenuntergang, während des muslimischen Fastenmonats Ramadan und auf die jährliche Pilgerfahrt (Hadsch) nach Mekka. Der Iran hat wegen der Epidemie ein generelles Verbot für Pilgerreisen nach Saudi Arabien verhängt. Alle Flüge von Teheran nach Mekka wurden ausgesetzt. 300.000 Passagiere sind betroffen.

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