Nahostkonflikt

Nahostkonflikt

Hamas scheitert mit Demonstrationsaufruf

Jerusalem, 25. Februar 2008 – Nach nur zwei Stunden löste sich die geplante aber wenig erfolgreiche Massendemonstration wieder auf. Die beabsichtigte 40 Kilometer lange Menschenkette blieb mangels Demonstranten ziemlich lückenhaft. Anstelle der erwarteten 40.000 Menschen kamen nur einige Tausend. Einige Jugendliche wollten von Beth Hanoun zum israelischen Grenzübergang Erez vordringen, wurden aber von Kämpfern der Hamas zurückgedrängt und verhaftet.

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Ariel Scharon wird 80 (am Mittwoch)

Jerusalem, 25. Februar 2008 – Seinen achtzigsten Geburtstag „feiert“ der wohl umstrittenste Politiker Israels im Koma. Vor zwei Jahren setzte ein Schlaganfall der Karriere Ariel Scharons ein abruptes Ende. Schon in den vierziger Jahren beteiligte sich der 14-jährige Scharon an den blutigen Konflikten zwischen Juden und Arabern, noch vor der Gründung eines jüdischen Staates, den die Araber mit Gewalt verhindern wollten. In der israelischen Armee machte Scharon Karriere als Berufssoldat an der Spitze der berüchtigten Einheit 101. Sie führte besonders riskante Einsätze jenseits der Grenze im damals jordanischen Westjordanland aus. So entstand schon in den fünfziger Jahren in Israel der Mythos um den mutigen wie eigenwilligen Soldaten. Gleichzeitig war er auf der arabischen Seite gefürchtet. Bei seinen Kommando-Einsätzen starben zu viele Zivilisten.

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AUSZUG AKTUELLER MELDUNGEN ZUM THEMA IRAN AUS UNSEREM TÄGLICHEN NAHOST-NEWSLETTER…

Die Jüdische – Paris: Terroropfer wollen an iranische Konten  Präzedenzfall um Entschädigungszahlungen für Terroropfer – Einfrieren von iranischen Terrorgeldern steht vor Entscheidung- Justizministerium intervenierte zu Gunsten des Iran 
Wien – Kommenden Montag wird ein Berufungsgericht entscheiden, ob iranische Konten auf Grundlage von US-Gerichtsentscheiden in Paris eingefroren werden können und infolge für Entschädigungszahlungen an Terroropfer herangezogen werden könnten.
Mit diesem Urteil könnte eine zentrale Hürde für Opfer des iranischen Terrors an Entschädigungszahlungen zu kommen, beseitigt werden.
In zwei US-Gerichtsverfahren (2003 und 2006) wurden, auf Grundlage des ‚Antiterrorism Act‘, zwölf Opfern und Hinterbliebenen von Terroranschlägen, ausgeführt durch den Islamischen Jihad 1995 und 1997 in Israel, rund 87,5 Millionen US-Dollar Entschädigungszahlungen zugesprochen.
Das Bezirksgericht in Washington DC entschied, dass der Iran bei der Organisation der Anschläge und bei der Unterstützung des Islamischen Jihad eine zentrale Rolle spielte.
Justizministerium intervenierte zu Gunsten des Iran
Nach dem US-Verfahren hatten sich die Kläger an Frankreich gewandt, um dort mit dem amerikanischen Urteil als Rechtsgrundlage die Beschlagnahmung von iranischen Geldern auf französischen Konten zu bewirken. Dezember 2007 wurden mehr als 200 Millionen Euro der Central Bank of Iran (CBI) und der Bank Melli in Paris eingefroren.
Der französische Rechtsanwalt der Terroropfer Christoph Radtke bestätigte der „Jüdischen“: „Es ist zum ersten mal gelungen Gelder zugunsten von Terroropfern zu lokalisieren und anzuhalten.“
Am 26. Dezember intervenierte das französische Justizministerium, vertreten durch die Staatsanwaltschaft, in einer Anhörung zugunsten der iranischen Regierung und gegen die Interessen der Terroropfer. „Ziemlich ungewöhnlich in einem Zivilprozess und äußerst selten“ kommentiert Radtke die Vorgangsweise des Justizministeriums.
Will Sarkozy entschlossen gegen Iran vorgehen?
Ende Jänner 2008 entschied das Gericht, die eingefrorenen iranischen Konten freizugeben, das Berufungsgericht prüft nun kommende Woche, ob diese Entscheidung der Gelderfreigabe rechtskräftig wird.
Die Schlüsselfrage des Prozesses betrifft die Rolle der iranischen Zentralbank. Nach französischem Recht genießen Zentralbanken, da sie ausschließlich souveräne Aufgaben erfüllen, Immunität in Zivilrechtsprozessen.
Es ist nicht zulässig der CBI mit einer „normalen Zentralbank“ gleichzusetzen, „die CBI nimmt nicht ausschließlich hoheitliche Aufgaben wahr, vielmehr agiert die CBI wie jede kommerzielle Bank, weshalb sie keine Immunität erhalten kann“, so Radtke.
„Ob Frankreich und die Regierung Sarkozy ein entschlossenes Vorgehen gegen den Iran wirklich ernst meint, wird dieser Prozess entscheiden“, heißt es aus dem Umfeld der Terroropfer.

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Iranische Briefmarke für Mughniyeh

Iranische Briefmarke für Mughniyeh     von Wahied Wahdat-Hagh, Kolumnist für WELT DEBATTE Imad Mugniyeh war langjähriger Operationschef der internationalen Abteilung der Hisbollah. Er wurde jahrelang von Interpol gesucht und am…

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IRAN: THEMEN DER WOCHE….

IRAN: THEMEN DER WOCHE….   Die Jüdische – Paris: Terroropfer wollen an iranische Konten – Präzedenzfall um Entschädigungszahlungen für Terroropfer – Einfrieren von iranischen Terrorgeldern steht vor Entscheidung- Justizministerium intervenierte zu Gunsten…

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