Nahostkonflikt

Nahostkonflikt

Niebels Rückzieher

Jerusalem, 22. Juni 2010 – Der FDP-Politiker und Entwicklungsminister Dirk Niebel hat inzwischen mehrere Rückzieher gemacht. Seine Äußerung, es sei für Israel „fünf vor Zwölf“ bezeichnete er in einem Interview mit „Die Welt“ als „unglücklich gewählt, weil sie interpretationsfähig war“. Er habe lediglich das Zeitfenster des Baustopps in den israelischen Siedlungen bis September gemeint, das sich dann schließen werde.

weiterlesen

AUSZUG AKTUELLER MELDUNGEN ZUM THEMA IRAN AUS UNSEREM TÄGLICHEN NAHOST-NEWSLETTER…

REUTERS DEUTSCHLAND Gates: Iran könnte Europa mit Hunderten Raketen angreifen
Washington (Reuters) – Das iranische Raketenarsenal stellt nach Worten von US-Verteidigungsminister Robert Gates eine große Bedrohung für Europa dar.
 
Geheimdiensterkenntnisse zeigten, die Islamische Republik würde im Fall eines Angriffs nicht bloß eine Handvoll Geschosse auf Europa abfeuern, sondern wohl eher ganze Salven, sagte Gates am Donnerstag bei einer Kongressanhörung. Dutzende, wenn nicht gar Hunderte Raketen könnten so Europa erreichen, warnte Gates.
 
Die Informationen des Geheimdienstes sind Gates zufolge ein Grund für den im Herbst eingeleiteten Umbau der US-Raketenabwehr gewesen. Die USA hatten im September Pläne für einen Raketenschild in Osteuropa gekippt und dies unter anderem mit einer veränderten Bedrohungslage durch den Iran begründet. Statt des Schildes sollen nun – zusätzlich zu den auf dem Kontinent stationierten Abfangraketen – mit modernen Abfangsystemen ausgerüstete Kriegsschiffe vom Mittelmeer und der Nordsee aus flexibel für die Sicherheit der europäischen Verbündeten und der dort stationierten US-Soldaten sorgen. Gates zufolge sollen die neuen Waffen etwa im Jahr 2020 einsatzbereit sein.
  

weiterlesen

Zitat des Tages

Zitat des Tages HonestReporting Media BackSpin, 18. Juni 2010 „Wir können nicht die Rosinen herauspicken, wenn es um unser Gewissen geht.“ Elton John mit einem Seitenhieb auf Musiker wie Elvis Costello…

weiterlesen

Tunnelblick

Tunnelblick HonestReporting Media BackSpin, 20. Juni 2010 Wenn dies kein Tunnelblick ist, was dann? „Ich will kein Ende der Blockade“, schreit er. „Ich habe 11 Familienmitglieder zu versorgen. Wie sollen…

weiterlesen

Niebel verärgert über Israel

Jerusalem, 20.6. 2010  – „Manchmal macht es die israelische Regierung ihren Freunden nicht einfach zu erklären, wieso sie so handelt, wie sie es tut“, sagte Entwicklungshilfemi nister Dirk Niebel (FDP), obgleich ihm schon vor seiner Abreise nach Israel mitgeteilt worden war, dass er nicht über den Erez-Grenzübergang in den Gazastreifen einreisen dürfe. Niebel ist freilich nicht der erste ausländische Politiker, dem Israel einen Besuch im Gazastreifen verwehrt. Visiten im Gazastreifen kämen einer politischen Aufwertung der von EU und USA als „Terrororganisation“ definierten radikal-islamischen Hamas gleich.

weiterlesen

AUSZUG AKTUELLER MELDUNGEN ZUM THEMA IRAN AUS UNSEREM TÄGLICHEN NAHOST-NEWSLETTER…

FR Berlin holt 50 iranische Flüchtlinge – Solidarität auf Sparflamme

Ihre Anteilnahme gelte den Opfern, sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) im vergangenen Jahr, nachdem die grüne Revolution im Iran gewaltsam niedergeschlagen worden war. Doch den großen Solidaritätsbekundungen sind seither kaum Taten gefolgt. Rund 4000 iranische Regimekritiker harren nach Schätzungen des Berliner Politologen Hajo Funke seit Monaten in der Türkei aus und hoffen auf Zuflucht in Drittstaaten. Doch gerade einmal 50 von ihnen will Deutschland Zuflucht gewähren, entschieden Innenminister von Bund und Ländern kürzlich nach langem Ringen. Erst waren sogar nur 20 im Gespräch, während etwa Norwegen schon rund 150 Iraner aus der Türkei aufnahm. 
weiterlesen