Nahostkonflikt

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RIA NOVOSTI Eklat bei UNO-Konferenz: Irans Staatschef wirft dem Westen „Doppelmoral“ vor
UNO / NEW YORK, 03. Mai (RIA Novosti). Irans Präsident Mahmud Ahmadinedschad hat bei der UNO-Konferenz über den Atomsperrvertrag in New York die USA und die Länder des Westens für «doppelte Standards“ im nuklearen Bereich scharf kritisiert. Er forderte einen Ausschluss der Länder, „die mit einem Kernwaffeneinsatz gegen Länder drohen, die keine Kernwaffen besitzen“, aus den IAEA-Führungsgremien.
Darüber hinaus verwies er auf die Notwendigkeit, US-Kernwaffen aus den Ländern Europas und Asiens abzuziehen, die selbst keine Kernwaffen haben: Italien, Deutschland, Großbritannien, den Niederlanden und Japan.
„Die USA-Regierung hat nicht nur bereits Kernwaffen eingesetzt, sondern droht weiterhin, diese Waffen gegen andere Länder, darunter auch gegen den Iran, anzuwenden“, betonte er. Nach seinen Worten haben die USA „Waffen mit abgereichertem Uran im Krieg gegen den Irak eingesetzt“. 
Darüber hinaus rief Ahmadinedschad zu einer unverzüglichen Umsetzung des Beschlusses der Konferenz über den Atomsperrvertrag von 1995 auf, eine kernwaffenfreie Zone im Nahen Osten zu schaffen. Die Umsetzung werde von Israel behindert, so Irans Präsident.
Die Spionagedienste der USA und das „zionistische Regime“ „unterstützen große Terrornetze“, erklärte Ahmadinedschad.
Ferner plädierte er dafür, dass der Atomsperrvertrag in einen Vertrag über die nukleare Abrüstung und Nichtweiterverbreitung von Kernwaffen umgewandelt wird. Er rief zu einer umfassenden Vernichtung von Kernwaffen und zur Bildung einer speziellen Gruppe für die Abrüstungskontrolle auf.
In seiner Rede auf der Konferenz betonte Ahmadinedschad, dass Teheran keine Kernwaffen entwickelt. Niemand habe das Gegenteil zu beweisen vermocht, so Irans Staatschef. Außerdem sei der Iran zu einem Umtausch seines niedrig angereicherten Urans gegen Kernbrennstoff aus dem Ausland bereit, wie das die Internationale Atomenergiebehörde vorschlägt. „Der Iran war stets dazu bereit, und wir haben diesbezüglich auch unseren Vorschlag unterbreitet“, sagte er. „Nun ist der Ball auf der Seite der Staaten, die unsere Vorschläge anzunehmen haben.“
Sobald Ahmadinedschad seine Anschuldigungen gegen die Länder des Westens geäußert hat, verließen die Delegationen der USA, Großbritanniens und Frankreichs den Sitzungssaal der UNO-Vollversammlung. Später bewertete das US-Außenamt die Erklärungen des iranischen Präsidenten als „wahnwitzige Anschuldigungen“.
Die UNO-Konferenz, die alle fünf Jahre zur Auswertung der Situation mit der Nichtweiterverbreitung von Kernwaffen einberufen wird, soll bis zum 28. Mai dauern und mit einer einstimmig angenommenen Erklärung zu Ende gehen. Sollte kein solches Dokument zustande kommen, wie das bereits 2005 infolge von Meinungsdifferenzen zwischen einzelnen Delegationen der Fall war, wird die Konferenz als gescheitert gelten.

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Arafats „Berater für Judenfragen“ gestorben

Jerusalem, 3. Mai 2010 – Rabbi Mosche Hirsch, selbsternannter „Außenminister“ der radikal-antizionistischen jüdischen Sekte Neturei Karta (Wächter der Stadt) und ehemaliger „Minister für Judenfragen“ im Kabinett Jassir Arafats, ist in Jerusalem im Alter von 86 Jahren gestorben. Er wurde wenige Stunden später am Sonntag begraben. Hirsch, in New York geboren, gehörte einer der kleinsten und zugleich lautstärksten jüdischen Sekten an. Nach Schätzung  der Zeitung Haaretz gehören ihr weltweit nur „einige Dutzend Familien“ an.

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Annäherungsgespräche Netanjahu-Abbas

Jerusalem, 3. Mai 2010 – Als gäbe es kein Telefon, sogar zum Ortstarif, und zahllose direkte Kontakte, sogar auf höchster Ebene, sollen am Mittwoch sogenannte „Annäherungsgespräche“ zwischen Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu und dem palästinensischen Präsidenten Mahmoud Abbas beginnen. Der amerikanische Nahost-Vermittler, George Mitchell, will in der Nacht zum Dienstag in Israel landen und dann zwischen Jerusalem und Ramallah pendeln.

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RIA NOVOSTI Ahmadinedschad beantragt Visum für Besuch in New York
NEW YORK, 28. April (RIA Novosti). Der iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad will nach US-Angaben zur Überprüfungskonferenz des Atomwaffensperrvertrags kommen, die in einer Woche in New York beginnt.
„Soviel ich weiß, hat er das Visum beantragt“, sagte die amerikanische UN-Botschafterin Susan Rice am Mittwoch. Die Konferenz soll vom 3. bis 28. Mai stattfinden.
Die USA vermuten, dass der Iran Atomwaffen heimlich entwickelt, und fordern neue scharfe UN-Sanktionen gegen Teheran.

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