Nahostkonflikt

Nahostkonflikt

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EINE UNGLAUBLICHE GESCHICHTE…
SZ –
Anklage mit weichem Kern – Bundesgerichtshof muss klären, ob Iran nach Atomwaffen strebt
Als Irans Präsident Mahmud Ahmadinedschad jüngst vor den Vereinten Nationen in New York redete, überzog er Amerika mit Häme und Verwünschungen. Wie jedes Jahr. Dabei hätte er diesmal sogar Anlass zur Dankbarkeit gehabt, denn vor zehn Monaten taten ihm die US-Geheimdienste einen riesigen Gefallen: In ihrer gemeinsamen Lageeinschätzung („National Intelligence Estimate“) befanden sie, Iran habe schon im Jahr 2003 die Bemühungen eingestellt, eine Atomwaffe zu entwickeln. Eine Niederlage für Präsident George W. Bush, der weltweit für härtere Iran-Sanktionen wirbt. Bush, der kurz vor Veröffentlichung des NIE noch vom Dritten Weltkrieg gegen Iran redete, war düpiert.
Der zweifelhafte Freispruch des Teheraner Regimes durch die US-Dienste hat allerdings nicht nur Folgen für die Weltpolitik; er könnte sich jetzt auch auf die strafrechtliche Verfolgung jener auswirken, die in Deutschland für Irans umstrittenes Atomprogramm einkaufen. Generalbundesanwältin Monika Harms mussste unlängst schon einen Rückschlag hinnehmen. Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main lehnte es schlicht ab, einem deutsch-iranischen Geschäftsmann den Prozess zu machen. Die Bundesanwaltschaft hatte ihn im Mai angeklagt, weil er den Verkauf von Hochgeschwindigkeitskameras nach Iran vermittelt haben soll, mit denen man theoretisch einen Atomtest filmen kann. Laut Anklage hat der Verdächtige gegen das Kriegswaffenkontrollgesetz verstoßen, weil er dabei half, eine Atomwaffe zu entwickeln.
Aber das Oberlandesgericht weigerte sich, auch nur einen Prozess anzusetzen. Am 6. August teilte dessen Staatsschutzsenat knapp mit, ein Hauptverfahren komme aus „rechtlichen und tatsächlichen Gründen“ nicht in Frage. Der Geschäftsmann wurde nach neun Monaten in Untersuchungshaft freigelassen. Die Richter waren von einer zentralen These der Anklage nicht überzeugt: Dass Iran in der Tat eine Kernwaffe plant. Und wie soll man einem Angeklagten vorwerfen, die iranische Bombe zu vollenden, wenn man gar nicht weiß, ob Iran sie überhaupt anstrebt? Das OLG Frankfurt hat sich in dieser Frage auf jenes National Intelligence Estimate berufen, das Iran im Dezember 2007 so überraschend entlastet hatte. Wenn sogar die Amerikaner davon überzeugt sind, dass Iran keine Atomwaffe herstellt – wie soll dann ein angeblicher Beschaffer schuldig sein?
Die Bundesanwaltschaft hat sofortige Beschwerde beim Bundesgerichtshof eingelegt und will damit doch noch einen Prozess erzwingen. Der Fall hat damit grundsätzliche Bedeutung erlangt für etliche deutsche Ermittlungsverfahren gegen jene Schmuggler, die im Auftrag Teherans westliche Technik beschaffen. Falls sich der BGH den Frankfurter Richtern anschließt, könnte die Bundesanwaltschaft künftige Anklagen wegen Verstößen gegen das Kriegswaffenkontrollgesetz gleich lassen – zumindest, wenn sie Iran betreffen. Die Bundesanwaltschaft dürfte jetzt versuchen, bessere Beweise für Teherans böse Absichten vorzulegen. Mit windigen Geheimdienstprognosen aber werden sich die obersten Richter nicht zufriedengeben: Schon im Prozess gegen die Helfer der Todespiloten vom 11. September 2001 hatte der BGH gerichtsfeste Beweise eingefordert.
Damit bleiben den Anklägern im Prinzip nur die sorgenvollen Berichte der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA). Die beklagt zwar regelmäßig Irans mangelnde Kooperation, besitzt aber selbst keinen Beweis für Irans Streben nach der Bombe. Nicolas Richter

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Israelische Generale fallen Betrug zum Opfer

Jerusalem, 6. Oktober 2008 – „Ich traue ihm“, sagt der frühere Mossadchef Efraim Halevi über den amerikanischen Präsidentschaftskandidaten Barack Obama. „Er ist eine imposante Figur“, fügt der vielgeachtete General Uzi Dayan hinzu. Eine ganze Riege israelischer Generalstabschefs, Geheimdienstler und Generäle bekundet in einem amerikanischen Wahlkampffilm ihre volle Unterstützung für Obama. So sollen die rund fünf Millionen jüdischen Wähler in den USA für den Kandidaten der Demokraten günstig gestimmt werden. Obama engagiere sich für die Sicherheit Israels und die erwähnten Generale, darunter auch der ehemalige Oberbefehlshaber Amnon Lipkin-Schahak und frühere General Amiram Mitzna, bestätigen die Ernsthaftigkeit des Kandidaten mit dem Mittelname „Hussein“. In israelischen Fernsehberichten wurde betont, dass die amerikanischen Juden zwar nur 2 Prozent der amerikanischen Wähler ausmachen, doch weil sie überwiegend in amerikanischen Schlüsselstaaten wie Florida leben, könnte ihre Stimme wegen des amerikanischen Wahlsystems entscheiden.

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Kouchners „Versprecher“

Jerusalem, 5. Oktober 2008 – Wenn weder Franzosen noch Israelis so richtig Englisch beherrschen, kann es leicht zum diplomatischen Eklat kommen. Der französische Außenminister Bernard KOUCHNER hatte während eines Interviews mit der israelischen Zeitung „Haaretz“ davon geredet, dass Israel wohl den Iran „schlagen“ werde, ehe Teheran eine Atombombe baue.

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Rabins Blut im Museum

Jerusalem, 5. Oktober 2008 – Für James Snyder, Direktor des Israel Museums in Jerusalem, ist die neue Ausstellung „Blaue und weiße Seiten, Seltene historische Dokumente Israels“ geradezu peinlich. „Wir sind schließlich kein Archiv, sondern ein Museum“, entschuldigte sich Snyder bei der Presseführung zur Ausstellung, die bis zum 7. Februar zwischen Tote Meer Rollen, moderner israelischer Kunst und alten Mosaiken zu sehen ist.

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25 Jahre Jom Kippur/Oktober Krieg

Jerusalem, 3. Oktober 2008 – Am Mittwoch Abend beginnt in Israel der Jom Kippur/Versöhnungstag. Am 6. Oktober vor 35 Jahren brach überraschend der Jom Kippur/Oktober Krieg aus. Ägypten und Syrien griffen gleichzeitig um 14:00 Uhr israelische Stellungen entlang des Suezkanals und auf den Golanhöhen an. Geschätzte 10.000 Ägypter starben, während die Israelis knapp 3000 Soldaten verloren. Nach der Kuba- und Berlinkrise wäre es zum dritten Mal fast zu einem atomaren Schlag zwischen USA und der UDSSR gekommen. Der Krieg war aber auch der Ausgangspunkt zum Friedensvertrag zwischen Ägypten und Israel.

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Leseempfehlungen heute

Leseempfehlungen heute honestreporting Media Backspin, 2. Oktober 2008 Appeasement heute. Zum Jahrestag von Neville Chamberlains wenig schmeichelhaftem Moment hat Clifford May (via Daled Amos) seine Gedanken zum Thema jenen mitgeteilt, die…

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Keine Terrortarnung

Keine Terrortarnung honestreporting Media Backspin, 2. Oktober 2008 Richter bezüglich PLO: Man kann Terror nicht als Kriegshandlungen tarnen. Wenn doch nur ein Richter den Mainstream-Medien sagen würde, dass sie Terror nicht…

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Das kann doch alles nicht wahr sein…
YNET
Compromise near on IAEA Israel dispute
Diplomats at international conference say compromise near on resolution singling out Israel for criticism on nuclear activities; meanwhile Syria, Afghanistan battle for seat on board of UN nuclear watchdog agency
Diplomats at a 145-nation conference say that a compromise is near on a resolution criticizing Israel’s nuclear activities.
At issue is an Arab draft resolution at the International Atomic Energy Agency conference expressing concern about Israel’s nuclear capabilities.
Although Israel has never confirmed it has nuclear weapons, it is widely believed to possess them.
With the conference split on the draft resolution, its introduction would likely force a vote. That would heighten tensions between developed nations backing Israel and developing countries supporting the Muslim countries.

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