Nahostkonflikt

Nahostkonflikt

AUSZUG AKTUELLER MELDUNGEN ZUM THEMA IRAN AUS UNSEREM TÄGLICHEN NAHOST-NEWSLETTER…

SPIEGEL –  Protestbewegung in Iran – Chamenei weist Vorwürfe gegen das Ausland zurück
Bislang hieß es in Iran, fremde Mächte steckten hinter den Protesten gegen Präsident Ahmadinedschad. Von dieser Position weicht Ajatollah Ali Chamenei nun ab. Der geistliche Führer des Landes sieht keine Anzeichen für Aktivitäten des Auslands – und droht den Bassidsch-Milizen mit Strafverfolgung.
Teheran – Das Ausland hat nach Ansicht von Irans oberstem geistlichen Führer, Ajatollah Ali Chamenei, die Proteste gegen die umstrittene Präsidentenwahl nicht unterstützt. Er werfe den Verantwortlichen der jüngsten Vorfälle nicht vor, Untergebene von Staaten wie den USA oder Großbritannien zu sein, erklärte Chamenei am Mittwoch nach Berichten des iranischen Staatsfernsehens. Bislang seien ihm dafür keine Beweise vorgelegt worden.

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Bei „Freunden“ wie diesen, braucht man wahrlich keine Feinde mehr…!!!
Die Zeit ist reif, um die DIG in „Deutsch-Palästinensische Gesellschaft“ umzubenennen. Alternativ sollte endlich eine Meutherei von innen heraus stattfinden, und ein neuer Präsident, oder Präsidentin (!) gewählt werden, denn eins ist wohl klar, auf „Freunde“ wie Gerster, kann Israel wirklich verzichten!!!
SWR2 – Tagesgespräch:
Johannes Gerster, Präsident der Deutsch-Israelischen Gesellschaft (DIG), im Gespräch mit Rudolf Geissler
Zu Netanjahus Bedingung eines „entmilitarisierten“ Palästinenserstaates: „Wenn das heißt, dass Israel weiterhin eine Art Besatzungsmacht ist, kann man das Konzept vergessen“
Baden-Baden: Der Präsident der Deutsch-Israelischen Gesellschaft, Johannes Gerster, hat die Regierung Netanjahu davor gewarnt, für einen Palästinenserstaat unrealistische Bedingungen zu stellen. Im Südwestrundfunk (SWR) sagte Gerster, wenn der israelische Premier verlange, dass ein Staat Palästina entmilitarisiert sein müsse, dürfe das nicht bedeuten, dass Israel „weiterhin eine Art Besatzungsmacht“ ausüben wolle. Denn sonst könne man „das Konzept vergessen“. Sinnvoll sei dagegen, in einem künftigen palästinensischen Staat eine internationale Friedenstruppe zu stationieren, die über ein „robustes Mandat“ verfüge. Damit könne sowohl dem neuen Staat geholfen als auch Israel vor terroristischen Anschlägen geschützt werden, sagte Gerster. USA, EU, Russland und die UNO müssten eine neue Friedensinitiative starten „und auch die Hamas zwingen“, an den Verhandlungen teilzunehmen. Ein Stopp des Siedlungsausbaus im Westjordanland sei im Rahmen eines Gesamtkonzepts unumgänglich, sagte der Präsident der Deutsch-Israelischen Gesellschaft. Wer „alle halbe Jahre“ die Grenzen verschiebe, könne sicher sein, dass sich irgendwann der „Nachbar wehren“ müsse.
Alle Sendetermine:
27.08.2009, 07.31 Uhr, SWR2 Tagesgespräch, SWR2

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Ein ganz besonderes „Schmankerl“ von dem „Freizeitantisemiten“ von der BpB, LUDWIG WATZAL….
BETWEEN THE LINES  –  Antisemitismus und Islamfeindlichkeit

In der Bundesrepublik Deutschland gibt es eine Phalanx von neokonservativen Journalisten, pro-israelischen und pro-amerikanischen Bloggern, linksextremistischen Antideutschen, christlichen Fundamentalisten und Wissenschaftlern, die Ressentiments gegen den Islam schüren und eine Dämonisierung ihrer Gläubigen betreiben. Als Ende 2008 das Zentrum für Antisemitismusforschung an der TU Berlin eine Tagung unter dem Titel „Feindbild Muslim – Feindbild Jude“ abhielt, brach ein publizistischer Tsunami über den Institutsleiter Wolfgang Benz herein.
Mit haltlosen Verdächtigungen und irrwitzigen Unterstellungen sollte die Konferenz, die überfällig war, verhindert werden. Es waren die gleichen Kreise, die die Verleumdungskampagnen gegen Felicia Langer und mich organisiert und orchestriert hatten. Die Konferenz fand statt, und es wurde mit „Islamfeindschaft und ihr Kontext“ ein Sammelband publiziert, dessen Beiträge sich sehen lassen können.
Dass es Ähnlichkeiten im Schüren von Rassismus gibt, hat das Buch von Sabine Schiffer und Constantin Wagner eindrucksvoll belegt. Beide Studien ergänzen sich kongenial. Sie sollten – didaktisch aufbereitet – in den Bildungsprozess und die Curricula eingespeist werden.  
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Die Schweinegrippe stört den Ramadan

Jerusalem, 26. August 2009 – Die Angst vor Ansteckung mit der Schweinegrippe hat eine katastrophale Auswirkung auf die täglichen Festessen, dem Iftar nach Sonnenuntergang, während des muslimischen Fastenmonats Ramadan und auf die jährliche Pilgerfahrt (Hadsch) nach Mekka. Der Iran hat wegen der Epidemie ein generelles Verbot für Pilgerreisen nach Saudi Arabien verhängt. Alle Flüge von Teheran nach Mekka wurden ausgesetzt. 300.000 Passagiere sind betroffen.

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Spannungen zwischen Netanjahu und Merkel

Jerusalem, 25. August 2009 – Bei den Vorbereitungen zu dem Treffen von Israels Premier Benjamin Netanjahu und Bundeskanzlerin Angela Merkel am Donnerstag in Berlin kam es zu „scharfen Spannungen“ und „getrübter Stimmung“.
Auf der Tagesordnung stehen nach israelischen Angaben verschärfte Sanktionen gegen Iran, um Teheran vom Bau einer Atombombe abzuhalten. Ebenso dürfte die deutsche Rolle bei den Bemühungen um eine Freilassung des vor drei Jahren in den Gazastreifen verschleppten israelischen Soldaten Gilad Schalit angeschnitten werden. In Washington verriet kürzlich Ägyptens Präsident Hosni Mubarak, dass der BND involviert sei.

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Hamas exekutiert Rivalen in Gaza

Während der Kämpfe mit Angehörigen der radikalislamischen Organisation Jund Ansar Allah am 15. August 2009 im Gazastreifen haben Mitglieder der Terrororganisation Hamas Gefangene exekutiert. In einem Video, das zwei israelische TV-Sender gestern zeigten, sieht man, wie Hamas-Kämpfer radikalislamische Rivalen, die sie zuvor gefangen genommen hatten, aus kurzer Distanz erschießen.

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Tagesspiegel – „Siedlungen schwächen den Zionismus“  Der israelische Historiker und Autor Tom Segev über die Siedlungspolitik, die Aussichten auf Frieden im Nahen Osten und den Zustand der Gesellschaft
Herr Segev, Obama übt auf Israel großen Druck aus, den Bau von Siedlungen zu stoppen. Wird er Erfolg haben?
Es ist noch zu früh, zu sagen, ob Obama damit Erfolg haben wird. Seit dem Sechstagekrieg 1967 sind Städte entstanden, die nicht mehr aus der Welt zu schaffen sind. Selbst wenn Obama das verlangt. Leider. Wir hätten es niemals so weit kommen lassen sollen. Wir hätten die damals eroberten Gebiete und insbesondere Jerusalem nicht länger als einen Tag behalten dürfen. Wer Ost-Jerusalem erobert, wusste, dass damit Frieden so gut wie unmöglich wird. Weil man Ost-Jerusalem nicht zurückgeben kann.
Israel wird die Siedlungen nicht räumen?
Das ist noch schwerer geworden, seitdem die islamistische Hamas nach dem israelischen Rückzug aus Gaza die Macht übernommen hat. Zudem hat Israel die Siedler kleinlich behandelt und nicht ausreichend entschädigt. Das war ein großer Fehler. Tausende Siedler aus Gaza haben noch immer keine neue Existenz. Die Siedler in der Westbank haben das ganz genau beobachtet

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BILD Iran lässt Atomanlagen-Prüfer zu
Die Regierung im Iran hat der Internationalen Atomenergiebehörde IAEA eine genauere Überprüfung ihrer umstrittenen Anlage zu Urananreicherung in Natans erlaubt. Das bestätigten Diplomaten in Wien. Die Genehmigung für die Verbesserung der Kontrollen sei den Inspektoren bei einem Besuch des Irans in der vergangenen Woche erteilt worden. Da die Anlage ausgebaut worden war, hatten die Atominspektoren im Juni von der Regierung in Teheran gefordert, ihre Überwachungsmaßnahmen an die neuen Gegebenheiten anzupassen. Nach Angaben der IAEA hat der Iran inzwischen mehr als 7000 Zentrifugen in der Anlage in Natans installiert, von denen bis Anfang Juni 4920 in Betrieb waren. Mittlerweile seien fast 1,4 Tonnen Uran angereichert worden. Im Westen wird befürchtet, dass der Iran unter dem Deckmantel der zivilen Nutzung der Atomkraft heimlich am Bau einer Atombombe arbeitet.

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