AfD-Mann Björn Höcke bleibt Beamter in Hessen | FR
Hessens Kultusminister Alexander Lorz sieht derzeit keine rechtliche Möglichkeit für Disziplinarmaßnahmen gegen Björn Höcke. Die SPD fordert, „dass ein Lehrer mit diesem Gedankengut nie mehr vor Schüler treten darf“.
Wiesbaden – Der AfD-Politiker Björn Höcke, der mehrfach wegen rassistischer Äußerungen aufgefallen ist, wird nach wie vor als hessischer Beamter geführt. Daran ist nach Auskunft von Kultusminister Alexander Lorz (CDU) vorläufig auch nichts zu ändern, solange Höckes Tätigkeit als Lehrer ruht.
Wiesbaden – Der AfD-Politiker Björn Höcke, der mehrfach wegen rassistischer Äußerungen aufgefallen ist, wird nach wie vor als hessischer Beamter geführt. Daran ist nach Auskunft von Kultusminister Alexander Lorz (CDU) vorläufig auch nichts zu ändern, solange Höckes Tätigkeit als Lehrer ruht.
Joachim Gatesby
Das Beamtenrecht ist da strickt, allerdings kann er (und wird er wohl such) auf eine gleich besoldete Stelle in einem Schulamt versetzt werden, so dass er zumindest keine Schüler mehr unterrichtet
Ob ein weitergehendes Disziplin möglich ist, wird nach dem Ende seiner Parlamentstätigkeit zu prüfen sein