Anmerkungen zu unserer Recherche für den Artikel “Gezielte Kampagne” | SPIEGEL Plus – Das Premium-Angebot des SPIEGEL

Kommentar von Honestly Concerned

Der SPIEGEL hat wahrlich nichts, aber auch so gar nichts verstanden....

Lizas Welt: "Der »Spiegel« hat eine Erwiderung auf die Kritik veröffentlicht, die es von vielen Seiten an seinem Beitrag »Gezielte Kampagne« gegeben hat. Dazu zehn Anmerkungen und ein paar Nachsätze.

1. Es ist weiterhin nicht ersichtlich, worin das Besondere, gar das besonders Verwerfliche des Vorgehens von WerteInitiative und NAFFO bestehen soll, das einen solchen Text rechtfertigen würde. So oft berichtet der »Spiegel« dann auch wieder nicht über andere Lobbyaktivitäten.

2. Auch die Zitate der Abgeordneten belegen keine besondere Qualität der Aktivitäten der beiden Vereine. Positionspapiere, Spenden und Spendenangebote, Gesprächsrunden, Einladungen – das bewegt sich alles im normalen, üblichen und legitimen Rahmen.

3. Der Text des Anti-BDS-Antrages stammt von den Fraktionen, nicht von den beiden Vereinen. Im Nachgang zum »Spiegel«-Text haben zudem mehrere Abgeordnete erklärt, ihm selbstverständlich aus Überzeugung zugestimmt zu haben und nicht auf Druck oder Einfluss von außen.

4. Auch an anderer Stelle, etwa mit Blick auf die Tweets von Abgeordneten an Arte und den WDR wegen der Doku »Auserwählt und ausgegrenzt«, darf man getrost davon ausgehen, dass die Parlamentarier aus eigenem Antrieb und eigener Überzeugung gehandelt haben.

5. Dass Vereine ihre Tätigkeit als Erfolg verbuchen, ist normal. Wenn etwa NAFFO schreibt, seine Positionen in den Reden seiner »Kontakt-MdBs« wiederzufinden, ist daraus nicht automatisch der Schluss zu ziehen, dass diese MdBs ohne den Kontakt anders geredet hätten.

6. Der »Spiegel« hat aber einen »bemerkenswert großen Einfluss« der beiden Vereine auf die deutsche Nahostpolitik behauptet. Dafür fehlt nach wie vor jeder Beleg. Dass ein Verein behauptet oder suggeriert, Entscheidungen beeinflusst zu haben, ist keiner.

7. Man habe die Vereine »beim Wort genommen« und messe ihnen »nicht mehr politisches Gewicht zu, als sie selbst es tun«, schreibt der »Spiegel«. Das ist albern. Wie das politische Gewicht eines Vereins einzuschätzen ist, bemisst sich nicht daran, wie dieser es selbst einschätzt.

8. Es stimmt, dass der »Spiegel« nicht behauptet, die beiden Vereine würden vom Mossad gesteuert. Er insinuiert es aber, wenn er schreibt, es bestehe der »Verdacht«, dass sie zu seinen »Frontorganisationen« gehören könnten. Das Schüren eines Gerüchts zum Zwecke der Dämonisierung.

9. Kurzum: Die Erklärung des »Spiegel« vermag den Eindruck nicht zu korrigieren, dass hier bewusst ein Popanz aufgebaut wurde, der mit den Inhalten und Zielen der beiden Vereine zusammenhängt. Diese engagieren sich bekanntlich gegen israelbezogenen Antisemitismus und für Israel.

10. Was sie also leisten, ist sinnvolle zivilgesellschaftliche Arbeit. Ob beabsichtigt oder nicht: Der »Spiegel«-Text stellt eine Diskreditierung dar. Es ging den Autoren mitnichten nur »um Lobbyismus und seine Methoden«. Es ging ihnen, nicht zum ersten Mal, um Israel.

Schön wär's ja, wenn's hierzulande eine starke und einflussreiche Israel-Lobby gäbe. Der jüdische Staat könnte sie gebrauchen. Aber sie ist in Wirklichkeit sehr überschaubar – was der »Spiegel«-Artikel, bei Lichte betrachtet, unfreiwillig zeigt. Denn: Ein paar Spenden, insgesamt vielleicht gerade mal fünfstellig. Peanuts. Ein paar Gespräche, ein Abendessen. Nichts Besonderes. Sollten sich ein paar Abgeordnete da aber tatsächlich von guten Argumenten überzeugen lassen haben: fein.

Der Anti-BDS-Beschluss ist im Übrigen eine recht seltene proisraelische Ausnahme. Zur Erinnerung: Im März war im Bundestag der Antrag abgelehnt worden, das antiisraelische deutsche Abstimmungsverhalten bei der Uno zu ändern. Wo war da der Einfluss der Israel-Lobby? Wo war er vor neun Jahren, als der Bundestag in einer anmaßenden Resolution einstimmig (!) das Vorgehen der israelischen Marine gegen die »Gaza-Flotte« verurteilte? Ein absoluter Tiefpunkt in den deutsch-israelischen Beziehungen.

Jetzt fasst das Hohe Haus ausnahmsweise mal einen Beschluss, der dem jüdischen Staat nützt, und prompt machen sich Journalisten auf die Suche nach den »Hintermännern«. Kann ja schließlich nicht sein, dass deutsche Parlamentarier freiwillig für Israel stimmen. Aber klar, es ging dem »Spiegel« nur »um Lobbyismus und seine Methoden«. Und was könnte sich da stärker aufdrängen als zwei kleine Vereine, die für den jüdischen Staat eintreten? »Frontorganisationen« des Mossad, na sicher. (Wenn's doch nur so wäre!)"

Einiges mehr zum Thema folgt in den Kommentaren auf der Honestly Concerned e.V. Facebookseite...