Antisemitismus: Mehr Ermittlungsverfahren in Niedersachsen – Im vergangenen Jahr haben Niedersachsens Staatsanwaltschaften mehr Ermittlungsverfahren im Zusammenhang mit Judenfeindlichkeit eingeleitet als 2020. Ein neuer Leitfaden soll helfen. | NDR
Im Jahr 2021 waren es nach Angaben des Justizministeriums 253 Verfahren, ein Jahr zuvor 179. Bei den Tatvorwürfen sei es überwiegend um Volksverhetzung, Gewaltdarstellung oder das Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen gegangen. Niedersachsens Justizministerin Barbara Havliza (CDU) sagte am Mittwoch in Hannover: „Antisemitisch motivierte Delikte und der Umgang mit ihnen wirken sich unmittelbar auf jüdisches Leben bei uns in Niedersachsen aus.“ Gleichzeitig stellte sie einen neuen Leitfaden vor. Er soll beim Erkennen antisemitisch motivierter Taten helfen.
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