Auch Seehofer will nun Initiativen gegen Rechtsextremismus und Antisemitismus dauerhaft fördern | Deutschlandfunk
Nach Bundesfamilienministerin Giffey will sich auch Bundesinnenminister Seehofer für eine dauerhafte Förderung von Initiativen gegen Rechtsextremismus und Antisemitismus einsetzen.
Wie eine Ministeriumssprecherin der Nachrichtenagentur AFP sagte, steht der CSU-Politiker einer dauerhaften Demokratieförderung grundsätzlich offen gegenüber. Einen Bericht des Nachrichtenmagazins „Der Spiegel“, wonach Seehofer Giffeys Forderung nach einem Demokratiefördergesetz unterstützt, bestätigte die Sprecherin jedoch nicht. Die Verhandlungen über die konkrete Ausgestaltung einer langfristigen Unterstützung dauerten noch an.
Wie eine Ministeriumssprecherin der Nachrichtenagentur AFP sagte, steht der CSU-Politiker einer dauerhaften Demokratieförderung grundsätzlich offen gegenüber. Einen Bericht des Nachrichtenmagazins „Der Spiegel“, wonach Seehofer Giffeys Forderung nach einem Demokratiefördergesetz unterstützt, bestätigte die Sprecherin jedoch nicht. Die Verhandlungen über die konkrete Ausgestaltung einer langfristigen Unterstützung dauerten noch an.
Amem Annegret
Ein sehr wackeliges „Argument“, wenn man anschaut, wie div. „Altprojekte“ von anderen damaligen Befristungen heute im Regelfall weitergehen bzw. entfristet sind (evtl. nur noch per Landes- bzw. Kommunalmittel, Stiftung u.a. weitergehen): Frauen helfen Frauen e.V. (meist Verein für Beratungstellen u. Träger von Frauenhäusern), AIDS-Hilfe e.V., Mobbing-Beratung, Vereine für Flüchtlinge (bes. bei Integrationskursen, Lotsenfunktion). Länderregierung und Kommune können mit dem Projekt 1 Jahr vor evtl. Ende nach sozialem Sponsoring sorgen und werben. Die EU-Mittel abrufen bzw. die EU mit einbinden.