Berlin prüft Verbot von israelfeindlicher Al-Kuds-Demo | Rbb24
Die Berliner Behörden prüfen nach Angaben von Innensenator Andreas Geisel ein Verbot der am 16. Mai geplanten israel-feindlichen Al-Kuds-Demonstration. „Natürlich ist es mein Bestreben, dass solche antisemitischen Veranstaltungen in unserer Stadt nicht stattfinden“, sagte der SPD-Politiker am Dienstag.
„Wir schöpfen alle rechtsstaatlichen Möglichkeiten aus, um solche Veranstaltungen zu verhindern oder mit entsprechend harten Auflagen zu versehen, damit (…) der Hass nicht gesät werden kann“, sagte Geisel. Noch sei keine Entscheidung gefallen. „Wir arbeiten noch daran, so etwas in unserer Stadt unmöglich zu machen.“
„Wir schöpfen alle rechtsstaatlichen Möglichkeiten aus, um solche Veranstaltungen zu verhindern oder mit entsprechend harten Auflagen zu versehen, damit (…) der Hass nicht gesät werden kann“, sagte Geisel. Noch sei keine Entscheidung gefallen. „Wir arbeiten noch daran, so etwas in unserer Stadt unmöglich zu machen.“
Honestly Concerned e.V.
Volker Beck: „Das nennt man eine klassische Falschmeldung:
Merkel again permits Iranian protest calling for Israel’s destruction
Es ist gar nicht Merkels Kompetenz, sondern die von @derInnensenator und der prüft noch:“
https://www.jpost.com/Diaspora/Antisemitism/Merkel-again-permits-Iranian-protest-calling-for-Israels-destruction-618676
https://twitter.com/Volker_Beck/status/1232355240546066432