Kommentar von Honestly Concerned
Was ist das denn für ein Humbuck...?!?!
"...Nicht Jeder kann belangt werden
Hinzu kommt ein weiteres Problem. Denn obwohl manche Straftäter bekannt sind, werden nicht alle belangt. Zwischen 2017 und 2019 sind die Verfahren zu 23 antisemitischen Straftaten in Berlin eingestellt worden, weil die Täter von der Staatsanwaltschaft als schuldunfähig eingestuft wurden. Das geht aus der Antwort der Justizverwaltung auf eine kleine Anfrage der FDP-Fraktion hervor, die der Berliner Zeitung vorliegt. Die antisemitischen Straftaten, die nicht weiter verfolgt wurden, müssen nicht notwendigerweise Opfer gehabt haben, heißt es. Darunter können auch „reine Äußerungsdelikte“ fallen, die zwar antisemitisch seien, aber nicht unbedingt gegenüber Personen jüdischen Glaubens geäußert wurden.
„Es gibt eine geringe Anzahl an Tätern, die wir krankheitsbedingt nicht belangen können“, bestätigte Behrendt...."
Berlin – Berlin wird künftig einen hauptamtlichen Ansprechpartner für Antisemitismus bekommen. Das hat der Senat am Dienstag in seiner Sitzung beschlossen. Voraussichtlich werde dieser neue Posten in der Justizverwaltung angesiedelt, das sei aber noch nicht abgestimmt, sagte Justizsenator Dirk Behrendt (Grüne). Wann die neue Stelle besetzt wird, ist ebenfalls noch offen. „Wir reden von Wochen, nicht von Monaten“, erklärte der Senator.
David Sofer
„Berlin lernt aus der Geschichte“, sagte Müller. „Bekenntnisse der Politik, die den Antisemitismus verurteilen, seien wichtig und richtig.“
In einem Satz das Problem an der heuchlerisch Antisemitismus Politik in Deutschland. Im ganzen Artikel kommt weder das Wort „Schutz“ noch „schützen“ vor.
Es geht also darum sich selbst zu bescheinigen, dass man gegen Antisemitismus vorgeht, als tatsächlich den Juden die gesellschaftliche Anerkennung und physische Sicherheit zu gewährleisten.
Die Wiedergutwerdung der Deutschen erfolgt über das Erinnern, die höchste Form des Vergessens, sagte Eike Geisel schon vor über 20 Jahren.
Dieser Artikel bestätigt, dass es hier den Politiker nur um Ihre Wiedergutwerdung geht, aber weder um sie Sache, noch um ihre jüdischen Bürger.