Kommentar von Honestly Concerned
Die FDP war einmal die Partei von Ignatz Bubis, doch dann änderte sich etwas. Erinnert Ihr Euch noch an Möllemann und seinen Stimmenfang am Rechten Rand, der dazu beitrug Formen von Antisemitismus salonfähig zu machen, wie bis dahin selten zuvor im Nachkriegsdeutschland? Und auch wenn Möllemann nicht nur der Startschuss für Honestly Concerned war und die FDP seinerzeit (erfreulicherweise) mit deutlichen Stimmverlusten abgestraft wurde, so müssen wir heute wohl leider wieder feststellen, dass die FDP im Jahr 2023 IN HESSEN genauso wenig eine wählbare Alternative sein kann, wie die FDP von damals.
Auf der Bundesebene haben wir gute Freunde in der FDP und das muss man anerkennen. Als einzige Bundestagsfraktion kritisierte die FDP das Abstimmungsverhalten Deutschlands in der UNO. Bijan Djir-Sarai kritisiert das Appeasement gegenüber dem Mullah-Regime. Frank Müller Rosentritt ist einer unserer besten Freunde im Bundestag und meldet sich immer wieder in unserem Sinne zu Wort, wenn es um Themen geht die unsere Herzensangelegenheit sind. Schade, dass dies nicht auf mehr Parteimitglieder abfärbt, vor allem in Hessen...
Auch wenn wir uns mehr Alternativen in der Landespolitik wünschen würden - wird die FDP in Hessen wohl NICHT mehr dazu gehören. Auch "Liberalität" muss ihre Grenzen haben, wenn es um Antisemitismus geht. Wenn dies bei der FDP nicht mehr gewährleistet ist, wie es hier den Anschein hat, dann kann diese Partei keine Alternative für Demokraten und Menschen sein, die sich in diesem Land gegen Hass, Hetze und Antisemitismus einsetzen‼‼‼
Nach dem Eklat um den Auftritt des Tübinger Oberbürgermeisters Boris Palmer bei der Migrationskonferenz an der Frankfurter Goethe-Universität hat die FDP der Organisatorin Susanne Schröter den Rücken gestärkt. Auf ihrer Mitgliederversammlung verabschiedeten die Liberalen einen Dringlichkeitsantrag, in dem sie die „Denunzierung aller eingeladenen Gäste durch selbst ernannte linke Sittenwächter mit Begriffen wie ,Rassisten‘ und ,Nazis‘“ verurteilen. Die FDP begrüße hingegen die Diskussion auf der Veranstaltung „Migration steuern, Pluralität fördern“. Außerdem äußert sich die Partei im Antrag „irritiert“ über die Aufforderung von Universitätspräsident Enrico Schleiff, Schröter solle sich für die Auswahl der Gäste entschuldigen. In der Erklärung des Präsidiums richtete sich die Forderung nach einer Entschuldigung allerdings an Palmer.
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