Bundesverfassungsgericht: Das NPD-Urteil ist bedauerlich falsch – Die rechtsextreme Partei hätte verboten werden müssen – nicht obwohl sie derzeit sehr klein und bei Wahlen unbedeutend ist, sondern gerade deswegen.

Bundesverfassungsgericht: Das NPD-Urteil ist bedauerlich falsch – Die rechtsextreme Partei hätte verboten werden müssen – nicht obwohl sie derzeit sehr klein und bei Wahlen unbedeutend ist, sondern gerade deswegen. | Süddeutsche.de

Das Urteil klingt plausibel, es ist trotzdem bedauerlich falsch. Es lehnt ein Verbot der NPD ab, weil diese Partei derzeit zu klein, zu unbedeutend, zu wenig wirkkräftig sei. Aber diese Partei ist giftig; und dieses Gift kann die Gesellschaft vergiften.

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