Es ist richtig, den Antisemiten vom BDS keine Räume zu geben | Waz
Essen. Die politisch motivierte Sperrung städtischer Räume ist nicht trivial. Aber im Fall der antiisraelischen Bewegung BDS ist das gerechtfertigt.
Die Sperrung städtischer Räume für politische Anliegen ist ein scharfes Schwert, das nicht leichtfertig gezückt werden darf. Denn eine Stadtverwaltung ist zur Neutralität verpflichtet und hat sich grundsätzlich im politischen Meinungskampf zurückzuhalten. Zurückhaltung heißt wiederum nicht, jeden verfassungsfeindlichen und menschenverachtenden Unfug dulden zu müssen. Wo aber fängt falsche Toleranz an? Eine Frage, die pauschal schwer zu beantworten und jedenfalls sorgfältig zu wägen ist.
Die Sperrung städtischer Räume für politische Anliegen ist ein scharfes Schwert, das nicht leichtfertig gezückt werden darf. Denn eine Stadtverwaltung ist zur Neutralität verpflichtet und hat sich grundsätzlich im politischen Meinungskampf zurückzuhalten. Zurückhaltung heißt wiederum nicht, jeden verfassungsfeindlichen und menschenverachtenden Unfug dulden zu müssen. Wo aber fängt falsche Toleranz an? Eine Frage, die pauschal schwer zu beantworten und jedenfalls sorgfältig zu wägen ist.
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